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Nach antisemitischem Hetzblatt: Linkspartei droht Ärger mit der Justiz (Update)

Wegen der Verbreitung eines antisemitischen Hetzblatts auf der Internetseite der Duisburger Linken (ShortNews berichtete), droht der Partei nun ein juristisches Nachspiel. Auf dem Blatt ist ein Davidstern abgebildet, der sich um ein Hakenkreuz schlingt.

Diese Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole ist strafbar. Nun wird geprüft, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden muss - die Entscheidung soll am Donnerstag getroffen werden. Der Blogbetreiber der Seite "Ruhrbarone" hat bereits Anzeige erstattet.

Die Linkspartei in Duisburg äußerte sich überrascht. Man könne sich nicht erklären, wie das Blatt den Weg auf ihre Seite gefunden habe. Der Link wurde inzwischen entfernt. FDP, CDU und SPD sind empört über den Vorfall.


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WebReporter: maude
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Ärger, Justiz, Linkspartei, Hakenkreuz, Antisemitismus, Verfassungswidrigkeit, Davidstern
Quelle: www.spiegel.de

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30 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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28.04.2011 13:28 Uhr von ThePunisher89
 
+16 | -12
 
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IsraelKRITIK ist ok, Hass aber nicht! Schön zu sehen, das einige aus den linken Reihen mal ihr wahres Gesicht zeigen, daran erkennt man das extreme Rechte und extreme Linke sich beide nicht viel geben.
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28.04.2011 13:29 Uhr von lina-i
 
+13 | -1
 
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Dass der Vorfall seitens der Staatsanwaltschaft: untersucht werden muss, versteht sich von selbst. Diese muss nämlich versuchen, den Urheber dieser Schrift zu ermitteln.

Für die Linkspartei wird dieser Vorfall nur zur Folge haben, dass man den Server in Zukunft besser überprüft und mögliche Wiederholungen unterbindet.
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28.04.2011 14:26 Uhr von W4rh3ad
 
+7 | -15
 
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Find ich nicht antisemitisch, ist die Wahrheit.

Verfickte Kriegstreiber.
Entschuldigt den Ausdruck, aber mir fällt nichts anderes ein, und ich sympathisiere wirklich nicht mit Linksparteien!
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28.04.2011 15:14 Uhr von Randall_Flagg
 
+3 | -6
 
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lustig fand ich, dass die sich darüber aufregen, dass man zum Boykott israelischer Waren aufruft. Ich kaufe auch keine Produkte aus Israel (zumal ich a) keine kenne und b) aus Protest gegen die Politik), aber da fand ich es etwas übertrieben. Allerdings wurde ganz klar übertrieben bei dem Blatt, allein schon die Kombination Hakenkreuz und Davidstern omg ...
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28.04.2011 15:24 Uhr von LoneZealot
 
+5 | -9
 
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@Randall_Flagg: Hier mal ein Video das Dir zeigt, welche "bösen israelischen Produkte" Du unbedingt meiden musst, bitte mach keine Ausnahme aus Bequemlichkeit.

http://www.youtube.com/...
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28.04.2011 15:45 Uhr von JesusSchmidt
 
+4 | -7
 
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@ThePunisher89: nachricht nicht gelesen oder nicht kapiert? die linken haben das zeug nicht wissentlich auf ihre seite gestellt.
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28.04.2011 16:29 Uhr von fallobst
 
+4 | -3
 
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wen wundert das denn? links=rechts=pack
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28.04.2011 16:49 Uhr von Randall_Flagg
 
+8 | -5
 
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LoneZealot: Das ist doch schwachsinn, in dem Video geht´s um Erfindungen, die von Juden kommen oder um Firmen in denen auch Juden im Vorstanden sitzen usw. Das interessiert mich ja nicht, es geht um Waren, die in Israel produziert werden (z.B. in den Siedlungen) und dann im Ausland verkauft werden. Du tust so, als ob jemand, der solche Produkte boykottiert, gleich Judenfeindlich oder so wäre, was totaler blödsinn ist. Gleiches würde ich auch machen bei einem Staat wie Iran oder Lybien. Tragisch ist nur, dass ziemlich viel Öl aus dem Iran kommt und man von denen in dieser Beziehung abhängig ist.
Kritik an Israel ist noch lange kein Antisemitismus, immerhin kritisiert man hier keine Religion sondern einen Staat und eine Wirtschaft, schnurzpiepegal obs Juden, Christen, Buddhisten, Muslims oder sonst was sind.
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28.04.2011 17:16 Uhr von LoneZealot
 
+3 | -6
 
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@Randall_Flagg: Ach, das sind doch nur Ausflüchte weil Du nicht konsequent sein willst.
Du musst alles meiden was entweder von Israel kommt oder Israel nutzt.

"