10.02.11 09:48 Uhr
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Geldstrafen für undisziplinierte Abgeordnete geplant

Nach Berichten der Saarbrücker Zeitung sollen Abgeordnete, die sich im Bundestag daneben benehmen, in Zukunft zur Kasse gebeten werden.

Am heutigen Donnerstag will man sich im parlamentarischen Geschäftsausschuss auf eine Höhe der Strafe verständigen, sie wird wohl bei 500 bis 1000 Euro liegen.

Die Verhängung der Strafe kann sowohl während als auch kurz nach den Sitzungen erfolgen. Hintergrund für dieser Maßnahmen sind angeblich wiederholte Störungen der Linken.


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WebReporter: spencinator78
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Strafe, Parlament, Abgeordneter, Disziplin
Quelle: www.haschcon.com

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.02.2011 10:00 Uhr von LesPaul
 
+8 | -1
 
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"daneben benehmen" gilt das auch für koksen aufm Keramikexpress?
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10.02.2011 10:22 Uhr von TieAss
 
+4 | -5
 
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Finde ich gut! Die Linken benehmen sich teilweise schon echt fies kindisch daneben!
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10.02.2011 10:28 Uhr von brainbox
 
+8 | -2
 
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Warum so zarghaft? Hallo, ich bin neu hier. Ich lese SN schon lange. Bei dieser News musste ich mich einfach anmelden und möchte meinen Kommentar dazu geben:

Wer will denn anklagen? Das ist eine Ablenkung, das die Bürger denken, das jetzt auch Abgeordnete belangt werden. Schauen wir uns doch den Bundestag an .... wie viele Abgeordnete Volksvertreter sind denn da? Wie viele Abgeordnete in Brüssel sind denn da? Ganz besonders ist der Freitag zu erwähnen.

Zudem ist es doch eine Frechheit das nur bis 1000 Euro gerechnet wird, angesichts einer desolaten politischen Führung, die sich nur die Taschen vollstopfen. Während die auf bezahlten Kongressen sind und Lobbyisten beweihräuchern und richtig Kohle bekommen, fehlen die im Bundestag und in der Bevölkerung. Dafür werden die also auch noch wegen Abwesenheit bezahlt.

Irgendwas läuft schief. Sieht man auch an Pisa (das Wortspiel möchte ich entschuldigen, denn Rechtschreibung ist nicht grad etwas, was ich wirklich kann)

Edit: Die gröbsten Fehler behoben. Rest dürft ihr mir nennen ;-)

[ nachträglich editiert von brainbox ]
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10.02.2011 10:33 Uhr von LhJ
 
+4 | -0
 
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Heh ich finde, die sollten mal Geldstrafen dafür einführen, sich in eine Sitzung einzuschreiben und dann nach Hause zu fahren!

Aber da schneiden sich ja wahrscheinlich ~98% ins eigene Fleisch... sowas wirds nie geben.
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10.02.2011 10:49 Uhr von smart1985
 
+3 | -0
 
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leider: Hallo ... Mann sollte die strafe für die abwesendheit bekommen.

Nicht für ein "daneben" benehmen ...
Ich sehe die gefahr dadrin das es überhand nehmen könnte und Politiker die vll eine wirkliche Bürger Meinung vertreten somit in die schranken verwiesen werden...

Wonach richtet sich den der Tatbestand des Störens ?
Es fängt an mit dazwischen Rufen und endet dann irgendwann bei Kaugummi kauen oder Husten -.-
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10.02.2011 11:22 Uhr von Khayarouni
 
+1 | -1
 
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Die Abgeordneten des Bundestages: geniessen Indemnität. Sie können für Äußerungen im Bundestag nicht gerichtlich verfolgt werden. Die Indemnität kann auch nicht aufgehoben werden. Das gilt auch für "Die Linke".
Der Vorschlag ist verfassungsrechtlich nicht nur bedenklich, sondern einfach nur Blödsinn.
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10.02.2011 17:46 Uhr von delerium72
 
+0 | -1
 
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Ist doch kein Problem für die Abgeordneten: werden noch schnell die Diäten erhöht um die Unkosten zu kompensieren und fertig!
Alles kein Problem.
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10.02.2011 21:02 Uhr von floridarolf
 
+0 | -1
 
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geldstrafen sind für diese menschenverachtenden Politiker viel zu mild ab ins gefängnis für mindestens 5 jahre wegen volksverrat noch besser wäre die todesstrafe!!!

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