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Hartz-Reform: Thomas Oppermann erwartet Durchbruch beim nächsten Spitzengespräch

In der Auseinandersetzung über die Hartz-IV-Reform hofft die SPD, dass es bei dem am Sonntag stattfindenden Spitzengespräch endlich zu einem Durchbruch kommen wird.

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann äußerte gegenüber der "dpa"-Agentur, falls es wieder zu keinem Resultat käme, würde dies niemand begreifen können. Dem Reform-Vorschlag der Ministerpräsidenten könnte von beiden Seiten ohne Gesichtsverlust zugestimmt werden.

Wie schon von shortnews berichtet wurde,wurde kürzlich ein Kompromiss vorgeschlagen. Danach soll der Hartz-IV-Regelsatz zweistufig um 8 Euro angehoben werden.


WebReporter: Aguirre, Zorn Gottes
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Reform, Durchbruch, Thomas Oppermann, Hartz-IV-Reform
Quelle: de.news.yahoo.com

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.02.2011 14:40 Uhr von realsatire
 
+3 | -0
 
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Wird nirgends weiter erwähnt, aber es werden: schon ca 40 € eingespart seit Januar, da seitdem keine Rentenversicherungsbeiträge mehr bezahlt werden.
Das war ursprünglich im Gesamtpaket drin, wurde aber elegant aus den Köpfen der Menschen verdrängt in einem extra Haushaltsbereinigungsgesetz geregelt.
Da 40€ eingespart, die ganzen Belastungen in die Zukunft (Sozialgeld um die nicht ausreichende Rente aufzustocken) verschoben, aber wegen 6€ einen Riesen Aufriß machen..
Gleichzeitig aber Merkel-Airlines aufstocken für das Doppelte dessen das bei der höchsten Erhöhung aus dem Steuertopf genommen wird.
Komisch, bei den zig Milliarden für "arme" Banken und andere Länder wurde das teilweise in einer Nacht entschieden, beim wirklich armen Volk nach Monaten noch nichts.
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19.02.2011 14:50 Uhr von Mordo
 
+2 | -0
 
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Bei "Durchbruch" frage ich mich irgendwie immer: Magen oder Blinddarm?

Nee, mal im Ernst: Wenn es um ihre Diäten ginge, wären die längst fertig mit Palaver.

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