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Beschluss des Bundestags: Verlängerung des Kosovoeinsatzes

Der 1999 gestartete Einsatz der Bundeswehr im Kosovo soll weiter geführt werden. Von den 1.130 Soldaten werden aber nur 900 im Land bleiben. Die maximale Obergrenze wird von 2.500 auf 1.850 gesenkt werden. 76 Millionen Euro wird der Einsatz für die nächsten zwölf Monate kosten.

Von den noch 7.000 KFOR-Soldaten in den 30 Ländern stellt somit Deutschland die meisten. Grund für die Reduzierung der einst 50.000 Soldaten sei die verbesserte Sicherheitslage im Kosovo. Bei der Abstimmung haben 489 Abgeordnete dafür und 66 dagegen gestimmt, zehn haben sich enthalten.

Des Weiteren wurde beschlossen, dass Fluggesellschaften ab 2012 am Emissionshandel teilnehmen müssen. Dies bedeutet eine Steigerung von 20 Prozent der betroffenen Industrieanlagen. Außerdem wurden neue Hygieneregeln für Ärzte und Pfleger beschlossen. Sie umfassen auch Regeln für den "Pflege-TÜV".


WebReporter: elpollodiablo
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bundeswehr, Bundestag, Verlängerung, Kosovo, Beschluss
Quelle: www.tagesschau.de

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