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FDP-Chef Christoph Meyer fordert Hartz-IV-Kürzung für unfähige Eltern

Christoph Meyer, Vorsitzender der Berliner FDP, fordert Kürzungen der staatlichen Hilfe, wenn Eltern ihren Kindern beispielsweise keine Nachhilfe ermöglichen.

Meyer versteht nicht, warum so wenige das Bildungspaket beantragt haben. Offensichtlich geht es vielen nur um Geldleistungen.

Ebenso fordert er eine Kürzung des Geldes um 30 Prozent (120 Euro), wenn Jobangebote nicht angenommen werden.


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WebReporter: GoWithTheFlow
Rubrik:   Politik
Schlagworte: FDP, Eltern, Hartz IV, Kürzung, Christoph Meyer
Quelle: www.welt.de

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26.04.2011 09:35 Uhr von ted1405
 
+34 | -10
 
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Juuuuhuuuu! Die Politiker brauchen wieder mehr Geld, um andere Dinge zu bezahlen ... da kommt so ein bisschen Hartz-IV-Bashing doch genau richtig!


Was für ein A....-loch. Dass dieses komische "Bildungspaket" nur ein noch komischeres Konstrukt ist, um die Vorgaben vom BGH zu erfüllen oder besser gesagt zu umgehen, daß ist ihm ja egal.
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26.04.2011 09:35 Uhr von Schelm
 
+56 | -3
 
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....Ich fordere Diätenkürzungen für unfähige Politiker!!!!!
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26.04.2011 09:43 Uhr von usambara
 
+21 | -2
 
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mit der Steuersenkung für Hoteliers könnte das Bildungspaket den Schülern ja statt nur einen 1-Tagesausflug auch noch eine Übernachtung finanzieren...

[ nachträglich editiert von usambara ]
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26.04.2011 09:45 Uhr von SNnewsreader
 
+29 | -4
 
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Es ist schon traurig das über Hartz4 so hergezogen wird. Die (F)ast(D)rei(P)rozent sollte mal besser informiert werden.
http://www.shortnews.de/...

Übrigens kamen 2010 auf einen Euro Sozialmissbrauch satte 1378 Euro Steuerhinterziehung.

Der Wichtel (kennt den überhaupt einer?) soll sich mal an ein altes Sprichwort erinnern: Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken an.

mfg
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26.04.2011 09:57 Uhr von JesusSchmidt
 
+24 | -3
 
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ich fordere meyer-kopf-kürzung! der penner soll mal lieber arbeiten gehen, als dämlich zu quatschen.

wie nennt man leute, die grundsätzlich nach unten treten und nach oben buckeln?
richtig - ARSCHLÖCHER!
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26.04.2011 10:16 Uhr von JunkyardDog
 
+28 | -5
 
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ach Schlotte Deine geistigen Ergüsse in allen Ehren.. aber bitte behalt sie doch für Dich.

Keine Verallgemeinerung.. aber pauschal "die Hartzer"..

Hartzer was? Käse?

Irgendwie kommst Du mir langsam vor wie ein Intelligenzallergiker.. und zur schwer arbeitenden Bevölkerung scheinst Du ja immer noch nicht zu gehören. Um die Zeit zu posten..

Hast Du schon wieder oder immer noch Urlaub? Nachtschicht?

Entschuldigung, ich wollte jetzt keinesfalls den Eindruck erwecken, daß ich Interesse an Deinem Leben hätte.
Dafür ist mir meine Zeit zu schade.
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26.04.2011 10:27 Uhr von CommanderRitchie
 
+19 | -4
 
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Ich fordere Diätenkürzungen für unfähige Politiker: Zumal Chrristoph Meyer ja selber zugibt das er nichts versteht.
Welche Job´s sollen das denn sein - sogenannte 1 Euro Job´s ??
Job´s die unter Tarif bezahlt werden ??

Oder ist das jetzt die Art der Gegenwehr unserer Regierung auf die Arbeitsmarktöffnung der EU ab dem 01.05.2011 ??

Arbeitslose und Hartzern mit Geldkürzungen zu drohen - und zum Arbeiten in ausbeuterische Unternehmen zu schicken - um es den Unternehmen "schmackhaft" zu machen, lieber einen zwangsrekrutierten deutschen Arbeitslosen zu nehmen, statt einen osteuropäischen freiwilligen Arbeiter - ist doch soviel einfacher, als einen sozialgerechten Ausgleich für Geringverdiener zu schaffen.

Die Regierung soll doch erst einmal aufzeigen, wann sich Arbeit denn überhaupt lohnt - gemessen am Durchschnittsverdienst der Bevölkerung, Lebensunterhalt also Miete, Versicherungen, Strom, Wasser, der allgemeinen Teuerungsrate, usw. - und nicht zu vergessen ist da auch die von der Regierung eingeforderte Private Alterssicherung, Zuzahlungen bei ärztlichen Eingriffen (z.B. Zahnersatz) ............

Wieviel müßte denn der "normale" Bürger verdienen, um diesen sozialen Forderungen gerecht zu werden - ohne natürlich Lohnersatzleistungen vom Arbeitsamt/Sozialamt in Anspruch nehmen zu müßen ??????

Nun - wenn es genug Arbeitsplätze gibt, die alle diese Belange finanziell ausgleichen - und die Hartzer dann nicht Arbeiten wollen (woran ich bei den meisten dann allerdings echt nicht glaube) bin ich ganz gewiss für einschneidende Kürzungen der Sozialleistungen ..........

Nun kommt man auch dahinter, warum seit langer Zeit die Einführung des Mindestlohnes verhindert wurde. Ziel der Regierung ist es, durch Druck auf Arbeitslose und Hartzer - in Verbindung der arbeitssuchenden osteuropäischen Menschen - die Gewinnschraube der Unternehmen durch Lohndumping nach oben zu ziehen - und den deutschen Arbeitslosen die Daumenschrauben festzuziehen.
Und wenn die Arbeitslosen und Hartzer - im Gegensatz zu den arbeitswilligen Osteuropäern - nicht Mitspielen - werden denen die Gelder gekürzt !!

Das mit der Zwangsarbeit - da gab es mal was - hatte Hitler auch im Angebot !!!
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26.04.2011 10:32 Uhr von artefaktum
 
+8 | -3
 
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Unsere "Freiheits"-Partei mal wieder ...
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26.04.2011 10:51 Uhr von CommanderRitchie
 
+15 | -2
 
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Schlottentieftaucher taufe deinen User-Namen lieber in "Geistlostieftaucher" um.
Deine Aussagen - meine Kommentare ..... lies ... und fang mal an nachzudenken - Danke !!

1.)"ich kann nicht erkennen, warum darüber nun hier wieder im Kollektiv gejammert und geschimpft wird."
Antwort: Weil die meisten User noch einen Rest sozialer Verantwortung gegenüber den sozial Schwächeren Menschen pflegen !!
2.)"Ich möchte schon wissen, wo als Steuerzahler meine Steuergroschen hingehen."
Antwort: Da empfehle ich das "Schwarzbuch" vom Bund des Steuerzahlers.
3.)"Desweiteren finde ich den Vergleich Politiker und Hartzer immer sehr sinnfrei, wir leben in einer Demokratie und jedem Bürger steht es doch frei, in die Politik zu gehen um dort Dinge selber zu verändern."
Antwort: Haben Möllemann und Sarrazin auch versucht - gegen Hochmut und Betonköpfe hat man mittlerweile keine Chance mehr.
4.)"Viele Hartzer (und auch andere) bekommen ja aber ihren Arsch nicht einmal hoch, wenn sie die Möglichkeiten haben, in ihren Ländern oder auf Bundesebene zu wählen."
Antwort: Na Schlottentieftaucher - verfallen wir jetzt in primitive Pauschaliesierungen ??
5.)"Und was soll immer das Märchen, die Hartzer würden sich schämen, das Bildungspaket für ihre Eltern zu beantragen.
Warum gehen sie denn dann zur Tafel?"
Antwort: Solche Fragen stellen Menschen, denen das Mitgefühl für andere - und das Hineinversetzen in die Gefühle anderer Menschen völlig abhanden gekommen ist (Gemeinhin als "Egoisten" bezeichnet ...)
6.) "Bei der Tafel erhalten sie kostenlose Lebensmittel und sparen Bargeld für Luxusgüter und Klimmstengel, so wie Sarrazin völlig richtig erkannte."
Antwort: Ist es Neid ?? oder Unwissenheit ?? Egal was dich Antreibt, solche Fragen zu stellen - ich wähle die Antwort von Nr. 5 !!
7.) "Die Anträge für das Bildungspaket sind sehr vielen Hartzern aber zu aufwendig."
Antwort: HipHipHurra - wir sind mal einer Meinung - da wo der Bürger was vom Staat bekommen soll, fallen die Anträge sehr kompliziert und verwirrend aus - das kennt jeder Bürger durch seine Steuererklärung !!

Das wars - Punkt !!

[ nachträglich editiert von CommanderRitchie ]
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26.04.2011 11:10 Uhr von CommanderRitchie
 
+12 | -1
 
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Wenn ich manche beifallklatschenden Kommentare auf Grund solcher Aussagen schon lese: "Ebenso fordert er eine Kürzung des Geldes um 30 Prozent (120 Euro), wenn Jobangebote nicht angenommen werden."

Jaja - ganz toll........ Würde mich aber mal intressieren, wie die zustimmenden User reagieren, wenn sie auf 30 % ihres lohnes Verzichten müßten - wenn zum Beispiel in ihrem Betrieb weiterere Arbeitsplätze für genau diese angeblichen "Schmarotzer der Nation" geschaffen würden.........



[ nachträglich editiert von CommanderRitchie ]
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26.04.2011 11:31 Uhr von uebergetreten
 
+8 | -1
 
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Kürzungen: Wie wäre es mit Kürzungen der Diäten für unfähige Politiker.
Aus meiner Sicht ein klares " JA"!!!
Negativ wäre allerdings diese Kürzung schon, denn dann würde niemand von den hohlen Damen und Herren auch nur einen Cent erhalten.

[ nachträglich editiert von uebergetreten ]
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26.04.2011 11:42 Uhr von Smoxed
 
+3 | -3
 
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Ich hab ne simple Meinung: Wenn jemand Hartz IV bezieht, sollte er so ziemlich jede Möglichkeit zum Arbeiten wahrnehmen. Das hat unter anderem den Grund, dass man mit Lücken im Lebenslauf immer schlechter Arbeit kriegt. Da ist das Geld erstmal "Nebensache". Viel wichtiger ist, dass andere Arbeitgeber sehen dieser Mann/Frau ist aktiv und will was machen. Wenn die Leute teilweise mit purer Absicht Hartz IV beziehen und einfach nicht arbeiten wollen, haben sie auch keine Unterstützung verdient.
Nur um die andere Seite ein wenig freundlicher zu stimmen: Ja auch ich finde das ne Menge Politiker eindeutig überbezahlt sind. Aber das is hier nicht das Thema.
Also meine Meinung
Hartz IV will arbeiten = Alles ok
Hartz IV ich gammel rum = kürzen
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26.04.2011 11:46 Uhr von lou-heiner
 
+7 | -1
 
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und nochmal: für die von der fdp und unsern forentroll schlottentiefdummbrabbler

nachhilfe:
gibts nur für schüler deren versetzung gefährdet ist. also kurtz vorm ende des schuljahres wenn alles zu spät ist. dafür müssen die eltern dann eine beglaubigung der lehrer erhalten und eine psycholigischen dienst mit dem kind aufsuchen. danach wird entschieden ob die nachhilfe bezahlt wird. diese wird nur bezahlt wenn es in der schule keine förderprogramme gibt. diese gibt es an jeder schule und sehen so aus: mach deine hausaufgaben, dann geht heim. eine nachhilfe wird meistens nicht angeboten und wenn kostet sie geld.
schülern mit lernschwäche oder in einem fach schlechte noten können diese nachhilfe nicht in anspruch nehmen.

und wenn sie es können ist es für das schuljahr einfach zu spät.

so, was nun?
da guckt der herr fdp idi... aber blöd aus der wäsche wenn ihm das bildungspaket mal einer erklärt.
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26.04.2011 11:51 Uhr von JunkyardDog
 
+1 | -2
 
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Es gibt hier Kommentare, denen ich fast unumwunden zustimmen muss.
AntiPro z. Bsp. hat es im Grunde sehr schön auf den Punkt gebracht, die Masse der Unwilligen und die Masse der Schicksale schön in einen Topf und für den allgemeinen Sparring zum Abschuss freigegeben.

Die Mühe zur Differenzierung macht sich, nicht zuletzt durch die Medienpropaganda, kaum noch jemand.

Umso bedauerlicher für den, wie ich meine, überwiegenden Teil der Leistungsbezieher, die sich nur schwer oder unter zum Teil erheblichen Einbussen wieder reintegrieren können.

@Schlotte..
Es freut mich für Dich, daß Du in einem gutbezahlten Job tätig sein kannst. Dies meine ich ernsthaft, keinesfalls sarkastisch.
Vielleicht gibt es ja doch noch Hoffnung, daß Du Dir ein klein wenig die Mühe zur Differenzierung machst und nicht alle, die ob sie wollen oder nicht, in einen Topf wirfst.

Was Du gemeinhin abwertend als "Hartzer" bezeichnest, sind nicht zuletzt vielleicht sogar Kollegen von Dir, die nach Dir zu weitaus ungünstigeren Konditionen eingestellt und aufgrund ihrer familiären Umstände wegen ihres geringen Entgeltes auf zusätzliche Mittel zum Lebensunterhalt angewiesen sind.

Noch eines zur Richtigstellung:
Die, und da gehe ich sogar mit Deiner Meinung konform, die trotz gutem Angebot und Möglichkeit keine Tätigkeit verrichten wollen, diese welche sollten unbedingt sanktioniert werden. Steht ausser Frage.
Doch der Teil, der sich bemüht sollte darunter, nicht zuletzt in der öffentlichen Diskussion, nicht zu leiden haben.

Wenn auch das treten nach unten mehr und mehr salonfähig wird.. nur tote Fische schwimmen mit dem Strom.
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26.04.2011 12:12 Uhr von hofn4rr
 
+5 | -2
 
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die bundesarbeitslosenministerin ließ auf: ihrer internetseite vermelden wie das bildungspaket
aussieht.
http://www.bildungspaket.bmas.de/...

bei punkt 1(von 5) heißt es dann gleich:
>> Mehraufwendungen für Mittagessen in Kita, Schule und Hort: Einen Zuschuss für das gemeinsame Mittagessen gibt es dann, wenn Schule, Hort oder Kita ein entsprechendes Angebot bereithalten. Der verbleibende Eigenanteil der Eltern liegt bei einem Euro pro Tag. <<

ich bin erstaunt, offen gesagt...

so ein hortplatz kostet schnell einmal 300 euro im monat, wo die kinder verpflegt werden, und in der regel eine hausaufgabenhilfe angeboten wird.
und das meist bis 17- oder 18h, wo die kinder von der straße weg sind.

viele normal arbeitende familien können sich das >nicht< leisten bei mehreren kindern, obwohl sie es ihren kindern gerne ermöglichen würden.

ich bin daher auch etwas erstaunt, wieso angeblich so wenige eltern diese leistung nicht in anspruch nehmen.

c.meyer:
>> Ebenso fordert er eine Kürzung des Geldes um 30 Prozent (120 Euro), wenn Jobangebote nicht angenommen werden. <<

aus dem munde eines fdp-mannes klingt das natürlich etwas provokant, weil er ganz genau weiß das es ihm selbst nur so gut geht weil andere für lau arbeiten gehen.

frei nach brecht "wärst du nicht arm wär ich nicht reich" =>

so funktioniert nun mal unser wirtschaftssystem, wo es nicht nur gewinner geben kann.

sich aus der sache auszuklinken, etwas zu ändern, ist schwierig, da die leute in der (oberen) mittelschicht gut damit leben können so wie es ist.

die eliten des landes haben sowieso kein interesse daran das es "allen" besser geht.

sie wissen sehr genau das die ressourcen der erde begrenzt sind, und sich nicht jeder auf der welt alle paar jahre ein neues auto gönnen können.

aber piespers kann das mit eigenen worten wesentlich anschaulicher rüberbringen, was fdp-ler und andere politclowns von den niedriglöhnern verlangen. =>
http://www.youtube.com/...
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26.04.2011 12:50 Uhr von artefaktum
 
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Ist es nicht ohnehin seit Jahren der Fall, dass man bei wiederholtem Ablehnen eines Jobs sogar komplett gekürzt werden kann?

Dieser Herr Meyer kennt die Gesetze nicht und fordert, was es seit langem gibt.
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26.04.2011 12:52 Uhr von artefaktum
 
+1 | -1
 
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Nee, doch nicht Kommando zurück. Das ist in der News hier falsch wiedergegeben. In der Quelle stimmt´s:

Dieser Meyer fordert ähnliche(!) Kürzungen wie bei der Weigerung von Jobannahmen.
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26.04.2011 13:05 Uhr von lou-heiner
 
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hofn4rr: "ich bin daher auch etwas erstaunt, wieso angeblich so wenige eltern diese leistung nicht in anspruch nehmen."

weil es garnicht soviele plätze gibt wie du gerade denkst das wir hätten.
weisst du wie lange so eine warteliste auf einen hortplatz ist?

immer dieses gesülze von leuten die nicht weiter als bis zu ihrer haustür denken können.
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26.04.2011 13:31 Uhr von ted1405
 
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hmm: Wenn eine ARGE darüber entscheiden soll, ob Eltern "unfähig" sind oder nicht, dann bekomme ich wirklich das große Gruseln. Die ARGE hat meines Erachtens doch jetzt bereits schon viel zu viel "Ermessensspielraum", mit welchem zum Geldsparzweck jede Menge Schindluder getrieben wird. Wie sonst ist es zu erklären, daß sich so viele Hartz-IV-Bezieher erfolgreich vor den Sozialgerichten zur Wehr setzen?

Dann kommt für mich hinzu:
Verstehe ich es richtig, daß der gesetzte Maßstab der "Unfähigkeit" hier allein das nicht Nutzen des "Bildungspakets" sein soll?

Wenn dem so sein soll, bekomme ich gleich noch viel mehr das Kotzen. Im Umkehrschluss würde das bedeuten, daß unsere Politiker unseren Schulen absolute Unfähigkeit bescheinigen und auf dem Standpunkt stehen, Schulen wären NUR NOCH mit Nachhilfe ausreichend zu bestehen.

Wird eigentlich auch nur ansatzweise in Erwägung gezogen, daß ein Großteil der Hartz-IV-Bezieher das Bildungspaket für ihre Kinder nicht nutzen möchten, weil es ihre Kinder schlichtweg nicht brauchen?

Ebenso ... wird in Erwägung gezogen, daß es Kinder gibt, die das Bildungspaket zwar brauchen würden, es mangels Null-Bock-Motivation aber niemals - selbst unter elterlichem Zwang - wahrnehmen würden? Auch in diesen Fällen ist selbst das Ausfüllen des Antrags bereits nicht die Mühe wert, weils schlicht der falsche Weg wäre.

Für "unfähige Eltern" ist das Jugendamt zuständig und ganz sicher nicht die ARGE. Eine Kürzung von Geldern wird Eltern auch ganz sicher nicht plötzlich fähiger werden lassen.


Und last but not least:
Es ist leider wie immer ... kleine Minderheiten (ein paar wenige, unbelehrbare und abeitsunwillige Hartz-IV-ler) versauen den Ruf der gesamten Gruppe und dienen allen Politikern und Stammtischlaberern perfektes Futter, um ihre falschen Argumentationen darauf aufzubauen.
Es wäre wirklich einmal schön, wenn die Masse aller endlich einmal respektieren könnte, daß die meisten Hartz-IV-Empfänger ernsthaft um einen Job bemüht sind und sich nicht vom Bullshit der Medien derartig verblenden lassen würde.

Gerade vorgestern wieder bei einem Bekannten erlebt ... er hatte ein Jobangebot als Drucker, hätte es wahnsinnig gern angenommen und hätte dabei auch die "niedrige" Bezahlung voll und ganz akzeptiert. Problem: er wurde abgelehnt, da ÜBERqualifiziert ... traurige Welt. :-(
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26.04.2011 13:45 Uhr von hofn4rr
 
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@lou-heiner: >> weil es garnicht soviele plätze gibt wie du gerade denkst das wir hätten.
weisst du wie lange so eine warteliste auf einen hortplatz ist? <<

die warteliste könnte inetwa ähnlich lang sein wie für einen kindergartenplatz. also durchaus jahre lang.

den antrag dafür könnte man aber bereits stellen, einen versuch überhaupt auf die liste zu kommen wäre auch schon hilfreich.

bleiben dann nur noch die punkte 2 bis 5 die ohne warteliste wahrgenommen werden können, aber bei weitem nicht so wichtig und hilfreich wären wie der erste punkt.

>> immer dieses gesülze von leuten die nicht weiter als bis zu ihrer haustür denken können. <<

obwohl ich selber keine kinder habe kenne ich so einen hortplatz noch von meiner kleinen schwester, der ihr schulisch gut getan hat.

ansonsten versuche ich halt gerade dahinter zu kommen wieso die punkte 2 bis 5 aus dem paket >angeblich< so wenig anklang findet.

die erstattung von lernmittel (bis 100 euro jährlich für stifte, schreibblöcke und bücher), klassenfahrten und ausflüge (wie im bisherigen umfang), fahrten zu weiter entfernten weiterführenden schulen, vereinsbeiträge in höhe von 10 euro im monat, und auch noch nachhilfe für lernschwache kinder.

so zumindest die offizielle darstellung die angeblich >unkompliziert< zu beantragen wäre.

also ich wäre ganz ohr für den fall das du weiter wie bis zur haustüre denken und die >angeblichen< gründe der zurückhaltung beim bildungspaket benennen kannst =>
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26.04.2011 16:39 Uhr von Katerle
 
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frecheit: typisch fdp politiker
selbst nichts auf die reihe bekommen
aber an andere forderungen stellen

so kann man schnell von seinen unfähigkeiten ablenken
der mann sollte schnell verschwinden und mal über seine aussagen mal ansatzweise nachdenken
naja käme ja nen weltwunder gleich, wenn das eintreffen würde
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26.04.2011 21:46 Uhr von DeepVamp
 
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Hier hat jemand versucht …: das Bildungspaket zu beantragen.. und das Ergebnis davon ist.. das seine Leistungen eingestellt werden sollen:

Vorsicht Bildungspaket: Jobcenter droht mit Leistungseinstellung!

http://www.elo-forum.net/...
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30.04.2011 12:58 Uhr von SpEeDy235
 
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sofort kürzung: seiner bezüge bei der fdp. wer so eine aussage macht kennt die basis nicht und weiß nicht was da los ist.
sicherlich wissen viele eltern nicht was sie ihren kindern über das jobcenter an bildung möglich ist, aber die aussage ging völlig nach hinten los.
wieder ein minuspunkt für die fdp. glaubt ihr eigentlich immer noch das euch jemand wählt?
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28.05.2011 01:00 Uhr von WWE-DIVA
 
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FDP verbrecherbande! "FDP-Chef Christoph Meyer fordert Hartz-IV-Kürzung für unfähige Eltern"

Dann fordere ich die Kürzung für unfähige Politiker um 100 % ! :-)))))

Diese semiprofessionelle korrupten Politiker sollen doch einfach das Maul halten!

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