11.02.11 22:20 Uhr
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Dresden: Polizei will Demonstrationsrecht durchsetzen

Anlässlich der Bombardierung Dresdens im Februar 1945 versuchen Nationalisten alljährlich einen Trauermarsch durchzuführen. Letztes Jahr wurde dieser von Gegendemonstranten blockiert, so dass die Nationalisten nicht von ihrem Treffpunkt weg kamen.

Das Verwaltungsgericht hat nach einer Klage des Veranstalters der nationalen Veranstaltung festgestellt, dass dies rechtswidrig war und den Nationalisten der Weg freigemacht hätte werden müssen. Eine angemeldete und nicht verbotene Veranstaltung muss auch durchgeführt werden können.

Um dies nun umzusetzen und nicht wie im letzten Jahr geltendes Recht zu verletzen, will die Polizei nun den polizeilichen Notstand verhindern, indem sie die beiden Interessengruppen von Beginn an weiträumig trennt, so dass für keinen Teilnehmer eine Gefahr besteht und der Trauermarsch stattfindet.


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WebReporter: SickBoy83
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Polizei, Dresden, Demonstration
Quelle: www.taz.de

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16 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.02.2011 22:20 Uhr von SickBoy83
 
+26 | -6
 
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Auch wenn man über das Treiben in Dresden unterschiedlicher Meinung sein kann, ein steht fest: In einer Demokratie muss JEDER ein Demonstrationsrecht haben und dieses auch nutzen können. Es kann nicht sein, dass man daran gehindert wird. Daher bravo Verwaltungsgericht und Polizei.
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12.02.2011 00:10 Uhr von One of three
 
+9 | -7
 
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Tja Ich finde es bedauerlich wenn ein Gedenken an Bombenkriegopfer von irgendwelchen Idioten mit Nationalismus oder Verherrlichung des Dritten Reiches gleichgesetzt wird. Genauso bedauerlich finde ich es aber auch, wenn extreme Nationalisten ein solches Gedenken für ihre Propaganda nutzen.

Wer ist schuld?

Wir - weil wir den Extremen diese Möglichkeit lassen.
Sie füllen die Lücke.
Wäre ein öffentliches Gedenken möglich würde man den Extremen keinen Raum mehr lassen.

Ein unverkrampfteren Umgang mit deutschen Kriegstoten würde den Extremen eine sehr große Plattform nehmen.

Noch schlimmer als alle ist aber das Pack, welches mit "Harris, do it again" Plakaten gegen das Gedenken "demonstriert".

Achso, stimmt:
Zur Absicherung: Ja Hitler war ein böser Mann

[ nachträglich editiert von One of three ]
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12.02.2011 01:38 Uhr von Vandemar
 
+3 | -3
 
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"Man darf ja nicht gedenken ...." so oder ähnlich liest man es alljährlich hier auf SN.
Es würde ja niemand anders der Bombardierung der Stadt im Jahre 1945 gedenken .... usw. blabla.

Komisch, leben die Leute, die sowas behaupten, auf einem anderen Planeten als ich, in einer Parallelwelt?

http://www.13februar.dresden.de/...

http://www.mdr.de/...


... und das ist wahrlich nichts neues, sondern war auch in den Vorjahren so.
Aber es kann wohl nicht sein, was nicht sein darf?
Und jetzt her mit den Minussen, davon wird der Mythos des "kein anderer gedenkt" auch nicht zur Realität .....
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12.02.2011 09:20 Uhr von quade34
 
+7 | -1
 
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wer wie ich: das miterlebt hat, kann nichts vergessen. Dieser Versuch eine ganze Stadt in 24 Stunden auszulöschen, sollte der Welt die Macht des Militärs zeigen. Kriegsentscheidend war das nicht. Die brutale Ermordung tausender Zivilisten konnte niemals eine objektive Beurteilung erlangen. Die Stadt war voller Flüchtlinge und die Wohnungen der Dresdener waren überbelegt mit Menschen, die in Berlin obdachlos geworden waren. Dass sich heute verschieden Gruppierungen das Gedenken an sich zu reißen versuchen ist der Politik geschuldet, die niemals auch ernsthaft Stellung bezogen hatte. Ich konnte möglicherweise überleben, weil das Gebiet um das Sachsenwerk Niedersedlitz bei den Angriffen verschont wurde. Dieser Rüstungsbetrieb wurde nicht angegriffen.
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12.02.2011 10:27 Uhr von usambara
 
+2 | -12
 
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12.02.2011 10:39 Uhr von usambara
 
+1 | -9
 
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@SickBoy83: ah, die Deutschen haben also ihre Kriege, vor allem im Osten humanitär geführt...
Fahre lieber nach Buchenwald statt nach Dresden.
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12.02.2011 10:48 Uhr von usambara
 
+1 | -10
 
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aber zuerst kehrt man doch vor der eigenen Tür...
Das fällt naturgemäß den Nazis schwer.
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12.02.2011 10:50 Uhr von SickBoy83
 
+7 | -4
 
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Wie kann man nur so engstirnig sein... Den Horizont zu erweitern fällt naturgemäß den Linken schwer.
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12.02.2011 11:03 Uhr von usambara
 
+2 | -7
 
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@SickBoy83: wer hat es erfunden...
Mit dem Angriff auf das baskische Gernika und Durango teste Deutschland 1937 die Bombardierung von Zivilisten und Städte.
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12.02.2011 14:30 Uhr von quade34
 
+0 | -3
 
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es geht doch: nichts über das bolschewistische Gedankengut, was sich hier offenbart. Menschen vernichten um eine Ideologie zu füttern, ist doch wirklich das Letzte.
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12.02.2011 15:54 Uhr von all_in
 
+1 | -1
 
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@usambara: "Mit dem Angriff auf das baskische Gernika und Durango teste Deutschland 1937 die Bombardierung von Zivilisten und Städte. "

Ich bin zwar nur sehr selten deiner Meinung, aber diesmal kann ich dir nur zustimmen. Nieder mit der Geschichtsklitterung.
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14.02.2011 00:50 Uhr von IceGold
 
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Gleiches Recht für Alle: Guten Abend

Ich habe mit meinen 24 Gott sei Dank noch keinen Krieg erleben müssen.
Meine Grosseltern haben unter den Nazis gelitten (Grossvater als Luxemburger von den Nazis zwangsverpflichtet und in Stalingrad gekämpft und durch "Glück" nur 5 Jahre sowj.Kriegsgefangenschaft) aber andere Geschichte.

Ich werde jetzt vllt. einige Minuse einfangen aber :
Gleiches Recht für Alle!
Das zeichnet nunmal eine Demokratie aus!
Keiner muss die Gesinnung der Demonstranten akzeptieren aber laut Gesetz steht auch diesen Menschen das Recht zu demonstrieren zu!
Solange auf dieser Demo keine Gesetze gebrochen werden!?

Die Nazis haben den Krieg angefangen das bestreitet kein Mensch dessen IQ hoeher als sein Alter ist!
Es verlangt auch kein Mensch,dass man die Taten der Nazis vergessen soll und "nur" für die getöteten Menschen in Dresden trauert!
(Der Satz klingt extrem wegen dem "nur" aber ich hoffe jeder versteht wie er gemeint ist)

Dresden war nicht zu 100% voller Nazis!
Viele viele Menschen waren keine Unterstüzer des Naziregimes!
Auch diesen Menschen sollte gedacht werden sowie jedem anderen Menschen welcher unschuldig durch Kriegshandlungen umgekommen ist.
Ob der Angriff berechtigt oder illegal war kann ich nicht beurteilen da mir dazu die rechtlichen Kenntnisse fehlen!

Kurz : Man muss nicht mit den politischen Ideen der Demonstranten (egal welcher Seite) zustimmen.
Trotzdem muss es doch möglich sein den Toten des Krieges zu Gedenken egal welcher Seite!

MFG

[ nachträglich editiert von IceGold ]
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14.02.2011 01:00 Uhr von IceGold
 
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Nachtrag: Nachtrag zu meinem Post da EDIT Funktion nichtmehr möglich :

Zitat meiner Grossmutter (ebenfalls Luxemburgerin) :

Ich habe Luxemburger erlebt welche grosse Anhänger von Adolf Hitler waren wie Deutsche Soldaten welche in Luxemburg stationiert waren und liebend gerne was anderes getan hätten als in den Krieg zu ziehen.
Nur konnte/durfte man dies nicht öffentlich sagen!
Andersrum natürlich auch!

Darf man den oben genannten Deutschen Soldaten die gefallen sind jetzt nicht mehr gedenken weil sie eben "Deutsche Soldaten" waren?
Auch wenn sie keine Unterstüzer der NS Regimes waren?
"Nur" weil sie die Wehrmachtsuniform trugen?

Bei der Ardennenoffensive waren viele Deutsche Soldaten welche ausgehungert/halb erfroren/erschöpft waren umgekommen wie auch zivile Bevölkerung.
Muss ich jetzt bei der jährlichen Trauerzeremonie zum Andenken an die Schlacht welche ja auch teilweise in Luxemburg tobte die Deutschen "ausselektieren"?

Warum schafft es als Beispiel Luxemburg/Belgien etc den Gefallenen der Schlacht auf beiden! Seiten zu gedenken, militärisch wie zivil?
Wie ist es möglich,dass es leider nur in Deutschland immer diese Diskussion gibt "was darf man was nicht?"

Im Ausland ist keiner rot vor Wut wenn Deutschland die Getöteten in Dresden betrauert glaubt es mir!
Dazu muss man nicht der Ideologie der NPD etc zustimmen.
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14.02.2011 08:25 Uhr von olli_p
 
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Wer hat was wann angefangen! Um es im historischen Maßstab mal zu betrachten: Deutschland hat den 2. WK, so wie hier immer wieder behauptet, nicht angefangen. Fakt ist, dass Deutschland in Polen einmarschiert ist, um unter anderem Sogenannte Voklsdeutsche in Polen zu schützen (Machen andere Staaten heute immer wieder, allen vorran die Amerikaner). Zum Weltkrieg wurde es, als Frankreich und Polen am 3. September 1939 dem Deutschen Reich den Krieg erkärten und französische Truppen am 5. Septmer 39 ins Saarland vordrangen. Zu diesem Zeitpunkt gab es nicht mal einen militärischen Plan für den Krieg gegen Frankreich und England.

Aber wie es es: "Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst".

Man kann sich mit wenig Mühe darüber informieren, was letzendlich zum Krieg führte und dass Deutschland zu Unrecht als alleiner Kriegsauslöser, wie übrigens auch beim I.WK, dargestellt wird.
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15.02.2011 00:32 Uhr von Querdenker01
 
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Hallo usambara an Hand der Bewertungen deiner Kommentare, sieht man wie verblödet der deutsche Michel ist. BildARDRTLSAT1ZDFSpiegelFocus und Co lassen grüßen. Lass doch den dummen Dresdnern ihre Nazis, die haben sie sich redlich verdient. Zum Glück ist es nicht überall so.

Und zu IceGold Aussage:
"Gleiches Recht für Alle!
Das zeichnet nun mal eine Demokratie aus!"

Nazis wollten und wollen keine Demokratie zu keinem Zeitpunkt, also können sie auch nicht solche erfahren!

Und jetzt auf den Minus-Button, ihr Pseudoanalytiker.

[ nachträglich editiert von Querdenker01 ]
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16.02.2011 02:47 Uhr von IceGold
 
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@ Querdenker01: Ich habe deinen Beitrag Positiv bewertet da eine intelligente ehrliche Antwort :-)

Nazis oder besser gesagt HEUTE Neonazis wollen keine Demokratie...
Dies mag stimmen da will ich nicht wiedersprechen!

Trotzdem ist Deutschland eine Demokratie.
Wie gesagt ich stimme mit dem Gedankengut der Menschen welche eine EXTREME Gesinnung haben (egal welcher Richtung!) nicht zu!
Aber es ist schon fast Ironie,dass gerade dieses Recht welches die Neonazis so verachten/ablehnen etc ihnen erlaubt zu demonstrieren ;-)
Mit den eigenen Waffen geschlagen kann man sagen.

Lasst sie demonstrieren!
Ihr könnt GEGEN diese Menschen demonstrieren solange dies in friedlicher Manier abläuft!
Gewalt EGAL ob links oder rechts ist NIE produktiv!
Und wenn Menschen EHRLICH auch den Menschen gedenken welche damals unschuldig in Dresden gestorben sind sehe ich da KEIN Problem!

Ganz ehrlich?
Es GIBT Menschen welche den Toten gedenken einfach weil diese Menschen "unschuldig" waren.
Sie hatten nie eine Waffe in der Hand oder eine Uniform getragen!

Ja aber Deutschland hat angefangen!
Das stimmt!
Das will ich auch nicht schönreden/will ich dies!
Dann ist aber auch JEDER US Amerikaner ein Sklaventreiber!
Weil vor Abschaffung hatten viel Sklaven!
Aber nicht ALLE!
Na?
Viele wollten einfach ein Leben in Freiheit/mit Arbeit um die Familie zu ernähren!

WENN in Dresden eine Gegendemo zu den Neonazis stattfinden sollte welche FRIEDLICH! OHNE GEWALT! und *sorry* blöde Parolen ala : alle Deutschen sind Nazis etc... verlaufen sollte kann ich als "Ausländer" sagen :
SO SOLL ES SEIN!
Den Toten BEIDER Seiten gedenken und dies NICHT als Politiker für Wahlwerbung etc benutzten sondern wegen der MENSCHEN!

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