21.02.11 07:23 Uhr
 1.568
 

Hartz-IV-Reform: Das Tauziehen hat ein Ende - Kontrahenten einigen sich

Der Streit zwischen der Regierung und der Opposition um die Hartz-IV-Reform konnte in der Nacht beendet werden. Die Kontrahenten einigten sich im Hauptstreitpunkt, den Regelsätzen, um eine stufenweise Anhebung um acht Euro.

Dementsprechend wird rückwirkend zum 1. Januar 2011 der Regelsatz um fünf Euro steigen. Ab Januar 2012 kommen dann nochmal drei Euro plus Inflationsausgleich dazu.

Für die Beschäftigten in der Zeitarbeit wurden Mindestlöhne ab 1. Mai 2011 beschlossen. Für das Bildungspaket für Kinder wird der Bund nun insgesamt 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Ende, Reform, Einigung, Mindestlohn, Regelsatz, Hartz-IV-Reform
Quelle: www.welt.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Tabakkonzern Philip Morris zahlte eine halbe Million für politisches Sponsoring
AfD bereitet Antrag zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags vor
USA: Mysteriöse Datenfirma will Donald Trumps Sieg ermöglicht haben

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

16 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
21.02.2011 08:36 Uhr von Marco Werner
 
+6 | -2
 
ANZEIGEN
10€ für Kinder für die Teilnahme am Vereinsleben ? Wenn nur von Vereinsleben die Rede ist, gehe ich davon aus,daß die bisher geplante "Chipkarte" für Hallenbäder & Co vom Tisch ist ? Zumindest hört sich das so an. Sollte dem so sein,dann geht diese "Reform" wieder voll an den realen Bedürfnissen der Kinder vorbei. Zumindest im ländlichen Raum,wo ja statistisch gesehen noch immer die meisten Menschen leben und auch die Arbeitslosigkeit und somit die Kinderarmut am Höchsten ist.
Wenn ich mich allein hier im Ort (1800 Einwohner) umschaue,dann frag ich mich, in welchen Vereinen die 10€/Monat denn bitte ausgegeben werden sollen. Bei 60% Rentneranteil im Ort sind ansässige Vereine wie Heimatverein, Sportverein, Musikverein, Feuerwehrverein und Karnevals- und Kirmesverein primär auf die Bedürfnisse dieser Bevölkerungsschicht orientiert. Und daher kämpfen diese Vereine schon seit Jahren mit Nachwuchsmangel,weils die Kids einfach nicht interessiert.
Kommentar ansehen
21.02.2011 09:00 Uhr von Psilocybin
 
+13 | -2
 
ANZEIGEN
Die Einigung: ist vom demokratischen gesichtspunkt sowieso nichtig, da die linke bei den Gesprächen (illegal) ausgeschlossen wurde.
Zum Inhalt : wirklich mager... mehr ist dazu nicht zu sagen

[ nachträglich editiert von Psilocybin ]
Kommentar ansehen
21.02.2011 09:15 Uhr von Mordo
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@ Siel: Die Quelle sagt:

"Geplant sind ferner verbindliche Mindestlöhne für das Wachgewerbe und die Weiterbildungsbranche über das Arbeitnehmer-Entsendegesetz."
Kommentar ansehen
21.02.2011 09:24 Uhr von supermeier
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
Ich warte ma ab: was das BVG dazu sagt.
Kommentar ansehen
21.02.2011 09:27 Uhr von derSchmu2.0
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Marco Werner: Also Vereinsleben wird bei uns aufm Land noch gross geschrieben. Das einzige was noch groesser geschrieben wird ist Nachwuchs in den Vereinen. Soweit klappt es noch. und 10Euro im Monat sind aufs Jahr gerechnet OK, einmaliger Vereinsbeitrag im Jahr und dann noch zusaetzliche Ausgaben, beim Fussball die Schuhe zum Beispiel. Allerdings vermerken auch wir nenn Rueckgang...das liegt aber wohl eher an der generellen Erziehung, so dass die Kiddies lieber nur rumdaddeln und weniger fuer soziale Kontakte ´draussen´ zu haben sind...was aber auf dem Land auch meist nur ´Hinzugezogene´ betrifft, da die Gemeinschaft an und fuer sich, stolz auf das Geschaffene ist, das uebertraegt sich dann auch auf die Kinder..naja, davon wird der Genpool aber dann auch nich besser ;)
Kommentar ansehen
21.02.2011 09:45 Uhr von IceWolf316
 
+5 | -1
 
ANZEIGEN
Das ganze: geht, trotz einiger positiver Lichtblicke, doch größtenteils an der realität vorbei. Aber was anderes habe ich bei diesem dreckssystem nicht erwartet. Armes Deutschland!
Kommentar ansehen
21.02.2011 09:47 Uhr von TK-CEM
 
+14 | -2
 
ANZEIGEN
Ab 01.01.2011 5 Euro mehr . . . . . . und ab nächstes Jahr nochmals 3 Euro drauf - was für gigantische Summen. Dafür werden dann irgendwann irgendwelche andere Leistungen gestrichen, damit der ALG2-Empfänger (der Begriff "Hartz-IV" und der Sack, nach dem das benannt wurde, sind scheisse) ja nicht zuviel bekommt.

Es wird doch wohl nicht wirklich jemand ernsthaft glauben, dass unsere Politarmleuchter dem "armen Volk" freiwillig etwas "schenken" werden? Vorher kann meine Katze LaPaloma pfeifen.

Und das sogenannte "Tauziehen" - alles Verarschung. Das Volk soll glauben, dass hier ernsthafte Bemühungen im Spiel waren. Dabei ist alles von Anfang an ein abgekartetes Spiel. Aber solange das jemand glaubt . . . . .
Kommentar ansehen
21.02.2011 10:15 Uhr von CommanderRitchie
 
+12 | -1
 
ANZEIGEN
War doch klar Wenn man das Wahlergebnis in Hamburg betrachtet (CDU 21,9%, SPD 48,3%) - und am gleichen Abend eine Sitzung zwecks Hartz 4 stattfindet, wo die von der Leyen(CDU) über die Regelsätze debattiert - war es doch logisch, das jetzt eine schnelle Lösung gefunden wurde !!!

Die CDU hat die Debatte um die Hartz 4 Regelsätze zum Wahlkampfthema gemacht - hätte die CDU die Wahl in Hamburg gewonnen - wäre mit Sicherheit keine Einigung bei H4 Rgels. möglich gewesen..........

Da die Politiker die Bürger ja eh für "geistig unterbelichtet" halten - hofft man bei der CDU nun wohl, durch die schnelle Einigung beim H4 Regels. - in den anderen Bundesländern ein paar Stimmen mehr abgreifen zu können.

Das ist Wahlkampf auf Kosten der schwächsten in der Gesellschaft - Pfui.... sag ich da nur !!
CDU = Christlich Demokratische Union....
Ne Sorry - aber da ist nix Christliches mehr, Demokratisch nur, wenn es der Merkel passt - ERBÄRMLICH !!!

Die CDU und Hartz 4 ....... ein Schelm, der böses dabei denkt ?!

[ nachträglich editiert von CommanderRitchie ]
Kommentar ansehen
21.02.2011 10:26 Uhr von :raven:
 
+14 | -2
 
ANZEIGEN
Liebe H4ler! Bitte alle schön dankbar sein!

Wieviel Prozent gibt ein H4ler monatlich nur für Lebensmittel aus? 50-60-70%???

Macht also selbst bei der offiziellen Inflationsrate eine Verschlechterung der finanziellen Situation aus. Leider wird die offizielle Inflationsrate nicht einkommensabhängig beziffert, schliesslich sieht der Warenkorb eines H4lers anders aus, als der eines wohlhabenden Besserverdieners. Demnach wären mindestens 30-40 Euro Erhöhung erforderlich gewesen, um zumindest des Status Quo zu erhalten. Und unsere Politiker "streiten" sich wochenlang fürs Volk um ein Bruchteil dessen, was notwendig wäre. Das Kasperletheater hat mal wieder funktioniert, der Bürger wurde verarscht!

Wenn man jetzt noch die offiziellen Angaben zur Inflation thematisiert könnte man nur noch kotzen. Die realle Inflation dürfte wohl eher bei 8-10 % liegen und nicht bei den geschönten 1,9%...aber was solls, der deutsche Michel läßt sich ja bekanntlich gerne täuschen und Prozentrechnung scheint nur etwas für Studierte zu sein, so scheint es zumindest!
Kommentar ansehen
21.02.2011 10:29 Uhr von Vasto-Lorde
 
+2 | -13
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
21.02.2011 10:40 Uhr von schwarzerSchlumpf
 
+8 | -1
 
ANZEIGEN
SCHNIFF: ich bin so stolz auf unsere absolut sozialen Politiker... 8 euro.. damit ist die Harz Armut schlagartig beendet worden

Beeindruckend Danke liebe Politiker..

Ich könnte kotzen sorry

Gut der Rest ist okay hilft aber reinen harz4lern leider wenig eher Zeitarbeiter und Lohnaufstocker (was auch gut ist) nur ganz unten ist wieder mal zu wenig gemacht worden

[ nachträglich editiert von schwarzerSchlumpf ]
Kommentar ansehen
21.02.2011 10:52 Uhr von SyXxPaC01
 
+9 | -0
 
ANZEIGEN
Mindestlohn so bald wie möglich !!! "Für die Beschäftigten in der Zeitarbeit wurden Mindestlöhne ab 1. Mai 2011 beschlossen."

Der Mindestlohn ist dann wie die momentan geringste Einstufung bei Zeitarbeitunternehmen iGZ/BZA/AMP West 7,60€ Ost 6,65, mit so einem Lohn kann man vielleic ht in China gut leben, aber nicht in Deutschland

Ausserdem muss der Mindestlohn bald kommen, ab 1.Mai 2011 können osteuropäische Arbeiter auch ohne Probleme in Deutschland arbeiten, da muss einfach schnell eine Regelung her !!!