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Italien: Berlusconi-Gesetz sorgt für erneute Aufregung

Die Schlagzeilen um Berlusconi reißen nicht ab, egal ob es nun um die Bunga-Bunga Partys oder kuriose Äußerungen über Afrika Flüchtlinge sind (ShortNews berichtete). Jetzt sorgt sein neuestes Gesetz für Furore im Parlament und in den Medien.

Das "Processo breve" (Kurzer Prozess)-Gesetz bewirkt, dass die Verjährungsfristen für Nicht-Vorbestrafte verkürzt werden. Es soll so dafür sorgen, dass der Justiz mit ihren zum Teil sehr lang andauernden Prozessen eine Reform widerfährt.

Kritiker in der Opposition werfen dem Regierungschef vor, dass es maßgeschneidert sei und ihn nur vor seinen Prozessen schützen soll. Fakt ist, dass, wenn das Gesetz so in Kraft tritt, Berlusconi mindestens zwei Prozesse weniger zu tragen hat - einer wegen Bestechung und der andere wegen Steuervergehen.


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WebReporter: Hoch2Datum
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Italien, Gesetz, Silvio Berlusconi, Aufregung
Quelle: www.welt.de

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11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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31.03.2011 23:11 Uhr von Hoch2Datum
 
+24 | -3
 
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Oh mein Gott, was sich dieser Mann leistet ist einfach nicht zu glauben. Vielleicht sollte man Italien mal mit Sanktionen belegen ;) Ne aber im Ernst, sowas geht doch nicht!
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31.03.2011 23:21 Uhr von custodios.vigilantes
 
+8 | -3
 
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was nicht passt: wird passend gemacht.

Anstatt "Processo breve" wäre "Bunga Bunga Bast...."
passender.

[ nachträglich editiert von custodios.vigilantes ]
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31.03.2011 23:57 Uhr von Curschti
 
+9 | -1
 
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Diktator des Jahres 2011...

Die Demokratie in Europa lebe hoch!
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01.04.2011 02:16 Uhr von ente214
 
+3 | -2
 
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wieso: was stimmt nicht mit der demokratie in europa curschti?
berlusconi mag ja ein gangster sein und sein amt missbrauchen, aber dennoch wurde er demokratisch legitimiert. jedes volk hat die regierung die es verdient. die demokratie funktioniert.
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01.04.2011 02:26 Uhr von Robaaaat
 
+2 | -3
 
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Wenigstens: die Überschrift könnte man doch bitte richtig schreiben...
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01.04.2011 07:16 Uhr von xanna
 
+7 | -0
 
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Berlusconi-TV-Gehirnwäsche: Die armen Italiener haben durch die TV-Propaganda der Berlusconi-Sender so eine Gehirnwäsche hinter sich, dass viele immer und immer wieder Berlusconi wählen.

Schon praktisch, wenn einem alle Fernsehsender gehören. ;)
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01.04.2011 08:14 Uhr von Götterspötter
 
+2 | -2
 
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Und die EU sitzt rum und poppelt in der Nase ....

Italien raus aus der EU ! .....

Oder Deutschland sollte sich in Brüssel abmelden !
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01.04.2011 08:27 Uhr von Selle
 
+0 | -2
 
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Aber zu den Bunga-Bunga - Partys darf er mich trotzdem einladen :P
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01.04.2011 08:54 Uhr von emilklopfenstein
 
+3 | -0
 
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Ich bin mir über die Demokratie in Italien nicht so ganz sicher. Kaum zu glauben, dass bei "Berluscos" Wahlen alles mit rechten Dingen zuging!
Abgesehen von der unsäglichen Beeinflussung durch die Glotze: wer Abgeordnete kauft, kauft sich auch Wählerstimmen. Und wenn dies nicht reicht, tun mafiöse Beeinflussungen das Ihre (der selbe Stil wie die "beeinflussenden" und wahlentscheidenden Schlägertruppen unter Mubarak, bloss etwas weniger sichtbar).
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01.04.2011 11:29 Uhr von korem72
 
+1 | -0
 
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Wer: war noch vor Berlusconi im Amt des Regierungschefs in Italien?



Na weiß keiner? Aber ihr werdet euch noch sehr lange an Berlusconi erinnern können - so wird halt "Politik" gemacht
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01.04.2011 12:32 Uhr von JesusSchmidt
 
+0 | -1
 
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@Selle: bist du n pädo?

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