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Etappensieg für Google im Streit mit Oracle

Die Firma Google konnte heute einen Etappensieg im Streit mit Oracle um die Patentverletzung durch das Betriebssystem Android erzielen.

So wurden aus dem Patent mit der Nummer 6,192,476 bereits 17 von 21 Ansprüchen durch das Patentamt zurückgewiesen, da diese Techniken bereits vorher bekannt waren.

Von 168 Ansprüchen wurden bereits 46 vom US-Patentamt (USPTO) zurückgewiesen. Vier der sieben eingereichten Patente müssen noch genauer untersucht werden.


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WebReporter: Coryn
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Streit, Google, Oracle, Etappensieg
Quelle: www.heise.de

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24.06.2011 19:28 Uhr von Coryn
 
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Nach der Geschichte mit OpenOffice geht es weiter mit dem Patenttroll Oracle. Weitere Informationen findet ihr auf
http://www.groklaw.net/...

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