30.03.11 15:11 Uhr
 378
 

BGH legt Zuständigkeit bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts fest

Der Bundesgerichtshof (BGH) definierte nun in einem Urteil die Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts im Internet. Demnach sei die deutsche Justiz nur zuständig, wenn der betreffende Inhalt Inlandsbezug habe.

Dies wäre nur der Fall, wenn der Interessenkonflikt zwischen Persönlichkeitsrecht und Berichterstattung im Inland passieren würde, so das BGH im Urteil vom 30. März 2011. Konkret wies der BGH eine Klage eines russischen Geschäftsmannes mit deutschem Wohnsitz ab.

Dieser hatte bei einem Klassentreffen eine Bekannte getroffen, welche in einem Internetportal einen weniger netten Bericht darüber verfasste. Der Portalprovider hat seinen Sitz in Deutschland, was nach BGH-Urteil jedoch nicht für die Zuständigkeit deutscher Gerichte ausreicht.


WebReporter: Pre
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Internet, Verletzung, Recht, BGH, Persönlichkeit
Quelle: www.magnus.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Kindesmissbrauch geplant: Lebenslange US-Haft für Deutschen
Irak: 17-jährige ehemalige IS-Anhängerin wird wohl nicht nach Deutschland kommen
Zörbig: Flüchtlinge griffen Polizisten im Asylheim an

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben




Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Ludwigsburg/Baden-Württemberg: 17-jähriger Motorradfahrer wird 32 Mal geblitzt
Air Berlin-Pleite: Politiker kritisieren Millionenkredit für Fluggesellschaft
Recklinghausen: Großbrand auf Schrottplatz - 1.000 Autowracks in Flammen


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?