12.07.11 19:39 Uhr
 200
 

EuGH entscheidet: eBay kann für Verstoß gegen Markenrecht haften

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat entschieden, dass ein Internet-Marktplatz bei Verstößen gegen das Markenrecht zur Verantwortung gezogen werden kann. Die Bedingung dafür ist, dass der Dienstleister die Daten einsehen oder kontrollieren kann.

Zum Schutz des Markenrechts fordert der EuGH "wirksame, verhältnismäßige und abschreckende" Maßnahmen. Auch nationale Gerichte sollen Betreiber ermahnen dürfen, vorbeugende Maßnahmen gegen die Verletzung des Markenrechts zu ergreifen, entschieden die Richter aus Luxemburg.

Im Jahr 2007 hatte der Kosmetikkonzern L´Oréal in verschiedenen Ländern, darunter Deutschland, Belgien, England und Frankreich, gegen eBay Anzeige wegen des Verkaufs von gefälschtem Parfüm erstattet.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Whitey
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: eBay, Verstoß, EuGH, Markenrecht
Quelle: www.heise.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Hamburg: Feuerwehrmann muss aus Autowrack bei Unfall eigene Frau bergen
Hamburg: Prozess gegen Ehemann, der Ex-Frau mit Säure überschüttete
Bolivien: Bei Bungeejumping war Seil zu lang

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
12.07.2011 20:09 Uhr von zabikoreri
 
+5 | -0
 
ANZEIGEN
Bei solchen Sachen: frage ich mich immer, ob dies auch bei Zeitungsanzeigen gilt? Ich hab noch nie gehört, das eine Zeitung verklagt wurde, weil in deren Kleinanzeigen geklaute/gefälschte Ware angeboten wurde.
Kommentar ansehen
13.07.2011 02:06 Uhr von shadow#
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Komplett weltfremdes Urteil: Ein wahres Geschenk für alle (Luxusartikel-)Hersteller die ihre Vertriebswege teilweise gegen geltendes EU-Recht kontrollieren.

Refresh |<-- <-   1-2/2   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Russland: Patriotische Jugendbewegung wirbt mit erotischen Shirts für Putin
Chauffeure des Bundestags demonstrieren gegen Arbeitsbedingungen
Herbert Grönemeyer siegt vor Gericht gegen "Bild"-Zeitung


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?