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Polizei in Berlin will Nazi-Demonstrationen künftig verheimlichen

Künftig könnten es linke Gegendemonstranten in Berlin schwer haben, die passende Neonazi-Demonstration zu finden. Jedenfalls dann, wenn es nach dem Willen des Polizeipräsidenten geht.

Dieter Glietsch, der Berliner Polizeipräsident, will demnach Meldungen über Demonstrationen der Öffentlichkeit vorenthalten, wenn Gewalttaten nicht auszuschließen sind.

Ähnlich äußert sich der Senat in Berlin. Wollte er zunächst noch alle Daten veröffentlicht wissen, folgt er mittlerweile mehr oder weniger der Polizeilinie.


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WebReporter: Havelmaz
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Polizei, Berlin, Nazi, Demonstration, Verheimlichung
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

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24 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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24.05.2011 14:24 Uhr von Allmightyrandom
 
+27 | -14
 
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Kein Wunder! Gibts doch bald mehr Nazis und Ultralinke in Berlin als Polizisten...
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24.05.2011 14:40 Uhr von MacTop
 
+14 | -5
 
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Warum Terror schüren? Wenn ich sehe was da für Knalltüten sich gegenüberstehen bei den so genannten Demonstrationen (sollte eher Staatlich gefördertes Massenprügeln genannt werden) die nur auf Krawall aus sind finde ich das Vernünftig. Grade weill Berlin ja eine wichtige Rolle als Hauptstadt spielt sollte man eigentlich dieses ganze Pack vor die Stadtore verweisen.
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24.05.2011 15:32 Uhr von atrocity
 
+10 | -4
 
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@Wolfsburger: Einerseits bist du für das Demonstrationsrecht, andererseits aber dafür das scharf in Demonstrationen geschossen wird?
Sonst gehts dir aber noch gut oder?

Die Möglichkeit auf Demonstranten zu schießen wäre die schnellste Möglichkeit Demonstrationen sehr schnell komplett zu unterdrücken.

Vor allem wenn unter den Demonstranten Zivilpolizisten sind die gerne mal anfangen mit Steinewerfen:
http://blog.windfluechter.net/...
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24.05.2011 15:36 Uhr von PeterLustig2009
 
+14 | -5
 
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@ruckzuckzackzack: Auf welcher Grundlage möchtest du denn "Nazi-Aufmärsche", dass die Bezeichung völlig falsch ist lass ich mal außen vor, verbieten?

Die "rechte" Meinung gehört ebenso zur Demokratie wie die "linke".

Und der "linken" Seite wird nicht verboten das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen. Fakt ist dass dadurch Krawall verhindert wird (was übrigens kein Grundrecht ist) um die Gesundheit der Demonstranten (ja die haben ein Recht darauf) der Polizei und unbeteiligter zu schützen.

Übrigens soll gleiches auch für linke Demos oder Demos der Mitte gelten :)


Ein Bekenntnis zu Rechts sieht wohl anders aus
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24.05.2011 15:54 Uhr von Mailzerstoerer
 
+1 | -13
 
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24.05.2011 15:56 Uhr von atrocity
 
+8 | -1
 
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@Mailzerstoerer: Klar, Demos verbieten. Tolles Demokratieverständnis hast du da... o_0
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24.05.2011 16:01 Uhr von NetCrack
 
+4 | -3
 
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Security by Obscurity? hat noch nie funktioniert. Schlechte Idee.
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24.05.2011 16:12 Uhr von U.R.Wankers
 
+3 | -11
 
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"wenn Gewalttaten nicht auszuschließen sind": bei Nazidemos mit autonomen Nationalisten ist Gewalt grundsätzlich nie auszuschliessen.
http://www.im.nrw.de/...
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24.05.2011 16:31 Uhr von DerMaus
 
+1 | -1
 
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Hat letzte Woche auch nicht geklappt, diese Geheimhaltungsstrategie.
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24.05.2011 16:44 Uhr von sicness66
 
+2 | -13
 
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24.05.2011 17:53 Uhr von PureVerachtung
 
+9 | -6
 
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Wer schützt wen vor wem? Es ist kein Geheimnis, von welcher Seite aus bei solchen Demonstrationen die Gewalt ausgeht. Mit Ausnahme vom 1. Mai geht von den Rechten vor und während der Demonstration absolut selten die Gewalt aus, im Gegensatz dazu gibt es bei jeder Gegendemo durch steineschmeissenden DGB- und Antifaanhängsel Sachschaden in teilweise siebenstelliger Höhe. Wozu diese Leute fähig sind, hat man ja während der Bremen-Wahl gesehen, wo "urplötzlich" einige Autos von NPD-Politikern brannten, oder der neuerliche Brandanschlag auf die Infrastruktur der Deutschen Bahn in Berlin. Aber die Politik, Gewerkschaften und Christenverbände fördern soetwas ja gezielt durch Geld, Parolen und moralischer Legitimation.
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24.05.2011 18:40 Uhr von custodios.vigilantes
 
+4 | -12
 
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PureSelbstverachtung: "steineschmeissenden DGB- und Antifaanhängsel"?

da verwechselst du was. Gewerkschaftler wurden wiederholt von Rechten angegriffen.

In Frankfurt skandierten die „Autonomen Nationalisten“ aus ihrem „Bloc“ heraus die Parole „BRD – Judenstaat – Wir haben dich zum kotzen satt!"

Dem Düsseldorfer Neonazi-Kader um Sven Skoda fand in einem als „ Stimmungsbild parteifreier Kräfte aus dem Westen“ betitelten Text , die NPD vertrete wie Jahre zuvor schon keinen „systemalternativen Politikansatz“ mehr. Skoda schimpfte gar, die NPD glaube offenbar, vom „System“ etwas „geschenkt“ zu erhalten, wenn sie sich „stets freundlich und devot gebeugt“ zeige. Doch wer das denke sei „bereits soweit in diesem System angekommen, daß er selbst Teil des Problems geworden ist“. Da müsse die NPD sich nicht „wundern“, wenn sie künftig „auch so behandelt“ werde

Am 1. Mai 2008 sorgten die autonomen Nationalisten für eine bis dahin nie gesehene Gewalt und Brutalität:

http://www.welt.de/...

Autos anzünden können die Autonmomen Nationalisten übrigens auch sehr gut, weil die sich genauso aus sozial desorientierten Unterschichten rekrutieren wie der Rest vom schwarzen gewalt-touristischen Prügelblock.

In Dresden schaut die Polizei dem braunen Mob sogar nur beim Randalieren zu: http://syndikalismus.wordpress.com/...

Aber in Sachsen (und Sachsen Anstalt) gehen die Uhren anders. Nachdem Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse den Polizeieinsatz während der Neonazidemonstration in Dresden kritisierte, fordert der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt in der rechtsextremen „Jungen Freiheit“ seinen Rücktritt. . Er bezeichnete den Parlamentarier als „Totalausfall“. Thierse hatte am vergangenen Wochenende in Dresden den Polizeieinsatz kritisiert: „Die Polizei ist eben vollauf damit beschäftigt die Neonazis zu beschützen. Das ist so. Das ist sächsische Demokratie.“

Ich sage es ja nur sehr ungern: aber damit hat er leider völlig recht...

"Dass Herr Wendt ausgerechnet in dem Rechtsaußen-Wochenblatt Junge Freiheit meinen Rücktritt fordert, stimmt mich gegenüber seinen politischen Ansichten bedenklich“, sagt Thierse.

[ nachträglich editiert von custodios.vigilantes ]
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24.05.2011 18:57 Uhr von PureVerachtung
 
+7 | -5
 
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custodios: Absolut lächerlich. Soll ich jetzt als "Gegenargument" Fälle auftischen, wo die DGB-Spi**er Gewalt ausübten? Das kommt eigentlich bei jeder Demonstration vor! Oder was willst du mir mit den inhaltlosen Zitaten ausdrücken? Dass die rechte Szene völlig gewaltfrei ist, habe ich nie behauptet. Jedoch kann sich die rechte Szene bei ihren Demos im Zaun halten, immerhin bekommen sie vom Staat eins auf die Mütze, wenn die Demoteilnehmer sich nicht ordentlich verhalten. Wer die Gewalttäter auf Demonstrationen leugnet, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen. Und Thierse sollte den Ball mal ganz schön flachhalten, er hat sich auf Gegendemonstrationen nicht gerade als Verfechter der Demokratie und Verfassung präsentiert. Zumal ich seine Aussage nur so verstehen kann, dass er darauf aus ist, dass es zu Ausschreitungen und Schwerverletzten kommt. Ich hege auch schwere Bedenken über die politische Ausrichtung von Thierse. Die Blitzbirne ist schon eine wahre Leuchte und Koryphäe im deutschen Politiksumpf.

[ nachträglich editiert von PureVerachtung ]
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24.05.2011 21:20 Uhr von jupiter12
 
+1 | -7
 
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Demos aller Gruppen: die nicht Grundgesetz konform sind gehoeren verboten.

Rechtsextreme Aktivisten gehoeren ausgebuergert und abgeschoben..... was weis ich wohin - ins Gulag?

Somit spart der Staat die Aufwendung fuer die Polizei Einsaetze und die kosten der Resozialisierung sowie
die Investitionen in Bildung.

gute Idee, oder?
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25.05.2011 02:33 Uhr von d.greenleaf
 
+2 | -5
 
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@ruckzuckzackzack: anti nazi kommentare kommen in diesem durch und durch braun verseuchten staat nicht so gut an.
hier werden nazi parteien sogar mit steuergeldern gefüttert.

@peterlustig
die rechten gehören nicht zur demokratie, weil sie diese abschaffen wollen. daher darf man sie nicht schützen, im gegenteil man muss sie bekämpfen.
da jedoch polizei, justiz, politik und bevölkerung zumindest latent rechtsradikal sind wird dies natürlich nie geschehen.
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25.05.2011 03:26 Uhr von DesWahnsinnsFetteKuh
 
+1 | -5
 
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Eines schaffen sowohl Rechte als auch Linke sie demonstrieren vorzüglich für Gewalt.
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25.05.2011 06:29 Uhr von merkaba
 
+7 | -4
 
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die meisten Kommentare: hier entbehren sich jeglicher Realität.
Sicher wollen Nationalsozialisten die Demokratie die wir nicht haben abschaffen, aber das wollen die anderen linken Spinner genauso, sei es die linke, die grünen, die SPD oder sonstwer.

Natürlich rufen Nais zur Gewalt auf, allerdings geht in 99% der Fälle die Gewalt von den anderen linken Spinnern aus, das beweist jede Statistik. Schon alleine die 1.Mai Demos der letzten Jahre können über im staatsauftrag gefälschte Statistiken nicht hinwegtäuschen.

Damit ist es auch schon begründet was dort passiert, Berlin hat keinen Bock mehr Unsummen an Geld für diese Penner auszugeben die nichts anderes können als Steine werfen.

Nicht ohne Grund sind tausende Kommis in die NSDAP eingetrten und tausende Nazis in die SED. NationalSOZIALISTEN, merk Ihr in diesem Land eigentlich noch was ?

NAZIS SIND LINKE, das haben selbst die Nazis in dutzenden Zitaten gesagt. Bildung hilft, aber die kommt weder von der Antifa noch von RTL.

"Der größte Witz ist es doch dass die Linken es geschafft haben Nationalsozialismus als Rechtsextremismus zuverkaufen, die Menschen sollten endlich einsehen dass Nationalsozialismus linksextremismus mit Rassenlehre ist und sonst nichts."

Bei den Linken gibts mehr antisemiten, wie man auf jeder Antiisrael demo sehen kann, als bei den rechten.

Woher ich das alles weis ? Ich arbeitete lange Jahre für den VS und keine beide szenen sicherlich besser als hier sonst jemand.

Ach ja, die BRD ist kein Staat sondern eine Firma, Ihr seid PErsonal und entgegen des Menschenrechts staatenlose.
Lest einfachmal die Beschlüsse des BGH anstatt Euch mit den lügen der Linken antidemokratischen Massenmörder zu beschäften.

250 Mio Leichen unter dem roten Stern, aber diese Affen sitzen in Bundes- und Landestag.

HIRN EINSCHALTEN !!!!!!
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25.05.2011 12:10 Uhr von HateDept
 
+3 | -5
 
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@merkaba: Dass Du "lange Jahre" für den VS arbeitest und uns alle hier mit Deinem Wissen in die Tasche steckst, nehmen Dir hier sicher auch alle auf Anhieb ab ... Dein Posting strotzt ja auch nur so von Logik ...

"Nationalsozialismus" ist ein Kunstwort. Die "Nationalsozialisten" hatten mit Sozialismus nicht mal annähernd was am Hut - was sich ganz einfach durch deren Handeln nachweisen lässt. "National" und "Sozialismus" sind zudem Begriffe, die laut ihrer Definition gegensätzlich sind. Im Sozialismus geht es um Klassen - hier wird nicht unterschieden, zu wem dieses System sozial ist und zu wem nicht!

*sorry, aber ich habe lange nicht mehr solchen Kauderwelsch gelesen, wie in Deinem Beitrag - Dein Verweis darauf, dass Du für den VS arbeitest, macht den Eindruck, als könntest Du nicht anders belegen, dass man dir Glauben schenken soll ...

PS: ich mag den VS sicher nicht unbedingt, halte deren Mitarbeiter aber i.d.R. für gut gebildet
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04.06.2011 12:57 Uhr von JagdSieAlle
 
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man könnte ja: einfach mal den Versuch machen die Rechten frei demonstrieren zu lassen und die Linksautonomen gleichzeitig komplett aus der Stadt jagen.

Nach der Demo wäre endlich ein Beweis erbracht, wer ständig schwere Brandstifung, Körperverletzung, versuchten Totschlag, Angriff auf Polizei u.ä. begeht.
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04.06.2011 13:05 Uhr von Vandemar
 
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11.06.2011 18:46 Uhr von PureVerachtung
 
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Vandemar: Ich bin mir ziemlich sicher, dass du ganz genau weißt, wie die Straftaten-Zahlen bei politisch motivierter Kriminalität zustande kommt - Stichwort §130 StGB und §86a StGB. Also tue mal nicht so heuchlerich, denn der allergrößte Teil rechter PMK sind o.g. Propagandadelikte und zum Glück nur ein kleiner Teil Gewaltstrafttaten. Und wenn man diese mit links vergleicht, wird man keinen Unterschied feststellen können! Im Gegenteil, die Linken sind ein trauriges "Vorbild" für Gewaltstraftaten.
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12.06.2011 14:28 Uhr von Vandemar
 
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@PureVerachtung: "JagdSieAlle" erweckt IMO in seinem Posting den Eindruck, als wäre pol. motivierte Gewalt ein auf die linksextreme Szene beschränktes Novum.
"wer ständig schwere Brandstifung, Körperverletzung, versuchten Totschlag, Angriff auf Polizei u.ä. begeht."
Aus rechtsextremen Kreisen geschieht so etwas sener Meinung nach dann wohl nicht. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache, 126 Verletzte alleine im ersten Quartal 2011. Also etwa 1,4 pro Tag.
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12.06.2011 15:07 Uhr von PureVerachtung
 
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Vandemar: Er bezieht sich doch nur auf das Gewaltmonopol der Linken bei Demonstrationen. Auf meinen Beitrag bist du nicht eingegangen.
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12.06.2011 15:14 Uhr von Vandemar
 
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"Er bezieht sich doch nur auf das Gewaltmonopol der Linken bei Demonstrationen."

Eben nicht.

Mit dem "einfach mal den Versuch machen die Rechten frei demonstrieren zu lassen und die Linksautonomen gleichzeitig komplett aus der Stadt jagen.

Nach der Demo wäre endlich ein Beweis erbracht, wer ständig schwere Brandstifung, Körperverletzung, versuchten Totschlag, Angriff auf Polizei u.ä. begeht."

stellt er IMO den ach so rechtstreuen "Rechten" (Neo-Nazis sind für mich keine "Rechten", sondern Rechtsextremisten) die in nicht geringem Maße kriminelle Gegenseite gegenüber.
Nur dass es bei der "Rechtstreue" der einen Gruppe eben so hakt wie bei der anderen.


"Auf meinen Beitrag bist du nicht eingegangen."

Wenn du meinst .....

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