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Ärzte sollen für Bevorzugung von Privatpatienten Bußgeld zahlen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf erstellt, in dem für niedergelassene Ärzte ein Bußgeld von bis zu 25.000 Euro vorgesehen ist, wenn sie gesetzlich Versicherte zu lange auf Behandlungstermine warten lassen. Wartezeiten von mehr als fünf Werktagen sind laut dem Vorschlag unangemessen.

Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" soll laut dem Gesetzentwurf den Ärzten ebenfalls für zwei Jahre die Kassenzulassung entzogen werden können. Denn eine Diskriminierung der Kassenpatienten ist mit der Tätigkeit als Vertragsarzt nicht vereinbar, so die Argumentation der SPD.

Die Neuregelung soll die Ärzte verpflichten die Kassenpatienten zu bevorzugen und nicht privat Versicherte. Außerdem sollen die Krankenkassen einschreiten, wenn sich Ärzte weigern den gesetzlich Versicherten einen Termin zu geben. Weiterhin soll es Verbesserungen im Krankenhausbereich geben.


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WebReporter: ulkibaeri
Rubrik:   Gesundheit
Schlagworte: Arzt, Strafe, Gesetz, Krankenkasse, Bußgeld
Quelle: www.n-tv.de

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31 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.02.2011 09:06 Uhr von ulkibaeri
 
+19 | -10
 
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Es wird ja auch mal Zeit, dass sich da was tut. Es kann nicht sein, dass man als Privatpatient einen Termin für eine Behandlung für den nächsten Tag bekommt, wo man als gesetzlich Versicherter sechs Wochen drauf warten muss.
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07.02.2011 09:29 Uhr von ohne_alles
 
+10 | -4
 
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Die SPD ist keine Regierungspartei, ergo ist der Vorschlag zurzeit unbrauchbar, wenn auch generell sehr richtig. Als Opposition gibt sich diese Partei immer unglaublich sozial, was angesichts ihrer vergangenen Legislaturperioden in der großen Koalition und mit den Grünen als lächerlich erscheint. Da haben sie nämlich nichts zustande gebracht, was man als Besserung im Gesundheitswesen oder überhaupt als sozial betrachten könnte.
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07.02.2011 09:35 Uhr von xyr0x
 
+15 | -2
 
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Ich bin privat versichert und froh das mein Hausarzt jeden Patienten egal wie und wo er versichert ist gleich behandelt. Da warte ich auch gerne einmal 5 Minuten länger im Wartezimmer...
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07.02.2011 09:40 Uhr von shadow#
 
+4 | -9
 
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@ImmerNurIch: "Dies würde den Bestand an "Kassenärzten" schnell reduzieren..."

Warum?
Weil die dann alle lieber Taxi fahren?
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07.02.2011 09:52 Uhr von Python44
 
+11 | -2
 
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Muhuhuharharhar: Dann können sämtliche Orthopäden ihre Praxis schonmal vorsorglich schließen, denn unter 3 Monaten läuft bei den meisten nichtmal für Privatpatienten was 8o)
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07.02.2011 10:08 Uhr von Berufspsycho
 
+15 | -1
 
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Kurz gerechnet: 11% der Bundesbürger sind privat Versicherte, sie bringen den Praxen ca. 68% des Umsatzes. Wem zum Teufel wollen Politiker damit drohen? Da gäbe es eindeutig bessere Methoden als diese noch Schlechterstellung der Kassenpatienten.
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07.02.2011 10:58 Uhr von Staplerfahrer-Klaus
 
+8 | -1
 
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ist typisches: herumdoktern an Symptomen bei nem kranken System.
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07.02.2011 11:01 Uhr von medienstar
 
+8 | -3
 
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hehe: Dann steigen die Ärzte aber wirklich aus der KV aus... Ärzte machen mit Kassenpatienten teilweise Verlust. Wenn Sie dann auch noch Strafe für Kassenpatienten zahlen müssen, werden sie diese wohl gar nicht mehr behandeln wollen.

Dumme Politiker...
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07.02.2011 11:07 Uhr von supermeier
 
+10 | -1
 
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Aber nur wenn: der Klemptner ebenfalls ein Bußgeld zahlen muss, wenn er zuerst dem Bürgermeister anstatt dem in der Auftragseingangsliste vorne stehendem Otto Müller die Rohre putzt.

Allerdings habe ich früher als Privatpatient keinerlei Unterschiede merken können.
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07.02.2011 12:27 Uhr von U.R.Wankers
 
+1 | -0
 
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und was wenn die nur privatpatienten behandeln? bekommen die jährlich die Höchststrafe?
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07.02.2011 15:50 Uhr von DerMaus
 
+2 | -3
 
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Sehr schön liebe SPD, jetzt wüsste ich aber gern mal, wie Sie das den Beamten erklären. Die müssen sich nämlich privat versichern und haben garantiert keine Lust, mehr zu zahlen und dafür weniger zu kriegen als die Kassenpatienten.

Aber kein Problem, dass mit dem denken scheint nicht nur Ihnen, sondern auch den anderen Parteien nicht so leicht zu fallen.
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07.02.2011 16:04 Uhr von datenfehler
 
+3 | -2
 
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ziemlich unverschämt! Der Arzt darf selbst entscheiden, welche Kunden er zuerst behandeln möchte!
Mal davon ganz abgesehen, muss dann erstmal nachgewiesen werden, wie Bevorzugung definiert ist! Ist es eine Bevorzugung, wenn ein Mann mit unerträglichen Schmerzen vorgelassen wird?
Das gibt schöne Gerichtsverhandlungen. Waren die Schmerzen echt? Wenn ja, wie stark waren sie? Ging es dem Kassenpatienten schlechter oder gleich schlecht?
bla bla bla
Aber so ist wieder ne Grundlage da, um dem geistlosen Deutschen einen wunderbarn Vorwand für einen Rechtsstreit zu liefern...
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07.02.2011 16:09 Uhr von wussie
 
+2 | -0
 
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Und? Bringt mir herzlich wenig wenn ich dann trotzdem nicht die optimale Behandlung bekomme weil die Krankenkasse eben nur veraltete und billige Behandlungsmethoden bezahlt, ja sogar billigere Arzneimittel verschrieben werden, die nicht gut helfen (z.B. Antibiotika).
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07.02.2011 16:50 Uhr von DerMaus
 
+7 | -1
 
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Solange ein Facharzt für eine identische Behandlung vom Privatpatienten das bis zu zehnfache wie vom Kassenpatienten bekommt, wird sich da garnichts ändern.

Ich find das System so ganz okay wie es ist... Basisschutz bekommt jeder, wer besondere Boni will (kurze wartezeiten, Markenmedikamente etc.) muss halt mehr zahlen.

Dass in einem Notfall jeder gleich (schnell) zu behandeln ist, sollte aber selbstverständlich sein!
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07.02.2011 17:03 Uhr von Python44
 
+7 | -1
 
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Ich versteh den Hickhack eh nicht: einfach ALLE Krankenkassen privatisieren und gleichstellen. Gleichzeitig gesetzlich festlegen, dass jede Kasse jeden willigen Patienten aufnehmen MUSS und die Beiträge nicht an der bisherigen Krankengeschichte des Patienten orientieren darf !
Ruckzuck wären die Beiträge im Keller, die Leistungen wieder oben, weil ein echter Wettbewerb unter den Kassen herrschen würde. Und die Gesetzlichen würden aufhören von den ergaunerten Zusatzbeiträgen völlig überflüssige Glaspaläste in die Fußgängerzonen zu bauen !
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07.02.2011 20:17 Uhr von RUPI
 
+2 | -2
 
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leeres Gerede: Das ist einfach nur leeres Gerede der SPD - die haben solch schlechte Wählerwerte, dass sie jetzt mit allem versuchen wieder Boden gut zu machen.

Fallt bloß nicht darauf herein - das sind die schlimmsten Heuchler die es gibt. Die wollen einfach nur wieder an den Fleischtopf ran damit sie sich die Tasche vollstopfen können. So sind sie die Sozis.
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07.02.2011 21:09 Uhr von roughD
 
+8 | -2
 
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RLV: Ihr wisst schon das ein Facharzt so zwischen 15 und 35€ pro GKV Patient bekommt.....Pro Quartal. Also egal wie oft der Mensch zum Arzt geht. Kommt er also im Quartal 4 mal und das RLV (Regel Leistungs Volumen) der Fachrichtung liegt bei 20€ bekommt der Arzt im Quartal für diesen Patienten pro Besuch 5€! KOmmt er nur einmal bekommt er 20€
Ich würde gernen mal einen Dönerbudenbesitzer oder Taxifahrer sehen der einen Kunden ein Quartal für einen Pauschalbetrag bedienen muss... Macht keiner mit.
Oder erinert ihr euch noch an die Sexflatrates in einigen Puffs. Nein war das ein Aufschrei. Arbeit soll bezahlt werden. Aber bei Ärzten ist das kein Problem. Die sollen nich twegen dem schnöden Mamon arbeiten sondern wegen dem Dienst am Menschen.
Ich kenn Ärzte die verdienen weniger als Ihre Arzthelferinnen und arbeiten die maximal zulässige Patientenzahl ab.
Den die ist auch reglementiert. Wenn der Arzt mehr als die Ihm zugelassenen Patientenzahl behandelt bekommt er KEINEN PFENNIG!
In diesem Sinne erst Hintergrundwissen haben und dann über bestimmte Berufsgruppen pöbeln!
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07.02.2011 21:40 Uhr von Tek-illa
 
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Ansatz gut! Also ich finde den Ansatz gut. Klar ist das noch nicht das gelbe vom Ei, aber die Richtung stimmt meiner Meinung schon mal. Jeder der nicht privat versichert ist, wird mir sicher zustimmen, dass es momentan schon eine Zweiklassengeselschaft gibt im Gesundheitssystem. Meistens liegt das daran, dass viele Ärzte nur noch die Dollarzeichen im den Augen haben. Klar ab einer bestimmten Marke verdient ein Arzt an einem Kassenpatienten nix mehr ABER der Durchschnittskassenarzt hat ein Einkommen von 10.000 € nach Abzügen aller Kosten. Vor nicht allzu langer Zeit sind genau diese Ärzte auf die Strasse gegangen um für NOCH mehr Kohle zu demonstrieren. Das ist mittlerweile schon pervers und steht in keinerlei Verhältnis, wenn ich mir die Leistungen von so manch einem Arzt anschaue. Eine Frechheit! Wenn es mit Hilfe von drakonischen Strafen geschafft werden kann, wieder ein wenig mehr Gerechtigkeit im Sinne der Gleichbehandlung von Patienten hergestellt werden kann, bin ich dafür. Von daher befürworte ich diesen Ansatz!
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07.02.2011 21:43 Uhr von Tek-illa
 
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@ roughD: was willst du den Leuten hier weiß machen??? Das ein Arzt am Hungertuch nagt?? Ich kenne genug Ärzte privat um sicher sein zu können, dass dem nicht so ist. Einige davon schieben auch gerne mal ihr sauer verdientes Geld auf schweizer Bankkonten, um dem deutschen Fiskus zu entfliehen. Diejenigen, die das betrifft, sind für mich die wahren Schmarotzer und Maden der Gesellschaft.

[ nachträglich editiert von Tek-illa ]
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07.02.2011 21:48 Uhr von Tek-illa
 
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@python44: Klingt gut was du sagst, wird aber so nicht klappen. Zumindest der Punkt mit der Krankengeschichte. Leute mit ner längeren oder schwerwierigeren Krankengeschichte kosten nunmal mehr Geld oder haben zumindest ein höheres Risiko im späteren Leben schwer zu erkranken. Das muss alles irgendwie finanziert werden.
Zu den Beitragserhöhungen: Meine Kasse hat zum Beispiel gar nix erhöht, weil sie (angeblich) gut gewirtschaftet haben. Naja wie auch immer.
Was meinst du, woher Ärzte ihr Gehalt beziehen? Naaaa? Genau von den Krankenkassen.. Viele Allgemeinmediziner haben erst kützlich saftige Gehaltserhöhungen erhalten.. ob da wohl ein Zusammenhang zu den Beitragserhöhungen besteht....? ^^

Gruß
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07.02.2011 23:00 Uhr von xenonatal
 
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Ein Arzt hat jeden Patienten: gleich gut zu versorgen ! Wer dagegen ist, sollte sich mal überlegen was passiert wenn die Feuerwehr nur noch den Brand beim Privatkunden löscht !
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07.02.2011 23:22 Uhr von M2hott19
 
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@roughd: alles korrekt was du geschrieben hast. Scheint bei einigen hier auf der Seite aber nicht angekommen zu sein ;-)

Schweizer Bankkonten und so...is klar. Die Zeiten sind lange vorbei mein Freund. Wir reden hier nicht von Bankmanagern sondern von Ärzten. Ich kenne, ich kenne...is klar!
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08.02.2011 01:35 Uhr von Tek-illa
 
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@ M2hott19: denkst du wirklich Gier gibt es nur bei Bänkern? Leb weiter in deiner kleinen Traumwelt..
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08.02.2011 07:14 Uhr von d-fiant
 
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Ärzte jammern auf hohem Niveau Macht euch um die mal keine Sorgen. Ich bin ausgebildeter Versicherungskaufmann Fachrichtung Sozialversicherung und arbeite seit 12 Jahren bei einer Krankenversicherung.

Ich seh was hier so rausgeht und kenne genug Ärzte. Denen gehts einfach darum einen hohen Standard zu halten, und dafür sind sie halt bereit auf die Straße zu gehen. Ich versteh das sogar, wer verzichtet schon freiwillig und scheinbar "ohne Not" auf das was er hat nur um sich "sozialer" zu verhalten?

Aber am Hungertuch muss wirklich keiner nagen wenn er sich ein bisschen darum kümmert wo er seine Praxis plant, wer drum herum ist und welchen Patientenmix er braucht um das Maximum bequem herauszuholen.

Zur Sache: Soviele PKV-Vollversicherungs-Kunden dass man als Kassenpatient in der Praxis signifikant länger wegen deren "Vorzugsbehandlung" im Wartezimmer sitzen muss, gibt es gar nicht. Und wer für mehr und bessere ambulante Behandlung eine Zusatzversicherung abschließt, dem ist das ca. 200-300 Euro im Monat wert. Ist doch klar dass diese Leute dann dafür auch eine Gegenleistung verlangen.

Ich persönlich habe mich nur im Zahnbereich und für Krankenhausbehandlung privat zusatzversichert. Ambulant bin ich einfach so selten beim Arzt dass es mir da eigentlich egal ist wie lang ich warten muss. Wenn ich mal Medikamente gebraucht hab hab ich die auch immer bekommen, hatte da nie Probleme! ;-)
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08.02.2011 09:21 Uhr von Lofagb
 
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@d-fiant: Ja du hast vollkommen recht Ärzte jammern auf hohem Niveau...;)

Zitat:
"Ich seh was hier so rausgeht und kenne genug Ärzte. Denen gehts einfach darum einen hohen Standard zu halten, und dafür sind sie halt bereit auf die Straße zu gehen. Ich versteh das sogar, wer verzichtet schon freiwillig und scheinbar "ohne Not" auf das was er hat nur um sich "sozialer" zu verhalten?"

Du siehst auch echt nur was du sehen möchtest oder? Das sie davor dafür 12 Jahre !!!!!!!!!!!!! studieren mussten... Ausgaben hatten, Lehrmittel bezahlen mussten, dass wird nicht erwähnt und auf einmal sind 5000€ im Monat nicht mehr viel wenn man jede Menge "Schulden" aus dem Studium abtragen muss. Und dann so eine Praxis kostet ja auch keinen "Pappenstiel" 150.000€ sind ja auch mal eben schnell verdient oder? Wobei das ja schon eine ziemlich preiswerter sein muss.
Wegen solchen Aussagen, dem Unverständnis das Ganze zu sehen, geben Ärzte ihre Kassenzulassung ab. Und ja ich befürworte das. Da wird endlich mal Druck in die richige Richtung gemacht.

Und weißt du was passieren wird. Aufeinmal haben 100% höhere Löhne da für Ärzte ... was nicht nötig gewesen wäre... Deutschland wird ein Schlaraffenland für Ärzte, weil sie sich sonst einfach weigern in Deutschland zu arbeiten, denn Deutschland ist halt nicht das einzige Land was Ärzte braucht und nirgendwo!!!!!!!!!!!!! anders ist die Bezahlung von Ärzten im Vergleich zu den Lebenserhaltungskosten so gering.

[ nachträglich editiert von Lofagb ]

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