15.02.11 06:58 Uhr
 952
 

Berlin: Volksentscheid über Offenlegung der Wasserverträge erfolgreich

27,5 Prozent der Stimmberechtigten in Berlin hatten beim Volksentscheid zur Offenlegung der Wasserverträge dafür gestimmt. Dies waren 665.713 Wahlberechtigte. Nötig wären 25 Prozent gewesen.

Erwartet wird auch die Offenlegung der Zusatzverträge. Ein erster Schritt zur Wieder-Verstaatlichung der Wasserwerke könnte dieses Votum aber werden. Somit bleibt die Hoffnung auf sinkende Wasserpreise.

Im Senat wird derzeit überlegt, wie sich Teile der Verträge rückwirkend aufheben lassen. Das soll jetzt juristisch geprüft werden.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: realsatire
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Senat, Volksentscheid, Wahlbeteiligung, Wasservertrag
Quelle: www.tagesspiegel.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Angela Merkels Ex-Ehemann findet ihre Flüchtlingspolitik gut
Künftiger US-Präsident Trump will keine neue Air Force One
Angela Merkel mit 89,5 Prozent wieder zu CDU-Vorsitzenden gewählt

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
15.02.2011 06:58 Uhr von realsatire
 
+2 | -1
 
ANZEIGEN
Dies ist die erste erfolgreiche Volksabstimmung in Berlin, diesmal nicht mal vom Regierenden torpediert wie um Tempelhof. Dort sagte dieser das ihn auch ein Votum der Bürger für den Flughafen nicht interessieren würde.
Erstaunlich finde ich aber die Zahlen. Rund gerechnet sollten dann 2,6 Millionen Berliner wahlberechtigt sein, bei 3,4 Millionen Gesamtbevölkerung etwas viel, oder täuscht mich das?
Kommentar ansehen
15.02.2011 07:17 Uhr von Rheinnachrichten
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
realsatire: Was ist denn daran erstaunlich, das "Phänomen" nennt sich demografischer Wandel.

Es zeigt, wie viele Berliner aufgrund ihres Alters nicht wahlberechtigt sind. Denn das Recht, ein gefaltetes Stück Papier in eine Urne zu schieben, erlischt nicht.

Köln ist eine vergleichsweise junge Stadt und 2010 zur Millionenstadt erklärt worden. Die Zahl der Wahlberechtigten liegt hier bei rund 730.000, annähernd das gleiche Verhältnis, gilt übrigens auch für den Rest der Republik.
Kommentar ansehen
15.02.2011 08:11 Uhr von PeterLustig2009
 
+4 | -2
 
ANZEIGEN
Da haben die Berliner ja nochmal Glück gehabt: dass doch tatsächlich die löbliche Zahl von 27% der Wahlberechtigten gesagt hat, jo da muss was getan werden

Wie kann es sein dass 70% meckern aber nur 20% zur Wahl gehen? Maul aufreißen kann jeder aber aktiv werden nciht oder was ist das für ein Phänomen.

Vor gar nicht allzu langer Zeit haben sie in Süddeutschland einen Test gemacht und in einem Ort propagiert, dass sie ein Teilstück der Autobahn sperren müssten (für 2 Jahre) und in der Zeit der Verkehr durch den Ort geleitet wird um die Bundesstraße (die um den Ort herum führt) nicht zu überlasten.
Was haben sich die Leute aufgeregt, das würde nciht gehen, was das für den Ort bedeuten würde und überhaupt. Dagegen müsste man was tun. Komischerweise waren von 100 Befragten lediglich 10 bereit ein Bürgerbegehren ins Leben zu rufen und weitere 3 waren bereit zu demonstrieren.

Wie so oft. Meckern können sie alle aber was bewegen wollen, ach ne lass mal lieber Fußball schauen und hinterher meckern
Kommentar ansehen
15.02.2011 09:54 Uhr von :raven:
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer aber es zeichnet sich eine Interessensgemeinschaft aus Verbrauchersicht ab. Wirklich toll, dass Bürger so für sich selbst einstehen und Eigenverantwortung zeigen und somit auch fordern. Mehr davon, nicht für jede Ampel, aber bei Grundsatzentscheidungen gerne mehr...
Kommentar ansehen
15.02.2011 10:19 Uhr von Less_Grossman
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Artikel: Ein erster Schritt zur Wieder-Verstaatlichung der !!Wasserwerke!! könnte dieses Votum aber werden. Somit bleibt die Hoffnung auf sinkende Wasserpreise.

Wasserbetriebe...nicht werke
Kommentar ansehen
15.02.2011 10:44 Uhr von Serverhorst32
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
Das traurige ist doch viel mehr dass die Politiker die solche Verträge abschließen wegen Untreue nicht verhaftet werden.

Immer wieder machen Politiker Verträge im Namen des Volkes und schaden damit bewusst dem Volk, sei es aus Machtgier oder Profit (Korruption).
Kommentar ansehen
15.02.2011 11:21 Uhr von FlatFlow
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Ich habe mit JA gestimmt: was mich an der ganzen Sache stört ist, dass nur 27,5% der Wahlberechtigten wählen waren, obwohl es jeden Berliner angeht. Man gibt den Menschen Möglichkeit, aber sehr viele, zu viele nutzen diese Möglichkeit nicht aus, um mitbestimmen zu können. Übrigens haben 98,2% mit JA gestimmt. Mal schauen wie es weiter geht...

[ nachträglich editiert von FlatFlow ]
Kommentar ansehen
15.02.2011 11:30 Uhr von FlatFlow
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
@Serverhorst32: du sagst es, erst gestern ist Herr K. Landowsky freigesprochen worden...hier ein Link wer mehr darüber nachlesen möchte http://goo.gl/... Die Verträge haben auch CDU/FDP gemacht, das haben sie auch nicht für die Bürger gemacht sondern, gegen sie!
Kommentar ansehen
15.02.2011 11:45 Uhr von PeterLustig2009
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
@Serverhorst: [...]dass die Politiker die solche Verträge abschließen wegen Untreue nicht verhaftet werden.[...]

Nicht bei jedem Vertrag den ein Politiker unterzeichnet ist gleich Veruntreuung oder Korruption im Spiel.

Soweit ich informiert bin wurden die Anteile damals doch an RWE verkauft, weil der Senat keine Kohle mehr hatte. Und damals wurden in den Verträgen festgeschrieben, dass die Preise für X Jahre nciht steigen. Jetzt wo diese jahre um sind hebt RWE natürlich die Preise an.

Aber naja Politiker sind ja per se korrupt nicht wahr ;)
Kommentar ansehen
15.02.2011 12:13 Uhr von :raven:
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
@PeterLustig2009: "Politiker sind ja per se korrupt"

Hmmm... ja, stimmt!

Sonst könnten sie nicht im gegenwärtigen Politikapparat funktionieren.
Kommentar ansehen
16.02.2011 00:32 Uhr von pantherchen1
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Abstimmung hin oder her selbstverständlich hab auch ich mein Kreuz gemacht... aber erstmal sehen, was unser lieber Herr Wowereit, der ja bereits ankündigte, das es ihn nicht stören würde, wenn er von Heute auf Morgen aus der Politik verschwinden würde, da er seinen Pensionsanspruch ja voll habe, daraus macht. Mit Tempelhof hat er ja bereits im Vorfeld bewiesen, das ein Volksentscheid für Ihn nicht das Papier wert wäre, auf dem er geschrieben steht. Daher vermutlich auch die geringe Beteiligung damals und das Votum, das nach den Wünschen des Herrn ausging.

Refresh |<-- <-   1-11/11   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Angela Merkels Ex-Ehemann findet ihre Flüchtlingspolitik gut
Freiburg: Mutmaßlicher Mörder stellte sich selbstbewusst auf Facebook dar
Düsseldorf: Supermarkt-Räuber fällt während Überfall in Ohnmacht


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?