13.02.11 14:01 Uhr
 334
 

Hartz-IV-Reform: Kurt Beck will Diskussion auf die Landesebene verlagern

Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, hat geäußert, dass es im Sinne einer schnellen Einigung in der Hartz-IV-Diskussion nötig sei, die Verhandlungsführung den Ministerpräsidenten zu überlassen. Die Bundesparteien und die Bundestagsfraktionen würde aber eingebunden.

Damit macht er den bisherigen Verhandlungsführern, Ursula von der Leyen und Manuela Schwesig, die Position in der Diskussion um die Hartz-IV-Reform strittig. Am kommenden Dienstag oder Mittwoch sollen die Verhandlungen zwischen Union und SPD weitergehen.

Am vergangenen Freitag wurde erneut ein Vermittlungsausschuss einberufen. Damit wird es vorerst zu keiner Abstimmung im Bundesrat kommen. Die Hartz-IV-Gesetzgebung benötigt der Zustimmung des Bundesrates. Eine Einigung über die Reform soll bis zum 18. März erreicht werden.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Hartz IV, Reform, Diskussion, Kurt Beck
Quelle: www.tagesschau.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Sozialhilfe und Hartz IV: Fast jeder Zehnte bekommt Stütze in Deutschland
Massenphänomen Hartz IV: Bereits 14,5 Millionen bezogen Leistungen
Heinz Buschkowsky moderiert Hartz IV Show

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
13.02.2011 14:01 Uhr von Borgir
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
Die gesamte Diskussion ist doch einfach nur noch lächerlich. Mehr kann man dazu doch schon gar nicht mehr sagen. Und dieses ganze Fass wird für eine Regelsatzanhebung in Höhe von fünf Euro aufgemacht.
Kommentar ansehen
13.02.2011 18:46 Uhr von quade34
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Herr Beck: hat wohl als erster gecheckt, dass die Frau Schwenzig mit ihrem Wunschkonzert gescheitert ist und nichts mehr zu holen ist. Deshalb die ganze Diskussion auf eine andere Ebene zu verlagern ist sein Rückzugsgefecht um neue Positionen zu erkämpfen. Er hat eingesehen, dass das bisherige Vorgehen der Partei geschadet hat und er möchte jetzt sicher weniger spektakulär verhandeln. Der Wähler wird aufmerksam registrieren, wohin er den Karren zieht.

Refresh |<-- <-   1-2/2   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Sozialhilfe und Hartz IV: Fast jeder Zehnte bekommt Stütze in Deutschland
Massenphänomen Hartz IV: Bereits 14,5 Millionen bezogen Leistungen
Heinz Buschkowsky moderiert Hartz IV Show


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?