23.01.11 21:06 Uhr
 956
 

Auch die Grünen kündigen Blockade gegen Hartz-IV-Reform an

In einem Zeitungsinterview hat Grünen-Politikerin Renate Künast damit gedroht, die geplanten Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform platzen zu lassen. Gegenüber dem Tagesspiegel sagte sie, die Bundesregierung müsse sich "endlich substanziell bewegen". Auch die SPD kritisierte die Regierung.

Zuletzt hatten beide Seiten am Mittwoch über die verfassungsmäßige Ausgestaltung der sogenannten Regelsätze sowie anderer Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern (SGB) Verhandlungen geführt. Bereits am Montag sollen die Gespräche fortgeführt werden.

Als Termin für die endgültige Abstimmung steht derzeit der 11. Februar in den Terminkalendern der Parlamentarier. Die Grünen schließen ein Scheitern der Verhandlungen nicht aus. Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich von der CSU kritisierte hingegen die "Milliardenforderungen" der SPD.


WebReporter: Rheinnachrichten
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Die Grünen, Hartz IV, Reform, Blockade, Renate Künast
Quelle: www.zeit.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Die Grünen fordern die Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen in Deutschland
Die Grünen sind gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen
Landtagswahl im Saarland: Nur Die Grünen versprechen mehr Informationsfreiheit

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

7 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
23.01.2011 21:06 Uhr von Rheinnachrichten
 
+1 | -13
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
23.01.2011 21:54 Uhr von Glimmer
 
+12 | -5
 
ANZEIGEN
Grüne sind keine Freunde der Arbeitslosen: Die Grünen zu wählen nutzt nur Grossfamilien, ökologisch engagierten Besserverdienern und Migranten sowie deren Freunden und Familienangehörigen.
Kommentar ansehen
23.01.2011 22:56 Uhr von sicness66
 
+12 | -2
 
ANZEIGEN
Zynismus: Die Erfinder der Hartz-Reform sitzen in der Opposition und wollen der Regierung sagen, wie mans richtig macht!

Da kann einem nur noch schlecht werden...
Kommentar ansehen
23.01.2011 23:42 Uhr von there4you
 
+3 | -13
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
24.01.2011 01:10 Uhr von Merldeon
 
+9 | -2
 
ANZEIGEN
wer Rechnen kann: ist klar im Vorteil 5 Euro mehr Regelsatze - 40 Euro streichung Renteneinzahlung sind -35 Euro
der steuerzahler zahlt nicht drauf sondern 35Euro werden eingespart .ganz nach Illuminatenmanier Information mit Desinformation .
Wir erinner uns es gab keine erhöhung der mehrwertsteuer auf 17% CDU hat damit das versprechen gehalten .das 19%
geplant waren-darüber sprach vorher keiner.
Kommentar ansehen
24.01.2011 06:03 Uhr von wordbux
 
+4 | -2
 
ANZEIGEN
SPD und Grüne haben uns doch das Desaster mit Hartz4 eingebrockt.
Haben den alle das vergessen ?
Jetzt will dieses Pack einen auf sozial machen.
Kommentar ansehen
27.01.2011 07:49 Uhr von freakyfrank
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
Die Linken fordern (mit Recht!) 500,- €uro Regelsatz und 10,- €uro Mindestlohn!
Die Folge wäre u.a., dass ALLE Löhne steigen müssten um das "Lohnabstandsgebot" aufrecht zu erhalten - das hilft auch den Geringverdienern und sog. "Aufstockern"! Dieses Geld würde wohl komplett in den Konsum fliessen und die Deutsche Binnenwirtschaft fördern!!!

Refresh |<-- <-   1-7/7   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Die Grünen fordern die Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen in Deutschland
Die Grünen sind gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen
Landtagswahl im Saarland: Nur Die Grünen versprechen mehr Informationsfreiheit


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?