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Niederlage für Barack Obama: Drahtzieher des 11. September kommt vor Militärgericht

US-Präsident Barack Obama wollte den mutmaßlichen Drahtzieher des 11. Septembers, Chalid Scheich Mohammed, vor ein ziviles Gericht bringen.

Die Opposition übte jedoch auf den Präsidenten Obama so viel Druck aus, dass dieser nun doch vor ein Militärgericht im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba landet.

Diese Entscheidung bedeutet ein politischer Rückschlag für Obama, der versprochen hatte, Guantanamo zu schließen.


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WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Barack Obama, Niederlage, Verhandlung, 11. September, Drahtzieher
Quelle: www.taz.de

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05.04.2011 14:32 Uhr von ROBKAYE
 
+7 | -4
 
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Eine Niederlage? das war doch sicher so gewollt... das hier ist eine reine Propagandanews um Barack in einem etwas positiverem Licht darzustellen!
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05.04.2011 15:09 Uhr von Kontomanager
 
+21 | -2
 
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Siel: -------Was hat er denn überhaupt durchbringen können?-------


wie will er was durchbringen wenn die ganzen Geier in der umgebung ihn Blokieren ?
eigentlich finde ich das der grösste Clown und Marionette in Amerika der President selber ist.
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05.04.2011 15:15 Uhr von Getschi2.0
 
+2 | -8
 
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Kontomanager: "wie will er was durchbringen wenn die ganzen Geier in der umgebung ihn Blokieren ?"
Naja, als er an die Macht kam, hatten die Demokraten auch in Senat und Kongress die Mehrheit. Da es aber den "Change" nicht gab, haben sie diese Mehrheiten nicht mehr. Das jetzt Blockaden effektiver möglich sind ist also auch selbstverschuldet.
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05.04.2011 15:20 Uhr von Perisecor
 
+20 | -8
 
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@ Siel

Obama hat das mehrfach angestoßen, allerdings verweigert der Kongress die Geltmittel dafür.

Ohne Geld keine Überführung und keine Verfahren.


Wie üblich, auch bei Bush Jr., nimmt man in Deutschland offenbar nur von zwei oder drei Punkten Kenntnis. Unglücklicherweise denen, die den wahlberechtigen Amerikanern meistens völlig egal sind. Deshalb auch die deutsche Verwunderung über eine zweite Amtszeit von Bush Jr.

Was Obama so getan hat?
z.B. Wiederherstellung von Grundrechten; Folterverbot für die CIA; Finanzhilfen für int. Abtreibungsorganisationen; Anti-Diskriminierungsgesetze in Bezug auf Arbeitslöhne; Abzug der Kampftruppen aus dem Irak bis Ende 2010, Abzug quasi aller Truppen ab Ende 2011; Obama tritt gegenüber Israel kritisch und bestimmt auf; Erweitertung/Erneuerung von START; Exportbeschränkungen für Clusterbombs; Verzicht auf Abwehrraketen in Polen; Anti-Atom-Beschlüsse 2010; Unterstützung der Regierung Somalias; Finanz- und Militärhilfen für Haiti nach dem Erdbeben; Finanz- und Militärhilfe für Pakistan nach den Fluten in erheblichem Maße; Steuersenkungen der Bush-Regierung werden nicht verlängert; Zwangskrankenversicherung für einen Teil der Unversicherten; Investitionen von über $100 Mrd in staatliche Programme für alternative Energien und Klimaschutz; hartes Durchgreifen gegen BP während der Deep Horizon Krise; Beendigung der Don´t ask Don´t tell Strategie der Streitkräfte; Klage gegen diskriminierende Gesetze in den Bundesstaaten


Aber hey, wozu denn informieren. Dumm polemisch rumpöbeln ist ja viel einfacher und cooler.

@ Kontomanager

Der US President hat weitreichende Befugnisse, aber keine diktatorische Macht.

@ Geschi 2.0

Die Mehrheit wurde sehr schnell verloren. Gleichzeitig muss es klar sein, dass man solch umfassende Gesetze nicht innerhalb von ein paar Tagen einbringen kann. Und dann wurden bei diversen Punkten auch Gegenstimmen aus der demokratischen Partei laut.

Das System in den USA ist ein bisschen anders und komplizierter, als manche sich das vielleicht so vorstellen.

[ nachträglich editiert von Perisecor ]
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05.04.2011 15:29 Uhr von Getschi2.0
 
+0 | -7
 
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Perisecor: "Gleichzeitig muss es klar sein, dass man solch umfassende Gesetze nicht innerhalb von ein paar Tagen einbringen kann."
Aber hätte es den "Change" gegeben, den die Leute erwartet hätte, hätten die Demokraten die Mehrheit wohl nicht verloren. Dass Realpolitik natürlich anders aussieht als man sich es vorstellt ist aber auch klar. Aber die Erwartungen an Obama waren wahrscheinlich einfach so hoch, dass viele ein bisschen entäuscht waren.

"Das System in den USA ist ein bisschen anders und komplizierter, als manche sich das vielleicht so vorstellen."
Das glaube ich dir. Ich bin aber auch kein Politikexperte ;-)
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05.04.2011 15:49 Uhr von wordbux
 
+12 | -1
 
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Drahtzieher des 11. September kommt vor Militärgericht.
Also die komplette damalige Regierung.
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05.04.2011 16:25 Uhr von Perisecor
 
+3 | -8
 
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@ Wolfsburger

Militärgerichte sind nicht nur für Angehörige der eigenen Streitkräfte.

@ Getschi2.0

Die Partei eines Presidenten verliert immer Stimmen. Obamas Pech war, dass seine Reformen extrem umfangreich sind (= lange Vorbereitungszeit) und auch immer einige Demokraten dagegen waren.

@ Zeus35

"Dort kann man wunderbar sehen, dass O. haargenau die Bush-Politik fortsetzt. "

Das ist doch absoluter Schwachsinn. Obama geht in vielen Bereichen seinen eigenen Weg, auch wenn der nicht immer gut ankommt - erwähnt seien hier als Beispiele erneut die Gesundheitsreform (gegen die ich z.B. bin), die Investitionen in alternative Energien und die Abschaffung der Homosexuellen-Diskriminierung in den Streitkräften.

"Ganz besonders wenn man sieht wen er alles um sich versammelt hat."

Jop. (Ehemalige) Dozenten und absolute Spezialisten aus Harvard, Physiknobelpreisträger und kritische Klimaforscher.


Und immer diese Anspielungen auf den Friedensnobelpreis. Obama hat ihn nicht bekommen, weil er darum gebeten hat. Er wurde ihm verliehen.

"Dem Präsidenten des größten Kriegstreibers auf diesem Planeten"

Das zeigt, wie wenig du dich mit den (inneren) Konflikten in Russland und der VR China oder auch anderen Brandherden wie dem Sudan, Jemen oder der Elfenbeinküste, der RP Kongo oder zig anderen Staaten auseinander gesetzt hast.
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05.04.2011 16:44 Uhr von DiegoDeLaVega
 
+4 | -2
 
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der drahtzieher?? also die regierung unter president bush ?
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05.04.2011 17:16 Uhr von Serverhorst32
 
+3 | -3
 
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tja mei dann wird halt weiterhin im Namen der USA nach Lust und Laune gefoltert und gemordet.

Ist ja egal, dass die Menschen da keine Rechte haben, keine eigenen Anwälte, keinen Kontakt zu Familie, kein Recht auf Entlassung ...

Für manche Menschen (auch Unschuldige!) muss das der schlimmste Platz auf der Erde sein. Wenn man sich das vorstellt, keine Rechte zu haben, täglich gefoltert zu werden und nicht zu wissen ob man das ganze überhaupt überlebt oder diese Qualen noch Jahre lang ertragen muss.

Und wir als Verbündete der USA trauen uns das nichtmal zu kritisieren!

Gleichzeitig greifen wir aber Lybien mit der NATO an, weil Ghaddafi gegen die Menschenrechte verstößt.

Manchmal schäme ich mich für mein Land.
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05.04.2011 18:32 Uhr von _Illusion_
 
+3 | -2
 
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Drahtzieher für den 11. September? Wird Chalid Scheich Mohammed angeklagt, die Sprengladungen gesetzt zu haben?

*lol
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05.04.2011 19:53 Uhr von BoltThrower321
 
+2 | -2
 
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@Perisecor: Immer wieder verwunderlich...in Bezug auf unsere deutschen Arbeits und Sozialsysteme kommt bei dir fast immer nur naiver bullshit raus...

...in Sachen USA hingegen kann ich dir fast immer recht geben.
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05.04.2011 20:27 Uhr von Getschi2.0
 
+0 | -4
 
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Zeus35: "unser wortgewandter Wortverdreher wieder.
Verliehen, mmh, wofür noch mal?"
Da wurde nichts verdreht! Aber dass Obama sich den Nobelpreis nicht selbstverliehen hat ist nunmal Fakt. Ihm vorzuwerfen, dass er ihn hat ist daher etwas unsinnig.
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05.04.2011 21:42 Uhr von Rechthaberei
 
+4 | -1
 
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Hier die Best-of-Dokus zum 11 September: Unter falscher Flagge:
http://www.youtube.com/...

Erdichtete Feinde - Fabled Enemies:
http://www.youtube.com/...

9/11 Loose Change - Second Edition:
http://www.youtube.com/...

9/11 Press for Truth:
http://www.youtube.com/...

11. September - Mythos und Täuschungen:
http://www.youtube.com/...

9/11 - Was steckt wirklich dahinter?:
http://www.youtube.com/...

Zeitgeist - Der Film:
http://www.youtube.com/...

911 Mysteries - Die Zerstörung des World Trade Centers:
http://www.youtube.com/...

Aktenzeichen 11. September ungelöst:
http://www.youtube.com/...

Globale Täuschung - Der 11. September 2001:
http://www.youtube.com/...

11. September Lüge:
http://www.youtube.com/...

Terrorismus im Auftrag des Staates:
http://www.youtube.com/...



[ nachträglich editiert von Rechthaberei ]
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05.04.2011 22:07 Uhr von Perisecor
 
+2 | -5
 
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@Zeus35: von de.wikipedia.org
"Nach Maßgabe des Stifters soll er an denjenigen vergeben werden, „der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker und die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere sowie das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen hingewirkt“"


Nun betrachten wir uns mal Obama im Detail:
´„der am meisten oder am besten auf die Verbrüderung der Völker...´


- Wiederaufnahme der Gespräche mit dem Iran
- Israel und Palästina an der kurzen Leine halten
- massive Hilfe für Haiti
- massive Hilfe für Pakistan
- Stärkung der NATO

´...die Abschaffung oder Verminderung stehender Heere...´

- Abzug der Truppen aus dem Irak
- Erweiterung des START-Abkommens
- Verkleinerung der US Streitkräfte
- Streichen diverser Rüstungsprogramme
- Verminderung der Truppen Libyens in Zusammenarbeit mit der NATO

´...das Abhalten oder die Förderung von Friedenskongressen...´

- Vermittlung eines Treffens zwischen Abgesandten von Israel und Palästina
- Friedensgespräche mit Nordkorea


Alternativ könnte man sich ja mal über die Verleihungs-Begründung des Nobel-Komitees informieren. Aber das würde ja bedeuten, man müsse sich ernsthaft mit einem Thema beschäftigen.

Zu deinen restlichen Punkten:

"Gesundheitsreform, im Ansatz gescheitert."

Nö. Es gibt nun (erweiterte) staatliche Gesundheitsvorsorgen/mehr Rechte gegen ihre Krankenversicherungen für knapp 40 Millionen US Bürger.

"Diskriminierung von Schwulen, mit Sicherheit wichtiger als Foltergefängnisse oder Guantanamo."

Jap, das ist in der Tat wichtiger. Gibt es doch sicher mehr Homosexuelle in den US Streitkräften (inkl. National Guard) als Unschuldige in Guantanamo. Gleichwohl interessiert mich die Behandlung "meiner" Leute natürlich viel mehr, als irgendwelche Leute, die zumindest nicht ohne Anfangsverdacht in Guantanamo gelandet sind.

"Vorschlag von O., Pre-Crime, Leute sollen eingesperrt werden BEVOR sie etwas getan haben."

Schwachsinn. Informiere dich doch mal über prolonged detention. Das ganze Gesetz betraf letztes Jahr eine Hand voll Leute und man wird auch nicht unbegrenzt lange festgehalten, sondern maximal ein paar Tage. Ich habe das in einer anderen News speziell zu dem Thema ausführlicher erklärt.

"Enge Verflechtungen mit Goldman/Sachs und G.P. Morgan."

´Enge Verflechtungen´ - das sind ganz normale Kontakte, die jeder hat, der in einer halbwegs einflussreichen Position ist. Als US Senator oder Congressman kommt man nicht umhin, sich mit Firmen zu treffen und zu unterhalten.
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05.04.2011 22:07 Uhr von Perisecor
 
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@ Zeus #2: "Gesetzesänderungen zugunsten der Banken."

Ähm. Nein? Das Gegenteil ist der Fall.

http://de.wikipedia.org/...

Die Banken werden teilweise massiv eingeschränkt, müssen deutlich härtere Auflagen erfüllen und es gibt klar Regeln, wie eine Rettung in Zukunft aussehen wird.

Dort ´Gesetzesänderungen zugunsten der Banken´ zu sehen lässt mich ernsthaft zweifeln, ob du nicht aus irgendeinem seltsamen Paralleluniversum kommst.

"Sein Stab, Summers, der gute war schon an Wirtschaftsverbrechen unter Clinton beteiligt. "

Summers gehört schon seit über einem halben Jahr nicht mehr Obamas Stab an. Seine fachliche Kompetenz steht auch außer Frage und seine "Verfehlungen" (wobei das maximal moralisch welche waren) waren zwischen seinen Jobs bei Clinton und Obama.

"Sein Finanzminister ist ein Wallstreet-Insider, da hat man endlich den Bock zum Gärtner gemacht."

Man hätte natürlich lieber eine Hausfrau aus Boise zur Finanzministerin machen sollen, als jemand, der sich mit der Materie auskennt. Schon klar. Wohin sowas führt, hat man gut in der Sowjetunion gesehen, wo lange Zeit Bauern und andere "Fachkräfte" die Geschicke des Staates leiten durften.

Gleichwohl war Geithner das absolute Groß seiner beruflichen Karriere in diversen Posten der US Regierung angestellt und lediglich zwei Jahre im Privatsektor tätig.

"Wer eine Anweisung an die CIA zwecks Folterverbot allen Ernstes als Beleg für die Rechtschaffenheit eines US-Präsidenten nimmt, ist einfach nicht Ernst zu nehmen."

Klar. Da nimmt man lieber jemanden wie dich ernst, der so viel Ahnung von US Politk hat, wie ich von südländischer Mikrobiologie in Verbindung mit Sambatanzen.
Dein "Wissen" sieht man ja schon daran, wie unglaublich viele Fehler du in gerade mal ~10 Sätze gepackt hast.

"Drei Viertel der gelisteten "Erfolge" sind die Tinte auf dem Papier nicht wert"

Klar. Du denkst ja auch, Summers wäre noch in Obamas Stab und Geithner für seinen Posten ungeeignet.

"und der Rest wird noch wegen "unerwarteter Probleme" verschoben. "

Lustigerweise sind viele Punkte davon schon umgesetzt. Gesundheitsreform, Diskriminierung, Erneuerung von START, Abzug der Kampftruffen aus dem Irak, Verzicht auf Abwehrraketen usw usw usw.
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05.04.2011 22:07 Uhr von Perisecor
 
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@ Zeus35 #3: Ich hab´s dir in anderen News schon durch die Blume gesagt;
Beschäftige dich entweder mit einem Thema oder halt die Fresse, aber deine Verbreitung von Wissenslücken nervt echt tierisch.
Mit dir über Politik zu diskutieren ist einfach nur mühsam. Anderen News habe ich aber entnehmen können, dass du wohl zur eher einfach gestrickteren Arbeiterklasse gehört, von daher kann ich zumindest die Wissenslücken verstehen, nicht aber, warum du sie andauernd öffentlich mitteilen musst.
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05.04.2011 22:08 Uhr von Perisecor
 
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@ Rechthaberei: http://www.911myths.com/...

Die beste Seite, um sämtliche Verschwörungstheorien zu widerlegen.

Ist aber natürlich nicht so spannend.
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05.04.2011 22:17 Uhr von killerkalle
 
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@peri: und so ne erklärung reicht dir ? bzw hilft dir über alles videomaterial , grundlegende physikkentnisse, zeugenaussagen, insider die ausgepackt haben hinwegzusehen ? wie war das nochmal mit dem reichstag ? :)
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05.04.2011 22:27 Uhr von Getschi2.0
 
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killerkalle: "grundlegende physikkentnisse"
Dann rechne doch mal vor ;-)
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07.04.2011 12:43 Uhr von Perisecor
 
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@ Zeus35: "- massive Hilfe für Pakistan

Da weiß man wieder gleich wer dich schickt."

Willst du etwa bestreiten, dass die USA einen Großteil aller Luftrettungseinsätze geflogen haben? Über $200 Millionen an Soforthilfe bereitgestellt haben? Tausende Tonnen Lebensmittel und Hilfsgüter mit der USAF in das Land flogen?

"Aber Du bist ja offensichtlich ein Universalgenie"

Danke, das höre ich öfter.

"wobei Du rein zufällig bei einem Unternehmen bist das auch solche Anlagen baut."

Wir bauen keine Atomkraftwerke, wir verwenden lediglich Atomreaktoren in einem Teil unserer Produkte.

"Dann kannst Du tiefgründige Zusammenfassungen aus der US-Amerikanischen Innen- und Außenpolitik geben."

Jop. Gehört zu meinem Job, gehörte zu meinem ehemaligen Job und gehörte zu meinem Studium. Außerdem muss man sich ja irgendwie vom einfachen Volk abheben.


"Mir ist es egal wie geschickt Du einen runter machen willst, oder wie viele Fehler ich schreibe."

Ja, das du mit deinem niedrigen Niveau zufrieden bist, habe ich mir schon fast gedacht. Aber je mehr Leute so sind wie du, desto weiter oben stehe ich, von daher ist das ok.

[ nachträglich editiert von Perisecor ]

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