16.03.11 12:10 Uhr
 1.444
 

Merkels Moratorium: Opposition vermutet Absprache mit Atomlobby

Nicht nur die Opposition, sondern auch aus den eigenen Reihen der CDU muss sich Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen der plötzlichen Kehrtwende in Sachen Atompolitik heftige Kritik gefallen lassen.

Sigmar Gabriel von der SPD vermutet hinter dem dreimonatigen Moratorium einen Deal mit der Atomlobby, denn die Aussetzung bezieht sich auf einen Paragraphen, der mit einer konkreten Gefahrensituation für die Bevölkerung begründet ist.

Damit hätte die Atomwirtschaft einen Schadenssatzanspruch für den Stillstand: "Garantiert werden die Konzerne das nicht einfordern, aber sie werden eine Gegenleistung für ihr Stillhalten verlangen", so der SPD-Chef.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: mozzer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Angela Merkel, Opposition, Atomkraftwerk, Lobby, Absprache, Moratorium
Quelle: www.spiegel.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Angela Merkel mit 89,5 Prozent wieder zu CDU-Vorsitzenden gewählt
Angela Merkel: "Eine Situation wie im Sommer 2015 darf sich nicht wiederholen"
CDU-Parteitag: Angela Merkel stellt sich erneut zur Wiederwahl

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
16.03.2011 12:56 Uhr von ruthless666
 
+15 | -1
 
ANZEIGEN
Wer die bisherige Politik: von der Bundesregierung auch nur im geringsten Maße verfolgt hat dem sollte bewusst sein dass das nur Lippenbekenntnisse sind.

Sollten diese Verbrecher bei der kommenden Lantagswahl in BW nicht abgestraft werden mache ich mir ernsthaft Sorgen um die Demokratie in unserem Lande. Der Springer- Verlag gibt ja aktuell wieder sein bestes um die Bundesregierung ins "grüne"(Achtung: Worstspiel) Licht zu rücken.

Mehr möchte ich dazu nicht schreiben, ansonsten befürchte ich dass mein Kommentar zu emotional wird!
Kommentar ansehen
16.03.2011 13:01 Uhr von Serverhorst32
 
+8 | -2
 
ANZEIGEN
Merkel ist eine mi**e Lü**erin! "konkreten Gefahrensituation für die Bevölkerung "

Es gibt keine konrekte Gefahrensituation bzw. keine die es vor dem Unglück in Japan nicht auch schon gegeben hat.

Und diese Taktik mit 3 Monaten werden die Steuerzahler teuer bezahlen müssen, bzw. sobald die Wahlen vorbei sind wird man zurückrudern und der Wähler ist wie immer bei Wahlversprechen der CDU/CSU nach der Wahl der Dumme.

Ich hoffe, dass die Wähler sich nicht so billig hinters Licht führen lassen, und Merkel für ihre verlogene Politik bei allen kommenden Wahlen die rote Karte zeigen.
Kommentar ansehen
16.03.2011 13:11 Uhr von :raven:
 
+8 | -1
 
ANZEIGEN
Auf Merkel ist verlass!!! Sagt sie Hü, meint sie Hott!
Sagt sie Pro, meinst sie Contra!
Sagt sie keine Steuererhöhung, meint sie Steuererhöhung!

Sagt sie Abschalten, meint sie...WEITER GEHTS!
Kommentar ansehen
16.03.2011 13:11 Uhr von fallobst
 
+1 | -5
 
ANZEIGEN
@ serverhorst32: na teuer wirds so oder so. nur frage ich mich warum die allesamt (von grün bis schwarz) das maul nicht aufkriegen. entweder wir haben halt dieses sehr kleine restrisiko mit der atomkraft oder wir zahlen ordentlich drauf und machen deutschland atomfrei. frankreich neben an hat ja nur 58 atomreaktoren, deren strom wir dann ja zur not abkaufen können. das sind genau die beiden alternativen. jeder kann das für sich selbst entscheiden.

aber sich in hysterie oder utopie von wegen günstiger grüner strom (nicht mal nach den 100 mrd. subventionen aus den letzten jahren) zu flüchten bringt keinen weiter.

aber was red ich überhaupt, politik hat ja nichts mit argumenten, sondern nur mit stimmung zu tun.
Kommentar ansehen
16.03.2011 14:00 Uhr von totseinmachtimpotent
 
+3 | -3
 
ANZEIGEN
das traurige ist doch: dass während in Japan 10.000ende gestorben sind

und bis zu 40Mio vor der Atomaren Säuche rennen

die Opposition am Tag nach der Katastrophe doch nix besseres zu tun hat als die Situation für sich auszunutzen.

ich meine wieso muss n Sigma nach so einer Sache noch im Fernsehen 5 mal am Tag betonen dass man jetzt aussteigen soll?!?!

Alle wissen doch ( oder 1 mal würde reiche) dass SPD raus will, CDU nicht, und nach den Bildern wird man doch erwarten können dass jetzt jeder von alleine denkt okay Oo will ich das oder nicht.

dass ein Sigma dann ins fernsehen geht und den lieben langen Tag jetzt nur versucht Wählerstimmen zu gewinnen indem er gegen die CDU hetzt anstatt vlt mal sinnvolle vorschläge zu machen wie man Japan helfen könnte ist wirklich eine frechheit!. in Japan sterben Menschen und hier denken unsere Politiker nur an Stimmen -.- und Wahlen...
Kommentar ansehen
16.03.2011 15:47 Uhr von JagdSieAlle
 
+1 | -3
 
ANZEIGEN
Die: paranoiden Spinner vermuten ständig etwas - also nix Neues.
Kommentar ansehen
16.03.2011 15:58 Uhr von eyjunge
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
@totseinmachtimpotent: Wenn ich Sie mal anhand Ihres Posts in eine Schublade des Regierungsfreundes stecken darf. In der Anderen News haben die Gruenen den Vorschlag gemacht ABC-Panzer und Entgiftungsstationen nach Japan zu schicken. Die Antowrt der SN-User war es, doch lieber die Gruenen rueber zu schicken...

Und abgesehen davon... Die CDU hat vor 6 Monaten den Vertrag verlaengert, entgegen der Stimme des Volkes. Sie muss jetzt die Quittung dafuer bekommen!
Kommentar ansehen
16.03.2011 16:29 Uhr von fallobst
 
+1 | -3
 
ANZEIGEN
@ eyjunge: aber recht hat er doch. einerseits erzählen die grün-roten so viel von mitgefühl mit den japanern, blasen aber dann im selben augenblick ins wählerstimmen-horn und missbrauchen die toten japaner als wahlkampfmunition. das ist nicht nur zynisch, sondern verlogen. innerlich jubeln die jetzt schon über die lage japans. wenn dort wirklich ein reaktor hochgehen sollte wirds dann eine richtige mega-feier.
das ist doch bigotterie pur.

aber wenn die mehrheit in deutschland so dumm ist und das nicht erkennen (will) ist es nur gerecht, dass die an die macht kommen. wir haben es dann eben nicht besser verdient.

die merkel macht ja mit dem moratorium ja nichts anderes. sie passt sich eiskalt und heuchlerisch der kurzfristigen stimmungsschwankung an.

wie ich schon vorher sagte, argumente und fakten spielen in der politik keine rolle.
Kommentar ansehen
16.03.2011 16:56 Uhr von eyjunge
 
+2 | -1
 
ANZEIGEN
fallobst: Finden Sie nicht, dass Sie der SPD und den Gruenen da nicht etwas zu viel unterstellen?!

Aber in der Poltik geht es wahrlich nicht und Argumente und Fakten. Es wird Zeit dies zu aendern, egal um welche Partei es sich handelt! Das Volk muss unabhaengig informiert werden. Schluss mit Verdummung und Meinungsmache!
Kommentar ansehen
16.03.2011 17:51 Uhr von shadow#
 
+2 | -1
 
ANZEIGEN
@totseinmachtimpotent: Warum jetzt?

Weil vorher schlicht und ergreifend keiner zugehört hat weil sich alle von Schwarz/Gelb von vorn bis hinten verarschen und einlullen lassen!

Wann sonst soll man an die Vernunft appellieren, wenn nicht in dem Moment, in dem die Realität an die Tür klopft?
Kommentar ansehen
16.03.2011 21:01 Uhr von Winneh
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
welcome to germany!
typisch deutsch
Kommentar ansehen
17.03.2011 00:17 Uhr von HansiHansenHans
 
+2 | -1
 
ANZEIGEN
Hui: AtomLobby: "Ey Merkel verarschst du uns? Wir haben dir viele schwarze Koffer gegeben, damit unsere Schrottkraftwerke 12 Jahre länger laufen! Das Gesetz ist schon bereits verabschiedet!!! Wir verklagen die Regierung!!!"

Merkel: "Pssst! Es sind Wahlen! Wenn wir die nicht gewinnen seit ihr noch beschissener dran! Wir verarschen die Wähler 3 Monate lang und danach hat die verdummte Bevölkerung eh alles vergessen. Danach könnt ihr machen was ihr wollt. Ich sag dem Röttgen der soll die Umweltrichtlinien lockern.!!! Ach ja ich brauch noch ne Mille für den Wahlkammpf von Mappus auf dem Schweizer Konto."

Atom-Lobby: "Ist gebongt!"
Kommentar ansehen
17.03.2011 18:17 Uhr von :raven:
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
Merkels Märchen http://www.spiegel.de/...
Kommentar ansehen
17.03.2011 20:40 Uhr von Falap6
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
fallobst: Atomstrom ist überhaupt nur dann billiger wenn man die Lagerung nicht mitberechnet. Dass die AKWs jetzt so schnell abgeschaltet werden ist einfach nur unfug. Dass das nicht bezahlbar ist bestreiten niht mal die grünsten Grünen. Die Rot-Grüne Regierung hat doch einen vernünftigen Plan zum Ausstieg vorgelegt, bei dem wir auch kein Strom aus Frankreich einkaufen müssen. Ich verstehe nicht was das bringen soll, jetzt akut irgendwas abzuschalten.

Refresh |<-- <-   1-14/14   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Angela Merkel mit 89,5 Prozent wieder zu CDU-Vorsitzenden gewählt
Angela Merkel: "Eine Situation wie im Sommer 2015 darf sich nicht wiederholen"
CDU-Parteitag: Angela Merkel stellt sich erneut zur Wiederwahl


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?