09.02.11 10:37 Uhr
 2.779
 

Angeblich gab Angela Merkel Auftrag zum Scheitern der Hartz-IV-Gespräche

Die Verhandlungsführerin der SPD bei den Hartz-IV-Einigungsgesprächen, Manuela Schwesig, gab der Bundeskanzlerin Angela Merkel die persönliche Schuld, dass es zu keiner Einigung gekommen ist. Scheswig gab an, dass die Opposition weitreichende Angebote machte, die nicht angenommen wurden.

Bei Arbeitsministerin Ursula von der Leyen sei deutlich zu spüren gewesen, dass diese einen Auftrag der Kanzlerin ausführte, die Gespräche scheitern zu lassen. Angela Merkel sei eine "eiskalte Machtpolitikerin" sagte Scheswig im ZDF-Morgenmagazin.

Ursula von der Leyen gab hingegen den erneuten Forderungen der Opposition nach einer stärkeren Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze die Schuld. Die Arbeitsministerin hofft nun, dass ihre Hartz-IV-Reform trotz der Querelen den Bundesrat passieren wird.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Angela Merkel, Auftrag, Scheitern, Manuela Schwesig
Quelle: www.sueddeutsche.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Angela Merkel mit 89,5 Prozent wieder zu CDU-Vorsitzenden gewählt
Angela Merkel: "Eine Situation wie im Sommer 2015 darf sich nicht wiederholen"
CDU-Parteitag: Angela Merkel stellt sich erneut zur Wiederwahl

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

16 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
09.02.2011 10:43 Uhr von Jaybay
 
+36 | -1
 
ANZEIGEN
@topic würde mich nicht wirklich wundern.
Kommentar ansehen
09.02.2011 10:45 Uhr von jjhobbytrader
 
+66 | -7
 
ANZEIGEN
Was läuft in diesem Land: Es ist mir ein Rätsel weshalb sich die Politiker binnen Tagen über 100Mrd Euro für Griechenland und über 120Mrd. Euro für Zocker und Bänker einigen können, aber wegen ein paar hunder Millionen Euro pro Jahr über Monate streiten und zu keiner Einigung kommen. Es ist für mich klar: Die Lobbyisten haben in diesem Lande das sagen. Die Politiker sind nicht für das Volk, sondern nur für die Wirtschaftsvertreter da. Das Volk darf zahlen aber wird ständig durch neue Gesetzte unterdrückt und ausgebeutet. Leider lässt sich der deutsche Michel alles gefallen. Ich glaube nicht nur in Ägypten ist eine Revolution an der Zeit.
Kommentar ansehen
09.02.2011 11:23 Uhr von UICC
 
+19 | -1
 
ANZEIGEN
dass ist doch blödsinn: nie und nimmer sind die 11€ schuld am scheitern. Ob 5 oder 11 das kratzt die staatskasse hier ausnahmsweise mal überhaupt nicht
Kommentar ansehen
09.02.2011 11:26 Uhr von Anke52
 
+3 | -16
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
09.02.2011 11:57 Uhr von _Illusion_
 
+23 | -1
 
ANZEIGEN
Ich bin mir nicht ganz sicher, wie ich mich die nächsten Jahre verhalten soll.

Soll ich nur im Internet meinen Unmut auslassen, soll ich bei jeder noch so kleinen Demonstration mitlaufen, soll ich versuchen das System zu boykottieren soweit es mir möglich ist ... soll ich mein Leben komplett aufgeben, mir eine Waffe besorgen und versuchen .., Merkel ... VonDerLeyen .. oder Schäuble .. egal .. umnieten (wenn ich denn nah genug rankomme) ... keine Ahnung.

Die Erkenntnis, dass man gegen das System nicht ankommt ist frustrierend. Und auch ein MillionenMassenaufmarsch ändert nix. Selbst wenn man sagt, die Menschen in Ägypten und in allen Teilen der Welt machen es richtig wenn sie auf die Strasse gehen, dann ist das nur bedingt wahr. Man kann eine Regierung stürzen, das System aber nicht (mehr).

Was sagt ihr dazu? OK, ihr habt erkannt was für eine Diktatur wir haben. Ok, ihr wisst, dass die Banken (Geldsystem, Kreditsystem, Zinssystem) und die großen Firmen als Lobbyisten mit Hilfe der Politik und den medien unser Leben in diesem Staat nach Belieben lenken. Wir wissen, dass global gesehen, der Plan nicht dahin geht, allen Menschen Nahrung, Bildung oder die Fähigkeit zur Selbstversorgung zu ermöglichen. Ganz im Gegenteil.

Hören wir auf, uns darüber aufzuregen ... gibts auch Lösungsvorschläge?

[ nachträglich editiert von _Illusion_ ]
Kommentar ansehen
09.02.2011 12:21 Uhr von Djerun
 
+8 | -8
 
ANZEIGEN
natürlich: sagt die spd-trulla das die anderen schuld sind
wer hat h4 eingeführt? .......

na wer weiß es?

genau der genosse der bosse, der schröder

egal welche farbe die scheiße hat, sie wird immer stinken
Kommentar ansehen
09.02.2011 12:39 Uhr von perlund
 
+4 | -12
 
ANZEIGEN
Man sollte: denjenigen, die wikrlich auf Hartz 4 angewiesen sind weiter das Geld zahlen.
ABER den Sozialschmarotzern wie z.b. Herr Dübel sollte man das Geld streichen und nur auszahlen wenn sie was dafür tun. Wie z.B. Am Hamburger Jungferstieg das Kaugummi vom Gehweg kratzen oder sich anders nützlich machen.
Kommentar ansehen
09.02.2011 13:13 Uhr von alles.Gelogen
 
+9 | -0
 
ANZEIGEN
Neeeeeeeiiiiiiiiinnnnnnnn: Das kann nicht sein. Doch nicht unsere Springerverlag Angie. Niemals, die handelt nur im Intresse des Volkes. Und das müssen diese Hartzer verstehen. Die Banken Rettung war teuer. Auch die Abwrackprämie hat ein Haufen gekostet. Ganz nebenbei, die machen alle Rekordgewinne. Aber an Rückzahlung denkt aber niemand. Warum auch, einfach Steuern erhöhen.
Kommentar ansehen
09.02.2011 14:10 Uhr von floridarolf
 
+8 | -1
 
ANZEIGEN
hmm: welcher volltrottel wählt denn auch so menschenverachtende konzernvertreter bzw volksverräter?
Kommentar ansehen
09.02.2011 14:10 Uhr von floridarolf
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
hmm: welcher volltrottel wählt denn auch so menschenverachtende konzernvertreter bzw volksverräter?
Kommentar ansehen
09.02.2011 15:48 Uhr von :raven:
 
+12 | -0
 
ANZEIGEN
@_Illusion_ @sosoaha: Schön hier mal auch produktive Gedanken, und vor allem positive, zu lesen.


Ich glaube folgende Anekdote passt ganz gut dazu:

Im alten Rom hatte ein Senator die Idee alle Sklaven mit einer weißen Armbinde zu versehen, um sie besser erkennen zu können. Da stoppte ihn ein Weiser Senator und sagte:”Wenn sie (die Sklaven) erkennen wie viele sie sind, haben wir bald einen Aufstand.”
Kommentar ansehen
09.02.2011 15:57 Uhr von derSchmu2.0
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Gewaltlos? halte ich fuer utopisch Keiner kann den Mob kontrollieren...Spannungen sind vorhanden, dann braucht man nur ein paar Leute ´in Zivil´, die sorgen fuer ein bischen Terz und schon kann man ruhigen Gewissens die Hundertschaften und noch ein paar Soldaten zur Unterstuetzung aufmarschieren lassen.
Man sieht auch an Agypten, dass selbst eine ´unruhige´ Demo nicht wirklich was fortbewegt oder es laenger dauert, auf Kosten der eigenen Existenz. Und die koennen schon froh sein, dass das Militaer so viel Mumm hatte sich auf deren Seite zu ziehen, bzw. sich darueber ueberhaupt mal Gedanken zu machen.
So wie man hier in Deutschland die Gruppen gegeneinander aufwiegeln kann, so wird man einen ruhigen Aufstand nicht hinbekommen. Zumal das sowieso paradox waere. Selbst ein Generalstreik soll Bewegung in eine Sache bringen und diese nicht aussitzen....
Kommentar ansehen
09.02.2011 20:54 Uhr von floridarolf
 
+5 | -0
 
ANZEIGEN
CDU+SPD+Grüne+fdp=linkspartei: DU BIST DEUTSCHLAND ARMUT PER GESETZ DIE BANKENRETTUNG IST DEINEN POLITIKERN WOHL WICHTIGER ALS EIN BILDUNGSGUTSCHEIN FÜR DEIN HUNGERNDES KIND
Kommentar ansehen
09.02.2011 21:00 Uhr von diablo 2000
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
Geld fuer alle! Gibt es eine bessere Welt? Dabei treffen sie zum Beispiel Goetz Werner. Der Unternehmer formte eine
milliardenschwere Drogeriemarktkette und vertritt heute vehement das
Bedingungslose Grundeinkommen: 1.500 Euro fuer jeden ohne Einschraenkungen
von der Geburt bis zum Tod, denn heute leisten Maschinen so viel, dass jeder
am Leben teilnehmen kann. Vision, Illusion, Spinnerei? Wohl kaum: Unter
Titeln wie Grundeinkommen, Grundsicherung oder Buergergeld vereinen
sich Politiker der Linken und SPD ebenso wie Vertreter der CDU und FDP. Und
Finanzexperten haben nachgerechnet: Das Modell ist finanzierbar.
Kommentar ansehen
10.02.2011 03:15 Uhr von Aggronaut
 
+4 | -1
 
ANZEIGEN
ich zitiere mal _Illusion_: "Die Erkenntnis, dass man gegen das System nicht ankommt ist frustrierend."

ich denke dem ist nichts hinzuzufügen
Kommentar ansehen
10.02.2011 20:18 Uhr von DEMOSH
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Falsche Hexe: angela ist für kriminelle bänker,anlageberater,stasis die in der
CDU eingetreten sind,steuerhinterzieher,großbetrüger und
für die tägliche verjährung kath.kindermissbrauchtäter.
übrigens:
was sie vor einer stunde vorgelesen hatte,hat sie am gleichen tag wieder vergessen.
hartz4 empfänger sind für sie faule hunde,obwohl sie in
ihren leben noch nie gearbeitet hat.
durfte ausserhalb der ddr reisen wohin sie wollte.
wie ihr stalinistischer vater.
pastorentöchter hatten schon immer vorteile.
hüben wie drüben.

Refresh |<-- <-   1-16/16   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Angela Merkel mit 89,5 Prozent wieder zu CDU-Vorsitzenden gewählt
Angela Merkel: "Eine Situation wie im Sommer 2015 darf sich nicht wiederholen"
CDU-Parteitag: Angela Merkel stellt sich erneut zur Wiederwahl


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?