20.05.11 08:38 Uhr
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Schwarz-Gelb fürchtet Wählerzorn: Mehrwertsteuerreform vorerst verschoben

Die Mehrwertsteuerreform wird offenbar nicht mehr vor den Wahlen 2013 realisiert. Gegen die Durchsetzung des Vorhabens noch in dieser Legislaturperiode erheben sich offenbar immer mehr Stimmen aus CDU und CSU.

Nach Informationen der "Bild"-Zeitung befürchtet Schwarz-Gelb, die Anhebung des ermäßigten Steuersatzes könne besonders betroffene Wählergruppen, etwa Rentner, vergreulen.

Die Zeitung zitiert einen Insider mit den Worten: "Derzeit gibt es wichtigere Themen." Als weiteres Indiz wird gewertet, dass der für die Reform zuständige Ausschuss seit über einem halben Jahr nicht getagt habe.


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WebReporter: Baron-Muenchhausen
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Steuer, Reform, Schwarz-Gelb, Mehrwertsteuer
Quelle: de.reuters.com

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32 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.05.2011 09:03 Uhr von usambara
 
+55 | -1
 
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Reform ist eine Umschreibung für Erhöhung...die wieder die Armen am Härtesten trifft.
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20.05.2011 09:08 Uhr von CoffeMaker
 
+37 | -0
 
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Die machen das genau richtig :D
Wenn dann bei den nächsten Wahlen Rot-Grün gewählt werden dürfen die das durchpeitschen (was die auch machen werden). Dieses "Schwarzer Peter" -Spiel ist schon mehr als auffällig :)
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20.05.2011 09:13 Uhr von GLOTIS2006
 
+28 | -1
 
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@usambara: ganz genau. der ermäßigte MWStS gilt in erster Linie Lebensmitteln.

Eine unglaubliche Frechheit, die da auf uns zusteuert.

Das wird auch zu Unruhen bei den Hartz4-Empfängern führen.

Monatelang wird um eine Erhöhung gerungen und am Ende waren es 5 Euro. Wenn nun die MWSt erhöht wird, bräuchten diese Menschen DEUTLICH mehr an Zuschüssen.

Und auch uns arbeitender Bevölkerung bleibt dann DEUTLICH weniger Netto vom Brutto...nur um einmal die Worte unserer gewählten Volksvertreter zu wiederholen...
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20.05.2011 09:31 Uhr von CoffeMaker
 
+14 | -1
 
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@GLOTIS2006 die Harzer (und die Niedriglohngruppen) sind die ersten die das merken.
Betreffen tut das aber alle. Ich meine, die Leute kämpfen erst für höhere Löhne, dann kommt eine Steuererhöhung nach der anderen und das ganze Spiel geht von vorne los.
Das ganze ist ein "Hase-Igel"-Spiel
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20.05.2011 09:37 Uhr von Phyra
 
+5 | -40
 
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20.05.2011 09:51 Uhr von mobock
 
+26 | -7
 
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@Phyra: Nicht nur, dass Du eine Rechtschreibschwäche hast - wo warst Du eigentlich, als die Intelligenz verteilt wurde?
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20.05.2011 09:51 Uhr von GLOTIS2006
 
+9 | -4
 
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@Phyra: Nun, in einem entwickelten Land, sowohl technisch als auch sozial, denken wir aber nunmal anders als du. Auch wenn ich dich verstehen kann, ich arbeite ja auch.
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20.05.2011 10:11 Uhr von zocs
 
+13 | -1
 
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Kleine Info und Liste: Union und FDP haben da noch eine Menge Arbeit vor sich, denn das Dickicht an kuriosen Mehrwertsteuer-Ausnahmen ist nahezu undurchschaubar.

Taxifahrten, Theaterkarten, Hundefutter, Trüffel, Rennpferde oder Schnittblumen werden mit sieben Prozent besteuert. Babywindeln, Schuhe, Apfelsaft, Strom, Gas oder Heizöl hingegen mit 19 Prozent.
Übrigens nicht zu vergessen, der niedriger Steuersatz im Hotelgewerbe !!

Zugfahrten im Nahverkehr sind mit sieben Prozent Steuer belegt, im Fernverkehr aber mit 19. Lebensmittel wie Kaffeebohnen und -pulver werden niedriger besteuert, eine Tasse aufgebrühter Kaffee dagegen voll.
Bei Milch, Leitungswasser und Äpfeln kassiert der Staat nur sieben Prozent, für Apfelsaft, Mineralwasser und andere alkoholfreie Getränke dagegen 19.

Ist schon alles ziemlich idiotisch!!!
Für mich heisst die obige Reaktion: sie wollen nix tun für ihr Geld von den Steuerzahlern. Für mich sind das, wie auch viele andere, Arbeitsverweigerer und sollten genauso bestraft werden, die man es bei HartzIV "Unwilligen" tut.
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20.05.2011 10:45 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+12 | -0
 
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@Phyra: Weißt schon, dass Dich Raffelhüsschen, Maschmeyer oder Sinn als "arbeitender Mensch" in die SGB-XII-Rente treiben wollen?

Dann ist auch für DICH der Hartz-IV-Satz maßgeblich - so wie für bald die Hälfte aller Arbeitnehmer!

Ich würde schleunigst damit beginnen, aufzuhören die Endloskassetten der Neoliberalen nachzusingen. Was dabei rauskommst, kannst Du mittlerweile täglich den Zeitungen entnehmen.

Und merke Dir drei Dinge:

A) ----> http://is.gd/...
B) ----> http://is.gd/...
C) ----> http://is.gd/...
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20.05.2011 10:48 Uhr von Phyra
 
+1 | -22
 
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20.05.2011 10:51 Uhr von MC_Kay
 
+15 | -2
 
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@Phyra: Ich kann garnicht soviel essen, wie ich bei deinem Kommentar nur kotzen möchte!

Deiner Intelligenz nach bist du bestimmt ein typischer FDP/CDU-Wähler. Einmal auf die "Farbe" beim Stimmzettel geschaut und gelb für soooo schön befunden.

@usambara
Leider darf man selber nur einmal bewerten ..... würde dir sofort mehrere + geben.

@CoffeMaker
Bei den "alten Parteien" (CDU/CSU, FDP, SPD, Grüne, etc.) ist es wirklich war. "Es ist egal was man wählt. Man steht immer in der Scheiße. Nur die Tiefe ändert sich."
Ich hoffe stark, dass die Linken endlich mal ordentlich viele Stimmen bekommen werden, um mal den Saftladen Bundestag und Bundesrat ordentlich aufzumischen!

Aber wie ich die deutschen Wähler wieder kenne haben die am Sonntag der Wahl die Vergangenheit vergessen und machen ihr Kreuzchen wieder bei der CDU/CSU oder FDP oder SPD oder Grünen ...... nur nicht bei den Linken.

Gewohnheitstier Mensch sage ich da nur ...

Edit:
@Phyra (nochmal)

Wie mir scheint, weißt du nicht mal, dass selbst Menschen die arbeiten gehen so wenig Geld bekommen, dass sie noch zusätzlich eine weitere STelle UND ZUSÄTZLICH nich H4 beziehen müssen!

Wenn man schon selber arbeiten geht um seine Familie und/oder sich selbst zu ernähren/durchbringen zu können und daran scheitert, nur weil die Bezahlung fast schon schlimmer als Slaverei ist, stimmt was mit der Regierung und dem System nicht!
Du hast wohl noch nie H4 bezogen und weißt nicht, wie hart das ist! Weil sonst würdest du mit Sicherheit keine Kommentare mit solch niederem und verallgemeinheitlichen "Wissen" tätigen.

Es gibt auch Menschen, die durch einen Schicksalsschlag in H4 getrieben/gefallen wurden/sind, die nun keine Arbeit mehr annehmen können/dürfen, weil sie es körperlich nicht mehr schaffen.
Aber neh, da wird lieber ein einfaches schwarz-weiß-Denken angesetzt....

[ nachträglich editiert von MC_Kay ]
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20.05.2011 10:57 Uhr von Phyra
 
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20.05.2011 11:09 Uhr von opportunity
 
+7 | -0
 
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@Phyra: Was du so von dir gibst, ist für mich (Piratenwähler) und viele andere ein Schlag ins Gesicht.

Zum Thema Piraten: http://www.youtube.com/...
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20.05.2011 11:21 Uhr von Raven04.82
 
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@Phyra: ich zitier mich mal aus einer anderen News selbst!

"Solche Leute wie du kotzen mich an! Gäbe es solche Leute wie du nicht, die unser falsches System aufrecht erhalten, hätte sich die Menschheit schon lange weiterentwickeln können! Wir hätten schon längst ein kostenloses Gesundheitssystem, ein BGE mit mind. 1000,00 €, kein Mensch dieser Welt müsste hungern und ein stufenweiser Aufbau einer direkten Demokratie! Stell dir die Auswirkungen solcher Maßnahmen vor... welche kreativen Energien alleine dadurch ausgelöst werden würden.... Aber solange es Leute gibt, die zu diesem "System" JA sagen, gar härtere Maßnahmen fordern, und sei es nur aus Angst, dass bisschen das sie selbst besitzen auch noch zu verlieren... wird sich niemals etwas ändern! Es wird nur noch schlimmer... Die Wahrheit ist, dass wir uns lediglich mit Krümmeln herumschlagen und fühlen uns dabei auch noch ganz toll.... "weil andere Staaten kein Sozialsystem haben" und "in Afrika Menschen aus Hunger sterben" und "wir uns glücklich schätzen sollten".... pfffff.....
Es wird endlich mal Zeit zusammen zu arbeiten.... Hand in Hand... weltweit! Wir müssen auf die Straße! Weltweiter Generalstreik! Denn für uns, wird kein Politiker dieser Welt solche Maßnahmen fordern... WIR MÜSSEN SIE FORDERN, WIR MÜSSEN DIE WELT VERÄNDERN! Die Zeit ist dafür schon lange reif.... "
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20.05.2011 11:29 Uhr von Phyra
 
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20.05.2011 11:33 Uhr von Phyra
 
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@Raven: und, was willst du damit aussagen?
andert das nun etwas an der situation derzeit in dt? aendert das etwas an der mentalitaet gewisser personengruppen?
solange die repraesentative demokratie und der kapitalismus als das non plus ultra angesehen wird kann und wird sich nichts großartig veraendern, aber da den meisten menschen eingetrichtert wird, dass diese beiden dinge so toll sind wird sich in absehbarer zeit ncihts aendern.
Und das ist kein grund warum der grundsatz "wer arbeitet kann sich mehr leisten als jemand der nicht arbeitet" ignoriert werden sollte.

aber ich seh schon, ich sollte meinen freien tag nicht dazu benutzen in SN zu diskutieren, ist ja kalr , dass man zu dieser zeit nur personengruppen in SN antrifft, die das ganze von der Seite des empfaengers und nicht des zahlenden sehen (ausnahmen ausgenommen)

[ nachträglich editiert von Phyra ]
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20.05.2011 11:44 Uhr von Phyra
 
+0 | -8
 
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@jalapeno: es ist mri herzlich egal, wie meien rechtschreibung im inet aussieht, und ich werde mich sicherlich nicht wegen buchstabendreher und permanenter kleinschreibung schlecht fuehlen.
und, wahrscheinlich weißt du es nciht, aber frueher wurden üöä nunmal ue, ae und oe geschrieben, und ganz ehrlich, dass sieht weit besser aus und somit mach ichs auch so.
aber, dass ist ja typisch, wenn man keien argumente mehr hat muss man sich halt irgendwas anderes suchen ;)
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20.05.2011 11:44 Uhr von Moriento
 
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Seltsam, wie könnt ihr auf einen Beitrag, wie dem von Phyra, noch tatsächlich antworten? Da wurde doch schon eingangs klar, um welche Kategorie es sich handelt, mit rationalen Argumenten und Fakten kommt man da doch nicht weiter. Ich weiß auch nicht genau, wie man da weiter kommt. Um das zu entwirren, müsste man wohl die Eltern fragen. Ich kann mir gar nicht vorstellen, was man durchgemacht haben muss, um derartigen Hass auf Leute zu haben, die ohnehin kaum etwas haben.

Ich bin jedenfalls ganz froh, dass wir diesen armen Menschen eben nicht nur das zugestehen, das zum Überleben notwendig ist. Selbst wenn man davon absieht, dass es für uns besser ist, wenn man Menschen nicht in die Kriminalität drängt, ist es eine gute Sache, denn bloßes Überleben ist nämlich menschenunwürdig.
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20.05.2011 11:53 Uhr von Raven04.82
 
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@Phyra: ??? Verstehst du BGE nicht? Bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1000,00 € (anpassbar an Preisentwicklung)? Dadurch haben doch die Menschen einerseits eine bessere Möglichkeit sich selbst zu verwirklichen ohne Angst zu haben zu verhungern oder Wohnung zu verlieren... gleichzeitig stellst du sicher, dass diejenigen die arbeiten, durch Ihren Lohn MEHR bekommen als die jenigen die nicht arbeiten! Ist nicht Finanzierbar? Ist es sehr wohl! Ich bräuchte NUR eine einzige Steuer in Höhe von meinetwegen 10%... weniger geht auch! Dazu müssten die Menschen allesamt nur Fair sein.... ein System erschaffen, dass zum Vorteil ALLER Menschen ausgerichtet ist... und nicht für ein paar wenige!

@Jalapeno: Vielen Dank.... kenn ich bereits. Aber ein stetiger hinweis darauf sollte anderen Menschen endlich beweisen wie sehr sie vom Staat und dem jetzigen System verarscht und belogen werden! Also, nochmals Danke!

[ nachträglich editiert von Raven04.82 ]
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20.05.2011 12:01 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
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@Phyra: Was sagst Du denn zum Elterngeld für Akademiker, welches laut Bundesamt für Statistik völlig fruchtlos ist und laut Spiegel allenfalls als Reiseprämie herhält:

Traumtrip - gesponsort vom Staat ----> http://is.gd/...

Der Spaß hat den Steuerzahler mittlerweile rund 20 Milliarden Euro gekostet, ohne das bislang ein einziges Kind mehr gezeugt wurde.

Ein Akademikerpaar kassiert bei einem Kind - bei gleichzeitiger Inanspruchnahme der Elternmonate - pro Monat fast den jährlichen(!) Regelsatz eines H4-Schluckers - nämlich 3.600 Euro - und das bis zu 7 Monate lang!

Das entspricht den Regelsatzleistungen von beinahe 7 Jahre Arbeitslosigkeit – pro Kind - wohlgemerkt. Einfach dafür, dass er ein "Qualitäts-Baby" auf die Welt bringt.

Und das Fiese ist: Am Ende wird das mit dem Einkommende steigende Sozialgeld in die Statistik für Sozialleistungen eingerechnet. Sprich BILD & Co. nehmen dafür anschließend die ALG-II-Empfänger in Haftung – übrigens genauso wie beim Kindergeld.

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
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20.05.2011 12:04 Uhr von Phyra
 
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Raven: ich verstehe schon was damit gemient sit, und ich sage auch cniht, dass es schlecht waere, im gegenteil. Aber, ich wiederhole mich, solange wir in einer repraesentativen demokratie und im kapitalismus leben ist so etwas einfach nicht moeglich.
Und das meine ich iht aus sicht der finanzen etc, sondern einfach wegen der emntalitaet der menschen.
Natuerlich gibt es auch welche die gerne anderen etwas abgeben, aber das ist die unterzahl und solange dies so ist wird diese art mensch bestenfalls ausgenutzt.
es gibt einige auswege, die aber wohl aus populismus gruenden nciht umgesetzt werden
Kommunismus wird mit sowjetunion gleichgesetzt, und deswegen denken die meisten nichtmal darueber nach wie großartig er ist, eine andere moeglichkeit waere die aenderung der statsform in eine liquid democracy, hat aber immernoch die schwachstelle, dass der gross der menschen leicht zu beeinflussen ist. Die dritte moeglichkeit waere eine reduktion der gewaehlten volksvertreter auf ein minimum( d.h. 1-3 + gewaehlte berater).
eventuell gibt es auch ncoh andere moeglichkeiten, aber wie schon gesagt, mit der menschheit nicht umsetzbar.
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20.05.2011 12:07 Uhr von Phyra
 
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@baron: ich halte garnichts vom elterngeld, denn akademiker koennen ihre kinder auch gut erziehen und ausstatten, ohne, dass sie vom staat extra geld benoetigen. Allerdings halte ich auch vom kindergeld in der derzeitigen form nicht viel.
es waere weit effektiver für kinder den zutritt zu bildungs- sport- und erziehungseinrichtungen kostenlos zu machen, sowie woechentlich 1 oder 2 mal den kostenlosen besuch anderer vergnuegungsaktvitaeten, sowie die einrichtung von staatlichen kinderausstttern in welchem spielzeug und kleidung in großer vielfalt bis zu einem bestimmten wert/monat kostenlos fuer kinder zum mitnehmen zur verfuegung steht, egal aus welcher einkommensschicht diese sind. problematisch waere da natuerlich die kontrolle des secondhand handels sowie schmuggels was zwar durch chipkarten reguliert aber nicht verhindert werden koennte.

[ nachträglich editiert von Phyra ]
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20.05.2011 12:17 Uhr von Raven04.82
 
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@Phyra: doch... es wäre möglich! Schritt für Schritt! Mensch für Mensch.... und dazu gehörst auch du! Und am besten lässt sich das beweisen, wenn solche Menschen wie du... anfangen wieder an Ideale zu glauben, und an das potential der gesamten Menschheit.... und nicht nur an sich selbst! Denk darüber nach.... alles was du tun müsstest, ist JA zu einer gemeinsamen Veränderung zum Wohle aller zu sagen UND NEIN zu einem alten System! Und dann ist bereits sehr viel erreicht worden, besonders bezogen auf deine kritische Meinung! Wenn auch du die Wahrheit erkennst, dich sogar dafür einsetzen kannst.... bei wem sollte es dann nicht gelingen?
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20.05.2011 12:26 Uhr von Phyra
 
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@raven: ganz ehrlich, du klingst so, als wuerde ich denken das system heutzutage waere perfekt, was fuer ein schwachsinn.meine aussage hier und ueberall wenn es um das thema sozialleistungen geht ist, dass sich leute die leistungen vom staat empfangen diese nicht als selbstverstaendlich und ihr grundrecht ansehen sollen, da es nuneinmal derzeit ncih so ist.
desweiteren sage ich, dass arbeitslose leute nciht die gleichen moeglichkeiten haben koennen wie arbeitende, was allerdings heutzutage durch 1ejobs etc teilweise sogar trotzdem zutrifft.
ich finde so ziemlich alles was heutzutage als staatsform existiert eifnach suboptimal, kapitalismus war fuer unsere gesellschaft eine geschichtliche notwendigkeit auf dem weg zur globalisierung, mit fortschreitender globalisierung aber wird kapitalismus zu einer last die z.b. durch globalen kommunismus ersetzt werden sollte, denn nur dann kann man mit den rohstoffen der erde richtig haushalten, diese dabei nciht zerstoeren und gleiche meoglichkeiten fuer alle bevoelkerungsgruppen garantieren. aber allein dieser eine simple und absolut logische punkt wird von dem großteil der menschen abgelehnt, sei es weil sie kommunismus mit einer diktatur verwechseln oder weil sie ihre eigenen besitztuemer gefaerdet sehen, meistens aber wahrscheinlich weil irgendeiner im post vor ihnen gesagt hat es waere schlecht.
und um mich nochmal zu wiederholen, mit de rheutigen mentalitaet der meisten menschen ist es schlichtweg unmoeglich.

aber so wie sich der kapitalismus derzeit verrennt kann se vielleciht in meiner lebzeit noch passieren, dass das system kippt, und dann wird es interessant und wichtig sich ein zu bringen.
Aber zuerst braucht man den scohck des absturzes um die menschen wach zu ruetteln.

[ nachträglich editiert von Phyra ]
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20.05.2011 12:46 Uhr von DerMaus
 
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Sie haben CDU gewählt? Tja peinlich, wo es doch auch demokratische Parteien gibt...

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