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US-Vizepräsident Joe Biden fordert mehr Demokratie in Russland

Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Joe Biden, hat bei seinem Besuch in Moskau Vertreter von Bürgerrechtsgruppen und der liberalen Opposition, darunter Ex-Schachweltmeister Garry Kasparow, getroffen.

Biden beklagte danach mangelnde Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Russland. Er unterstütze zwar Moskaus Wunsch, der Welthandelsorganisation beizutreten, dafür sei aber u. a. eine Verbesserung der Menschenrechtslage von besonderer Bedeutung.

Erst Verbesserungen in diesen Bereichen könnten dafür sorgen, dass mehr ausländische Investoren sich in dem Land engagierten.


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WebReporter: Babelfisch
Rubrik:   Politik
Schlagworte: USA, Russland, Demokratie, Vizepräsident, Joe Biden
Quelle: www.zeit.de

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11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.03.2011 09:07 Uhr von Babelfisch
 
+3 | -4
 
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Natürlich kann niemand Putin mal eben mit einem Fingerschnippen zu einem Demokraten machen. Es ist aber gut, ihn immer wieder darauf aufmerksam zu machen, dass er unter Beobachtung steht.
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11.03.2011 09:11 Uhr von Animus2012
 
+6 | -4
 
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wer im glashaus sitzt, sollte nicht mit steinen werfen!-.-
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11.03.2011 09:14 Uhr von Theo_B
 
+3 | -7
 
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Das Putin-Regime: muss ganz weg von der Bühne, wenn Russland demokratisch werden soll.
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11.03.2011 09:58 Uhr von Lichtwatt
 
+4 | -3
 
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Auf diese Demokratie wie in EU un USA kann: Russland verzichten,denn besser ist die auch nicht!!
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11.03.2011 10:33 Uhr von Theo_B
 
+2 | -3
 
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@ Lichtwatt: Es gibt nunmal nirgendwo mehr Freiheit als in den USA und Europa. Auch wenn nichts perfekt ist.
Russland braucht Demokratie für eine langfristig positive Entwicklung.
Zur Zeit herrscht Putin mit seiner Clique aus Geheimdienstlern und genehmen Milliardären und stopft sich die Taschen voll.
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11.03.2011 10:52 Uhr von Patreo
 
+1 | -0
 
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Russland und Demokratie: Wann hatte Russland diese denn je?
In Russland gab es über 1000 Jahre Zaren/Großfürsten
80 Jahre Diktatur des Proletariats
und nun heißt das eben Ministerpräsident.
Russland ist geschichtlich und kulturell patriarchalisch aufgebaut.
Das fängt an beim Vater, der bestimmt, über den Präsidenten, der für einen bestimmt, bis zum intoleranten und koservativen Popen, der für eine reformlose Religion steht.

Der gewöhnliche Russe kann auf seine Demokratie verzichten, wenn die Renten etwas höher werden und man den 9 Mai oder 31.12 im Fernseher verfolgen kann. Das ist greifbar bei sowas finden sich die Menschen damit ab.

Was ist Demokratie? Wer hat sie denn (vom Standpunkt der Russen)? Die Amerikaner mit ihren Ressourcenkriegen? Deutschland mit seiner Vergangenheit? Frankreich mit dem konservativen Industriellen an der Macht?
Das sind immer wieder die selben Argumentationen, die Putin im Fernsehen aufbringt. Auch in der Letterman Show. Gibts auf Youtube den Ausschnitt

Es gab eine, der FDP nicht unähnliche Bewegung, in den 90er Jahren, bei der sich geistige Eliten für die Sicherheit und Unabhängigkeit des Individuums eingesetzt haben.
Knapp 80Prozent der Bevölkerung hat es entweder nicht verstanden oder abgelehnt. Danach wie in der Weimarer Republik haben sich die Kleinparteien selbst zerfleischt.

Demokratie kann immer nur da durchgesetzt werden, wo es auch erwünscht wird (von allen nicht nur von Reportern und Menschenrechtlern, diese stellen nicht die Mehrheit der Bevölkerung in Russland dar)

[ nachträglich editiert von Patreo ]
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11.03.2011 10:59 Uhr von Theo_B
 
+1 | -0
 
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@ Patreo: Mit Deiner Aussage, die Russen brauchten Fernseher und Rente, aber keine Demokratie, kann ich mich nicht abfinden.
Das hört man oft, wenn es darum geht, Putin zu rechtfertigen.
Russland brauche eben einen Zar u.s.w.

So einfach ist das nicht. Menschenrechte sind allgemeingültig und unteilbar. Sie gelten für Islamisten und Zaristen. Sie gelten für alle Menschen auf der Welt. Darüber kann sich auch Putin oder irgendein anderer Zar nicht hinwegsetzen.
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11.03.2011 11:05 Uhr von Patreo
 
+1 | -0
 
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"BRAUCHT": Ich bin kein Putinanhänger. Ich habe nur versucht die Stimmung etwas wiederzugeben.
Wenn man in so einem Land die Wahl zwischen etwas mehr oder weniger Rechten und dafür aber mehr Rente und Sozialleistungen hat, würden sich die meisten sowieso für Letzteres entscheiden.
BRAUCHEN ist vielleicht unglücklich gewählt, nimm stattdessen sich abfinden.
Wie bei Breschnjev, wo man sich 20 Jahre lang mit Stagnation begnügt hat und zufrieden war, solange sich nichts ändert.

[ nachträglich editiert von Patreo ]
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11.03.2011 11:43 Uhr von Theo_B
 
+1 | -0
 
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Klar, bleiben die Menschen ruhig, solange sie was zu beißen haben.

Aber da sind genug Pulverfässer in der RF, die jeden Moment hochgehen können. Man braucht sich ja nur die Unruhen in den südlichen Republiken anschauen (Tschetschenien, Dagestan u.a.).
Und was ist, wenn die Petro-Dollars nicht mehr so üppig fließen, und die Renten dann zwangsläufig wieder abnehmen?
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11.03.2011 11:53 Uhr von Patreo
 
+1 | -0
 
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Pulverfass: Wenns sobald ist werden auch in Russland Ressourcenkriege geführt. Das ist aber ein anderes Ding
Was in Tschtschenien passiert, basiert größtenteils auf Rabereien bei Ethnien.
Russland ist ein Vielvölkerstaat. Tschetschenien wurde vor ca. 300 Jahren im Zuge der Inlandkolonisierung einverleibt und die Bevölkerung assimiliert. Die tschetschenischen Kriege werden in Russland als gerechtfertigt angesehen. Nicht nur von der Regierung, da eine Seperation nicht in der Verfassung vorgesehen ist. Ähnlich als wenn sich Nürnberg für autonom erklärt, weil sie Franken sind oder Hawai beschließen würde unabhängig zu werden.
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12.03.2011 09:35 Uhr von Babelfisch
 
+1 | -0
 
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@Kaputt: Ein Amerikaner. besonders wenn er Joe Biden heißt, darf allerdings den moralischen Finger zeigen, wenn es um Demokratie geht. Die amerikanische Verfassung und Tradition ist ja wohl beispielhaft.
Du musst schon Verfassung und Verfassheit von außenpolitischen Interessendurchsetzungspolitiken trennen, wenn Du das bei Deinem merkwürdigen Namen überhaupt kannst.

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