30.06.11 15:52 Uhr
 4.458
 

Salomonisches Urteil im "Schnitzel-Krieg" gefallen (Update)

Das Amtsgericht in Chemnitz hat den Prozess wegen Steuerhinterziehung im "Schnitzel-Krieg" (ShortNews berichtete) eingestellt. Die beiden betroffenen Wirtsleute müssen aber 3.000 Euro Bußgeld zahlen. Die Richterin hielt die Steuererklärung zwar für falsch, die Finanzamtsforderung aber für zu hoch.

Nachdem im Gericht drei Stunden lang bis ins Detail über Portionsgrößen und Beilagen gefachsimpelt wurde, brach die Richterin den Prozess genervt ab und verhandelte mit den Anwälten allein. Daraufhin stellte sie das Verfahren gegen die Bußgeldzahlung ein.

Vom Tisch ist die Angelegenheit aber noch nicht. Als nächstes muss sich das Finanzgericht mit der Thematik auseinandersetzen. Die Verteidigung der Wirtsleute hat gegen den Steuerbescheid Klage eingereicht.


WebReporter: kickingcrocodile
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Krieg, Chemnitz, Steuerhinterziehung, Schnitzel
Quelle: www.abendblatt.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Los Angeles: Zwei Kinder von Polizeiauto überfahren - beide tot
AC/DC-Gitarrist Malcolm Young im Alter von 64 Jahren verstorben
Thüringen: Betrunkener Mann greift achtjährigen Jungen an

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
30.06.2011 15:52 Uhr von kickingcrocodile
 
+16 | -5
 
ANZEIGEN
Es lohnt ein Blick in die Quelle, in der interessante Einzelheiten zu der Geschichte stehen. So musste zum Beispiel der Prüfer einräumen, sich nie davon überzeugt zu haben, ob die Schnitzel tatsächlich so groß sind, wie von den Wirtsleuten angegeben. Das aber ist der Kern des ganzen Prozesses, bei dem es darum ging, ob die Wirtsleute durch Angabe höherer Portionsgrößen Steuern hinterzogen haben.
Kommentar ansehen
30.06.2011 18:41 Uhr von NoGo
 
+11 | -0
 
ANZEIGEN
Jetzt habt ihrs geschafft: Ich hab Hunger!
Kommentar ansehen
30.06.2011 19:10 Uhr von Zero4Zero
 
+1 | -2
 
ANZEIGEN
Naja es ist schon ein Unterschied, ob der Beklagte nun 9000 oder 3000 Euronen zahen muss....
Kommentar ansehen
30.06.2011 19:53 Uhr von PeterLustig2009
 
+0 | -9
 
ANZEIGEN
@Zeus: Ich glaube du hast es nicht ganz verstanden worum es geht.

Es gibt wie überall Normen und erlaubte Abweichungen.

Wenn jetzt ein "Schnitzelkönig" beim Finanzamt angibt, er bekommt aus 20 kg Schweinefleisch 10 XXL-Schnitzel heraus verdient er damit Summe X und muss diese Summe versteuern. Wenn die Norm aber besagt ein Schnitzel darf nur 800 Gramm wiegen, bekommt er aus 20kg auf einmal 25 Schnitzel daraus. Das heißt er verkauft 15 mehr Schnitzel als er beim Finanzamt angibt!!!

Dass ein Finanzamt, dann sagt, ja mei das geht so nicht ist wohl logisch und völlig legitim

Und um nichts anderes geht es bei dem Prozess


Wenn er jetzt aber glaubhaft machen konnte dass er es nicht so genau nimmt, beim abwiegen bekommt er ein Bußgeld aufgebrummt und alle sind zufrieden.

Deswegen das Gericht als Witzverein zu bezeichnen ist wirklich peinlich :)
Kommentar ansehen
30.06.2011 20:20 Uhr von no_trespassing
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Waldgeist Hofheim dann auch dran, oder wie? XXL-Riesenschnitzel sind das geilste, was in Deutschland kulinarisch erfunden wurde.

Meine durchschnittliche Fleischportion liegt bei 350-400g Nettofleischgewicht plus Beilagen plus Salat.

Oft brauche ich dann 1-2 Zitronen, um den Magen wieder auf Trab zu bringen.

Aber ohne XXL-Riesenschnitzel könnte ich gar nicht leben.
Kommentar ansehen
30.06.2011 21:25 Uhr von thorich
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Es gibt wie überall Normen und erlaubte Abweichung: Das ist falsch!! Es gibt keine gerichtsfeste Norm für das Gewicht eines als "Riesenschnitzel" angebotenes Produkt.

Folglich gibt es auch keine Norm, gegen die angeblich verstoßen wurde. Entscheident ist, das Einkauf und Verkauf exakt angegeben wurde. Sollte das Finanzamt diese Angaben bezweifeln, muß es auch die Falschangabe fundiert beweisen, beispielweise durch Kontrollen, bei dem die Falschangabe der Schnitzelgröße eindeutig und gerichtsfest bewiesen wird. Das hat das FA aber nicht getan. Eine reine Behauptung aus dem Bauch heraus ohne klare Beweise kann aber in einem Rechtsstaat keinesfalls Grundlage für ein Steuerstrafverfahren sein. Wenn dem Schnitzelwirt eine Straftat vom FA vorgeworfen wird, hat das FA auch die Beweislast zu tragen. Es wurde jedoch kein klarer Beweis für diese nicht bewiesene Unterstellung des FA erbracht.
Da stellt sich nun die berechtigte Frage: Wieso musste trotzdem eine Strafe für eine offensichtlich unberechtigt unterstellte Straftat gezahlt werden?
Kommentar ansehen
30.06.2011 22:11 Uhr von mysteryM
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
das ist Deutschland für alles gibt es Normen....

eine echte sauerei

Refresh |<-- <-   1-7/7   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Post bei Rabattzahlungen betrogen - Schadenshöhe bis zu 100 Millionen Euro
Fußball: Eklat bei Premiere von Chinas U20 in Deutschland
Los Angeles: Zwei Kinder von Polizeiauto überfahren - beide tot


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?