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Bundesregierung hält Sanktionen der Jobcenter gegen Schwangere für rechtmäßig

In einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion der Linken wird die Rechtmäßigkeit von Sanktionen gegen Schwangere bestätigt. Die Regierung könne keine Fehler der Jobcenter erkennen. Die Hartz-IV-Gesetzgebung gelte für Schwangere in allen Punkten.

Vertreter von Arbeitslosenverbänden reagierten schockiert. So sagte ein Sprecher des Erwerbslosen Forums "gegen-hartz.de": "Die Bundesregierung findet es normal, dass auch Schwangere und ihr ungeborenes Leben sanktioniert werden. Es erweckt den Anschein, dass bei Hartz IV Nachwuchs nicht erwünscht wird."

Der Vorsitzenden der Linkspartei, Klaus Ernst, bezog sich in seiner Anfrage auf die Kürzungen von Hartz-IV-Bezügen gegen Schwangere, die in den letzten Wochen publik wurden. Die Bundesregierung sollte darüber informieren, wie derlei Sanktionen zu rechtfertigen seien.


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WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bundesregierung, Die Linke, Jobcenter, Schwangere, Klaus Ernst
Quelle: www.heilpraxisnet.de

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22 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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27.01.2011 21:32 Uhr von CommanderRitchie
 
+48 | -8
 
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Nun und ich halte Sanktionen für unfähige Politiker und Behörden als gerechtfertigt ......
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27.01.2011 21:33 Uhr von UICC
 
+6 | -6
 
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hmm: Worum geht es denn hier jetzt genau? Darum, dass Schwangere nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und deswegen Kürzungen bekommen oder wie?
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27.01.2011 21:36 Uhr von Teffteff
 
+4 | -2
 
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27.01.2011 21:46 Uhr von Borgir
 
+21 | -12
 
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wie? wenn man schwanger wird und Hartz IV erhält bekommt man weniger? Sind die eigentlich noch ganz dicht?
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27.01.2011 21:52 Uhr von Glimmer
 
+10 | -27
 
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27.01.2011 22:02 Uhr von Pils28
 
+26 | -10
 
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Es ging darum, dass eine Dame schwanger war: und aufgrund dessen sich weigerte einen 1€ Job anzunehmen. Da sie aber erst im vierten Monat war und dadurch durchaus arbeitstauglich wurden ihre Leistungen um 100% gekürzt. Meiner Meinung nach durchaus korrekt, denn auch eine stinknormale Arbeitnehmerin kann nicht einfach so die Arbeit liegen lassen. Das geht erst am 6 Wochen vor der Geburt, sprich ab dem 8. Monat.
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27.01.2011 22:07 Uhr von Animus2012
 
+14 | -6
 
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laut dem arbeitsgesetz:

"Ab sechs Wochen vor der Geburt Ihres Kindes dürfen Sie nur noch dann beschäftigt werden, wenn Sie dies selbst ausdrücklich wünschen. Sie können diese Entscheidung auch jederzeit widerrufen."

dies beziehe ich auf die dame aus Passau! das handeln des jobcenter war hier eindeutig eine fehlentscheidung

auf diesen fall bezogen, kann ich nur sagen wenn die mutter im 4. monat schwanger ist,kann sie noch geringfügige arbeit ausführen! eine kürzung ist die lögische maßnahme. obwohl 100% streichung nicht akzeptabel sind, 30% wäre annehmbar gewesen.
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27.01.2011 23:20 Uhr von Forti42
 
+7 | -3
 
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Erst Ahnung besorgen, dann äußern und damit meine ich vorwiegend die Presse, die so verzerrt berichtet.

Über Sinn und Zweck eines 1-Euro-Jobs kann man bei Schwangeren natürlich streiten, denn für die meist nach der Geburt in Anspruch genommene Elternzeit von drei Jahren zu qualifizieren ist irgendwie... ähm... also als Steuerzahler sehe ich das kritisch.


Erklärung zu Sanktionen:
Schwanger = Mehrbedarf wird gewährt, fällt bei Sanktion auch weg.

Unter 25 = 100% Absenkung der Regelleistung bei Pflichtverletzung, Miete (Kosten der Unterkunft) wird in der Regel weitergezahlt.
Hunger? -> Lebensmittelgutschein.
Bei U25ern kann die Sanktion ab Nachholung der Pflichten abgemildert werden.

25 und drüber = 30% bei (erster) Pflichtverletzung.
Hunger? Meist erst ab 60% Lebensmittelgutschein.

[ nachträglich editiert von Forti42 ]
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28.01.2011 01:14 Uhr von Dark_Apollo
 
+21 | -2
 
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aus meiner Sicht kann man 1€ Jobs: mit den Reichsarbeitsdienst von füher vergleichen. Das aber wollen ja die Genossen von der SPD und die Grünen, die uns diese Hartz4 Gesetze eingebrockt haben, nicht wahrhaben.

Fakt ist, es gibt keine "geringfügige Arbeit". Arbeit ist Arbeit, und muß so bezahlt werden.

Und in diesen Fall ist es so eigentlich normal, da sich die Bundesregierung mehr Sorgen um Einwanderer, Muslime und andere Talente macht, als um das Wohl deutscher Staatsbürger. Warum soll sie sich dann Sorgen um das werdene Kind machen?

[ nachträglich editiert von Dark_Apollo ]
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28.01.2011 08:06 Uhr von Marco Werner
 
+8 | -1
 
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Auch wenn ich wieder kritisiert werde,aber: was in den letzten Jahren mit den Hartz4-Empfängern gemacht wird,erinnert verdächtig an die Zeiten,in denen vor 65-75 Jahren andere Bevölkerungsgruppen derartig behandelt wurden. Nur die Viehwagons und die "Evakuierungslager" fehlen eigentlich noch. Den Rest haben wir ja in angepasster Form schon.
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28.01.2011 08:14 Uhr von supermeier
 
+7 | -1
 
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Der Reichsarbeitsdienst: hat immerhin Arbeitsplätze geschaffen.

Wobei man von 1€ Jobs nicht gerade behaupten kann.
Jeder in eine solchen Maßnahme sollte so viel Schaden wie irgend möglich anrichten, damit besonders diverse "gemeinnützigen Vereine", die diese Kräfte zur persönlichen Bereicherung einsetzen, runiniert weden.
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28.01.2011 08:25 Uhr von wordbux
 
+4 | -7
 
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Schwanger ist keine Krankheit.
Viele vergessen das und tun so als ob.
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28.01.2011 08:40 Uhr von PeterLustig2009
 
+7 | -14
 
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Die Vollidioten unter euch die meinen: Hartz4 wäre eine Zumutung können ja mal auswandern und schauen was andere Länder so für sziale Absicherungen anbieten!!!

Es wird auch nie von "geringfügiger Arbeit" gesprochen (außer man ist Ahnungslos) sondern von "Geringfügiger Beschäftigung". Wo der Unterschied liegt?? Geringfügige Beschäftigung = nicht im vollen Umfang arbeiten, sprich weniger Stunden meist nur Hilfsjobs.

Aber es ist echt unverschämt jemanden der 400€ fürs nichtstun bekommt + Miete und sonstiges zu sagen geh mal 20 Stunden im Monat arbeiten damit du
1. beschäftigt bist
2. am Arbeitskreislauf teilnimmst

Die sollten lieber Gutscheine für Sportarten wie Tennis, Golf oder Squash herausgeben. Das macht wenigstens Spaß, gelle.

Und ist ja schön dass Schwangere beschützt werden müssen, stehe ich acuh voll hinter. Aber nicht 2 Wochen nachdem der Braten angesetzt wurde. Klar muss man dann nciht noch auf dem Bau malochen, aber ein bissl heften, lochen, abheften wird wohl drin sein.
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28.01.2011 08:44 Uhr von dexion
 
+1 | -1
 
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@wordbux: Das würde auch die niedrige Geburtenrate erklären. Würde auch nicht wollen das meine Frau "krank" wird xD
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28.01.2011 10:34 Uhr von karmadzong
 
+6 | -3
 
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halloo?? Es ging dabei um eine Frau die 6 wochen vor dem errechneten entbindungstag gestanden hat, im Klartext : sie befand sich zu diesem Zeitpunkt bereits im gesetzlich vorgeschriebenen Mutterschutz!!

und dann kommt so ein schlecht ausgebildeter, überarbeiteter Sachbearbeiter und streicht ihr mal eben 100% inklusive Miete etc?? den Kerl würde ich vors Gericht zerren bis er mit schimpf und schande aus dem Amt vertrieben wird.. er hat ganz klar gegen mehrere Gesetze verstoßen und basta !

und eine regierung die der meinung ist das da kein Fehlverhalten war sollte sich mal überlgen was da passiert ist und was sie zwischen den Zeilen damit sagt.. aber eine Übermama wie die Von der Leyen für die Kinder Statussymbol sind die von nannys aufgezogen werden oder unsere famiklienministerin die mit sicherheit ähnlich agieren wird gelten ja andere regeln wie für das profane Fußvolk..

ich wüsste schon gern mal wie oft unsere politiker mitten in der Nacht aufgestanden sind weil der Nachwuchs Hunger oder die Windeln voll hatte...

[ nachträglich editiert von karmadzong ]
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28.01.2011 10:51 Uhr von bono2k1
 
+9 | -2
 
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Peter: Beruhig Dich doch mal....

"Hartz4 wäre eine Zumutung können ja mal auswandern und schauen was andere Länder so für sziale Absicherungen anbieten!"

Ein Totschlagargument, meinst Du :) Wir sollen uns also an Ländern unterhalb unseres Standards orientieren? Sollte man sich nicht immer nach dem besten System richten?

"Es wird auch nie von "geringfügiger Arbeit" gesprochen (außer man ist Ahnungslos) sondern von "Geringfügiger Beschäftigung". Wo der Unterschied liegt?? Geringfügige Beschäftigung = nicht im vollen Umfang arbeiten, sprich weniger Stunden meist nur Hilfsjobs."

Das es in der Realität anders aussieht wird selbst Dir nicht verborgen geblieben sein.

"Aber es ist echt unverschämt jemanden der 400€ fürs nichtstun bekommt + Miete und sonstiges zu sagen geh mal 20 Stunden im Monat arbeiten damit du
1. beschäftigt bist
2. am Arbeitskreislauf teilnimmst"

Unverschämt? Könntest Du jetzt mal kurz nachdenken und mir dann sagen dass alle Arbeitslos ja arbeitslos sind weil sie faul sind? Weil sie ungebildet sind? Dein Weltbild ist und bleibt weiterhin primitiv. Wo wir gerade beim Thema sind...Du bist doch der Verfechter des "Dschungelcamps"...wie aus anderen Threads zu entnehmen....Also gegen Arbeitslose hetzen und dummes Gewäsch ablassen...aber am Abend dann vielleicht die UntermenschenSendung per se anschauen? :)

"Die sollten lieber Gutscheine für Sportarten wie Tennis, Golf oder Squash herausgeben. Das macht wenigstens Spaß, gelle."

Du hast sicher ne Menge Freunde, Lustiger Peter...


"Und ist ja schön dass Schwangere beschützt werden müssen, stehe ich acuh voll hinter. Aber nicht 2 Wochen nachdem der Braten angesetzt wurde."

Kannst Du lesen? Alleine deine Ausdrucksweise zeigt dass Du keine Kinder hast (und besser auch keine kriegen solltest...nicht jeder Genpool, oder sollte ich Pfütze sagen, sollte weitergegeben werden. Unsere Nachfahren werden es Dir danken...)

Hier nochmal zum Nachschauen lustiger Peter:

"Einer Schwangeren in Passau, welche sechs Wochen vor der Entbindung stand, wurde der komplette Satz für Hartz-IV und die Wohnkosten gestrichen, weil diese einen Ein-Euro Job verweigerte. Dieser sollte in einer Großküche geleistet werden, welches nach Mut­ter­schutz­richt­li­nien unzulässig ist."

Sechs Wochen vor der Entbindung. Du warst ein 8 Wochen-Kind? Kann ja sein - deine Ausfälle wären damit jedenfalls erschöpfend erklärt...

Lies das entsprechende Gesetz und poste nicht solchen Unsinn.

"Klar muss man dann nciht noch auf dem Bau malochen, aber ein bissl heften, lochen, abheften wird wohl drin sein."

Entschuldige, aber Du bist in meinen Augen ein ekelhafter Großkotz mit sozipathischen Zügen...

Was bringst Du der Gesellschaft? Ausser deinen intellektuell eher unaufwändigen Absonderungen?
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28.01.2011 11:03 Uhr von Chuzpe87
 
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Ja, ist doch schön, wenn man bereits als Baby im Mutterleib so sympathisch begrüßt wird in der Welt. Die haben se nicht mehr alle, echt.
Das ist sowieso die größte Schande - Alle heulen rum ... "Die Kinder sind unsere Zukunft" und wenn dann so ein Kind aufeinmal in eine Hartz 4 Familie reingeboren wird, dann ist es nur noch Dreck und von Förderung ist nichts in Sicht - Dann wird das Kind dumm, bekommt keinen Abschluss und Hartz 4 Next Generation ist vollbracht. Großartige Politik in Deutschland - Total durchdacht! Not!
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28.01.2011 11:47 Uhr von bono2k1
 
+7 | -3
 
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Wolfsburger: Auch Du mein Bruder? Haben wir heute grossen "Ich blamier mich"- Tag?

"Eine Schwangerschaft ansich ist zunächst mal kein Anlaß jegliche Kooperation mit dem Amt einzustellen."

Lies die Gesetze, ich kann Dir gern auch die Links schicken wenn Du magst...und die Kooperation wurde ja nicht eingestellt.

Sieh auch Du:

"Einer Schwangeren in Passau, welche sechs Wochen vor der Entbindung stand, wurde der komplette Satz für Hartz-IV und die Wohnkosten gestrichen, weil diese einen Ein-Euro Job verweigerte. Dieser sollte in einer Großküche geleistet werden, welches nach Mut­ter­schutz­richt­li­nien unzulässig ist."

Es wäre illegal gewesen sie dort zu beschäftigen. So einfach ist das. Und jetzt kommt Bruder Herrenmensch mit seinen Thesen...

"Die Schwangerschaft darf kein Freischein für ein breit angelegtes Schmarotzertum sein, sprich für einen langfristigen Leistungsempfang ohne zumutbare Eigenbemühung zur Selbstversorgung."

Mutterschutz = Schmarotzertum. Mein lieber Scholli - das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

"Wer z.B. im November erst im 3 Monat schwanger ist, kann problemlos bei der Post im Büro sitzen und die nächsten 3 Monate Briefe an den Weihnachtsmann aussortieren. Sonst "meckern" die Schwangeren auch ständig rum sie seihen nur schwanger, nicht behindert, und das man ihnen nicht ständig jede Aufgabe abnehmen solle."

Hattest Du schonmal zu einer Schwangeren anderen Kontakt als zu deiner Mutter? Lies die verdammten Gesetze. Und jetzt kommt nicht mit deinen dummen Beispielen...die sind hier nicht nur unpassend...sondern auch leicht dümmlich...es ging darum dass die betroffene Person kurz vor der Entbindung stand, Du "Wolfsburger"...

<ironie>
88 mein Freund, wa....
</ironie>

"Inwiefern Sacharbeiter in Einzelfällen möglicherweise falsch reagiert haben, kann ich nicht beurteilen"

möglicherweise? Sagmal mit deinem IQ ist doch keiner wirklich lebensfähig...

"ich bezweifele dass man die volle Wahrheit über die Presse erfährt. Ein "Hartz IV Skandal" lässt sich nunmal viel besser verkaufen als eine nüchterne Darstellung der Fakten."

Ja aber nur ein Fall wo es gegen Hartz4ler geht (siehe die Springer-Bande)...wenn es zu Gunsten eines H4ler kommt...dann kommen Zelldebakel wie Du in den Thread und mockieren, echauffieren sich...

Weisst Du wie lächerlich Du bist in deiner Empörung? In deinen haltlosen Vermutungen?...

LIES DIE SCHEISS NEWS UND SCHREIB DANN...oder...machs wie es Dieter N. sagt...

Allein für den Nick sollte man Dich auslachen...

[ nachträglich editiert von bono2k1 ]
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28.01.2011 20:11 Uhr von Phyra
 
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[edited by dajdad]
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29.01.2011 03:26 Uhr von Schreiraupe
 
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@diewahrheitschmerzt: Weiß man eigentlich was für ein Jobangebot die Frau bekommen hat?

Denn es könnte ja sein das sie durchaus bereit war einen Job anzunehmen . Nur fand Sie genau diesen vielleicht nicht zumutbar.?! Das weiß man ja alles nicht. Denn ich finde es sollte letztendlich immer noch die Mutter bzw. der Arzt entscheiden was für sie noch ok ist und was zu weit geht. Gut man könnte sich vielleicht einen Wisch vom Arzt holen wo genau beschrieben ist was verboten ist,z.b heben , bücken, viel laufen etc.

In meiner Firma (Labor) ist das auch nicht so einfach obwohl sich die Frauen durchaus in der Lage fühlen zu arbeiten weil das Bäuchl noch ni so dick ist , ist es bedenklich bis kurz vor knapp Arbeiten zu gehen da sie A den ganzen Tag stehen...und B mit gefährlichen Chemikalien und deren Dämpfen etc .zu tun haben. Weswegen Sie dann auch meistens früher durch den Arzt nach Haus geschickt werden.

Mal ganz davon abgesehn das ich es KEINEM aber auch wirklich keinem kerngesunden Mensch vorwerfen würde er wäre ein Schmarotzer weil er einen 1 € Ausbeuter Job nicht annimmt und somit u.a Lohndumping unterstützt und Arbeitsplätze vernichtet. Wer dass Schmarotzer nennt wünsch ich ma auch die Scheiße an den Hals falls er mal arbeitslos wird.....evtl. ja sogar durch einen 1 € Jobber..;)...aber ja natürlich..sowas würde euch ja nie passieren..

Schon dass du dieses Unwort "Hartzerin" benutzt zeugt von deinem wahnsinnigen IQ!

[ nachträglich editiert von Schreiraupe ]
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21.02.2011 13:18 Uhr von DEMOSH
 
+0 | -0
 
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Keine Gebährmutter: Dafür bekommt unsere kinderlose Kanzlerin eine 80% Aufstockung ihres Gehaltes.
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08.03.2011 18:41 Uhr von freddy54
 
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wenn ich dieses gesabbbere von unseren gewählten Volksverrätern
täglich höre und lese bekomm ich das kotzen
allerdings wie lächerlich und dämlich sind eigendlich die deutschen?
dieses pack wird doch immer wieder gewählt!
und die wissen das ganz genau

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