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Hartz IV: SPD-Chef droht mit Abbruch der Verhandlungen

Der Vorsitzend der SPD hat jetzt mit einem Abbruch der Verhandlungen zu der Hartz-IV-Reform gedroht, wenn die Regierungskoalition sich nicht bewegt.

Gabriel sagte: "Das Falsche will ich gerne blockieren, denn nur so kann man Verbesserungen für die Menschen erreichen. Wir lassen uns von Arbeitsministerin von der Leyen nicht erpressen."

Die Gespräche sollen am kommendem Sonntag zwischen beiden Lagern wieder aufgenommen werden. In den drei wichtigsten strittigen Punkten ist bis jetzt noch keine Einigung in Sicht.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Chef, SPD, Hartz IV, Verhandlung, Sigmar Gabriel, Abbruch
Quelle: www.open-report.de

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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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31.01.2011 15:30 Uhr von quade34
 
+2 | -3
 
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na dann: kann man daran ablesen, dass sie Angst vor sich selber haben. Höhere Sätze bedeuten, dass die SPD im Falle von Regierungsverantwortung, diese auch bezahlen muss. Was nun Herr Gabriel?
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31.01.2011 18:30 Uhr von Chris9988
 
+5 | -3
 
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V.d.Leyen die Diäten kürzen gebt doch mal der P....Nelke v.d.Leyen 364,-EUR im Monat statt ihrer 8000,- EUR Diäten,
damit kommt man doch auch betsens aus, lt. Ihrer Aussage.

Die sollte man doch jetzt schnell nach Ägypten schicken, da kann sie Mubarak gesellschaft leisten, dann würde Sie mal das vom Volk bekommen, was Sie verdient !
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01.02.2011 08:52 Uhr von Danymator
 
+2 | -2
 
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War das dein Ernst!? "Höhere Sätze bedeuten, dass die SPD im Falle von Regierungsverantwortung, diese auch bezahlen muss."

"löl" - Der war echt gut . . .
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02.03.2011 11:53 Uhr von Seravan
 
+0 | -0
 
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Diese Luschen Erst bringen die SPD mit aller "MACHT" HartzIV raus mit der "Basta" Mentalität und nun schiessen die Quer.... Ich frage mich warum die Leute das nicht kapieren.

Und den Namen Hartz sollte man in Anbetracht der folgenden Tatsache auch mal ändern, damit es nicht noch lächerlicher wird als es schon ist.

Quelle Wikipedia:
Am 17. Januar 2007 gestand Hartz in der auf lediglich zwei Verhandlungstage angesetzten Gerichtsverhandlung alle 44 Klagepunkte ein. Der Gesamtschaden dieser Schmiergeld-Affäre beträgt 2,6 Millionen Euro, wovon Hartz fast zwei Millionen Euro an den damaligen Chef des Betriebsrats Klaus Volkert gezahlt hatte. Das Landgericht Braunschweig folgte dem Antrag von Staatsanwaltschaft und Verteidiger und verhängte am 25. Januar 2007 wegen Untreue und Begünstigung des VW-Betriebsratschefs eine Freiheitsstrafe von 2 Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, sowie eine Geldstrafe von 360 Tagessätzen a 1600 € (insgesamt also 576.000 €). Er gilt damit als vorbestraft. Im Rahmen der Strafzumessung wurde das volle Geständnis strafmildernd berücksichtigt. Auf die Vernehmung einer Reihe von Zeugen konnte, aufgrund des vollumfänglichen Geständnisses, verzichtet werden.



Irgendwas läuft falsch im Staate Deutschland.....


PS:
"Ich beziehe keine Staatshilfe, sondern stehe in Lohn und Brot"


Noch was zum Nachdenken:

DIe Politik betreibt Sandkastenspiele..... bääh das ist mein Schäufelchen.....ätsch und das sind meine Sandförmchen..........

[ nachträglich editiert von Seravan ]

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