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Atomkonzerne verweigern vereinbarte Zahlungen für erneuerbare Energien

Für die verlängerten Laufzeiten sollte die Atom-Branche 1,4 Milliarden Euro zahlen. Dieses Geld wollte man in erneuerbare Energien stecken, doch nun kündigen die Werke einen Zahlungsstopp an.

Weil die Regierung nach der Katastrophe in Japan die ältesten Meiler in Deutschland abgeschaltet hat, will die Atomlobby nicht mehr in den "Klima- und Energiefonds" einzahlen.

"Wir zahlen nur für Reaktoren, die laufen", so ein Sprecher der vier großen Atomkraftbetreiber. Das Bundesfinanzministerium besteht allerdings auf die Zahlungen.


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WebReporter: mozzer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Regierung, Atomkraft, Zahlung, Bundesfinanzministerium, Atomabrüstung
Quelle: www.sueddeutsche.de

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32 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.03.2011 12:23 Uhr von Hawkeye1976
 
+41 | -25
 
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Tja: Ein Staatschef mit Eiern in der Hose würde diesen Vögeln jetzt klar machen, wo Bartel den Most holt und ein Machtwort sprechen - auf das er auch Taten folgen lässt.
Leider haben wir ja nur das Merkel, welches bestimmt einknicken wird.

Gerade mal knapp 27% unserer Stromproduktion stammen aus der Kernenergie und dieser verhältnismäßig geringe Anteil bietet auch die Optionen, die Atom-Branche zur Raison zu rufen.
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21.03.2011 12:23 Uhr von Mecando
 
+40 | -5
 
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... nachvollziehbar ...

Edit: @Hawkeye1976
Wieso? Die Laufzeit sollte Seitens der Politik verlängert werden, dafür gab es Geld von den Strahlemännern. Nun wurde die Laufzeitverlängerung ausgesetzt und einige Meiler werden evtl. abgeschaltet. Und die Strahlis sollen trotzdem blechen? Keine Leistung kein Geld.

Ich zahl für meinen Laptop doch auch keine 400€ für 2 Jahre Garantieverlängerung, und dann wird die Garantiezeit wieder verkürzt. Dann würd ich mein Geld auch wieder haben wollen / bzw. die Zahlung verweigern.

[ nachträglich editiert von Mecando ]
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21.03.2011 12:26 Uhr von Wurstwasserpfeiffe
 
+16 | -5
 
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Jo.Prima: Dann bekommen von mir die Stromkonzerne auch keine Ökostromanteile mehr bezahlt, gelle?:D
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21.03.2011 12:27 Uhr von derNameIstProgramm
 
+20 | -4
 
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Ist doch verständlich, oder? Es gab einen Vertrag, dass die AKWs weiterlaufen können, wofür die Unternehmen im Gegenzug Geld bezahlen. Jetzt schaltet der Staat die AKWs ab, und will aber trotzdem das Geld der Unternehmen.

Hoffentlich macht das Vorgehen nicht die Runde, will nicht beim nächsten Kauf zwar bezahlen müssen, aber kein Produkt geliefert bekommen...
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21.03.2011 12:27 Uhr von artefaktum
 
+25 | -11
 
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@j.wankelbrecher: "(...) ist die Tatsache, das in so einem Erdbeeben und Tsunami gefährerten Gebiet wie Deutschland, soll man auf jeden Fall alle Atomkraftwerke abschalten, (...)"

Stimmt. Tschernobyl war ja damals genauso Erdbeben- und Tsunamigefährdet.
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21.03.2011 12:33 Uhr von artefaktum
 
+14 | -10
 
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@j.wankelbrecher: Ach? War das in Tschernobyl kein Atomkraftwerk? War das vielleicht ein Solar- oder Kohlekraftwerk? Bitte mal das Hirn benutzen!
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21.03.2011 12:34 Uhr von NilsGH
 
+13 | -4
 
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Kapier die Meckerei nicht das war ein Vertrag, der wurde nicht eingehalten, also wird auch nicht gezahlt. Wieso besteht das Finanzministerium denn auf die Zahlung? Sind die nicht mehr zurechnungsfähig?

Sie bestehen doch immer auf die "freie Marktwirtschaft" und auf das Einhalten von Verträgen. Naja, wenn sie se dann nicht einhalten, dann muss eine "Firma" trotzdem zahlen, natürlich ...

Machen sie ja mit dem kleinen Bürger genauso. Erst mal zum Zahlen verknacken und dann erst nachrechnen, ob das Gezahlte auch dem Geschuldeten entspricht. Nennt sich häufig Steuern ...

[ nachträglich editiert von NilsGH ]
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21.03.2011 12:35 Uhr von Mecando
 
+10 | -7
 
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@artefaktum: Super Vergleich.
Du weist aber schon wieso der Katen damals hochgegangen ist oder?
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21.03.2011 12:38 Uhr von artefaktum
 
+10 | -2
 
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Müßige Diskussion: Die Debatte ob bezahlt werden muss oder nicht ist müßig, solange wir nicht wissen, was da genau in den Verträgen steht.

Die Abschaltung ist ja verschoben, nicht aber beschlossen worden.

Ausnahme: Ich glaube da sind zwei sehr alte Reaktoren die tatsächlich jetzt wohl vom Netz gehen.

Ggf. würde es auf eine Kürzung der Zahlungen hinauslaufen. Da aber die meisten Meiler am Netz bleiben, wird man wohl kaum auf einen vollständigen Ausfall der Zahlungen bestehen können.

Aber wie gesagt: Entscheidend sind die Verträge.
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21.03.2011 12:40 Uhr von artefaktum
 
+17 | -5
 
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@Mecando: "Du weist aber schon wieso der Katen damals hochgegangen ist oder?"

Menschliches Versagen bei einem Testlauf. Das ist in einem deutschen Atomkraftwerk natürlich völlig ausgeschlossen, dass das passieren kann. ;-)
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21.03.2011 12:45 Uhr von Mecando
 
+7 | -17
 
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21.03.2011 12:53 Uhr von artefaktum
 
+9 | -4
 
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@Mecando: Flugzeuge, Schiffe, Autos und Häuser kannst du schlecht durch andere Techniken ersetzen. Atomkraft (nicht kurz- aber mittel- und langfristig) schon.
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21.03.2011 12:57 Uhr von derSchmu2.0
 
+11 | -3
 
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Mecando da werden schon wieder Aepfel mit Birnen verglichen. Wenn ein Flugzeug abstuerzt oder ein Schiff sinkt, sind die Folgen meistens (ausser es crasht evtl auf nen Meiler) verhaeltnissmaessig gering...
Es muss ja nichmal n Erdbeben oder menschliches Versagen sein, dass zu einem GAU fuehrt. Der Tsunami hat ja schliesslich auch nur dafuer gesorgt, dass die Notstromversorgung ausgefallen ist. Es braucht halt nur irgendwas zu passieren, dass die Kuehlung ausfaellt und schon stehn wir da...damit sind dann alle AKWs im Grunde gleich gefaehrlich...egal ob in nem Krisengebiet oder nicht.

Was natuerlich die Zahlungen hier angeht, wuerd ich die auch verweigern, obschon die Energieriesen da von Merkel und Co schon so viel Zucker in den Allerwertesten geblasen bekommen haben (CO2-Ausstoss-Geschenke etc), dass man sie besser zu einer Weiterzahlung verpflichten muesste, aber dann muessten einige den Lobbiismus zugeben etc, was nie passieren wird...
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21.03.2011 13:21 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+8 | -1
 
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Sinken die Strompreise jetzt wieder ? lol: Immerhin bezahlt der Stromkunde diesen Aufschlag, wenn auch nicht direkt, sondern über die Stromrechnung ^^

So etwas hat mir unser Stromanbieter mitgeteilt...so irgendwie, deswegen muss ich jetzt etwas mehr, als zuvor, zahlen.
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21.03.2011 13:52 Uhr von ThomasHambrecht
 
+5 | -1
 
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Saudumm gelaufen für Frau Merkel. Die ganze Zeit haben uns Mappus, Merkel, CDU gepredigt die Kraftwerke seien sicher - warum will man sie dann abschalten (Ironie !!) ?
Oder merken sie gar erst heute nach knapp 50 Jahren, dass es kein Endlager gibt? Dass die Räumung von Gorleben 4,5 Milliarden Euro kostet?
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21.03.2011 13:53 Uhr von fruchteis
 
+2 | -3
 
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@Wurstwasserpfeife: Wer die Voraussetzungen dazu hat, kann sich ganz autark machen und auch noch Strom einspeisen ins Netz. Ich kenn grad auf dem Land oder im Stadtrandgebiet mittlerweile schon mehrere Leute, die das machen. Wer in der Stadt oder im Mehrfamilienhaus wohnt, kann das oft nicht. Aber ich zahle auch nicht für Atomstrom, beziehe (Fast-)Ökostrom von den Stadtwerken. Da sind noch 13% aus Gas-Kraft-Wärme-Kopplung drin, aber nix von Atomino.
Und wem die Strompreise zu hoch sind, der sollte auch mal über Einsparungen im eigenen Haushalt nachdenken. Standby-Einstellungen abstellen, nicht als Einzelperson in der ganzen Wohnung Licht brennen lassen, auch sehr gefragt sind im Sommer dann wieder Ventilatoren (die BILLIGEN, die die Discounter anbieten, sind fast alle Stromfresser!), oder Kochen mit der Mikrowelle...

[ nachträglich editiert von fruchteis ]
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21.03.2011 13:53 Uhr von artefaktum
 
+6 | -4
 
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@j.wankelbrecher: "doch durch pferde, kutschen,kanoos, balons und wigwams/iglos (wahlweise erdlöcher)... ;-)"

Ist dir das eigentlich nicht selbst zu albern?
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21.03.2011 13:59 Uhr von StefanPommel
 
+6 | -1
 
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Beste Lösung: Die Regieriung sollte unabhängige Stromförderung unterstützen. Also nicht Strom der zurück ins Netz fließt, sondern nur der, der auch im Haus direkt genutzt wird. Damit würden die drecks Stromkonzerne endlich mal eine drauf bekommen.
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21.03.2011 14:05 Uhr von derSchmu2.0
 
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wankelbrecher im Bezug auf Umweltschutz und Energieeffizienz sind deine Gegenbeispiele auch nicht haltbar, was Transport und Unterkunft angeht...
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21.03.2011 14:07 Uhr von Thomas-27
 
+6 | -2
 
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Mein Vorschlag: Mein Vorschlag: Die Energiekonzerne zahlen nicht mehr für die erneuerbaren Energien, werden dafür aber ab sofort für die Atomtransporte sowie die Lagerung des Atommülls für mehrere tausend Jahre zur Kasse gebeten.
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21.03.2011 15:51 Uhr von trakser
 
+0 | -0
 
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Müssen Betreiber von AKWs wirklich zahlen? Ich weiß es nicht. Aber im Gesetz über die Errichtung des Energie und Klimafonds steht in §4 (1):

> Dem Sondervermögen fließen folgende Einnahmen zu:
> 1. Einnahmen nach Maßgabe einer vertraglichen
> Vereinbarung gemäß Absatz 3 zwischen dem Bund und
> den Betreibergesellschaften von Kernkraftwerken in
> Deutschland und ihren Konzernobergesellschaften,

Nachzulesen unter http://www.gesetze-im-internet.de/...

Besagten Vertrag kenne ich nicht. Da steht aber hoffentlich drin, in welchen Fällen die Zahlungen storniert werden können.

[ nachträglich editiert von trakser ]
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21.03.2011 16:08 Uhr von Sir_Waynealot
 
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einfach die energiekonzerne wieder verstaatlichen und fertig.
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21.03.2011 17:00 Uhr von Mecando
 
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An meine Kritiker: Ich bin weder für die Kernenergie, noch werde ich von der Atomlobby bezahlt, steffi78.
Im Gegenteil, ich bin sogar gegen diese und für eine baldige Abschaffung.
Allerdings halte ich nunmal nichts von dummen überstürzten Handlungen, aber es sind ja Wahlen...

Sicher ist es ein Apfel-Birnen-Vergleich, jedoch ist die Logik dahinter identisch. Andernfalls würden wir hier ganz schnell in eine moralische Diskussion über die Wertschätzung von Leben gleiten und rasch zu der Frage kommen: Ist ein einzelnes Leben mehr wert, als das von vielen?
Und ich denke Statistiken geben mir recht wenn ich sage, dass alleine bei Autounfällen mehr Menschen gestorben sind bzw. an Folgeschäden leiden, als durch Tschernobyl und Fukushima zusammen. Das soll diese Tragödien sicher nicht verharmlosen, aber es stützt wohl den Apfel-Birnen-Vergleich.

@artefaktum:
Flugzeuge, Schiffe, Autos und Häuser lassen sich sehr wohl ersetzen bzw. abschaffen. Du kannst in Höhlen leben, zu Fuß gehen und wenn wir auf die Globalisierung verzichten und uns auch sonst wieder an ein mittelalterliches Leben gewöhnen. Klingt blöd? Ist es auch.

Du sprichst von alternativen Technologien, dann nenn mal welche, die zuverlässig und ohne Nachteile den Atomstrom ersetzen. Fossile Brennstoffe seh ich nicht als Alternative. und Ökostrom deckt unseren Bedarf derzeit nicht mal ansatzweise. Von hochgiftigen Photovoltaikanlagen mal abgesehen.

@steffi78:
Ich habe nie behauptet, dass Kernenergie ungefährlich ist. Ich zweifle nur an der Logik die dahinter steckt, die Meiler sofort abzuschalten und Kernenergie abzuschaffen.
Und was bringt es, wenn Deutschland seine Atomkraftwerke abschafft? Schonmal in unsere Nachbarländer geschaut?
Weltverbesserer Deutschland ist Atomfrei, Frankreich baut gleich 10 neue um uns genug Strom zu liefern den wir brauchen, und in England oder der Schweiz geht eins hoch. Na zum Glück haben wir en Atomausstieg geschafft...

Ich bin absolut gegen Kernenergie, aber ein Ausstieg sollte mit Sinn und Verstand passieren, und nicht weil Wahlen sind und alle Welt Panik schiebt.

Wir wäre es mal mit dem Ansatz, die Kraftwerke einfach vorrübergehend sicherer zu machen? Wie wärs mit einer ausfallfreien Notstromversorgung? Ich mein Energie ist ja auch in einem Kraftwerk ohne Notstrom vorhanden: Die Hitzeenergie der Brennstäbe. Wieso finden Ingenieure nicht mal einen netten Weg diese Energie für Notfälle nutzbar zu machen?

Wenn etwas nicht geht, braucht man es nicht gleich abschaffen. Man könnte sich auch eine sinnvollere Lösung ausdenken.
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21.03.2011 17:02 Uhr von Mecando
 
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@Thomas-27: Müssen dann auch die Castor-Demonstranten die Kosten der Polizeieinsätze und Bahnverspätungen/-ausfälle übernehmen? :)
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21.03.2011 17:21 Uhr von Thomas-27
 
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@Mecando: Nein. Müssten sie nicht.
Die Transporte würde es dann nämlich bald nicht mehr geben.
;o)

"Bald" ist natürlich relativ!

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