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Kommunen vermelden die größten Defizite seit 60 Jahren

Trotz des deutlichen Wirtschaftsaufschwungs ist für die Städte und Gemeinden kein Land in Sicht. Man sitze so tief in den roten Zahlen wie nie zuvor, so Petra Roth, Städtetagspräsidentin und Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main.

Das zu erwartende Minus für 2011 liegt bei etwa 9,6 Milliarden Euro. Vor allem die Sozialausgaben klettern auf immer neue Rekordhöhen. Viele Kommunen haben schlicht keinerlei Einsparmöglichkeiten mehr und leben nur noch von Krediten.

Stattdessen werden vielerorts Gebühren immer weiter erhöht und Zuschüsse für Einrichtungen wie Schwimmbäder und ähnliches gestrichen. Fast zehn Milliarden Euro an Defizit müssten die Bundespolitik endlich wachrütteln, so Roth, gerade im Hinblick auf die laufenden Hartz 4 Verhandlungen.


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WebReporter: spencinator78
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Defizit, Kommune, Verschuldung, Petra Roth
Quelle: www.tagesschau.de
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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.02.2011 21:36 Uhr von U.R.Wankers
 
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Milliarden die Banken in den A... gepustet wurden: fehlen jetzt natürlich in der Kasse.

Da muss natürlich durch Kürzungen bei unwichtigem Blödsinn wie öffentliche Einrichtungen, Bildung und Gesundheit wieder eingespart werden.

Wer den Fehler findet, darf ihn behalten....
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15.02.2011 01:03 Uhr von Querdenker01
 
+0 | -0
 
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Welcher Wirtschaftsaufschwung? Meinen die den ausschließlich exportbedingten, der wo Produktionsstätte ausgelagert werden und die verbliebenen durch Niedriglöhne international konkurrenzfähig bleiben sollen?

Ja, wie kommen wohl die Kommunen zum größten Defizit seit 60 Jahren? Sind es sinkende Steuereinnahmen (s. Niedriglöhne)? Oder ist es die Finanzlastumverteilung von Bund auf Länder (s. Wunderwaffe Sparpaket)? Oder ist es gar alles zusammen?

RTLARDZDFSpiegelBild werden uns schon klar machen, wie "alternativlos" wir das halten sollen.

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