09.03.11 16:22 Uhr
 564
 

Urteil: Gefangene müssen bei Überbelegung freigelassen werden

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass im Falle menschenunwürdiger Haftbedingungen der Staat sofort auf die Durchsetzung des Strafanspruchs verzichten muss. Die Betroffenen hätten ebenso ein Anrecht auf Geldentschädigung.

Dem Gefangenen stehen mindestens sechs Quadratmeter Fläche zur Verfügung. Sowohl eine Überbelegung als auch eine Gemeinschaftszelle ohne abgetrennte Toilette gelten als menschenunwürdig. Das Gericht urteilte auf Grund einer Klage eines Ex-Häftlings. Er hatte zwar eine eigene Toilette aber ohne getrennte Belüftung.

Gefangene müssen daher ab sofort unverzüglich freigelassen werden, wenn eine menschenwürdige Unterbringung in der Zeit nicht möglich sei. Die Strafe wird damit aufgeschoben, sofern der Gefangene es möchte.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: syndikatM
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Haft, Gefängnis, Gefangene, Überbelegung
Quelle: www.welt.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

USA: Astronaut John Glenn ist tot
Hameln: Frau, die an Auto durch Stadt geschleift wurde, kann wieder sprechen
Großbritannien: Hunderte Polizisten wegen sexueller Übergriffe angezeigt

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

15 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
09.03.2011 16:26 Uhr von syndikatM
 
+16 | -5
 
ANZEIGEN
ein großer tag für jeden mündigen schwerverbrecher.
Kommentar ansehen
09.03.2011 16:30 Uhr von shadow#
 
+9 | -0
 
ANZEIGEN
LOL: Dann aber bitte darauf achten dass der Falschparker freigelassen wird und nicht der Hobbyschläger oder der der sich am lautesten beschwert.
Kommentar ansehen
09.03.2011 16:41 Uhr von ToH
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
nur mal zur Klarstellung: "auf die Durchsetzung des Strafanspruchs verzichten" bedeutet, dass die Haft aufgeschoben wird, bis eine menschenwürdige Unterbringung möglich ist und nicht, dass die Haft aufgehoben wird, der Gefangene also "frei" is
Kommentar ansehen
09.03.2011 16:47 Uhr von ElChefo
 
+5 | -2
 
ANZEIGEN
...dann müsste das ja auch für Schüler von Internaten, Krankenschwestern/-pfleger in Schwesternwohnheimen, Kinder in Kinderheimen und auch Soldaten in Kasernen gelten...

...hab da so eine grobe Vermutung, wo das Urteil hingehen würde, wenn ich mal grob Richtung Gütervergleich schiele.
Kommentar ansehen
09.03.2011 16:48 Uhr von KamalaKurt
 
+6 | -10
 
ANZEIGEN
Ich bin entrüstet. Sträflinge klagen gegen den Staat, der sie für ihre Straftaten mehr oder weniger auf des Staatsbürgers Kosten am Leben halten.

Das absolute ist..

Zitat..

Er hatte zwar eine eigene Toilette aber ohne getrennte Belüftung.

Zitatende..

Was für senile verschrumpelte Richter sitzen in diesem Ausschuss, die es rechtfertigen, dass eine Toilette 2 getrennte Belüftungen haben muss, damit ein Krimineller den Gestank Seinesgleichen nicht riechen muss.

Rein menschlich ist es doch auch möglich, wenn ich zuerst auf dem Topf war, dass es unangenehm riechen kann. (Bei mir nicht ich benutze Raumspray)

Diese Grauköpfe von Richter sollten nur mal 14 Tage in einem thailändischen Gefängnis leben, hätten sie eine ganz andere Einstellung zum Strafvollzug, wenn sie die 2 Wochen überhaupt überleben würden.


Ich komme so langsam zu der Meinung, dass Erwerbslose vom Staat so langsam annimiert werden. straffällig zu werden um ein sorgenfreies Leben hinter Gittern zu führen.
Kommentar ansehen
09.03.2011 16:54 Uhr von shadow#
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@ElChefo: Die von dir genannten Gruppen müssen zu ihrem Glück nicht quasi im Scheißhaus anderer Leute schlafen.
Kommentar ansehen
09.03.2011 17:27 Uhr von StrammerBursche
 
+1 | -6
 
ANZEIGEN
Sehr gutes Urteil: Respekt an den Mann der geklagt hat.
Kommentar ansehen
09.03.2011 17:29 Uhr von ElChefo
 
+3 | -2
 
ANZEIGEN
shadow#: Kommt ganz auf die Mitbewohner an. Das tut sich denk ich mal nichts. Nur weil sich einige nicht benehmen können (um mal das beliebte Beispiel der scheinbaren Unfähigkeit bei der Benutzung der Klobürste anzubringen) würde ich nicht direkt einen Menschenrechtsverstoss skizzieren. Und man sollte auch nicht ausser Acht lassen, das Gefängnisinsassen zu jedem Zeitpunkt in ihrem Leben auch die Wahl hatten, Handlungen zu unterlassen, die sie in ihre Lage brachten.

ABER:
Sind nicht die von mir angebrachten Zielgruppen genauso Menschen mit denselben Rechten? Wieso müssen diese es also hinnehmen, Sammelduschen, -toiletten und -waschräume zu nutzen, während sie zu Zweit auf ~8m², zu Viert oder Sechst auf ~10-12m² wohnen müssen?
Kommentar ansehen
09.03.2011 17:42 Uhr von shadow#
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@ElChefo: Wir reden nicht von Sammeltoiletten sondern vom selben Raum in dem die Betten stehen - ohne Belüftung!

Bei allen anderen ist es längst nicht schlimmer als in der Jugendherberge im Doppelzimmer.
Kommentar ansehen
09.03.2011 18:11 Uhr von KamalaKurt
 
+3 | -3
 
ANZEIGEN
@strammerBursche aus deinem Kommentar entnehme ich, dass du in nächster Zukunft auch einsitzen musst. Täusche mich aber wahrscheinlich.
Kommentar ansehen
09.03.2011 18:13 Uhr von StrammerBursche
 
+2 | -4
 
ANZEIGEN
@ElChefo: Bist du so blöd oder tust du nur so? Der Andere erklärt es dir mittlerweile zum zweiten Mal, dass du hier einen Finger mit einem Arsch vergleichst.

Es geht nicht um Sammeltoiletten, sondern um Zellen in denen das Scheißhaus 1m neben deinem Bett steht. Außer im Knast gibt es sicher nirgendwo, auch nicht bei der Bundeswehr.
Da hilft auch keine Klobürst - was für ein Argument omg.

Es gibt einfach Menschenrechte und solche Zustände sind einfach Menschenunwürdig. Dein Gesülze über Verbrecher bla kannst du dir sparen, es interessiert weder mich noch die Leute die wirklich was zu sagen haben - wie du hier schön sehen kannst.

@KamalaKurt

Aus deinem Gehabe und deinem Nick, erkenne ich, dass du ein alter Mann bist, der sich irgendwo im Ausland vom Deutschen Steuerzahler aushalten lässt. Ich allerdings habe ein berechtigtes Interesse, dass der Staat in dem ich zurzeit lebe, die Menschenrechte achtet. Und ja diese Rechte gelten für alle Menschen, auch wenn diese Erkenntnis für manche Köpfe wohl zu groß ist. Aber weißt du, du bist einfach ein alter Mann am Ende seines Lebens, ich werd mir keine Mühe geben dir noch irgendetwas zu Beweisen.

[ nachträglich editiert von StrammerBursche ]
Kommentar ansehen
10.03.2011 01:58 Uhr von KamalaKurt
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
StrammerBursche Ich lebe im Ausland, lasse mich aber nicht vom deutschen Steuerzahler aushalten. Ich habe von meinem 23zigsten Lebensjahr den Höchstbetrag für meine Rente einbezahlt und dies 37 Jahre lang. Im Gegenteil, ich bin mit 55 in Vorruhestand gegangen und verzichte auf 18 % meiner Rente, von der leider Gottes mal später auch solche Kreaturen, wie du eine bist, profitieren.

Vor 50 Jahren waren die Menschen, die in meinem jetzigen Alter sind, gealtert. Dies hat sich aber im Laufe der Zeit zum Positiven entwickelt. Ich jogge, fahre Rennrad und schwimme fast täglich. Komme meinen ehelichen Pflichten ohne Viagra zum Wohle meiner Frau nach, lerne auf dem Sektor PC immernoch dazu, obwohl ich seit 1986 mit diesen Dingern zu tun habe. Schreibe seit einer gewissen Zeit an einem Buch und dann behauptest du dass ich ein alter Mann bin.

Ich habe vielleicht in einer Zeit gelebt, in der man andere Lebensauffassungen, als die heutigen Menschen haben, gehabt. Welche Einstellungen nun die richtigen sind, darüber lässt sich streiten.

Früher ging es bergauf, alle rechtschaffenden Menschen konnten sich eine Existenz aufbauen, was heute nicht mehr der Fall ist, da meiner Meinung nach in bestimmten Personenkreisen die Einstellungen dermaßen menschenunwürdig sind.

und um nochmals auf das Kernthema zurückzukommen. Welcher Mensch darf denn mit Menschenwürde rechnen?

Der, der eventuell dein Kind misbraucht und getötet hat, der der durch kriminelle Finazgesschäfte dich als Kleinunternehmer in den Ruin getrieben hat? Meiner Meinung nach haben die ihre Menschenrechte verspielt.
Kommentar ansehen
10.03.2011 12:13 Uhr von loubig
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Sechs Quadratmeter Fläche hält man zB einen Schäferhund auf dieser Fläche gibt´s ne Anzeige wegen Tierquälerei aber für Menschen sind sechs Quadratmeter ausreichend. Interessant..
Kommentar ansehen
10.03.2011 14:57 Uhr von ElChefo
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
StrammerBursche: Das Kompliment kann ich gerne zurückgeben. Du hast anscheinend - entgegen dem anderen Kommentator, der wenigstens noch sachlich argumentieren konnte - weder Form noch lesen gelernt. Einer der Klagepunkte umfasste nämlich sehr wohl den quantitativen Wohnraum, während sanitäre Einrichtungen und deren räumliche Trennung nur ein weiteres Merkmal waren. Aber lieber erstmal gross die Klappe aufreissen und andere beleidigen.

Die Art und Weise, wie du hier schreibst, legt irgendwie doch nah, das du uns wohl demnächst aus eigener Erfahrung erzählen kannst, wie es sich so einsitzt. Viel Spass dabei. Nutze die Ruhe, um vielleicht zu lernen, wie man sich nicht vor Anderen blamiert.
Kommentar ansehen
15.03.2011 20:18 Uhr von Teekuchen
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Ziemlich bescheiden: Man stelle sich vor ein Mörder soll ins Gefängnis. Da es aber eine Überbelegung gibt darf er wieder nach hause spazieren und fröhlich weiter machen wie bisher. Irgendetwas stimmt da ja wohl nicht. Außerdem verdienen Straftäter wie Mörder, Vergewaltiger etc. ja sicher keine sehr menschenwürdige Behandlung.

Refresh |<-- <-   1-15/15   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2016 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

USA: Astronaut John Glenn ist tot
Pro Asyl beklagt Kurswechsel der CDU in Flüchtlingspolitik
Jeder zehnte Arbeitnehmer hat nur einen befristeten Job


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?