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Regierung wird heute die Sperre für Kinderpornos aufheben

Die Bundesregierung will am heutigen Mittwoch das bereits ausgesetzte Sperrgesetz für kinderpornografische Webinhalte endgültig aufheben.

Diese Sperre wurde von der vorherigen Regierung beschlossen und eingeführt. Von Anfang an wurde diese Zensur von vielen Kritikern kritisiert.

Bereits 2009 unterzeichneten rund 130.000 Personen eine Petition gegen diese Sperre. Mittlerweile verweist die Regierung auf die erfolgreiche Löschung von mehreren kinderpornografische Inhalten im Internet und ist deshalb zu der Auffassung gekommen, dass keine Sperren benötigt werden.


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WebReporter: Captain-Iglo
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Internet, Regierung, Gesetz, Sperre, Kinderpornografie
Quelle: www.dnews.de

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26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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25.05.2011 11:55 Uhr von Jolly.Roger
 
+53 | -2
 
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Aha: "Mittlerweile verweist die Regierung auf die erfolgreiche Löschung von mehreren kinderpornografische Inhalten im Internet und ist deshalb zu der Auffassung gekommen, dass keine Sperren benötigt werden."

Ach ne, schau einer an.

Als ob man ihnen das nicht vorher schon ellenlang erklärt hätte. Jetzt ist ihnen das angeblich ganz von alleine gekommen....
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25.05.2011 11:57 Uhr von Pilot_Pirx
 
+19 | -1
 
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Ursula: STOP!!!

bitte nach Hause gehen
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25.05.2011 12:12 Uhr von borgworld2
 
+28 | -4
 
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Solange wir: hier in Deutschland keine Gesetze haben die richtige Strafen für Kinderschänder vorsehen ist das alles doch eh eine komplette verarsche.
Egal ob sperren oder löschen, den Kindern hift das nix aber auch garnix.
Den würde es vielleicht helfen wenn man ihnen sagen könnte, der der dir das angetan hat verrottet jetzt langsam im Knast und kommt nicht mehr raus.
Aber auf sowas kann man bestimmt ewig warten...
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25.05.2011 12:16 Uhr von derSchmu2.0
 
+38 | -2
 
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BenjaminX: Alleine deine Fragestellung deutet schon daraufhin, dass du dich mit dieser Sache nicht befasst hast. Und genau dann sollte man mal die Klappe halten und nicht anfangen andere Leute zu diffamieren.
Es ging dabei um Teile des Datenschutzes und in Richtung der Zensur und nicht darum, Kinderpornographie zu verharmlosen. Denn in und um die Petition wurden auch Alternativen zu dieser fragwuerdigen Sperre diskutiert.
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25.05.2011 12:21 Uhr von RaumSpray
 
+30 | -1
 
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@benjaminx: Die Klage war nicht wegen der "Beschneidung" ihres Internets, die wollten, dass die Seiten gleich gelöscht werden, anstelle so eine stupide STOP-Site davor zu setzen.
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25.05.2011 12:22 Uhr von Andreas-Kiel
 
+34 | -1
 
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@benjaminx: Du hast anscheinend keine Ahnung? Es ging nicht um das Sperren von kinderpornografischen Inhalten, sondern generell um das Sperren von irgendwelchen Seiten. Wenn diese Infrastruktur eingeführt ist, werden sehr Wenige entscheiden, was man sehen darf und was nicht - das hatten wir schon Mal und ist ein großes Risiko.

Kinderpornografie war nur der "Aufhänger" (Totschlagargument). Als nächstes würden Filesharingseiten, dann vielleicht politische Randgruppen und dann ???.

Aber an Deimen Kommentar sieht man ja sehr gut, daß die Propaganda wunderbar funktioniert (wer dagen ist, muß ein Konsument sein).

[ nachträglich editiert von Andreas-Kiel ]
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25.05.2011 12:25 Uhr von derzyniker
 
+21 | -1
 
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@benjaminx: Nein, diese 130.000 Leute sind nicht pädophil. Dies 130.000 Leute haben versucht die Filterung/Zensur von Internetzugängen in Deutschland aufzuhalten. Du solltest diesen Menschen dankbar sein statt sie in die KiFi-Ecke zu stellen.

Das sogenannte "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG)" hatte auch ein paar schwerwiegende Mängel. Informier Dich mal, das Thema ist interessant!
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25.05.2011 12:25 Uhr von Jolly.Roger
 
+24 | -2
 
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benjaminx: Ohne dir zu nahe treten zu wollen, aber ich denke eher, dass diese 130.000 einfach nur etwas weiter gedacht haben als du.

Das Motto dieser 130.000 war "Löschen statt sperren", das könnte dir als Hinweis darauf dienen, was sie wirklich im Sinn haben.

Andererseits ist aus anderen Ländern (also jenseits des Tellerrandes) bekannt, wie man mit solchen "KiPo-Sperren" auch andere, unbequeme Seiten dem Volk vorenthält. Frag doch mal in der Türkei oder China nach.

An dir sieht man, wie gut das Totschlagsargument "Kinderpornographie" bei einfach Geistern funktioniert hat.

[ nachträglich editiert von Jolly.Roger ]
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25.05.2011 12:32 Uhr von Dark_Itachi
 
+11 | -3
 
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@ benjaminx
Nunja, ich hätte auf so einer Petition auch unterschrieben. Aber nicht, weil meine Interessen "beschnitten seien" (ich stehe auf richtige Frauen mit weiblichen Formen), sondern aus einem ganz anderen Grund:
Den Grundgesetz (Art. 1 und 2) kann jeder tun und lassen, was er möchte, so lange er nicht die Rechte anderer einschränkt. Alleine aus diesem Gesetz habe ich das Recht, mir auch solche Videos anzuschauen. Wir haben allerdings noch das StGB, wonach Kindesmissbrauch und der Besitz solcher "Filme" strafbar ist. Ich würde daher schlicht NICHT einsehen, warum der Staat einfach so mein Grundrecht verletzen dürfte, obwohl die Bestrafung geregelt ist. Und mal ganz im Ernst --> Wenn rauskommt, dass man KiPo konsumiert, dann is das Leben gesellschaftlich vorbei (Labeling Approach).
Selbstverständlich bin ich für die Beseitigung solchen Materials, aber man sollte die Ursache und nicht die Symptome bekämpfen. Ist wie mit Drogendealern....man braucht nicht die Konsumenten schnappen und die Dealer in Ruhe lassen, das bringt einen nicht weiter.

@ Borgworld
Das Strafrecht für Kindesmissbrauch reicht bis zu 10 Jahre, was in meinen Augen ausreichend ist, weil 10 Jahre fast die Maximalstrafe ist. Ausserdem hat Kindesmissbrauch derart viele Facetten, dass man da nicht jeden Täter gleichbehandeln kann.
Was schwebt Dir denn für ein realistisches Strafmaß vor?
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25.05.2011 13:14 Uhr von derSchmu2.0
 
+14 | -2
 
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BenjaminX danke fuer deine Antwort. Passt zu meinen vorrangegangenen Ueberlegungen. Manche Leute schalten ihr Gehirn einfach auf Durchzug, wenn sie sowas hoeren, wie Kinderpornographie, und schwimmen mit der Masse. Geht ja zu unserem Wohle...ma schauen, was noch alles zu unserem wohle veranlasst wird...
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25.05.2011 13:17 Uhr von CroNeo
 
+2 | -5
 
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Ich war lange Zeit für "Löschen statt Sperren" aber, ist das denn wirklich besser?

Ist es besser, dass z.B. eine "regierungskritische" Internetseite sofort gelöscht anstatt nur "gesperrt" wird? Der Missbrauch ist in diesem Fall doch sehr viel höher.
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25.05.2011 13:42 Uhr von Jolly.Roger
 
+10 | -2
 
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@CroNeo: Nur geht löschen nicht ganz so einfach wie sperren.

In einen Filter kann ich alles packen, was ich will, egal ob unbequeme Seite aus dem In- oder dem Ausland. Der Grund ist vollkommen egal, eine echte Überwachungsinstanz gibt es nicht.

Seiten löschen wäre in D zwar ähnlich "leicht", aber sobald die Seiten im Ausland sind, wirds ohne strafbare Handlung schon schwierig.

Die Schweizer z.B. würden sicher jede KiPo-Seite löschen, sobald es da jedoch um regierungskritische Aussagen geht, beisst man da auf Granit.

@benjaminx:
"Trotzdem finde ich einen Aufschrei gerade bei dem Thema Kinderpornografie sehr unpassend."

Den Aufschrei gibts bei dem Thema Internetsperren.

Dass sich findige Politiker Leute wie dich mit dem Thema Kinderpornografie vor den Wagen spannen lassen, ist ein anderes Thema. Deshalb sollte man nicht bei der Überschrift aufhören zu lesen, sondern sich etwas tiefer mit der Story befassen.
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25.05.2011 13:43 Uhr von Thomas-27
 
+14 | -3
 
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@benjaminx: Du bist also dafür, dass Kinderpornografische Inhalte NICHT gelöscht werden, sondern nur der Zugang für Leute versperrt wird, die da sowieso nicht hin wollten? (Für andere wäre der Zugang ja weiter möglich!)
Das ist sehr interessant und lässt einige Rückschlüsse auf Dich zu!
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25.05.2011 14:06 Uhr von Skeadr
 
+0 | -0
 
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Mhh: Das wird doch nur Rückgängig gemacht, um in Zukunft mal wieder ein Thema für Wahlen oder zur Vertuschung andere Problematiken zur Hand zu haben
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25.05.2011 14:20 Uhr von Chuzpe87
 
+1 | -3
 
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Ich hoffe, die löschen die Kinderpr0ns nicht nur, sondern finden auch den Uploader.

Schnipp,Schnapp, Schniedel ab!
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25.05.2011 15:10 Uhr von CoffeMaker
 
+6 | -2
 
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"Nee, stimmt mit Kipo´s habe ich nix zutun. Trotzdem finde ich einen Aufschrei gerade bei dem Thema Kinderpornografie sehr unpassend."

Deswegen hat man ja auch dieses heikle Thema genommen um die Zensur einzuführen. Man rechnete damit das die Leute "oh Kinderpronografie, da werd ich mal lieber die Schnauze halten bevor jemand was falsches von mir denkt" bzw. das die Leute bei diesen Thema gleich zustimmen /nach Zensur schreien und das sie dadurch den Weg frei haben die Zensurmechanismen (die beliebig erweiterbar wären) installieren zu können.

Durch das Internet haben die normalen Medien merklich an Macht verloren weil jeder nachschlagen kann ob das wirklich so ist was man da im Fernsehen/Zeitung/Radio so berichtet. Und genau das reizt einen gewissen Personenkreis dazu es zu versuchen das Internet unter Kontrolle zu bekommen. Wer die Macht über die Medien hat hat die wahre Macht , er kann Meinungen lenken, Politiker absetzen lassen und Regierungen stürzen.
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25.05.2011 15:14 Uhr von lordRaven
 
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Das ist alles krank: Diese Perversen(die sowas schauen) gehören nicht nur hinter Gitter. Da bereuhe ich das es in der BRD so human gehandhabt wird. Als ob ein Gesetz gegen diese Sch.... Perversen abhalten könnte. Das hörte sich für mich von Anfang an nur so an als wolle bewiesen werden aktiv zu sein(etwas dagegen zu tun), und jetzt soll es so dastehen als hätte man das Problem im Griff. Also ist ein Gestz überflüssig-so nach dem Motto: wir die Politiker tragen auch dazu bei nicht allzuviel(un)nötige Gesetze neu zu schaffen-die es unseren Bürgern noch schwerer machen durchzublicken. Tolle Strategie! Politiker müsste Menschlein sein. Aber dann bitte Richtig machen!!!!!!!

[ nachträglich editiert von lordRaven ]
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25.05.2011 15:33 Uhr von -The_Dude-
 
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Missverständlicher Titel: Es wird nicht die Sperrung von KiPo aufgehoben, sondern das Gesetz zur Sperrung von Webseiten. Herrje
Stefan
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25.05.2011 16:11 Uhr von Johnny Cache
 
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Leyenpolitikerin: “Wir wissen, dass bei den vielen Kunden, die es gibt, rund 80 Prozent die ganz normalen User des Internets sind. Und jeder, der jetzt zuhört, kann eigentlich sich selber fragen, wen kenne ich, der Sperren im Internet aktiv umgehen kann. Die müssen schon deutlich versierter sein. Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle. Die bewegen sich in ganz anderen Foren. Die sind versierte Internetnutzer, natürlich auch geschult im Laufe der Jahre in diesem widerwärtigen Geschäft”

Offensichtlich haben sie gemerkt daß es mehr "schwer Pädokriminelle" gibt, also Leute die wissen wie man 8.8.8.8 oder 8.8.4.4 in ein kleines DNS-Feld einträgt.
Affen hätten das sicher auch geschafft, aber wenigstens für bestimmte Politiker ist das eine wirksame Hürde. ;)
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25.05.2011 18:44 Uhr von d1pe
 
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Petition: Ich habe die Petition damals mitgezeichen und dass das Gesetz dann trotz der von 130.000(!) Personen unterzeichneten Petition verabschiedet wurde, hatte gezeigt, wie hier kein bischen auf die Meinung der Bürger eingegangen wird.
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25.05.2011 19:27 Uhr von TheRoadrunner
 
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@ dark_itachi: "Den Grundgesetz (Art. 1 und 2) kann jeder tun und lassen, was er möchte, so lange er nicht die Rechte anderer einschränkt. "
Falsch. Die Einschränkung durch andere Gesetze ist in Artikel 2 eindeutig vorbehalten. Im Wortlaut, wichtig ist hier der zweite Teil:
"Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht
die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das
Sittengesetz verstößt."
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25.05.2011 19:35 Uhr von MaxBoulet
 
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benjaminx: Es ging hier nicht um die Sperrung von Kinderpornos, sondern um die Einführung einer Zensurinfrastruktur für Webseiten allgemein, kontrolliert durch den Staat.

Kinderporno wurde nur als trojanisches Pferd benutzt, um die Technik erstmal etablieren zu können - wie kontrollierst du, was die übernächste Bundesregierung alles an Inhalten sperren möchte?
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25.05.2011 19:43 Uhr von Johnny Cache
 
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@MaxBoulet: Lustig war daß diese geheime Liste der betroffenen Sites in Australien mal an die Öffentlichkeit gelangt ist und sich verdammt viel darauf befunden hat was mit KiPo überhaupt nichts zu tun hat. Das sollte zu denken geben...
Auf der anderen Seite haben die vielleicht auch so einen Passus daß alles was man nicht mag KiPo ist, was bei uns auch für Frauen gilt, welche jünger aussehen als sie eigentlich sind. Ganz klare Sache, sowas ist Kinderpornographie.
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26.05.2011 09:28 Uhr von Andreas-Kiel
 
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@Zeus35: vergiss nicht: Achtungsgebietender: Der hat auch ähnliche Ansichten, obwohl seine "Richtig" verquert sind!
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11.07.2011 02:25 Uhr von Achtungsgebietender
 
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Damit die perversen Kinderschänder geschont: bleiben oder was? Nur wer etwas zu verbergen hat, ist gegen diese Sperre! HORROR!!!

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