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Japan: Computerviren gesetzlich verboten

Das japanische Parlament verabschiedete vergangenen Freitag mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz, welches das Erstellen und Verbreiten von Computerviren unter Strafe stellt. Kritiker sehen eine Verletzung des Kommunikationsgeheimnisses.

Einen Schädling zu schreiben ist demnach mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe von umgerechnet etwa 4.300 Euro zu bestrafen, der Erwerb oder Besitz mit bis zu zwei Jahren Haft oder 2.600 Euro Strafe. Ebenso verbietet das Gesetz, pornografische Bilder per E-Mail an Fremde zu verschicken.

Das Gesetz steht enorm in der Kritik, da es den Behörden ermöglicht, bei Bedarf, Daten von Servern zu beschlagnahmen und Internetanbieter verpflichtet, Verbindungsprotokolle für bis zu 60 Tage zu speichern. Ähnlich kontroverse Gesetzesentwürfe wurden zuvor 2003 und 2005 abgelehnt.


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WebReporter: Knuffle
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Japan, Verbot, Gesetzentwurf, Computervirus
Quelle: mdn.mainichi.jp

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19.06.2011 13:57 Uhr von Knuffle
 
+1 | -1
 
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Die Gesetze von 2003 und 2005 scheiterten am Widerstand zu einem gleichzeitig debattierten Gesetz welches das alleinige Planen von Verbrechen unter Strafe setzte.
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19.06.2011 16:12 Uhr von SkyWalker08
 
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Erwerb oder Besitz ist strafbar? Ist damit auch der ungewollte "Erwerb" und Besitz gemeint?
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19.06.2011 16:16 Uhr von Knuffle
 
+2 | -0
 
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@Skywalker08: Das dürfte eine ähnliche Grauzone sein, wie die Kino.to-Geschichte bei uns, wo nicht klar ist, ob das Zwischenspeichern im Cache als Besitz gilt. Wäre ja lustig, wenn der Virenbefall als Besitz gilt und der PC zum Säubern eingezogen wird :D
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19.06.2011 17:19 Uhr von AlphaTierchen1510
 
+1 | -1
 
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Der besitz ist Strafbar: aber wenn man Pc infiziert ist, besitze ich ja auch die Viren und schicke sie möglicherweiße weiter. Heißt es dann auch Unwissenheit schütz vor Strafe nicht?
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21.06.2011 17:31 Uhr von MBGucky
 
+0 | -0
 
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@SkyWalker08 und AlphaTierchen1510: Wenn euer PC infiziert ist und ihr wisst das nicht, dann habt Ihr die Viren weder erworben noch besitzt Ihr sie.

Lediglich wenn ihr genau wisst, dass Ihr Viren auf dem PC habt, die sich automatisch über das Internet weiter verbreiten, und ihr den PC trotzdem nach dem Motto "solange er noch einigermaßen funktioniert" weiter am Netz lasst, könnte das möglicherweise strafbar sein.

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