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"Judendreck bestimmt in der EU": Rentner zu Haftstrafe verurteilt

Aussagen wie "Judendreck bestimmt in der EU" oder "Juden sind Lügner" fallen nicht unter die Meinungsfreiheit. Dies hat nun das Amtsgericht Lörrach in zweiter Instanz entschieden.

Der angeklagte Rentner zeigte sich zuvor noch siegesgewiss, gab er doch offen zu, sich hitzig in einem Internetforum zum Thema Juden in der Politik geäußert zu haben. So nannte er den ehemaligen Nato-General Egon Ramms einen "Kindermörder" und forderte "Schlagt das Schwein tot".

In einem anderen Beitrag bezeichnete er Nicolas Sarkozy und Angela Merkel als "Jude und Judennutte". Der Renter rechtfertigte seine Beiträge allesamt mit der Meinungsfreiheit, wurde jedoch zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung und einer Zahlung von 1.200 Euro verurteilt.


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WebReporter: Giagl
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Internet, Urteil, Rentner, Haftstrafe, Meinungsfreiheit, Judenhetze
Quelle: www.badische-zeitung.de

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58 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.06.2011 16:15 Uhr von Sir.Locke
 
+56 | -13
 
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interesannt: sicherlich ganz interessant wo in dem fall die meinungsfreiheit aufhört bzw. ob das gericht durch die anscheinend zahlreichen "kommentare" keine meinung sondern eher eine verleumdung sah...

aber worauf ich hinaus wollte. letztens wurde doch erst eine klage eines ostfriesen abgelehnt weil man sagte das ostfriesenwitze witze seien und keine beleidigung oder gar verleumndung...

naja, jeder richter wie er will...
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09.06.2011 16:25 Uhr von Urrn
 
+40 | -65
 
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09.06.2011 16:28 Uhr von sesh
 
+26 | -53
 
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09.06.2011 16:46 Uhr von GLOTIS2006
 
+22 | -52
 
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09.06.2011 16:46 Uhr von EvilMoe523
 
+34 | -9
 
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.. schreibt euch das mal hinter die Ohren @ All Diejenigen, welche der Meinung sind bekloppten anonymen Troll-Postern im Netz kann schon nix passieren ;)

@ News

Bei dem ersten Beispiel in der News kann ich die Rechtswidrigkeit ja nachvollziehen, beim zweiten Beispiel war ich echt grad am überlegen.

Juden als lügner zu bezeichnen (ich persönlich tus ja nicht) find ich jetzt aber auch nicht wilder, als wenn ich behaupten würde Anwälte oder Politiker lügen... *grübelt*

Zumal... wer bitteschön lügt denn nicht? :D
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09.06.2011 16:51 Uhr von daguckstdu
 
+18 | -26
 
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@sesh: Nein sesh das ist kein kleiner armer Nazi, sondern das sind meines Erachtens geistige Brandstifter die nicht nur ihre Sichtweise an ihren eigenen Kindern weitergegeben haben, sondern vielleicht auch an die Kindes Kinder! Und dieser macht auch keinen halt mit seinen Aussagen und Meinungen vor Ausländern, denn immerhin ist er noch fit genug seine Parolen im Internet loszulassen!
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09.06.2011 16:52 Uhr von Strange00
 
+44 | -21
 
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in einem Punkt hat er recht....
Denn in der Weltmacht sitzen jüdische Politiker ganz weit oben und genießen und mißbrauchen die Zurückhaltung und Scheu von den anderen Nationen ihnen gegenüber.
Leider lässt man denen mehr Leine als eigentlich vertretbar wäre..
Und immer gibt es da nur eine Entschuldigung...."die armen Juden wurden ja verfolgt..." - haben die denn auf ewig nun mehr Rechte wie der Ottonormal Brüger?

Aber es ist schwachsinn, alles auf die jüdische Bevölkerung zu schieben.... Denn wie bei uns, sitzen da auch ganz große Idioten, die von nichts Ahnung haben aber Geld scheffeln wollen...

[ nachträglich editiert von Strange00 ]
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09.06.2011 17:03 Uhr von Kappii
 
+22 | -8
 
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Ich frage mich grade: ob Sätze wie "Amis sind Lügnerschweine" oder "Belgier sind Kinderficker" auch unter Volksverhetzung fallen. Ich bin mir sehr wohl im klaren darüber das Deutschland immernoch mit einer schwierigen Vergangenheit zu kämpfen hat und aus diesem Grund auch gewissen Gesetze im GG verankert sind. Aber für mich persönlich macht es keinen großen Unterschied ob ich nun ein Volk, ein Land, eine Berufsgruppe oder nur eine einzelne Person beleidige/verleugne.

Zum Täter: Wer Sätze wie "Nicolas Sarkozy und Angela Merkel als "Jude und Judennutte"" ablässt gehört nicht ins Gefängnis sondern in die Klapse. Eindeutiger Fall von IQ unter 80.
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09.06.2011 17:05 Uhr von PureVerachtung
 
+46 | -16
 
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Absolutes Schandurteil. Hier sieht man wieder wunderbar, wie die Justiz die H*** der Politik ist. Der Deutsche soll schön brav das M*** halten, während er von jedem anderen nach Strich und Faden verar***t und beleidigt werden darf. Aber wehe, der Deutsche wehrt sich verbal, dann schlägt sofort §130 StGB mit Haftstrafen (!!!!!) zu. Dieser Paragraph gilt übrigens praktisch nur für Deutsche und wurde vor kurzem nochmal verschärft; nun kann jede Beleidigung gegen eine Person als Verstoß gegen §130 StGB (Volksverhetzung) mit der Begründung erfolgen, dass diese Person ja einer z.B. religiösen oder ethnischen Gruppe angehört.


"In seinen letzten Wort vor der Urteilsberatung sagte er: "Ich habe absolut kein Schuldgefühl. Da sind in der Vergangenheit schlimme Verbrechen begangen worden. Aber ich habe damit nichts zu tun. Das Privilegieren der nachfolgenden Generationen der Juden muss aufhören.""

Recht hat der Mann.
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09.06.2011 17:08 Uhr von earlhickey
 
+12 | -23
 
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09.06.2011 17:13 Uhr von daguckstdu
 
+19 | -13
 
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Das GG hat mehr Artikel wie nur die Meinungsfreihe: Wie schnell man wenn es um solche Aussagen das Grundgesetz zitieren kann!

Dabei wird aber der Artikel 1 und noch ein paar vergessen!

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Und Artikel 2

(1)Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Und Artikel 3

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Die stehen noch vor der Meinungsfreiheit und das nicht ohne Grund!!
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09.06.2011 17:16 Uhr von GLOTIS2006
 
+11 | -7
 
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nur bei uns? Ganz richtig. Meinungsfreiheit hört bei Beleidigungen auf, was übrigens in ALLEN westlichen Ländern ausnahmslos so gehandhabt wird.
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09.06.2011 17:33 Uhr von sicness66
 
+11 | -7
 
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Richtiges Urteil: Nur mal so nebenbei: Die Meinungsfreiheit gilt nicht uneingeschränkt. Denn sie ist durch sogenannte Schranken flankiert, die sich auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht beziehen.

Und wenn man jemanden als Kindermörder und Judennutte bezeichnet oder dazu aufruft, andere Menschen tot zu schlagen, hat er nichts weiter als die Härte des Gesetzes zu spüren.

@_void_: Hab deinen Kommentar gemeldet. Weiss eigentlich gar nicht, was schlimmer ist. Dein niveualoser Kommentar oder die Deppen, die noch auf Plus gedrückt haben...

[ nachträglich editiert von sicness66 ]
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09.06.2011 17:37 Uhr von daguckstdu
 
+9 | -7
 
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@Herrensocke: Ja stimmt, vor allem dann wenn man sowas heute noch liest?

"Die Juden solln zurück in ihre Öfen gehn, da wo sie hingehören"

Stellt ja auch nur ein Meinung dar, die soagr 2x postiv gesehen wird! Ich werde diesen Kommentar nicht melden, bin mal gespannt wie sich diese vermehren und dann reden wir weiter!

[ nachträglich editiert von daguckstdu ]
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09.06.2011 17:39 Uhr von Wurstachim
 
+13 | -11
 
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Genau das isses: Auch wenn ich es nicht gutheisse aber genau das ist es was ich in diesem staat so hasse eingeschränkte meinungsfreiheit.
Wenn ich etwas sage was dem staat nicht passt dreht er die gesetzte so wie er will das ist in meinen augen keine meinungsfreiheir!
Ausserdem was geht die jugend das an was die menschen vor 80 jahren getahn haben? Nur weil vor 80 jahren die juden verfolgt und getötet wurden muss ich sie jetzt mögen und darf meine gedanken nicht offen äussern???

Nochmal im anhang ich selber heisse es auch nicht gut eine rechtsradikale einstellung zu haben und unterstreiche nochmals das es mir hier nur um das meinungsfreiheits verbot geht was hier mit füssen getreten wird
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09.06.2011 17:40 Uhr von daguckstdu
 
+4 | -2
 
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@siel: „Da steht aber nichts vom sozialen Status, deswegen darf man sowohl sehr Reiche als auch Mittelschichtler und Arbeitslose runterputzen! Das zumindest machen Politiker aller Parteien regelmäßig“

Und wo liegt hier jetzt das Problem?
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09.06.2011 17:44 Uhr von daguckstdu
 
+9 | -4
 
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@Judas: „mal ehrlich, was ist schlimer, körperverletzung vergewaltigung usw oder in nem onlineforum ein paar leute beleidigen?“

In den meisten körperlichen Auseinandersetzungen gehen Beleidigungen deren vor und Beschimpfungen der untersten Art kann man nicht als Lappalie abtun, nur weil es einem im Grunde in seine Gesinnung passt!
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09.06.2011 17:51 Uhr von daguckstdu
 
+6 | -6
 
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@Siel: „1. Hätte der Rentner auf den sozialen Status der Politiker gehackt, dann hätte er jetzt kein Problem.“

Manchmal versteh ich nicht das hier präsentierte Rechtsverständnis? Wie du den Artikel es entnehmen kannst hat er ja auch Merkel als Judennutte bezeichnet, nur wurde dieses Verfahren eingestellt, weil eben sie keinen Strafantrag stellte! Also hat er doch seine Meinung hier ungestraft äußern können! Ich denke daß er genauso sein Problem bekommen hätte, wenn er auch bei den Politikern zum Mord aufrufen würde!

„2. Das GG hat somit eine riesen Lücke.“

Das GG hat keine Lücken, man sollte nur es den Menschen wieder etwas näher bringen und auch erklären warum oder wie es so gemeint ist! Ansonsten interpretiert jeder sein eigenes Verständnis dort hinein!
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09.06.2011 18:03 Uhr von hobbywilli
 
+7 | -1
 
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In der BRD ein Heisses Thema: Kann und darf man nicht sagen .. Bin mir aber ziemlich Sicher das wenn er über Zigeuner (Roma) so abgerotzt hätte ihn das ein paar Euros günstiger gekommen wäre :P
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09.06.2011 18:13 Uhr von Chuzpe87
 
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Hier gibt es wohl ein paar Neos auf Shortnews, denn alle "Gegen den Opa Kommentare" wurden nicht wirklich einstimmig mit "+" bewertet.

Wir müssen die Qualität der News wieder höher setzen, damit die Neos hier wieder verschwinden, weil sie hier dann kein Wort mehr verstehen.
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09.06.2011 18:21 Uhr von daguckstdu
 
+4 | -5
 
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@Judas: Im Grunde finde ich es prinzipiell nicht gut andere Kulturen zu beleidigen! Gut auch er hat in seiner Verteidigung hier angeführt das im Forum, ich zitiere: "In dieser News Group finden scharfe Auseinandersetzungen statt. Ich habe den Jungs geantwortet auf die Art und Weise, wie die Jungs die Schärfe reingebracht haben.“ Das könnte und kann ich sogar nachvollziehen, denn das ist schon jeden passiert, das er aus reiner Wut überreagierte, nur ist es so, daß man wenn sich alles wieder beruhigt hat sein Unrecht sich eingestehen sollte und das was dazu im Zeitungsartikels steht, so zeigte er hier keine Einsicht seines Unrechtes Handeln!

Weißt du der Mensch ist ein Herdentier und wenn einer etwas vorkaut so fühlt sich der andere in seinem Denken evtl. bestätigt und wie jeder weiß sind Menschen Emotional eben unterschiedlicher! Der meint etwas aus reinem Scherz und der andere nimmt es als bare Münze! Stell dir vor du sagst zu deinen Kumpel: „den würdest du gern einer reinhauen“! Der geht jetzt hin und macht es!

„und sein wir mal ehrlich, wenn er nid die juden beleidigt hätte, sondern "nur" moslems oder hindus oder sonstewen anders, hätte da vermutlich kein hahn danach gekräht, aber als deutscher gegen juden, da is ja polen offen.“

Es wurde Strafantrag gestellt und somit ist das Verfahren ins Rollen gekommen! Hätte das niemand getan, so bin ich mir sicher, wäre es auch nicht zu einem Verfahren gekommen! Somit bin ich mir sicher, daß man ihn genauso behandelt hätte, ob er nun einen Moslem oder einen Hindu beleidigt hätte ist indem Moment Irrelevant, deswegen trägt Justitia eine Augenbinde!

[ nachträglich editiert von daguckstdu ]
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09.06.2011 18:28 Uhr von TommyWosch
 
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rassismus ist unterhaltsam: aber narürlich zu recht verboten
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09.06.2011 18:32 Uhr von no_trespassing
 
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Die Frage ist, ob gleich geurteilt worden wäre: Wenn andere geschrieben hätten (z.B. Antideutsche):

"Deutschendreck bestimmt in der EU" und "Deutsche sind Lügner", dann bezweifle ich stark, dass überhaupt eine Strafanzeige angenommen worden wäre.

Der Begriff "Jude" ist extrem sensibilisiert und führte wahrscheinlich deshalb zur Anklage.
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09.06.2011 18:37 Uhr von str8fromthaNebula
 
+1 | -2
 
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ohh erst BB: und jetz das ^^



[ nachträglich editiert von str8fromthaNebula ]
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09.06.2011 18:41 Uhr von daguckstdu
 
+4 | -9
 
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@no_trespassing: Eigentlich interessante Frage! Würde man diesen Mann auch verurteilen wenn er sich so gegenüber Deutschen verhalten hätte? Würde man die gleiche Sensibilisierung hier zeigen?

Zuallererst müsste dann der Deutsche die gleichen Vorraussetzungen und Erfahrungen mitbringen, wie der Juden in all den Jahrhunderten! Denn dann wäre diese Frage berechtigt!

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