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Lotteriegewinn wird auf Hartz IV angerechnet, Klage war erfolglos

Ein Hartz-IV-Empfänger hatte bei "Aktion Mensch" 500 Euro gewonnen. Vom Jobcenter wurde dieser Gewinn aber auf zwei Monate verteilt auf die Hartz-IV-Leistungen des Mannes angerechnet.

Mit seiner Klage dagegen beim Landessozialgericht (LSG) Essen hatte der Mann keinen Erfolg. Die Richter sahen das Handeln des Jobcenters als richtig an. Die Aussage: Glücksspielgewinne sind Einkommen.

Der Hinweis des Mannes darauf, dass er ja schon länger jeden Monat für das Glückslos 15 Euro bezahlt hatte, insgesamt 945 Euro, half auch nicht. Die Rechner erkennen nur das letzte Los als Ausgabe an.


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WebReporter: poepsi
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gewinn, Klage, Lotto, Hartz IV
Quelle: www.rp-online.de

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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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25.01.2011 23:11 Uhr von TbMoD
 
+14 | -27
 
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25.01.2011 23:19 Uhr von Animus2012
 
+15 | -7
 
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im endeffekt ist es seine endscheidung was er mit dem hartz 4 anstellt...
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25.01.2011 23:36 Uhr von TbMoD
 
+4 | -12
 
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traurig: aber war
gehört wohl grundlegend mal überarbeitet dieses Form der "Unterstützung"
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26.01.2011 01:26 Uhr von Il_Ducatista
 
+1 | -3
 
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945 Teuro einzahlen und nur 500 Teuro rausholen ist bad business
insbesondere für die Leute aus diesem unangenehmen norddeutschen Gebirge!
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26.01.2011 03:28 Uhr von KamalaKurt
 
+13 | -6
 
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Wie kann ein Jobcenter in Erfahrung bringen, dass er 500 € gewonnen hat? Ich glaube es ist jetzt soweit. "Der gläserne Mensch ist Bestand unserer Gesellschaft geworden."

Bald wird Hartz V auch dann gekürzt, wenn man mehr als 3 mal Stuhlgang am Tag hat, denn wer so vielmals aufs Klo muss hat zu viel Geld um das Essen zu kaufen.
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26.01.2011 05:25 Uhr von Marooned
 
+11 | -4
 
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Die Kontoauszüge: Hartzler müssen regelmäßig die Kontoauszüge vorlegen, und steht der Gewinn drauf.
Wer schlau ist, hat Verwandte oder Bekannte, deren Konto er für solche Gewinne verwenden kann.
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26.01.2011 06:05 Uhr von frederichards
 
+13 | -7
 
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Die Sozialgerichte unsozial? "Glücksspielgewinne sind Einkommen."

Das ist neu - gerade die sind kein Einkommen. Der Staat hat doch bereits 500 Euro an Steuern kassiert von diesem Gewinn bevor er ausgezahlt wird (50% Steuer auf staatliche Glücksspiele) und deswegen einkommenstechnisch steuerfrei.

Was wollen die denn dann alles anrechnen, jedes Mal, wenn man man 3 Richtige hat und dann über der "Zuverdienstgrenze" liegt?

Also langsam reicht es wirklich!
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26.01.2011 07:46 Uhr von tinagel
 
+11 | -1
 
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@frederichards: ja genau, rein rechtlich müsstest du sogar 3 richtige angeben.
Also 100 Euro sind Zuverdienstgrenze wo noch nichts abgezogen wird. Die bekommst du sagen wir mal schon fürs Zeitungsaustragen.
Du gewinnst dann mal 10 Euro im Lotto.
Davon darfst du 2 Euro behalten 8 Euro werden einbehalten.
Würdest du das nicht melden, könnte man dir (rein theoretisch) die Sozialleistungen streichen. Dies ist bei allem so, selbst wenn dir deine Mutter zu Weihnachten 50 Euro in die Hand drückt, müsstest du das angeben. Mir ist kein Fall bekannt bei diesen Summen aber rein rechtlich dürften sie es.
Im übrigen verhält es sich so auch beim normalen dazuverdienen. Zb 400 Euro Job. Davon darf man 160 Euro behalten. Das ist die Maximalgrenze des Zuverdienstes. Ganz klar das dies viele nicht motiviert und alles versucht wird das schwarz zu regeln. Moralisch vielleicht nicht korrekt aber verständlich.

[ nachträglich editiert von tinagel ]
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26.01.2011 09:51 Uhr von neinOMG
 
+6 | -3
 
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@TbMoD: Geh in die Schule lernen, damit du einen richtigen Job bekommst und mehr als so ein "Hartzler" hast. Eine Frechheit deine Aussagen, diskriminierend !!
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26.01.2011 10:39 Uhr von KamalaKurt
 
+9 | -2
 
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Ich bin erschrocken als ich den Kommentar von neinOMG gelesen habe. Wenn ein Hartz 4ler einen 400 € Job nachkommt muss er davon 75% abgeben? Und Manager die Millionen verdienen nur max 45%.

In welcher Welt lebt den unser so sozialer Staat.

Wen wundert es denn da, dass es so viele Schwarzarbeiter gibt? Die werden ja vom Staat regelrecht gezüchtet. Und recht haben die. Aber bloß nicht erwischen lassen.
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26.01.2011 11:55 Uhr von Weitblick
 
+1 | -1
 
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@Kamala: "Wenn ein Hartz 4ler einen 400 € Job nachkommt muss er davon 75% abgeben?"

Was ist daran verkehrt? Durch den Arbeitslohn sinkt ja auch die bedürftigkeit.
Mein Lohn wird ja theoretisch auch ans H4 angerechnet und ich bekomme danach null Euro.
Null Euro weil ich logischerweise nicht bedürftig bin. Was soll daran unfair oder ungerecht sein?

Mit 400 Euro hat man halt ein Einkommen womit man die bedüftigkeit senkt. Oder möchtest du die 400 Euro gerne komplett extra haben? Wäre dass denn deiner Ansicht nach dann fair?
Wenn ja, dann möchte ich gerne auch mein komplettes Gehalt und den vollen H4-Satz plus Miete natürlich obendrauf.
Wenn du darüber nachdenkst....wirst du bei den "ja-gedanken" einen Fehler feststellen.
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26.01.2011 13:04 Uhr von Starbird05
 
+7 | -1
 
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@Schlottentieftaucher: So wie Du redest, wünsche ich Dir mal das du Arbeitslos wirst.

Schmeißt die Harz 4 Leute nicht in eine Tonne.

Alles was du verdienst, packe mal wech bzw.. alles bis auf das, was ein Harz 4ler bekommt. Und lebe mal ein halbes Jahr davon..... dann kann man Sprüche reißen.

Mich kotzt es immer an, das man über Harz 4ler meckert und sagt: Ich zahle für die, usw.....

Man, das sind Menschen wie wir, die ihre Schicksale haben.
Nicht jeder ist so ein Säufer und Faulenzer.

Entschuldigt bitte meine harte Tonart.

[ nachträglich editiert von Starbird05 ]
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26.01.2011 13:06 Uhr von Hawkeye1976
 
+6 | -4
 
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Anmerkung: Sehr seltsam, wenn ein ALGII bezieher, der jeden Monat die "Aktion Mensch" mit 15.- für sein Los unterstützt dann mal Glück hat und 500.- gewinnt, wird das voll angerechnet, weil er ja "auf Kosten der Steuerzahler" lebt.

Wenn aber wir Steurzahler raffgierigen Pleitebänker mit Milliarden den Arsch retten dürfen, werden diese Herrschaften NICHT anteilig zur Kasse gebeten. Das kann so nicht sein.

Entschuldigung, aber das ist eine Doppelmoral die man so nicht hinnehmen kann. Natürlich soll dem ALGII-Empfänger dann einen Teil seines Gewinns angerechnet werden, aber in so einem Fall müsste die Grenze dann höher liegen.

Wenn alle anderen einen Gewinn nicht versteuern müssen, dann muss auch ein ALGII-Empfänger bei Anrechnung eines Teils des Gewinns signifikant spüren, etwas gewonnen zu haben.
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26.01.2011 13:11 Uhr von Starbird05
 
+2 | -2
 
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@Hawkeye1976: Ein Minus musste wieder bei Dir abziehen.... habe aus versehen das Minuszeichen angeklickt......

Ich gebe Dir vollkommen Recht und hier jetzt:


+++++++++++++++++++++++++++++++++++++
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26.01.2011 13:29 Uhr von KamalaKurt
 
+6 | -3
 
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@Weitblick mir geht es um das Verhältnis der Abzüge eines Hartz 4 Empfänger und einem Großverdiener. Und der ungerechten Geldverteilung, die du, da du einen Beitrag zu Hartz4 leisten musst, ohne Kommentar hinnimmst.

Wer hat Hartz4, dieses scheußliche System entwickelt? Ein Manager, der viele Millionen auf dem Konto hat. In Deutschland können Politiker machen was sie wollen und das Volk schweigt. Unser westlicher Nachbar ist da schon resoluter in diesen Angelegenheiten.

Dieses Sytem ist doch nur eingeführt worden um die Arbeitslosenzahlen zu schönen. Es gibt jeden Monat eine Statistik über die Arbeitlosenzahlen. Wo gibt es eine Statistik über Hartz 4ler, die in den Medien präsentiert wird?

Was sind denn Hartz 4ler? Nichts anderes als Arbeitslose

@Schlottentieftaucher, ich beglückwünsche dich zu deinem gesicherten Arbeitsplatz, was ja heute eine große Seltenheit ist. Aber was machst du, wenn du mal über die 40 Jahre und deinen Job verlierst? Wenn man will findet man schon einen Job. Du denkst zu blauäugig. Fakt ist doch, dass du womöglich einen Arbeitsplatz angeboten bekommst wo du 1. weniger verdienst und 2. Anfahrtswege bedeutend weiter von deiner Wohnung entfernt und somit mit Mehrbelastung hinsichtlich verlorener Freizeit und Mehrkostenaufwand mitsich bringt. Das geht nämlich vielen so. Bei einer wiederholten Arbeitslosigkeit wird dir dann dein Arbeitslosengeld auf der Basis deines letzten Einkommens berechnet. Das zieht nach sich, dass du weniger Rentenbeiträge abführst und somit im Alter mit weniger Rente auskommen musst.
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28.01.2011 23:49 Uhr von CoffeMaker
 
+3 | -0
 
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@Schlottentieftaucher deine selbstgefällige Schreibweise zeigt das du den Arsch an der Wand hast. Um zu wissen wie Scheiße schmeckt muss man erstmal Scheiße fressen.
Viele die einen festen gutbezalten Job haben, verlieren nach einer gewissen Zeit den Boden zur Realität. Erst wenn sie ihren Job verlieren werden sie merken "na huch, ist doch nicht so einfach einen Job zu finden und schon garnicht einen der dementsprechend bezahlr wird".

Das du dem Harzer die läppischen 500€ nicht gönnst und es noch als Recht ansiehst zeigt das du nicht die geringste Ahnung hast wie es in der Gehaltsklasse eines Harz4lers aussieht. Wahrscheinlich so wie viele andere denkt ihr die bekommen alles vom Amt bezahlt und haben 350€ Taschengeld nur zum verfressen. Dem ist nicht so. Alleine wenn Dinge im Haushalt kaputt gehen wird das ersetzen dieser Dinge zum Kunststückchen. Von den Nebenkosten will ich garnicht reden.

Gerade wenn jemadn länger arbeitslos ist und keine Rücklage hat hat viele Dinge die mal erneuert werden müssten, da machts "puff" und die 500€ sind weg.
Wie gesagt, Harz4 ist normalerweise nur Überbrückungsgeld, je länger einer Harz4 bezieht um so beschissener gehts ihm. Ich kenn das alles und daher hät ich ihm das gegönnt. Wenns 10000€ gewesen wären dann wärs was anderes, aber diese kleine Summe als "Einkommen" zu rechnen ohne die Möglichkeit die Investition gegenzurechnen nicht gerade ok, schleßlich kann man das auch als ansparen sehen für teuere Investitionen die ja angeblich im Hatz4 mit drin sein sollen.
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02.02.2011 16:29 Uhr von Spuutnika
 
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Hartz4ler: Schonmal dran gedacht, dass es Menschen gibt, die durch einen Unfall (wie bei mir) nicht mehr richtig Vermittelbar sind und somit schnell in Hartz4 rutschen?? Ich würde liebend gerne Arbeiten gehen aber bekomme nur absagen. Weil ein Rollstuhlfahrer mi nur einem Arm, wohl automatisch öfter als der nichtbehinderte Mtmensch krank feiern könnte oder einen besonderen Kündigunsschutz hat etc., etc., ... Es gibt Menschen die absichtlich und gerne auf der faulen Haut liegen und von den 300 Euro im Monat leben und unverständlicher weise damit anscheinend auch zufrieden sind. ES SIND ABER NICHT ALLE GLEICH!, Ich kämpfe weiter und schreib meine im Schnitt 15 Bewerbungen pro Monat, da ich arbeiten und nicht zu hause Vergammeln möchte...

Bitte bedenkt, bei beschimpfungen auf Hartzler, dass Ihr das durch einen Unfall, Alter etc., auch ganz schnell verlieren könnt... Aber so denkt ja kaum einer, wir sind alle nur Assis, die von "DEINEM STEUERGELD" leben...

Warum bilden wir nicht wieder Slums die Polizeilich von den Arbeitenden Bürgern Abgeschirmt sind und werfen die ganzen Assis da rein??

[ nachträglich editiert von Spuutnika ]

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