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Hartz IV: Fernseher muss nicht übernommen werden

Das Bundessozialgericht in Kassel hat heute entschieden, dass ein Empfänger von Hartz IV keinen generellen Anspruch auf ein Fernsehgerät hat (AZ: B 14 AS 75/10 R). Allerdings könne das Jobcenter ein entsprechendes Darlehen dafür zur Verfügung stellen.

Im konkreten Fall bezog ein Empfänger aus dem Landkreis Göttingen eine entsprechende Möbel-Erstausstattung und beantragte im gleichen Zug einen Fernseher. Hierfür wurde ihm aber kein Geld gewährt.

Das Bundessozialgericht stellte nun klar, dass zu einer Grundausstattung nur lebensnotwendige Inhalte für Ernährung, Schlafen und Aufenthalt zählen - Fernsehen schließe das nicht mit ein.


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WebReporter: Marius2007
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Klage, Hartz IV, Fernseher, Kassel
Quelle: www.welt.de

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9 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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24.02.2011 15:29 Uhr von shadow#
 
+6 | -6
 
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Sollte ihm eigentlich zustehen Aber nur einer auf dem ausschließlich Informationssendungen und Nachrichten laufen!
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24.02.2011 15:44 Uhr von quade34
 
+2 | -10
 
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wie soll sich dann: der Mensch weiterbilden? Wie heißt es doch: Fernsehen bildet.
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24.02.2011 16:00 Uhr von CrazyWolf1981
 
+7 | -1
 
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Da müsste: sich RTL und Co komplett umstellen. Wenn die Schicht, auf die deren Programm zugeschnitten ist, da kein Anspruch drauf hat, müssten die ja fast ne neue Zielgruppe anstreben. Niveau anheben.
Aber was red ich da, TV-Programm und Niveau in der heutigen Zeit, das gibts kaum noch.
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24.02.2011 16:12 Uhr von KamalaKurt
 
+4 | -9
 
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Ich finde das relativ ungerecht. Warum haben vor ihm tausende schon Fernsehgeräte bekommen? Werden die nun wieder eingezogen?
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24.02.2011 16:49 Uhr von Marky
 
+6 | -4
 
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Ach gottchen geht das gelaber schon wieder los ?!

Mal so ganz nebenbei, man bekommt in so gut wie in keinem laden mehr ne röhrenkiste zu kaufen.

Ja, mit glück vielleicht noch in einem an-/verkauf.

Und preislich sind die flachen auch nicht mehr so utopisch wie früher (kommt natürlich auf die größe an, ist klar). Man kann sogar sagen, das sie auf dem gleichen level sind, wie es damals die röhren waren.

Also hört mal langsam auf mit dem quatsch.

@m0scito
"wenn ich mir manche rtl2 shows angucke (..)" ...alles klar.

Du liest auch bild, oder ? ;o)


Zur News:

Hilfe ist gut und schön, aber was manche so alles abgreifen wollen .... Man kanns auch übertreiben.
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24.02.2011 16:52 Uhr von Sonnflora
 
+8 | -1
 
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@ m0scito: Vielleicht noch aus der Nicht-Arbeitslosen-Zeit?
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24.02.2011 17:25 Uhr von aries2747
 
+9 | -0
 
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Die: LCDs Plasmas, etc. pp.

1. Auf RTL sind das nur dargestellte Serien die nix mit der Realität zu tun haben.

2. Falls RTL eine wirklich richtig echte Dokumentation dreht, schenken sie den Leuten vorher natürlich einen LCD.

:D
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25.02.2011 06:48 Uhr von tinagel
 
+5 | -0
 
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Frage: Einerseits kann ich das Urteil verstehen ...
aber andererseits....

wenn ich schon einen Fernseher habe und komme in die Schuldenfalle, dann darf mir der Fernseher nicht gepfändet werden. (Ebenso PC und Radio) Warum? Weil hier wieder Gerichte entschieden haben das es zu den Grundbedürfnissen gehört und der Zugang zu den Medien nicht entzogen werden darf.

So wer hat jetzt recht?
Entweder ist es ein Grundbedürfnis oder ist eben keines.
Was meint ihr? Werden jetzt bei Pfändungen wieder die Fernseher mitgenommen?

[ nachträglich editiert von tinagel ]
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02.03.2011 20:33 Uhr von tafkad
 
+0 | -0
 
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Hmm, wie war das noch mal mit der Argumentation: von wegen Grundversorgung???

Irgendwas muß ich verpasst haben, wenn Grundversorgung nun nicht mehr wichtig erscheint können wir die GEZ ja endlich abschaffen und die ÖR schließen.

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