19.05.11 14:12 Uhr
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USA: Gibt es bald ein Gesetz mit Befugnissen für weltweite Kriege?

Der US-Kongress stimmt demnächst über ein Gesetz ab, das den Weg für einen weltweiten Krieg ohne Ende und ohne klare Feinde freimachen könnte.

In der Vorlage findet sich unter anderem eine sogenannte "sleeper provision", die es dem Präsidenten ermöglicht, legal militärische Mittel gegen jedes Land einzusetzen, in dem Terroristen vermutet werden - unabhängig davon, ob die unmittelbare Gefahr eines Anschlages besteht oder nicht.

Das Gesetz sieht keine zeitliche Begrenzung seiner Gültigkeit und keinerlei sonstige beschränkende Kriterien vor und könnte ebenfalls gegen die eigenen Staatsbürger angewendet werden.


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WebReporter: SmittyWerben
Rubrik:   Politik
Schlagworte: USA, Krieg, Gesetz, US-Kongress
Quelle: www.aclu.org

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79 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.05.2011 14:12 Uhr von SmittyWerben
 
+118 | -9
 
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Jetzt stellt sich die Frage, was wohl noch alles kommen muss, um zu zeigen, wie machthungrig die USA sind. Mittlerweile müsste jedem klar sein, dass der Kampf gegen den Terror nur eine Masche ist.
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19.05.2011 14:15 Uhr von CoffeMaker
 
+80 | -3
 
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Autsch!

Mehr kann ich dazu nicht sagen.
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19.05.2011 14:22 Uhr von maki
 
+87 | -11
 
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Deckel drüber und: Luft absaugen...
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19.05.2011 14:27 Uhr von xyr0x
 
+109 | -5
 
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Noch mehr solche Aktionen und die USA ist bald der Weltfeind Nr. 1.

Wie kann man kurzerhand so ein Gesetz erfinden?
Spricht dieses gesetz nicht gegen das anderer Länder?
Muss das ganze von der Welt aktzeptiert werden?

Gerne würde ich die USA auch kurzerhand auflösen und verbieten. Die sind doch nicht zurechnungsfähig.
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19.05.2011 14:33 Uhr von SmittyWerben
 
+65 | -3
 
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Erst gabs den PatriotAct, der die amis ihrere Grudnrechte beraubt hat. und jetzt das. alles im kampf gegen den terror natürlich;)

eher kampf gegen die menschenrechte!
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19.05.2011 14:37 Uhr von Jlaebbischer
 
+120 | -3
 
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Hey was regt ihr euch auf?

Die wollen doch nur endlich legalisieren, was sie seit Jahrzehnten überall in der Welt machen.
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19.05.2011 14:39 Uhr von Katzee
 
+39 | -3
 
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Diese Leute: lernen es einfach nicht. Die USA sind NICHT die Weltpolizei und haben nicht das Recht, über andere Länder her zu fallen. Die Vergangenheit hat doch sehr deutlich gezeigt,wie unfähig die militärischen Machtprotze im Dienst des Weissen Hauses sind. Besonders klar macht das der Irak: Erst großspurig erklären, sie könnten das Land allein platt machen - und am Ende betteln sie um internationale Hilfe, weil sie es nicht auf die Reihe bekommen, den Scherbenhaufen zu befrieden. - Und es ist wirklich egal, welcher Präsident im Weissen Haus residiert. Die "Graue Eminenz" im Hintergrund ist immer dieselbe.
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19.05.2011 14:39 Uhr von Kaan71
 
+38 | -4
 
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Naja, die Fratze der USA war schon länger bekannt. Jetzt wird sie halt auch für blinde immer sichtbarer...

Hugo hatte eben Recht gehabt, in der Nähe vom US-Präsidenten riecht es nach Schwefel.
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19.05.2011 14:40 Uhr von Dracultepes
 
+16 | -10
 
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@xyr0x: Gesetze bestimmt immer der Stärkste.

Wäre ich Godlike und keiner könnte mir was könnte ich auch bestimmen das alle Blondinen nackt rumlaufen müssen. Wenn ich die Macht habe es durchzusetzen dann ist das eben so.


Die Usa kann viel beschließen. Und wenn sie sich an ihr Gesetz halten und irgendwo in Afrika einfallen, dann ist das so. Es wird sie doch eh keiner aufhalten. Wer riskiert denn einen Krieg?
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19.05.2011 14:47 Uhr von Mankind3
 
+21 | -6
 
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dracul: auch die USA sind nicht unbesiegbar...Wenn man von den Atombomben mal absieht, ist es auch für die USA nicht möglich jeden Feind abzuwehren.

Davon mal ab, die sollten lieber schauen das sie ihre Schulden in den Griff bekommen.
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19.05.2011 14:49 Uhr von xyr0x
 
+8 | -6
 
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@Dracultepes

Wer bestimmt die Weltmacht? Was bedeutet Weltmacht?
Das Wort Weltmacht ist für mich kein Begriff von Bedeutung.
Es kommt darauf an was andere Länder gegen ein solches Vorhaben \ Vorgehen tun.

Stoppen kann man die USA, das wäre nur eine Frage des Landes gegenüber. Ich denke da an Nordkorea. Ein Knopf drücken wäre doch schoneinmal ein Anfang.

Krieg hin oder her, Weltfrieden, vereintes Europa, Kampf gegen den Terror. Es geht doch sowieso nur um Geld.
Und da die USA nun pleite ist, brauchen die ein neues Gesetz. Damit maschieren die dann wohl in die Schweiz ein und sind Schuldenfrei?

SINNLOS.

[ nachträglich editiert von xyr0x ]
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19.05.2011 14:54 Uhr von sicness66
 
+11 | -4
 
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YES WE CAN! .
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19.05.2011 14:57 Uhr von xyr0x
 
+11 | -3
 
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Die Welt muss anchziehen und Gesetze direkt gegen dieses Weltkriegs gesetz aufstellen.

Greift die USA uns nach Ihrem Gesetz x/y an, DANN brechen wir mit allem was wir haben in die USA ein.

VEREINTE WELT - WIR SIND NURNOCH 1 CM VOM ZIEL ENTFERNT.
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19.05.2011 14:58 Uhr von 123Wahrheit
 
+14 | -1
 
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also in anderen worten: Die Internationale Version vom Patriot Act...........

Naja wir in Europa müssen uns ja keine Sorgen machen.
Erstmal sind China,Iran usw. dran,
wir sind,bis es uns trifft,nur deren Hündchen und Schutzschilder.........
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19.05.2011 15:02 Uhr von tobe2006
 
+12 | -4
 
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bla: man sieht mal wieder wie DUMM die amis sind...

die wissen schon das quasi in JEDEM land dieser welt terroristen leben. führen se bald (wieder) n krieg im eigenen land oder was?

wenn die sowas durchziehen wird das irgendwann zur folge haben das sich alle länder der welt gegen die zusammen zur wehr setzen & dann hat selbst die "weltmacht" usa ein gewaltiges problem
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19.05.2011 15:02 Uhr von gugge01
 
+4 | -2
 
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Nun ja Das ist nur ganz konsequent der letzte juristische Schritt zur Beseitigung der Republik.

Ich weiß jetzt zwar nicht so ganz was das soll, aber irgendwie sind die Verteidiger von Demokratie und Freiheit gerade zu von den Papiergram besessen.

So oder so wen sie früher oder später sich mit den Falschen anlegen bezweifle ich das die einfliegenden ICBM oder die orbitalen Waffenplattformen irgendwelche Vorladungen oder Entschädigungsklagen überbringen werden.

Und falls die Expeditionstruppen in den Überresten von WDC oder sonst wo noch jemanden aus der US-Regierung lebend finden, bezweifle ich ebenfalls das man sich mit juristischen Feinheiten aufhalten wird.
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19.05.2011 15:05 Uhr von Fixiebaer
 
+15 | -3
 
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So langsam wird es ernst! Der Countdown läuft und wenn die Menschen nicht langsam aufwachen und erkennen, was seit dem 11.09.2001 geschieht,
werden wir Freiheit nur noch aus Büchern kennen.
Es muß endlich etwas geschehen!!!
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19.05.2011 15:14 Uhr von artefaktum
 
+17 | -3
 
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Man stelle sich mal vor ein anderes Land außer den USA würde so ein Gesetz verkünden: Da sähen die Amerikaner sofort wieder Frieden und Freiheit in Gefahr ....
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19.05.2011 15:14 Uhr von Rechthaberei
 
+6 | -1
 
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Und das war der Gesetzesvorläufer: http://de.wikipedia.org/...
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19.05.2011 15:31 Uhr von MC_Kay
 
+12 | -2
 
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Selber angreifen^: Wenn die wirklich jedes (!) LAnd angreifen in denen mutmaßliche Terroristen leben/wohnen/arbeiten/... , müssten die als erstes sich selbst angreifen. Schließlich sind die USA die größten Terroristen auf der Welt.

Obendrein ist das Gesetz bestimmt nur erlassen worden um unliebsame Nationen auschalten und ausbeiten zu können.
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19.05.2011 15:44 Uhr von Near
 
+5 | -2
 
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Gefahr: Terror < Gefahr: Antiterror? Langsam frage ich mich vor welcher der beiden Parteien ich eigentlich mehr Angst haben sollte.
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19.05.2011 15:53 Uhr von Neo-Fashism
 
+6 | -4
 
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Âlles geplant: von vorn, bis hinten! Das was da in der USA passiert, passiert nicht rein zufällig! Habt ihr schon mal was von Eugenik gehört? Das ist das, was diese Elitär-Faschistisch-religiösen Mistvögel machen wollen.
USA schulden in den Griff bekommen? Das geht nicht...
siehe mal nach Dokumentationen von Prof. Dr. Senf recherchieren. Dann wirds klar, warum das nicht geht und nicht gehen soll...
Willkommen in der NWO!!!!!

@Dracultepes: Es soll doch Krieg geben! Dies ist es doch, was diese Elitäre Gesellschaft will. Bürgerkrieg überall... Bis dann dieser Messiah kommt und uns alles Erlöst (oh Gott, ich klinge schon wie einer von denen... Hilfeeeeeee). Naja, auf jeden fall, wird das früher oder später kommen, wenn wir nicht ALLE die Augen öffnen und auf die Straße gehn, bevor alles zu spät ist...

[ nachträglich editiert von Neo-Fashism ]
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19.05.2011 15:58 Uhr von JesusSchmidt
 
+18 | -4
 
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us-faschistenpack: anti-amerikanische einstellung ist nicht negativ sondern vernünftig.
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19.05.2011 16:02 Uhr von Neo-Fashism
 
+6 | -3
 
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@JesusSchmidt: Korrekte Einstellung, aber leider ist es nicht nur Amerika, die solche Dinge betreibt, durchsetzt, what ever... Es ist die ganze Welt, auf dem Weg zur NWO...
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19.05.2011 16:07 Uhr von speak999
 
+8 | -1
 
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Ist das etwa neu? Das machen sie doch bereits.(Pakistan, Libyen, Afghanistan etc.) Dazu brauchen sie kein Gesetz. Und A propos: "Gesetz" klingt rechtsstaatlich. Aber das ist es sicherlich nicht, da zuerst alle Staaten der Welt dies unterschreiben müssten. Dies ist ähnlich, als ob ich mir die Befugnis gäbe, nie mehr Steuern zu bezahlen, ohne den Staat danach zu fragen.

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