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SPD-Parteichef Sigmar Gabriel fordert Angela Merkel zum Rücktritt auf

Zwar sind sich die Parteien über den Atomausstieg im Prinzip einig, aber nicht über das "Wie". Im Bundestag wurde heute darüber heiß diskutiert. Dabei warf SPD-Parteichef Sigmar Gabriel der Kanzlerin absolutes Versagen vor.

Gabriel sagte im Bundestag: "Heute stimmen sie endlich dem rot-grünen Ausstieg zu." Angela Merkel solle nach der Sommerpause zurücktreten. "Das wäre der beste Neustart für unsere Republik, den wir uns vorstellen könnten," so der SPD-Vorsitzende.

Weiter warf Gabriel der Regierung ein Auf und Ab in ihrer Atompolitik vor, weswegen kosten in Milliardenhöhe verursacht werden. Die Koalition erlebe ein energiepolitisches Waterloo.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Angela Merkel, Rücktritt, Sigmar Gabriel, Parteichef
Quelle: www.20min.ch

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30.06.2011 12:45 Uhr von Sje1986
 
+10 | -9
 
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Es wäre ja zu schön wenn die Merkel zurücktreten würde.
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30.06.2011 12:57 Uhr von mokzumquadrat
 
+10 | -3
 
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und: wen würdest du ansonsten einsetzen?
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30.06.2011 13:08 Uhr von sesh
 
+4 | -3
 
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Au ja!! Neuwahlen!!! Neuwahlen wären super!

Wir haben nämlich kein verfassungsgemäßes Wahlgesetz mehr, und ein jetzt gewählter Bundestag müsste wieder aufgelöst werden.

Da aber nur der Bundestag ein neues Wahlgesetz beschließen kann, hätten wir die Staatskrise.

Und warum? Weil es die Politiker innerhalb von 3 Jahren nicht hinbekommen haben nach dem Richterspruch des Verfassungsgerichts ein neues Gesetz auf den Weg zu bringen.

Hach, das wäre mal richtig genial!
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30.06.2011 13:17 Uhr von derSchmu2.0
 
+2 | -2
 
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MokzumQuadrat es gibt nichts schlimmeres als diese ein Fuesschen vor ein Fuesschen zurueck Politik der Merkel...dann lieber 50m in die vermeintlich falsche Richtung...ist wenigstens ein bischen Bewegung...aber wer behauptet, den Atomausstieg fuer sich zu beanspruchen, wo er vor einem Jahr die Laufzeit der Meiler erst um 14 Jahre verlaengert hat, der gehoert in die Klappse oder zumindest ins betreute Wohnen und nicht auf den Fuehrungsposten unseres Landes....
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30.06.2011 13:39 Uhr von Sir.Locke
 
+6 | -7
 
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lol: es ist schon sehr erstaunlich was die opposition hier wieder abzieht. man begrüßt den populistischen atomausstieg wegen einer katastrophe die in deutschland nicht möglich ist, findet diesen sinneswandel der regierungsparteien aber fragwürdig. und anstatt einmal vernünftig zusammen zu arbeiten streitet man sich danach um 5 prozent mehr oder weniger regenrative energie bis zum jahr so und so vorzuschreiben. man könnte fast meinen dieses jahr stehen noch bundestagswahlen an...

was im übrigen ein parteiwechsel bringt zeigt sich ja derzeit in stuttgart. was haben die grünen vor der wahl große töne gespuckt man würde den bau des bahnhofs stoppen - und was ist? ups, realität. die bahn (nach wie vor ein staatsunternehmen) fordert die kosten für den baustopp ein und auf einmal darf weitergebaut werden...
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30.06.2011 13:45 Uhr von shadow#
 
+3 | -3
 
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@Sir.Locke: Das liegt in erster Linie daran dass die Unions-Kollegen vorher ganz tolle Verträge gemacht haben, bei denen die Bahn auf jeden Fall ein paar Milliarden aus Steuergeldern zugeschanzt bekommt...
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30.06.2011 13:53 Uhr von quade34
 
+5 | -2
 
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Gabriel: an der Spitze der Bundesregierung? Ich lach mich kaputt. Dieser Versager von Niedersachsen hat keinen blassen Schimmer vom Regieren. Nur Herumtönen ist keine Voraussetzung für ein Amt. Bei der SPD wohl schon, sonst würden sie ihn nicht bejubeln.
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30.06.2011 13:55 Uhr von Sir.Locke
 
+3 | -1
 
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@shadow#: was es gibt verträge? nein, nicht wahr, und das wußten die grünen nicht? sorry, aber genau das ist dieser populismus - erstmal große töne schwingen und dann den schwanz einziehen. und die wähler sind nichts anderes als idioten, weil sie jedes mal auf dieses geschwafel reinfallen - egal von welcher oppositionspartei - sie können, wissen, machen alles besser...
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30.06.2011 14:20 Uhr von Mailzerstoerer
 
+4 | -1
 
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Herr Gabriel war doch mal Umweltminister dann hätte er seinerzeit das gesetz so verfassen müssen, dass keine nachfolgeregierung es kippen kann.Gabriel als kanzler nee danke, dann lieber so oder als große koaliation da hats auch prima geklappt-meine ich mal so
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30.06.2011 16:17 Uhr von kulifumpen
 
+5 | -2
 
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ich glaube sigmar fettarsch gabriel würde vor lauter aufregung nen hertzinfakt bekommen, wenn merkel dieser forderung nachkommt. Wobei mit diesem aufgedunsenen sack an der spitze der SPD gäbe es eine noch schlechtere alternative als merkel...
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30.06.2011 22:35 Uhr von xjv8
 
+1 | -0
 
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wir Deutschen haben nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, seit Schmidt Schnauze, kam ein DICKER PFÄLZER der alles ausgesessen hat, dann kam ein RÜHRIGER SCHWARZER der in einer roten Partei seine politische Heimat gefunden hat.................und danach kam ES, ES das Merkel mit einem ES als Aussenminister. In den letzten 30 Jahren war nur eines positiv...............STOIBER ist uns ähh...äähhh...erspart...äh geblieben.
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03.07.2011 20:26 Uhr von Leeson
 
+0 | -0
 
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Was interessiert es Gabriel? "Weiter warf Gabriel der Regierung ein Auf und Ab in ihrer Atompolitik vor, weswegen kosten in Milliardenhöhe verursacht werden."
Er muss es doch nicht zahlen sondern wir,
wir die teilweise keine Sommerpause haben...
Vorallem nicht mit einer fetten Gehaltserhöhung kurz zuvor.

Die Opposition kann immer gute Reden schwingen und die Entscheidungsträger kritisieren.

Zitat aus der 2009 Quelle:
http://www.spiegel.de/...

"Die SPD hält an dem Ziel fest, den Atomausstieg bis 2021 abzuschließen. An den Sanierungskosten der maroden Atommülllager Asse und Morsleben soll sich zudem die Atomindustrie beteiligen. Bis 2020 soll die Stromversorgung zu 35 Prozent aus erneuerbaren Quellen kommen, bis 2030 zu 50 Prozent. Allerdings soll es auch neue Kohlekraftwerke geben. Zugleich sollen bis 2030 im Umweltsektor bis zu 800.000 neue Jobs entstehen. Auch die SPD bekennt sich zum Ziel der Regierung, CO2-Emissionen in Deutschland bis 2020 um 40 Prozent zu verringern. Durch eine Effizienzoffensive sollen bis 2020 elf Prozent des derzeitigen Stromverbrauchs eingespart werden. "

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