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Essen: Durch Arge-Fehler wird Arbeitslosen das Hartz-IV-Geld weggepfändet

Durch einen Software-Fehler bei der ARGE wurde jetzt das Hartz-IV-Geld eines Familienvaters weggepfändet. Der Mann musste wegen seiner Firmen-Insolvenz ein Pfändungsschutz-Konto einrichten, auf dem 1.560 Euro im Monat pfändungsfrei eingezahlt werden dürfen. Von der ARGE bekommt er 1.286 Euro im Monat.

Durch einen Fehler im Amt bekam er nun das Geld für zwei Monate im Januar überwiesen. Das bedeutete, dass er über 900 Euro über dem Pfändungsfreibetrag lag. Das Geld wurde sofort gepfändet und sein Konto ist nun bei Null. Die ARGE gab den Fehler zwar zu, meinte aber, dass er "da Pech gehabt hätte".

Das Geld floss einfach an den Hauptgläubiger, das Finanzamt. Die Arge bot dem Mann nun ein Kredit an und will sein Geld künftig per Scheck auszahlen.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   Kurioses
Schlagworte: Geld, Essen, Hartz IV, Pfändung, ARGE
Quelle: www.bild.de

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45 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.02.2011 09:36 Uhr von Darrkinc
 
+97 | -6
 
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hoho: pech gehabt?!? wenn bei dem sachbearbeiter demnaechst nen molli reinfliegt und die tuer abgesperrt ist, kann er den spruch ja nochmal bringen...
[edited by dajdad]
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12.02.2011 09:58 Uhr von ThomasHambrecht
 
+15 | -60
 
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12.02.2011 09:58 Uhr von Glimmer
 
+29 | -4
 
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@Judas II: Immerhin hat dieser Mann mal gearbeitet und die Kinder vermutlich nicht als Arbeitsloser bekommen. Die Firmen-Pleite ist schon hart genug.

Wenn der Mann die Kinder als Arbeitsloser bekommen hätte, wäre es für mich OK gewesen, wenn der Staat kein Kindergeld gezahlt hätte, aber in diesem Fall ist das aber nur sozial und fair.
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12.02.2011 10:01 Uhr von Glimmer
 
+17 | -8
 
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@ThomasHambrecht: Wenn der Mann einen Kredit aufgenommen hat, um seine Firma nicht zu verlieren, dann darf man ihn nicht übermässig dafür bestrafen.

Leuten gegenüber, die als Langzeitarbeitslose Schulden gemacht haben, um z.B. von der Abwrackprämie zu profitieren, sollte der Staat jedoch unbarmherzig sein.
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12.02.2011 10:06 Uhr von farm666
 
+41 | -4
 
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Das ist das Stichwort! Und so werden auch die Hatz4 empfänger behandelt!
Pech gehabt!
Pech dafür das DU einer der ZUVIELEN sind die eben keinen job bekommen!
Pech dafür das DU in der Gesellschaft nicht benötigt wirst.
Pech dafür das DU jetzt zum übeltäter gemacht wirst warum es soviele arbeitslose gibt.
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12.02.2011 10:08 Uhr von farm666
 
+15 | -0
 
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@Judas II: Damit du nicht mal ins ALGII fällst und dann nurnoch 345€ irgendwas bekommst.
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12.02.2011 10:12 Uhr von ThomasHambrecht
 
+12 | -1
 
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@Glimmer laut Quelle steckt er in einer Firmeninsolvenz. Das heisst er kann seine Verbindlichkeiten, Rechnungen an Krankenkassen, Dienst- und Warenleistungen nicht mehr bezahlen. Es geht ihm wohl wie meinen 3 letzten Arbeitgebern, die pleite gemacht haben. Sie stehen da mit einer 6-stelligen Summe an Schulden, die sich auf ca. 100 Personen verteilt.
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12.02.2011 10:13 Uhr von Rob550
 
+14 | -4
 
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Unglaublich Was bitte kann die ARGE dafür? Die Bank hat in diesem Fall versagt, da sie die Pfändung zugelassen hat. Hauptsache sie hat ihr Geld.

Dass die Zahlungen auf einmal rausgegangen sind hat einen Grund: es ist nicht machbar jede Zahlung einzeln und zu verschiedenen Zeitpunkten rauszuschicken. Versucht mal von Hand Millionen Menschen einen individuellen Geldbetrag, womöglich zu besonderen Terminen, rauszuschicken. Dann wird man nie fertig.
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12.02.2011 10:16 Uhr von Glimmer
 
+2 | -37
 
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12.02.2011 10:19 Uhr von tafkad
 
+6 | -2
 
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@ThomasHambrecht: Oha, du hast echt keine Ahnung weshalb man alles in so Schulden kommen kann, da solltest du lieber mal richtig ruhig sein.

Das Problem an der Sache ist das der Fehler an bei der Arge lag Ihn aber auch nicht wiedergut machen kann da Sie Ihm nicht nochmal Geld überweisen dürfen.
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12.02.2011 10:20 Uhr von Mario1985
 
+5 | -8
 
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LOL: so wie es mir scheint hat der Gute Mann bei seiner Preisgestaltung/Liquiditätsplanung vergessen, das Finanzamt mit einzubeziehen... Dass er von eventuellen Gewinnen auch Steuern bezahlen muss.... So etwas hab ich schon ganz oft gesehen, dass gerade Firmengründer in den ersten Jahren damit Probleme haben. Man erzielt im Laufe des Jahres Gewinne, die natürlich direkt auf den Kopp gehauen werden, diese Gewinne unterliegen natürlich der Einkommensteuer, die dann bei Veranlagung ca. 6-12Monate später erst eingefordert wird, dann ist meistens der Gewinn wieder Weg und die Leute wissen dann nicht wie sie diese bezahlen sollen. Es ist ja nicht so dass die ESt über 100% ist sondern höchstens bei 42% bei selbstständigen.

Was den Fehler der Arge angeht. Wenn ich das richtig interpretiere, ist in der Januar Zahlung das Geld für Dezember und Januar enthalten. Warum sollte die Arge mit der Auszahlung dann solange warten. Was kann die Arge dafür, dass der Gute Herr soviele SChulden hat und in der Insolvenz lebt?? Ich denke da wurde ein schön ein "Null-Plan" Insolvenz eingereicht, und der Typ ärgert sich darüber dass er jetzt doch noch was von seinen Schulden begleichen muss... Als Gläubiger dieses Mannes würde ich einen gerichtlichen Antrag stellen gegen den INsolvenzverwalter, weil dieser die "Beute" quotal unter den Gläubigern aufteilen muss... und wenn da nun steht dass die Beute an den Hauptgläubiger das Finanzamt gegangen ist, ist das ein verfahrungsrechtlicher Fehler.....

Allerdings denke ich auch, dass die Bild hier auch wieder übertreibt und gleichzeitig Hetze gegen Arge und das Finanzamt betrieben werden soll.....
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12.02.2011 10:24 Uhr von radical_west
 
+8 | -7
 
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die Wut kann ich verstehen: nur was sollen da SEINE Gläubiger sagen, die wegen seiner Misswirtschaft vorher auch nix von IHREM Geld gesehen haben?
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12.02.2011 10:34 Uhr von killerkalle
 
+7 | -4
 
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@judas: familienvater ....für alle du keks
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12.02.2011 10:39 Uhr von Glimmer
 
+4 | -16
 
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12.02.2011 10:56 Uhr von Glimmer
 
+6 | -2
 
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Judas II: Vielleicht war er Kleinunternehmer. Nicht jeder Betreiber eines Tante-Emma-Laden kann es sich leisten, das nötige Stammkapital für eine GmbH aufzubringen. Da gerät man bei den Banken leicht in einen Teufelskreis, wenn das Geschäft mies läuft und man gezwungen ist, zu investieren oder laufende Kosten auf Kredit zu finanzieren, in der Hoffnung, es ginge bald wieder aufwärts.
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12.02.2011 11:00 Uhr von tafkad
 
+7 | -0
 
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@Judas II: Aha, dann erkläre mir mal wie, ausser ich melde eine AG an. Bei allen anderen Gesellschaftsformen erwarten gewisse unternehmen das ich selbst ebenfalls hafte wenn nicht mindestens die Frima selbst schon mind. die Hälfte an haftbaren Kaptial hat.

@Glimmer
Ehrlich hast du schonmal versucht einen Job zu suchen? Bei vielleicht knapp 1 Mio offenen Jobs und über 4 Mio Arbeitslosen willst du allen ernstes erklären jeder könne einen Job haben? Und jetzt komm nicht wieder mit deinen Reinigungskräften und das 7€ in Polen viel Geld sind. Wir sind in Deutschland und da sind 7 € kein job Wert.
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12.02.2011 11:06 Uhr von farm666
 
+4 | -0
 
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@Glimmer: Ohh Glimmer
Das klingt alles so ironisch von dir aber ich weis das du es ernst meinst...
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12.02.2011 11:10 Uhr von Glimmer
 
+1 | -7
 
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@tafkad Frankfurt/Oder ist fast in Polen: Einfach über die Grenze und billig einkaufen.

@farm666
Vielleicht ist manches provokativ gemeint, aber nicht ironisch.
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12.02.2011 11:13 Uhr von DieterKuhn
 
+3 | -0
 
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@ThomasHambrecht: > Bitte kein Mitleid mit Schuldner.

Prinzipiell richtig, aber gerade als Selbstständiger hast schneller Schulden, als Du gucken kannst. Da reicht eine kleine Klage im Wettbewerbsrecht, da sind gleich mal 50.000 € weg.

Außerdem gibt es mal Phasen, wo der Laden nicht läuft, soll man hier gleich alles hinschmeißen?

[ nachträglich editiert von DieterKuhn ]
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12.02.2011 11:30 Uhr von schwarzerSchlumpf
 
+6 | -2
 
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ich bekomm es nicht in den kopf: wie blauäugig einige menschen sind (ich meine damti einige poster hier)

er hat pecht gehabt.. stimmt hat er allerdings wars ein fehler des amtes und die scheren sich mal wieder einen dreck da drum was sie anrichten

2. die armen schuldner .. klar die armen tun die mir leid allerdings muss man auch sagen das wir vor kurzen noch eine klitzekleine finanzkriese hatten den viele firmen zum opfer gefallen sind.. man konnte nicht erwarten das jede firma das schafft durchzustehen und hey kurzarbeit tolle sache aber das konnten auch nicht viele firmen durchhalten wo kein geld rein kommt kann man auch nix zahlen so ist nun mal die wirtschaft

@mario1985
stimmt die arge hat keine schuld das das geld weg ist.. die bank hätte es schlicht weg nicht weiterleiten dürfen sozialgeld ist pfändungsfrei (7tage lang) aber trotzdem könnte sich die arge mal etwas freundlicher bzw. kulatner gegenüber ihren kunden verhalten


@glimmer
schon mal mit der jobbörse beschäftigt? schon mal arbeitslos gewesen? dann solltest du 1. wissen das die jobbörse alles andere als aktuell ist ist und 2. als exselbständiger hast du es verdammt schwer wieder ein normales arbeitsverhältniss aufzunehmen in der regel bist du aus dem sozialen netz raus was bedeutet krankenkasse und co brav selbst bezahlen da reicht ein normaler monatslohn in der regel nicht aus

@thomasHambrecht
oh du hast mit dem finanzamt noch nie auf basis einer selbstständigkeit zu tun gehabt oder? was meinst du wie schnell die mal mit ner forderung kommen und das steuergesetz kann man nicht verstehen das ist so ein durcheinander das mans ich auf einen steuerberater verlassen muss und wenn der einen fehler macht pecht gehabt so lange man nicht genau weiss wie genau er da rein geraten ist sorry sollte man sich mit urteilen zurück halten

aber so ist deutschland (und besonders s/n) erstmal drauf knüppeln sich informaieren kann man ja später

[ nachträglich editiert von schwarzerSchlumpf ]
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12.02.2011 11:39 Uhr von Mario1985
 
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Judas: naja wenn man sich nur die Haftung betrachtet hast du Recht, aber mit der Rechtsformentscheidung einer GmbH fallen noch viele weitere Pflichen usw an. Zugleich wirst du keine Kredite bekommen wenn du nicht dafür bürgst, schon biste wieder in der Privathaftung, gleichzeitig gibt es viele Regelungen in der insolvenzordnung/GmbH Gesetz die zumindest eine teilweise Haftung beinhalten. Zum Anfang hin werden einige Lieferanten misstrauisch sein, mit dir Geschäfte abzuschließen.


Zu guter letzt lohnt es sich nicht eine GmbH zu gründen für einen Betrieb, der im Jahr 20.000-30.000Euro abwirft. man stelle mal die Zahlen gegenüber:30.000Euro Gewinn
Einzelunternehmer: Steuersatz liegt da bei ca. 25% heißt von diesen 30.000Euro bleiben ihm noch 22.500Euro abzgl. gewerbesteuer(bei EU weniger weil Freibeträge und Anrechnung auf die Einkommensteuer) verbleiben ca. 20.000Euro bei dem Herrn
GmbH: Köst+Soli, GewSt = 30% definitiv belastung heißt in der GmBH verlbleiben noch 21.000Euro ausschüttbar. Von diesen 21.000Euro müssen jedoch noch 25% Abgeltungssteuer bei Ausschüttung einbehalten werden verbleiben noch ca. 15.000Euro Heißt bei der GmbH hat der Gute Herr eine Mehrbelastung von 6.000Euro ca. Und ich meine das ist schon recht happig.....20% mehr Belastung nur um die Haftung zu minimieren...

Also man sollte nicht nur von 12 bis mittag denken, sondern auch daran was diese Idee für Auswirkungen haben könnte, sowohl im Guten als auch im Schlechten.

Glimmer:
das Kapitalaufbringen ist auch nicht mehr nötig. Dann gründet man eine UG, kannst du mit einem 1Euro gründen, hast halt nur ne Ausschüttungssperre bis du die 25.000Euro voll hast und darfst die dann in eine GmbH umbenennen. Von daher wäre das nicht das Problem. Sollte ein Steuerberater jemanden so beraten einfach ne Kapitaltgesellschaft zu gründen steht dieser relativ schnell in der Haftung, weil Falschberatung. Daher wird ihm auch kein Steuerberater, der halbwegs seriös ist, diesen Hinweis geben. Wenn muss der Gute Herr von sich aus auf diese Idee kommen, selbst dann muss der Steuerberater auch sagen dass sich ein Einzelunternehmen mehr lohnen würde.
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12.02.2011 12:45 Uhr von lou-heiner
 
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killerkalle: "familienvater ....für alle du keks "

das schnallen leute wie der garnicht das davon miete und co bezahlt werden muss.

[ nachträglich editiert von lou-heiner ]
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12.02.2011 12:48 Uhr von Jepi123
 
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P-Konto! Erstmal: P-Konto und Co kannst Du knicken. Da gehts nur darum, dem Schuldner vorzugaukeln, dass sein Mickereinkommen sicher ist. Das Finanzamt, Krankenkassen und Gerichte dürfen immer alles und jederzeit pfänden. Auch das Kindergeld!! Man kann dann später beantragen es zurückzubekommen......vielleicht.
In der Inso H4-Geld immer per Scheck einfordern, ebenso Kindergeld und auf fremde Konten einzahlen. (Kinder, Verwandte, Bekannte, Freunde)

Wg Inso: Es ist egal welche Gesellschaftform man in Deutschland wählt. Ob GmbH, GbR, KG oder Einzelunternehmer........ Es gilt immer die volle Durchgriffshaftung, ins persönliche Vermögen. Also nix damit -jeder ist geschützt.
Da hilft nur Vermögen auf andere zu übertragen.
Zur Arge: Die können nix dafür, die sind so und müssen nicht mitdenken.

Nachtrag: Bloß kein eigenes Konto in der Inso!!!!

[ nachträglich editiert von Jepi123 ]
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12.02.2011 12:53 Uhr von Jepi123
 
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@Schlottentieftaucher: Schlauschnacker.........um ein Unternehmen aufzubauen MUSST DU Schulden machen. Ohne geht es nicht, es gehört zum allgemeinen Geschäft. Man muss nur den Überblick und seine Liquidität im Auge behalten. Und das ist leichter gesagt als getan.
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12.02.2011 13:32 Uhr von Jepi123
 
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@Schlottentieftaucher: :-)) ich weiss ne ganze Menge. Hab ich ja gelernt!
Ohne Selbstständige und Wagnisse gäbe es keine Wirtschaft. Und es gäbe auch KEINE Schichtarbeit und KEIN Wochenende arbeiten. Ich ziehe meinen Hut vor all denen die es immer und immer wieder versuchen. Und ich habe auch mal H4 in Anspruch nehmen müssen.

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