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Ungarn: Gesetzliche Arbeitspflicht für Sozialhilfeempfänger beschlossen

Als "Arbeitslager" für Roma haben verschiedene Medien ein neues Gesetz bezeichnet, welches Sozialhilfeempfänger in Ungarn dazu verpflichten soll, von staatlichen Behörden angebotene Jobs anzunehmen. In der Volksgruppe der Roma gibt es in Ungarn besonders viele Bezieher von staatlichen Leistungen.

Das Gesetz soll zum 1. September in Kraft treten und bei Arbeitsverweigerung der Sozialleistungsbezieher zum Verlust der staatlichen Zuwendungen führen. Drastisch gekürzt wird außerdem die Zeit der staatlichen Hilfen von 270 auf 90 Tage.

Zu den Arbeiten, welche die Behörden anbieten wollen, gehören unter anderem Straßenreinigung, Landschaftsbauarbeiten, Reparatur von öffentlichen Objekten oder auch Bauarbeiten im staatlichen Interesse. Die Betroffenen können außerdem gezwungen werden, weite Arbeitswege in Kauf zu nehmen.


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WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Arbeit, Gesetz, Ungarn, Sozialhilfe, Arbeitspflicht
Quelle: www.20min.ch

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23 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.07.2011 15:41 Uhr von artefaktum
 
+29 | -3
 
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Arbeitspflicht für Sozialhilfeempfänger? Wer arbeitet ist allerdings dann Arbeitnehmer (mit allen Rechten und Pflichten) und kein Sozialhilfeempfänger mehr.
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12.07.2011 15:54 Uhr von Serverhorst32
 
+35 | -9
 
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artefaktum: "Wer arbeitet ist allerdings dann Arbeitnehmer"

Falsch, wer gezwungen wird zu arbeiten der ist Zwangsarbeiter.

Stell dir vor du bist 1€ Jobber und dafst für einen € pro Stunde 8 Stunden pro Tag arbeiten und andere verdienen sich an dir dumm und dämlich. Am besten noch körperlich anstregende Arbeit wie Straßenbau.
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12.07.2011 15:59 Uhr von bono2k1
 
+17 | -17
 
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Wer fordert es als Erster für Deutschland? Ich nehme noch Wetten an :) Wird ganz sicher wieder einer der üblichen Schreier sein...[editiert]

Was die Ungarn im Moment so abziehen...wenn ein Staat aus der EU entfernt werden sollte...dann Ungarn (jedenfalls mit der derzeitigen Rechtsregierung...)

[ nachträglich editiert von bono2k1 ]
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12.07.2011 16:02 Uhr von Parker_Lewis
 
+10 | -6
 
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Das: wird eh einen Rüffel der EU geben. Ein krasser Verstoß gegen die Menschenwürde ist das. Die Antwort aus Brüssel lässt nicht lang auf sich warten.
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12.07.2011 16:08 Uhr von CoffeMaker
 
+11 | -13
 
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"Stell dir vor du bist 1€ Jobber und dafst für einen € pro Stunde 8 Stunden pro Tag arbeiten und andere verdienen sich an dir dumm und dämlich. Am besten noch körperlich anstregende Arbeit wie Straßenbau. "

Der Haken ist der das es aber um Jobs im Staatsdienst geht und nicht um Jobs bei privaten Firmen.
Wenn ein Harzer im Staatsdienst arbeitet (ist ja ähnlich den Beamten) dann tut er es ja für die Gemeinschaft und füllt nicht die Taschen eines gierigen Arbeitgebers der sich seinen 10ten Benz kaufen will.

Erst wenn sie gezwungen werden in privaten Firmen als Sklaven herzuhalten und den Reichtum einer einzelnen Person mehren, erst dann sehe ich es als Problem.

[ nachträglich editiert von CoffeMaker ]
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12.07.2011 16:14 Uhr von artefaktum
 
+7 | -3
 
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@CoffeMaker: "Erst wenn sie gezwungen werden in privaten Firmen als Sklaven herzuhalten und den Reichtum einer einzelnen Person mehren, erst dann sehe ich es als Problem."

Wer für den Staat arbeitet versteht sich durchaus als angestellten Arbeitnehmer, von denen ja auch nicht jeder gleich Beamter ist. Und da hat man nun mal Anspruch auf Lohn und Gehalt und alle sonstigen Arbeitnehmerrechte. Staat oder Arbeit für die Gemeinschaft hin oder her.
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12.07.2011 16:16 Uhr von Noseman
 
+9 | -1
 
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@Coffeemaker: 1-€-Jobs sind eher selten "im Staatsdienst", sondern werden von vom Staat unabhängigen Trägern durchgeführt.

Und die haben sehr wohl die Möglichkeit, neben der guten Bezahlung pro Kopf seitens des Staates ihre "klienten" für sich arbeiten zu lassen, z. B. in dem sie die Räumlichkeiten des Trägers renovieren (statt das eine richtige Firma beauftragt und bezahlt wird -> Arbeitsplatzvernichtung).
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12.07.2011 16:27 Uhr von CoffeMaker
 
+4 | -9
 
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"Wer für den Staat arbeitet versteht sich durchaus als angestellten Arbeitnehmer, von denen ja auch nicht jeder gleich Beamter ist. Und da hat man nun mal Anspruch auf Lohn und Gehalt und alle sonstigen Arbeitnehmerrechte. Staat oder Arbeit für die Gemeinschaft hin oder her. "

Es kommt drauf an wieviel Harz du bekommst.
Eine kleine Rechnung aus eigener Erfahrung:

Harz4 ca 700€
1€ Job ca 100-120€
macht ca 800€ Netto für durchschnittlich ca 80 Stunden Arbeit

Nun sag mir mal den Bruttostundenlohn. Und jetzt sag nicht das der Lohn zu niedrig ist ;)

@Noseman es geht nur um Arbeit die staatlicherseits gemacht werden muss und wofür kein Geld da ist. Du verstehst, ob diese Arbeit nicht gemacht wird und eine Firma keinen Auftrag bekommt oder ob es ein Harzer macht der 100€ dazu verdient spielt keine Rolle.

[ nachträglich editiert von CoffeMaker ]
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12.07.2011 16:32 Uhr von artefaktum
 
+4 | -2
 
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@CoffeMaker: "Es kommt drauf an wieviel Harz du bekommst."

Wenn du arbeitslos(!) bist, bekommst du u.U. Hartz IV.

Wenn du arbeitest(!) bekommst du Lohn oder Gehalt.

Wer arbeitet kann nicht arbeitslos sein (wie der Name schon sagt). Du wirfst hier zwei Sachen durcheinander, die nichts miteinander zu tun haben.
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12.07.2011 16:36 Uhr von CoffeMaker
 
+4 | -5
 
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@artefaktum du kannst das Kind doch nennen wie du willst, ob der Staat den Arbeitsosen zum Halbtagsbeamten macht und ihm 800€ zahlt oder das ganze Harz4 + Zulage genannt wird bleibt sich doch gleich, in beiden Fällen wird gearbeitet. Und nichts anderes tut ein Beamter.

Kannst du mir folgen?
Als Arbeiter kann dir das doch egal sein wer dir den Lohn bezahlt.

[ nachträglich editiert von CoffeMaker ]
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12.07.2011 16:40 Uhr von artefaktum
 
+4 | -2
 
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@CoffeMaker: "(...) ob der Staat den Arbeitsosen zum Halbtagsbeamten macht und im 800€ zahlt oder das ganze Harz4 + Zulage genanntw ird bleibt sich doch gleich, in beiden Fällen wird gearbeitet."

Der Rechtsstatus ist ein anderer. In einem Unrechtsstaat ist das sicher möglich (Zwangsarbeit). In einem Rechtsstaat hast du als Arbeitnehmer(!) Rechte, die der der Staat nicht ohne weiteres nehmen kann (Nach dem Motto: Du bist zwar Arbeitnehmer, hast aber nur die Rechte eines Arbeitslosen). Dass dieser eklatante Unterschied in den letzten Jahren vom Gesetzgeber verwässert wurde (Z.B. Ein-Euro-Jobs), ändert nichts an der Sache.

[ nachträglich editiert von artefaktum ]
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12.07.2011 16:50 Uhr von CoffeMaker
 
+1 | -4
 
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@artefaktum das ist reine Formsache.
Gib dem Arbeitslosen einen Arbeitsvertrag, streiche ihn aus der Liste der Arbeitslosen und siehe da es geht.

Ich weiß ehrlich nicht was du für ein Problem hast, die geförderten Jobs haben meistens bessere Lohnverhältnisse als die Sklavenjobs die es auf dem freien Markt noch gibt. Wie gesagt ist es aber auch abhängig wieviel Harz4 derjenige erhält. Wenn derjenige nur 100€ Harz4 bekommt weil der Partner Arbeit hat, ja dann steht das ganze auf einem anderen Blatt. Meine Beispiel galt nur für einen Alleinstehenden Arbeitslosen.
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12.07.2011 17:25 Uhr von artefaktum
 
+5 | -2
 
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@CoffeMaker: "das ist reine Formsache."

Das ist es eben nicht. Als Arbeitsloser hast du einen deutlich anderen Rechtsstatus als als Arbeitnehmer. Du bist beispielsweise Auskunftspflichtig über dein Vermögen und evtl. Einkommen, gibst viele Freiheiten als Bürger gegenüber dem Staat auf.

Das Arbeitslosengeld ist zudem eine Transferleistung, dass heißt du bekommst finanzielle Unterstützung ohne(!) direkte Gegenleistung. Da in unserem Fall ja nicht der Fall. Und arbeitssuchend bist du ja auch nicht mehr (sonst würdest du auch Sozialhilfe bekommen, da nicht mehr vermittelbar).

Du hast in einem Rechtsstaat Anspruch auf einen Arbeitsvertrag für unselbständige Arbeit. Da kannst du nicht nach Gutsherrenart einfach so umentscheiden und bestimmten Leuten dieses Recht vorenthalten.
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12.07.2011 21:21 Uhr von lou-heiner
 
+1 | -3
 
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CoffeMaker: "Es kommt drauf an wieviel Harz du bekommst.
Eine kleine Rechnung aus eigener Erfahrung:

Harz4 ca 700€
1€ Job ca 100-120€
macht ca 800€ Netto für durchschnittlich ca 80 Stunden Arbeit"

bei soviel dämlichen dünnpfiff in dieser rechnung die hinten und vorne nicht stimmt, frage ich mich.
woher nimmst du deine zahlen?

ein h4 empfänger mit 800euro einkommen. der würde dir den arsch küssen dafür.
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12.07.2011 21:31 Uhr von Kappii
 
+3 | -1
 
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@lou-heiner: Wenn man alle Sozialleistungen zusammenzählt, sind 700€ gar nicht so unrealistisch.
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12.07.2011 22:11 Uhr von LLCoolJay
 
+3 | -0
 
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CoffeeMaker: ich kann verstehen was du meinst. Aber Artefaktum hat schon Recht.

Wenn 1€-Jobber z.B. in einer gemeinnützigen Stellung, sagen wir mal in einer Pflegeeinrichtung sind, was machen die da?
Sie sind ja ungeschult, können also niemanden pflegen, so wie es die Krankenschwestern und Pfleger machen.

Stat dessen servieren sie vermutlich Essen, helfen bei der Pflege (tragen, heben, stützen, etc.) oder ähnliches.

Die Frage ist jetzt... ist das notwendig? Brauchen die richtigen Pflegekräfte jemanden der das tut?

Teilweise ja. Und wieso wird niemand fest dafür eingestellt? Oder eine externe Firma damit beauftragt?
Weil die 1-Euro-Jobber billiger sind. Obwohl sie die selbe Arbeit machen.

Was widerum genau das Gegenteil von dem ist, was man erreichen wollte.



Die News gibt mir auch sehr zu denken. Der Staat schreibt Sozialhilfeempfängern also vor was sie zu arbeiten haben.

Ich weiss nicht wie das in Ungar ist aber hierzulande hat man die freie Berufswahl.
Zwangsarbeit verstösst gegen die Grundrechte.

Streichung von Sozialleistungen? Was hat man denn davon bitteschön?
Gerade die Roma... Einst ein fahrendes Volk und erst durch die Einführung des Passwesens, später durch die Ost/West-Trennung sesshaft geworden.
Wenn die Sozialleistungen komplett oder teilweise gestrichen werden wird sich das in vermehrten Diebstahl, Vandalismus und Raub niederschlagen.

Und nicht mal zu ganz zu Unrecht. Aber das ist ein anderes Thema.

Auf jeden Fall darf die letzte Stufe eines sozialen Netzes nicht gestrichen werden.
Selbst wenn sie nur aus Sozialwohnungen und Lebensmittelmarken besteht.
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12.07.2011 22:23 Uhr von CoffeMaker
 
+1 | -0
 
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"bei soviel dämlichen dünnpfiff in dieser rechnung die hinten und vorne nicht stimmt, frage ich mich.
woher nimmst du deine zahlen?"

Wenn du meine Posts aufmerksam liest wirst du sehen das ich von mir schrieb.
Ich werfe nicht mit Zahlen um mir wenn ich es nicht zu 100% genau wüsste.
Und wenn du dein Gehrin mal einschalten würdest bräuchtest du nicht beleidigend werden weil selbst wenn man die Zahlen nicht genau kennt kommt man bereits auf 650€ (300€ Miete / 350€ Lebenserhalt = Stand 2002)
Da im Laufe der Zeit sich vieles verteuert hat sind auch die Sätze gestiegen (339€ Miete / 364€ Lebenserhalt )
Falls du die Mathematik beherrschst rechne dir selbst aus was die beiden Werte zusammen ergeben.

Da die Mieten sich in den Bundesländern unterscheiden kann es sogar sein das es Leute gibt die sogar mehr als 700€ bekommen (Berlin zb. hat einen höheren Bemessungswert als Brandenburg)

Alles geklärt?
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12.07.2011 22:31 Uhr von CoffeMaker
 
+1 | -1
 
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"Wenn 1€-Jobber z.B. in einer gemeinnützigen Stellung, sagen wir mal in einer Pflegeeinrichtung sind, was machen die da?
Sie sind ja ungeschult, können also niemanden pflegen, so wie es die Krankenschwestern und Pfleger machen."

Davon redete ich eigentlich nicht. Mir gings mehr um die Jobs die gemeinnützliche Arbeit die keine spezielle Ausbildung verlangt sei es Unkraut zupfen oder im Museum Arbeiten verrichten und was sonst noch alles vom Staat gefördert wird und wo vielerorts schon alles vergammelt weil der Staat kein Geld hat.
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12.07.2011 22:33 Uhr von mysteryM
 
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klingt Gut "Arbeitslager" für Roma....

sollte man auch in Deutschland für unsere
Imigranten einfüren.
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13.07.2011 00:32 Uhr von CoffeMaker
 
+2 | -2
 
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@AntiPro warum willst du differenzieren? Ob du 1 Jahr gearbeitet hast und danach 20 Jahre Arbeitslos oder noch nie gearbeitet und ebenfalls 20 Jahre Arbeitslos...spielt keine Rolle. Das ist nur Wortspielerei. Die Leute die über Arbeitslose herziehen wissen es meistens nicht besser.

Das das Bezug von Arbeitslosengeld auf Lebenszeit abgeschaft wurde war schon ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. Das schmeckt zwar vielen nicht aber die Begründung schreib ich gleich. Das einzigste was zu korregieren wäre ist die Länge des Bezugs vor allem für Leute die bereits25-30 Jahre gearbeitet haben.

Die Sache mit dem Arbeitslosengeld ist genau wie die Sache mit der Rente. Es wurden Bezüge gezahlt die ab einem gewissen Zeitraum der Arbeitslosigkeit nie vom Bezieher eingezahlt wurden. So wie auch die Rente ist das Arbeitslosengeld eine Geld was die Werktätigen erwirtschaften müssen = Sozialleistung.

Sozialleistungen aber sollten für alle Menschen gleich sein.

Das 2te ist, der Anspruch war viel zu einfach zu erreichen. Man brauchte nur ein Jahr fett verdienen und danach konnte man 20 Jahre abkassieren. Es wurden teilweise Arbeitslosengelder gezahlt die dem Gehalt von sehr gut verdienenden Arbeitern oder Angestellten entsprachen.
Was bitte schön ist das?

Ich muss wohl nicht sagen das genau dieses System extrem ausgenutzt wurde.

Wir brauchen keine Differenzierung sondern Arbeit für alle.

[ nachträglich editiert von CoffeMaker ]
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13.07.2011 02:32 Uhr von shadow#
 
+3 | -1
 
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Die Ungarn jubeln wahrscheinlich noch darüber Viel Spaß mit dem Lohndumping, der steigenden Arbeitslosigkeit und dem sozialen Unfrieden.
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13.07.2011 06:58 Uhr von xCheGuevarax
 
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wieso sollte man das in D auch einführen? Haben wir doch schön längst. Nennt sich 1 Euro Job, ABM Maßnahme, Entgeltvariante usw. Und wenn man nicht teilnimmt, wird das ALG oder Hartz gekürzt.
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13.07.2011 17:35 Uhr von ArrowTiger
 
+0 | -0
 
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@CoffeMaker: -- "Das das Bezug von Arbeitslosengeld auf Lebenszeit abgeschaft wurde war schon ein richtiger Schritt in die richtige Richtung."

Ich bin mir da gar nicht so sicher, ob das wirklich so richtig war!

Betrachtet man z.B. Länder wie Dänemark, die bis vor wenigen Jahren noch ein ALG in Höhe von 80% ihres Einkommens zeitlich unbegrenzt bekamen (inzwischen "dank" neoliberal-rechter Regierung m.W. nur noch 4 Jahre und weniger Geld), hatten diese weit weniger Probleme mit Arbeitslosigkeit und Lohndumping.

Einerseits entstand so keine Existenzangst oder gar der Zwang, unterbezahlte Arbeit annehmen zu müssen, mit der dann folgenden sozialen Abwärtsspirale. Andererseits wurde in Dänemark das Prinzip "Fordern und Fördern(!)" auch sehr gut umgesetzt - nicht nur Fordern, wie bei uns. Auch Langzeitarbeitslose gab es dort bedeutend weniger als bei uns.

Ich denke, in Anbetracht der Tatsache, daß die meisten Menschen ohnehin gerne arbeiten, ist dies der wesentlich bessere und gesündere Weg. Steht halt den Profitinteressen von manchen Großunternehmen im Weg. Offenbar hatten die in Dänemark und ähnlichen Ländern weniger Einfluss auf die Politik wie hier in Deutschland. Schade eigentlich - uns könnte es so gut gehen, wenn wir eine ausgewogene Regierungspolitik hätten, die die Interessen ALLER berücksichtigte...

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