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Atomausstieg droht an Verfassungsgericht zu scheitern.

Während einer Anhörung vor dem Umweltausschuss wurde deutlich, dass das entworfene Gesetz für den geplanten Atomausstieg sehr schlecht formuliert ist und einige "handwerkliche" Fehler beinhaltet.

Der erste Fauxpas findet sich bereits auf der ersten Seite. Dort behaupten die FDP und CDU, durch die Gründung einer Ethikkommission die Gefahren, die von Kernenergie ausgehen, in ein öffentliches Interesse gerückt zu haben.

Vielmehr sehen aber Experten eine Gefahr darin, dass der Gesetzestext in sich nicht stimmig ist und somit eventuell komplett vor dem Verfassungsgericht gekippt wird.


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WebReporter: AllesReinerZufall
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Gesetz, Fehler, Atomausstieg, Verfassungsgericht
Quelle: www.heise.de

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13 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.06.2011 08:37 Uhr von Tobi1983
 
+38 | -12
 
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Natürlich wird der Ausstieg scheitern: Das war doch von Anfang an klar. Dann kann sich die Merkel hinstellen und behaupten, dass sie doch alles getan und versucht hat, es jetzt aber leider doch nicht klappt. Wahrscheinlich schreibt die CDU an der Verfassungsbeschwerde mit. Verlogenes Politikerpack.

[ nachträglich editiert von Tobi1983 ]
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09.06.2011 08:49 Uhr von XaLox
 
+10 | -11
 
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ach: entweder muss ganz Europa mitziehn oder niemand...nur in Deutschland bring das meiner meinung eh nichts, als wenn so ein Nuklearerwindstrom aus Frankreich herflattert wenn dort was passiert einfach vor der Grenze halt macht und sagt :"ooh nee hier ist die Grenze von Deutschland hier dürfen wir nich weiter uh !" .---- ja ne is kla!! meine meinung...
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09.06.2011 09:14 Uhr von Lykantroph
 
+5 | -15
 
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09.06.2011 09:26 Uhr von Lucianus
 
+22 | -1
 
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mich: nervt es gerade vielmehr das da drin stehen soll:
"Dort behaupten die FDP und CDU, durch die Gründung einer Ethikkommission die Gefahren, die von Kernenergie ausgehen, in ein öffentliches Interesse gerückt zu haben."

Ich selbst bin kein Befürworter des Ausstiegs. (Ich bin durchaus dafür langfristig auf erneuerbare Energiequellen umzusteigen, aber nicht so überstürzt!)

Aber die Aussage das DIE das in das öffentliche Interesse gerückt haben ist eine absolute dreisstigkeit!
Überhaupt, wieso steht in so einem Gesetzt überhaupt so eine Aussage drin?
Da sollte stehen: "Im Namen des Volkes wurde folgender Gesetzesentwurf gemacht" ... ende ... nicht
"ICH (repektive WIR die CDU) habe zum wohle des Volkes ganz alleine folgendes gemacht, haltet es auf Ewig für die Zukunft fest das ICH das war !!" ...

Sorry wenn ich etwas überreagiere, aber ich finde das echt eine Frechheit!
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09.06.2011 10:03 Uhr von dumm78
 
+1 | -1
 
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ja lol und ne entschädigung für den entstandenen schaden giebts wohl noch obendrauf.

ich frage mich nur noch eines, wann sind die endlich gierig genug gewesen das wir französischie revolutions zustände bekommen.
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09.06.2011 10:20 Uhr von Johnny Cache
 
+6 | -0
 
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@dumm78: Franzosen, oder eigentlich alle anderen, sind schon immer deutlich temperamentvoller gewesen als unser Volk.
Es heißt ja nicht umsonst: "Bevor die Deutschen auf die Barrikaden gehen, beantragen sie deren Baugenehmigung."
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09.06.2011 11:45 Uhr von TestoBoost
 
+4 | -10
 
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Ich würde mich sehr freuen, wenn der überstürzte Ausstieg aus den AKWs durch das Bundesvefassungsgericht scheitert.

Ich vertraue unseren deutschen AKWs in punkto Sicherheit. Und selbst wenn! in dem sehr unwarscheinlichen Fall das etwas geschieht, ein Unfall eintritt, sterben dadurch nicht mehr Menschen als in Relation dazu jedes Jahr durch Mobilität (Auto, Flugzeug, Bahn, Schiffsverkehr - sogar Fahrrad und Fussgänger) oder unendlich vielen anderen Beispielen. Soll man die auch alle abschaffen? So schlimm ist die Katastrophe in Japan jetzt auch nicht abgelaufen. Ein Gebiet von 30 km² ist nicht bewohnbar und es sind/werden durch den Atomunfall weniger Menschen sterben als durch jeden Erdrutsch, Sinnflut, Flugzeugabsturz...

Zumal wir in Deutschland durch unsere geografischen Gegebenheiten deutlich besser geschützt sind als Japan, Californien und Co.

Langfristig sollte man jedoch auf regenerative Energien setzen, alleine damit das Material das endgelagert werden müsste, nicht zuuuu viel wird. Ob wir nun noch 50 Jahre weiter Atommüll sammeln und den mit dem bisherigen "wegschließen" (Falls das überhaupt machbar ist) oder nicht macht auch keinen unterschied mehr.

Zumal das Problem, dass unserer Nachbarländer noch massig AKWs haben bzw. ausbauen auch schon mehrfach geschildert wurde.
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09.06.2011 12:04 Uhr von De_Imperator
 
+1 | -5
 
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hoffentlich scheitert dass, die ganzen demonstration gg atomkraft in letzter zeit sind so sinnlos, deutschland macht sich damit nur lächerlich. es gibt so viele misstände in deutschland bei denen es mehr sinn macht dagegen auf die straße zu gehen. alle welt baut weiter atomkraftwerke, und deutschland will mit der brechstange den austieg herbeiführen. wie schon gesagt, macht doch gleich ein schild an die bundesgrenze auf dem steht: "nuklearwind hier bitte stoppen, wir haben hier keine atomkraftwerke mehr, deswegen kommt bitte nicht rein. danke."

echt ma -.-
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09.06.2011 12:56 Uhr von Brotmitkaese
 
+7 | -0
 
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Ach was solls. Dann behalten wir halt unsere Atomkraftwerke, wenn wir Glück haben wird ne zeit lang nichts Passieren und wenn doch...können wir ja nach Russland auswandern...rund um Tschernobyl ist ja noch ein fleckchen Erde unbewohnt^^
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09.06.2011 13:40 Uhr von Nebelfrost
 
+2 | -2
 
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manchmal wünsche ich mir die monarchie zurück. was der könig befiehlt, muss ausgeführt werden und keiner hat aufzumucken. aber eine parlamentarische regierung ist doch letztendlich das allerletzte. dort kommt nie etwas brauchbares zustande. ganz nach dem motto: viele köche verderben den brei!
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09.06.2011 13:51 Uhr von XaLox
 
+0 | -0
 
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ohjaaa: Wäre man doch doof und müsste die Welt nicht verstehen, und nimmt Sie einfach so hin wie Sie ist! Und denkt alles ist schön :D
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09.06.2011 14:06 Uhr von JesusSchmidt
 
+4 | -1
 
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same procedure as everytime dann erzählt das verfassungsgericht, was falsch ist, die regierung ändert das gesetz und fertig ist die laube. wird doch immer so gemacht.

offensichtlich regieren in deutschland schon immer nur amateure. ist ja auch logisch - weil der klügere nachgibt, werden wir von dummen regiert. :D
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09.06.2011 16:25 Uhr von limasierra
 
+0 | -0
 
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@XaLox: französische akws dürften gewöhnlicherweise gar keine beachtung in der deutschen politik finden. davon ausgegangen ein französisches akw verseucht deutschland, müssten sowieso die franzosen die kosten tragen. deshalb wird dieser komerzpolitik sowas wohl eh am arsch vorbeigehen.

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