15.03.11 11:33 Uhr
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Atom-Moratorium: Thomas Oppermann (SPD) warnt Kanzlerin vor Bundestag-Brüskierung

Der SPD-Politiker hat Bundeskanzlerin Angela Merkel davor gewarnt, dem Bundestag mit ihrem Atom-Moratorium wieder vor den Kopf zu stoßen.

Er bezeichnete das Atom-Moratorium als wahlkampftaktisches Manöver. Sie missachte damit wiederholt den Bundestag. Die von der Regierung durchgesetzte Laufzeitverlängerung müsse auch durch ein Gesetz wieder zurück genommen werden.

Oppermann sagte: "Es ist nicht hinzunehmen, dass Merkel schon wieder beschließt, ein bestehendes Gesetz einfach nicht anzuwenden. Das stellt unsere Verfassungsordnung grundsätzlich in Frage." Es darf keine Übergangslösung geben, sondern nur eine Rückkehr zu den früheren Laufzeiten.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Bundestag, Atom, Thomas Oppermann
Quelle: www.open-report.de

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