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Eine Unterlassungserklärung im Rahmen einer P2P-Abmahnung zählt lebenslang

Viele User die im Rahmen einer Abmahnung wegen des Herunterladen und Verbreiten von urheberrechtlich geschützten Werken eine Unterlassungserklärung unterschreiben müssen, denken, dass diese nur für eine gewisse Zeit gilt.

Nach Angaben eines Rechtsanwaltes ist das aber nicht der Fall. Eine Unterlassungserklärung zählt ein Leben lang.

Allerdings dürfte der Zeitraum eine geringere Rolle spielen. Viele Menschen sind zum Beispiel der Meinung, dass so eine Erklärung nach 30 Jahren erlischt. Ob 30 Jahre, oder ein Leben lang. Man weiß nicht, ob nach 30 Jahren die heutigen Praktiken überhaupt noch genutzt werden.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   High Tech
Schlagworte: Urheberrecht, Abmahnung, Rahmen, P2P, Unterlassungserklärung
Quelle: www.gulli.com

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10 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.04.2011 08:49 Uhr von Podeda
 
+16 | -4
 
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dann hab ich noch 25 Jahre....

War das damals ein Wirbel....und Teuer!
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11.04.2011 09:29 Uhr von iscariot
 
+10 | -1
 
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moinsen. die unterlassungserklärung gilt meines wissens nur für das werk wegen dem man abgemahnt wurde, bzw. auch für andere werke des gleichen urhebers.
wurde vor einiger zeit selbst abgemahnt.
studiere zwar auch juristerei, aber so ganz blicke ich da auch nicht durch. die unsitte des angsmachens wegen urheberrechtsverletzungen gibt es auch nur in good old germany und in den staaten. soll jetzt keine rechtfertigung für solcherlei vergehen sein, aber die art und weise wie hier bei uns abgemahnt wird und die fantasiebeträge die für einige werke gefordert werden finde ich nicht in ordnung.
mein tipp. die unterlassungserklärung vom fachkundigen anwalt aufsetzen lassen, unterschreiben und per einschreiben mit rückschein an die abmahnende kanzlei senden. auf keinen fall den wisch den die abmahnende kanzlei mitschickt unterschreiben geschweigen denn denn oft viel zu hohen geforderten geldbetrag zahlen.
ich hab zwar die unterlassungserklärung selbst aufgesetzt und abgeschickt, würd ich aber nicht unbedingt empfehlen.
wenn jemand mehr zu dem thema weiß kann er mich ja gern verbessern. wäre sehr dankbar für ein paar neue erkenntnisse.
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11.04.2011 09:47 Uhr von Teralon02
 
+11 | -2
 
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@Wolfsburger: Der Rechteinhaber hat ein Recht auf Unterlassung. Eine Unterlassungserklärung musst du also schon unterschreiben.
Es ist nur nicht so schlau die von dem Abmahnanwalt zu nehmen bei der du idr. deine Schuld eingestehst und die Zahlung eines Betrages zusicherst.
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11.04.2011 10:54 Uhr von DJCray
 
+10 | -0
 
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@ Wolfsburger: Teralon02 hat Recht: Wenn eine geänderte Unterlassungserklärung ohne Schuldeingeständnis (als Einschreiben!!!) an den Abmahnanwalt zugesendet wird, dann hat der Abmahnanwalt nicht mehr die Möglichkeit vor Gericht die Gesamtsumme anzuklagen. Höchstens seine Kosten. Und seit der neuesten Gerichtslage max. 100,- EUR. Und darauf ist kein Anwalt scharf. Es sei denn, der Anwalt will die "Schuld" des Angeschriebenen beweisen, dann kostet es wieder Zeit bis zur Veruteilung und darf wieder nur 100,- EUR nehmen..

Wenn man nichts innerhalb der Zeitfrist unternimmt, dann sind die Gerichte SEHR schnell und man darf viel mehr zahlen.

Gruß
DJ
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11.04.2011 12:59 Uhr von JesusSchmidt
 
+1 | -1
 
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wen will gulli mit der erkenntnis schocken? ich wurde auch schon einmal zu unrecht abgemahnt. die unterlassungserklärung war mir schon die 5 euro wert. nur so kann man mit sicherheit irgendwelchen schlamassel verhindern.
sind gulli-nutzer tatsächlich so dumm zu glauben, sie könnten nach einer gewissen zeit bereits abgemahnte schwarzkopien erneut irgendwo hochladen? :-)
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11.04.2011 13:20 Uhr von Floppy77
 
+1 | -0
 
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Wie bei allen: anderen Sachen (z. B. Steuerhinterziehung) gilt auch hier: Man darf sich nicht erwischen lassen.

Aber eigentlich auch schlecht für die Abmahnanwälte. Wenn sich alle dran halten und niemand mehr was verteilt, dann ist der Geldhahn zu und die müssen sich nach einem ehrlichen Betätigungsfeld umsehen. Das führt bestimmt zu einer Selbstmordwelle unter Abmahnanwälten...
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11.04.2011 13:41 Uhr von SN_Spitfire
 
+13 | -1
 
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Mal ehrlich: wer sich heutzutage noch durch öffentliche Tauschbörsen Sachen runterlädt, ist wirklich selbst Schuld. Es gibt ja mittlerweile durch Rapidshare, Uploaded, X7 und deren Access-Sites genügend Möglichkeiten an solche Dinge ran zu kommen. Hierzu braucht man nichtmal einen PTP Client.
Solche Dinge hab ich schon seit Jahren nicht mehr auf meinem Rechner.
JDownloader, dazu die passenden Hosterzugänge und gut ist.

Sofern mir aber ein Album wirklich gefällt, kaufe ich dieses auch.
Schlachtet mich ruhig für meine Meinung und gebt mir Minus, aber ich wette, dass die Hälfte, die das hier liest es genauso macht!
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11.04.2011 16:46 Uhr von Flaschensammler
 
+1 | -1
 
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Macht nichts. Ich habe damals für meine Jugendsünde 1600 Euro geblecht und auch eine solche Erklärung unterschrieben. Normalerweise wären es insgesamt 2400 Euro gewesen, jedoch ließ sich der Rechtsanwalt auf einen Vergleich ein. Sehr Großzügig, das Schwein. Inzwischen braucht man keine p2p-Netzwerke mehr nutzen. Da gibt es bessere Alternativen mit wesentlich höherer Geschwindigkeit. Von daher. Drauf Geschissen auf die Unterlassungs-Erklärung, die nur p2p Tauschbörsen betraf.
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12.04.2011 08:59 Uhr von sünder
 
+1 | -0
 
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Also: bei mir flatterte die Abmahnung Weihnachten 2008 ins Haus. Ich habe dann diese Unterlassungserklärung etwas näher unter die Lupe genommen. Die Dinger sind wir fast schon Selbstmord. Habe mir dann vom Anwalt die Unterlassungserklärung ändern lassen und zurückgeschickt und die Zahlung von zweimal 1200 € verweigert. Ein Jahr lang, flatterten immer wieder irgendwelche Drohbriefe ins Haus. Komischerweise immer wieder von anderen Anwälten und am Schluss sogar von Moskau Inkasso. Mein Anwalt hat immer wieder die Zahlung verweigert, auf ein teures Gerichtsverfahren hingewiesen. Irgendwann war dann auf einmal Schluss mit den Briefen. Auf jeden Fall sollte man diese Unterlassungserklärung abgeändert zurückschicken, so dass es sich nur auf den angezeigten Fall bezieht. Und ich persönlich würde die Zahlungen wieder verweigern und es auf einen Prozess ankommen lassen. OK, in meinem Fall hätte ich zweifelsfrei beweisen können, dass ich das nicht heruntergeladen habe. Denn ich hatte zu dieser Zeit kein W-Lan und war drei Wochen im Urlaub. Und die angegebene IP Adresse hatte ich meinen Drucker zugewiesen. Aber diesen Trumpf musste ich nicht ausspielen. Mein Anwalt hat mir damals gesagt, das einen so eine Abmahnung ein Leben lang an den Hacken klebt.
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17.06.2011 04:54 Uhr von odi359
 
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@DJCray: Das ist so nicht ganz richtig. Das mit den 100€ bezieht sich auf die sog. "Deckelung", d.h. wenn klar ersichtlich das "gewerbliche Ausmaß" nicht erreicht ist. Das gewerbliche Ausmaß wird aber IMMER im Zusammenhang mit div. Tauschbörsen wie Esel, Torrent etc. von vorn herein festgestellt, weil beim Download gleichzeitig ein Upload stattfindet, womit man ja an Dritte verteilt. Deswegen kommen auch die hohen Forderungen zusammen.
Das gewerbliche Ausmaß kann bei einem Download über die Filehoster wie z.B. Rapidshare nicht angenommen werden, da dort der Upload fehlt - hier wird gezielt nach den Uploadern gefischt.
Eine modifizierte UE jedoch schränkt ein mögliches zivilrechtliches Verfahren eben auf nur diese geforderte Summe (samt Anwalts- und Gerichtskosten) ein u. Fantasiesummen a´ la 10.000 € sind nicht mehr möglich - auch stellt diese im Gegensatz zu den meisten bei den Abmahnungen beiliegenden UE KEIN Schuldeingeständnis dar. Ich weise gleich mal darauf hin, das es bei Erhalt einer Abmahnung völlig uninteressant ist, ob man die Tat begangen hat oder nicht - eine Unterlassungserklärung - in welcher Form auch immer - ist gesetzmäßig zwingend erforderlich - auch geht dabei die Sache vom Straf- in das Zivilrecht über. Andernfalls droht eine unmittelbare Einstweilige Verfügung - und dann geht´s richtig rund.

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