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Weiterer Rückschlag für Barack Obama: Gesundheitsreform ist verfassungswidrig

Und wieder muss US-Präsident Barack Obama eine Schlappe bei seiner Gesundheitsreform hinnehmen. Ein Bundesgericht in Florida hat sein Gesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt.

Nach Ansicht des Gerichtes hat der Kongress seine Kompetenzen überschritten, als er gesetzlich festlegte, dass jeder Bürger eine Krankenversicherung besitzen muss.

Die Regierung hat angekündigt, gegen das Urteil anzugehen. Erst im Dezember erklärte ein Bundesgericht aus dem US-Bundesstaat Virginia Teile der Reform als nicht verfassungskonform. Es wird damit gerechnet, dass erst das Oberste Gericht eine endgültige Entscheidung treffen kann.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: USA, Barack Obama, Gesundheitsreform, Rückschlag
Quelle: de.news.yahoo.com

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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01.02.2011 13:18 Uhr von ZzaiH
 
+31 | -8
 
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jaja: die yankees
halten krankenversicherungen für jedermann für eine kommunistische verschwörung...
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01.02.2011 13:22 Uhr von Bokaj
 
+4 | -6
 
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Dann müssen sie halt die Verfassung so weit ändern: dass es rechtens ist, wenn jeder Bürger eine Krankenversicherung besitzt bzw. besitzen muss.
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01.02.2011 13:34 Uhr von Johnny Cache
 
+7 | -10
 
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Überall das selbe: Wie doof muß man eigentlich sein Gesetze verabschieden zu wollen welche verfassungswidrig sind?
Selbst bei uns kommen ständig solche Böller bei der selbst normale Menschen erkennen daß diese Vorschläge niemals erlaubt werden dürfen. Wenn man dann noch bedenkt daß ein gewaltiger Anteil Politiker auch noch gescheiterte Juristen sind...
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01.02.2011 13:46 Uhr von artefaktum
 
+7 | -4
 
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@Johnny Cache: "Wie doof muß man eigentlich sein Gesetze verabschieden zu wollen welche verfassungswidrig sind?"

Glaubst du Verfassungsrecht ist so was wie Mathematik? Ein anderer Richter kann da ganz anders entscheiden.

Beim US-amerikanischen Verfassungsgericht z.B. werden die Verfassungsrichter vom US-Präsidenten benannt. Die suchen sich natürlich die Richter aus, die ähnliche politische Ansichten haben wie sie selbst. Heikel dabei: Diese Verfassungsrichter werden auf Lebenszeit(!) bennant. Momentan haben die eine Mehrheit an konservativen Richtern, eben weil von den letzten Präsidenten die meisten Republikaner waren. Da sind also viele Richter bei, die noch unter Reagan und den beiden Bush´s benannt worden sind. Entsprechend konservativ fällt die Rechtssprechung des Verfassungsgerichts aus.

"Selbst bei uns kommen ständig solche Böller bei der selbst normale Menschen erkennen daß diese Vorschläge niemals erlaubt werden dürfen."

Hä? Sollen nur politische Vorschläge erlaubt sein, die zufällig deine eigene Meinung vertreten oder wie soll man das verstehen?

[ nachträglich editiert von artefaktum ]
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01.02.2011 13:49 Uhr von Johnny Cache
 
+4 | -2
 
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@artefaktum: Nein, Juristerei ist leider alles andere als eindeutig, aber wenn ich schon etwas ändern möchte dann sorge ich auch im Vorfeld dafür daß dieser Vorschlag wasserdicht ist und nicht gegen irgendwelche Auslegungen bestehenden Rechts verstößt.
Deswegen ist meine "Wertschätzung" die keine absoluten Aussagen treffen können auch äußerst gering.
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01.02.2011 13:52 Uhr von artefaktum
 
+3 | -1
 
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@Johnny Cache: "Nein, Juristerei ist leider alles andere als eindeutig, aber wenn ich schon etwas ändern möchte dann sorge ich auch im Vorfeld dafür daß dieser Vorschlag wasserdicht ist und nicht gegen irgendwelche Auslegungen bestehenden Rechts verstößt."

Das ganze ist so weit auslegbar, das wirst du nie wasserdicht hinkriegen. Wenn du einen Richter hast der das Gesetz will oder halt eben nicht läßt sich alles immer so oder so interpretieren.
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01.02.2011 15:02 Uhr von XKeksX
 
+6 | -1
 
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@MiaWuschd: Bist du etwa auch so einer, der ernsthaft glaubt, Barrack Obama wäre keine Marionette der US-Wirtschaft?

Als ob dieser Mann irgendeine Chance gehabt hätte über diese ganzen Geizkragen hinweg zu entscheiden müsste.

Wer ernsthaft denkt, in der USA herrsche gerechte Politik, lebt hinterm Mond.
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01.02.2011 15:51 Uhr von ohne_alles
 
+3 | -4
 
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Für den Amerikaner wäre es ein Alptraum, wenn keine halbtoten Obdachlosen mehr die Straße zieren würden.

That´s the American way of life.
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01.02.2011 15:53 Uhr von aries2747
 
+2 | -2
 
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Dann: ändert er das Gesetz ab in "sollte" statt "muss" mit dem Zusatz das jeder Bürger der eine Krankenkasse haben will auch eine bekommt.

Dann wäre es wohl etwas konformer, verstehe das wenn eine Demokratie sagt das sie ihre Bürger nicht zwingen kann etwas zu tun.

Eigentlich Vorbildlich.

[ nachträglich editiert von aries2747 ]
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01.02.2011 17:08 Uhr von ProSuite123
 
+3 | -1
 
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Land of the free: Ich finde die Entscheidung vollkommen in Ordnung. Jeder Bürger sollte selbst über seine Gesundheit entscheiden dürfen und wenn jemand der Meinung ist, das er keine Krankenversicherung braucht dann sollte man dies akzeptieren.

Anderseits muss er dann aber auch damit leben, das ihm absolut niemand helfen wird, wenn er krank ist. Beides sind Sachen die jeder Mensch alleine entscheiden muss, und indem sich kein Staat einmischen darf.

@ohne_alles
Und? Anders als in Deutschland gibt es in Amerika kein Arbeitslosengeld und keine Sozialversicherung. Obdachlose würde es auch weiterhin geben, zumal diese durch eine Krankenversicherung kein Vorteil haben düftten.
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01.02.2011 17:18 Uhr von artefaktum
 
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@ProSuite123: "Jeder Bürger sollte selbst über seine Gesundheit entscheiden dürfen und wenn jemand der Meinung ist, das er keine Krankenversicherung braucht dann sollte man dies akzeptieren."

Das ist bei den meisten keine Frage des Wollens sondern des Könnens.

"Anders als in Deutschland gibt es in Amerika kein Arbeitslosengeld und keine Sozialversicherung."

Doch, gibt es.
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01.02.2011 17:27 Uhr von cyrus2k1
 
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@artefaktum: Ja, allerdings zeitlich begrenzt. Wenn es ausläuft hat man Pech. So etwas wie Alg2/Hartz4 gibt es dort nicht.
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01.02.2011 17:50 Uhr von ballaT
 
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Dafür: haben wir die GEZ.Ist doch auch was schönes.
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01.02.2011 17:56 Uhr von ProSuite123
 
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@artefaktum: My fault ;)!

Meinte damit, das es in den USA nicht dieses "Kuschel-Hier-kriegst-du-Geld-Wohlfühl-System" gibt wie wir es in Deutschland haben.
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01.02.2011 18:11 Uhr von cyrus2k1
 
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@ProSuite123: Melde dich mal beim "Kuschelsystem" Hatz4 an und schau mal wie "Kuschelig" das ist. Da wird dir das Lachen vergehen. Durch die Propaganda in den Medien haben so gut wie alle nicht Betroffenen davon völlig falsche Vorstellungen. Ich habe kurze Zeit ALG2 bezogen, und kann sagen, es ist das schlimmste was es gibt! Ich wäre lieber Obdachloser als das nochmal durchzumachen.
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01.02.2011 20:51 Uhr von Der_Hase
 
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Die Amerikaner sind so verheuchelt: rennen alle in die Kirche aber scheißen darauf wenn der Nachbar krepiert weil er keine Krankenversicherung hat. Seltsames Land. Seltsame Menschen.
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01.02.2011 21:05 Uhr von hofn4rr
 
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da nichteinmal bei uns: einer dazu gezwungen werden kann entweder einer privaten oder gesetzlichen krankenkasse beizutreten, erscheint mir die verfassungswidrigkeit von der "obamiafraktion" ersteinmal logisch zu sein.

das das ganze gehabe um die "gesundheits- und sozialshow" nur bauernfängerei ist und war, dürfte für einige obamabefürworter nun doch etwas klarer erscheinen.

p. s.
obamas vermeintlicher rückschlag war nur für das stimmvieh gedacht...und nicht für den bösen senat.
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01.02.2011 21:17 Uhr von Herkoo
 
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@DerBelgarath und ich sag´s nochmal:wir leben hier in einem Sozialstaat.
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01.02.2011 21:22 Uhr von cyrus2k1
 
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@DerBelgarath: Leider nein, da es nicht möglich ist keine Krankenversicherung zu haben, muss man Harzt4 beziehen. Ansonsten begeht man eine Ordnungswidrigkeit und kann sogar ins Gefängnis gesteckt werden (Erzwingungshaft) wegen Beitragsrückstand bei der Pflegepflichtversicherung, die aus dem Krankenkassenbeitrag abgezogen wird. Es ist somit nicht freiwillig da sonst schlimme Konsequenzen drohen.

@hofn4rr
Das ist leider falsch, in Deutschland kann seit der Reform ein Krankenkassenvertrag nicht mehr gekündigt werden. Es ist nicht mehr möglich. Nur durch Auswanderung ist es möglich einen Vertrag aufzuheben.

@Der_Hase
Amerikaner sind sehr hilfsbereite Menschen. Dort gibt es wesentlich mehr privat organisierte Angebote für Arbeitslose und Obdachlose als hier. Du hast wenig Ahnung von den USA.
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01.02.2011 21:40 Uhr von hofn4rr
 
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@cyrus2k1: >> Das ist leider falsch, in Deutschland kann seit der Reform ein Krankenkassenvertrag nicht mehr gekündigt werden. Es ist nicht mehr möglich. Nur durch Auswanderung ist es möglich einen Vertrag aufzuheben. <<

da die zahl der nicht versicherten die letzten jahrzehnte kontinuierlich gestiegen ist (derzeit etwa auf 300 000 ?)
gehe ich jetzt einmal von einem mißverständnis aus, was deinen beitrag provozierte.

die relativ neue regelung betrifft in erster linie selbständige...wobei das auch nicht wirklich kontrolliert wird, falls mn doch mal in einen notfall geraten sollte.

für nichtselbständige gilt nachwievor die "freie wahl", sofern man gewillt ist diverse fristen beim amt oder der kasse direkt zu wahren.

für jene die in lohn- und brot stehen, bietet sich der "begrenzte" zuschuß des arbeitgebers natürlich an.

wobei es da natürlich auch wieder mittel und wege gibt, dem zwang zu entgehen...
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01.02.2011 21:49 Uhr von CrazyWolf1981
 
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Wozu auch: ne Krankenversicherung wenn jeder ne Waffe hat? So kann man jedes Leiden schnell beenden...
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02.02.2011 00:37 Uhr von Falap6
 
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@cyrus2k und hof4nar: Diese Argumentation ist überhaupt nicht absurd. Ihre Schlussfolgerung, dass alle in Erzwingungshaft landen finde ich da schon eher absurd. Nur weil etwas nicht erlaubt ist, heißt es noch lange nicht, dass sich jeder dran hält. Ich weiß zwar nicht genau wie das mit Strafbarkeit von Nichtverischerten ist, aber man wird mit Sicherheit nicht anfangen alle Leute ins Gefängnis zu stecken, wenn sie keine Versicherung abschließen.
Fakt ist, dass es seit 2007 eine Allgemeine Verischerungspflicht gibt. Seit es diese gibt, hat sich die Zahl der Unversicherten deutlich verkleinert. Ohne hier Nachweise erbigen zu können halte ich 300 000 wie von hof4nar gennant deutlich hochgegriffen. Ich hab so 200 000 im Kopf, und das war vor 2007, das sind jetzt deutlich weniger.

Zum Thema muss ich sagen: Ich finde, dass es bis jetzt verhältnismäßig wenig Widerstand gegen die Reform gab.
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03.02.2011 20:17 Uhr von hofn4rr
 
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@Falap: ohne nachweise

>> Ohne hier Nachweise erbigen zu können halte ich 300 000 wie von hof4nar gennant deutlich hochgegriffen. Ich hab so 200 000 im Kopf, und das war vor 2007, das sind jetzt deutlich weniger. <<

""Bis zu 300.000 Deutsche nicht krankenversichert

Seit April 2007 besteht in Deutschland eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse, die zu dem Zweck eingeführt wurde, dass Menschen, die bislang nicht krankenversichert waren, bei ihrer ehemaligen Krankenversicherung erneut aufgenommen werden. Wie die Spitzenverbände der Krankenkassen jetzt mitteilten, wurde dieses Ziel nicht erreicht, denn nur knapp 43.000 Personen kamen der dringenden Aufforderung um den Beitritt zu einer Krankenversicherung nach. Damit leben in Deutschland immer noch bis zu 300.000 Personen ohne Krankenversicherung. ""


oder

"" Immer mehr Deutsche sind nicht krankenversichert - Gründe ... ""

für den fall das du es genauer formuliert haben möchtest, bezüglich der quellen, solltest du umgekehrt auch etwas stichhaltiger argumentieren können...dann lohnt sich vielleicht auch ein etwas längerer suchmaschineneinsatz wie nur eine minute.
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04.02.2011 14:30 Uhr von Falap6
 
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hof4narr: "für den fall das du es genauer formuliert haben möchtest, bezüglich der quellen, solltest du umgekehrt auch etwas stichhaltiger argumentieren können...dann lohnt sich vielleicht auch ein etwas längerer suchmaschineneinsatz wie nur eine minute."

ich habe extra gesagt, dass ich keine Quellen nennen kann, weil ich das vor kurzem in der Zeitung gelesen habe udn mich an diese Zahlen erinnert habe.
Was genau meinst du mit Quellen? Du hast jetzt ein Zitat erbracht und keine Quelle genannt. Damit hättest du ja das Zitat selber schreiben können (theoretisch) und ist genau so viel Wert wie meine Zahl mit 200 000.
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04.02.2011 14:34 Uhr von Falap6
 
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@hof4narr: jetzt nach ein minütiger google suche:
http://www.spiegel.de/...

http://www.1a-krankenversicherung.de/...

Die berufen sich jeweils auf das statistische Bundesamt. DIe Zahlen repräsentieren den Stand von vor Einführung der Pflicht. Wobei ich es generell für möglich halte, das Zahlen vom Bundesamt ein wenig "frisiert" sind, aber wie gesagt, hast du bis jetzt keine Quelle genannt.

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