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Scheinbar gibt es im Konflikt um das ungarische Mediengesetz eine Lösung

Scheinbar ist es im Konflikt um das ungarische Mediengesetz nun zu einer Lösung gekommen. Demnach trafen die aktuellen Gesetzesänderungen der Ungarn auf die Akzeptanz der EU-Kommissare.

Somit hat sich die vor einiger Zeit gemachte Androhung, ein Verfahren wegen der EU-Vertrags-Verletzung einleiten zu wollen, erst einmal erledigt.

Ungarn erklärte sich nämlich bereit, auf Geldbußen und einen Registrierungszwang für ausländische Medienunternehmen zu verzichten.


WebReporter: Aguirre, Zorn Gottes
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Konflikt, Ungarn, EU-Kommission, Lösung, Mediengesetz
Quelle: de.news.yahoo.com

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16.02.2011 20:59 Uhr von shadow#
 
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Das ist immer noch inakzeptabel!
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16.02.2011 20:59 Uhr von shadow#
 
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