11.02.11 16:04 Uhr
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BGH: Lockvogelangebote müssen gewisse Zeit vorrätig sein

Im konkreten Fall hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen die Discounterkette Lidl geklagt.

Diese hatten mit billiger Butter und Flachbildschirmen geworben, welche bereits nach wenigen Stunden ausverkauft waren

Der Bundesgerichtshof entschied nun, dass solche "Billigangebote" auch eine bestimmte Zeit lang vorrätig sein müssen.


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WebReporter: Marius2007
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, BGH, Verbraucherzentrale, Vorrat
Quelle: de.news.yahoo.com

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.02.2011 16:51 Uhr von vmaxxer
 
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Auha: Nicht ganz gut wiedergegeben.
Bessere Quelle: http://www.n-tv.de/...


"„Die Karlsruher Richter folgen mit ihrer aktuellen Entscheidung nicht nur unserer Auffassung, dass beworbene Waren im Laden für eine gewisse Zeit vorhanden sein müssen, sondern sie haben auch klargestellt, dass Kunden nur mit wahren und klaren Angaben über die Verfügbarkeit von beworbenen Waren in ein Geschäft gelockt werden dürfen“, sagt Klaus Müller, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW.""
...
"Die Werbung für die Butter galt für die Gültigkeitsdauer des Prospekts. Die Flachbildschirme lockten mit der Einschränkung, der Artikel könne bereits am ersten Tag des Ange­bots ausverkauft sein.
...
Tatsächlich war die beworbene Butter jedoch bereits am ersten Tag des Sonderangebots in mehreren Lidl-Filialen mittags nicht mehr erhältlich. Und bei den Flachbildschirmen schauten die Kunden in mehreren Geschäften sogar noch vor der Geschäftsöffnung um 8 Uhr morgens in die Röhre.
...
Grundsätzlich ist der Spruch "Solange der Vorrat reicht" aber laut einem älteren Urteil des BGH (18.06.2009; Az.: I ZR 224/06) nicht unzulässig. Entscheidend sei - wie im Lidl-Urteil - eine ausreichende Angebotsmenge des beworbenen Artikels."
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Also müssen die Angebote nicht für eine Woche vorrätig sein, sondern nur beschrieben werden das sie eben auch in kurzer Zeit ausverkauft sein könnten.
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11.02.2011 17:19 Uhr von CroNeo
 
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"Bestimme Zeit" heißt was genau konkret?

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