06.01.11 18:52 Uhr
 116
 

Ungarn will Überprüfung von umstrittenem Mediengesetz durch die EU zulassen

Das umstrittene Mediengesetz in Ungarn kann nach Willen von Ministerpräsident Orban von der Europäischen Union auf die Vereinbarkeit mit EU-Gesetzen überprüft werden. Orban sagte bei der feierlichen Amtsübernahme zum EU-Ratsvorsitz, dass sich Ungarn als Teil der EU auch an die Regeln halten will.

Gleichzeitig kritisierte der ungarische Ministerpräsident die verwarnenden Äußerungen einiger EU-Staaten. Deutschland und Frankreich könnten sich kein Urteil darüber erlauben, ob EU-Vorgaben mit ungarischen Gesetzen im Einklang stehen.

Die EU hat bereits angekündigt das neue Mediengesetz überprüfen zu lassen. EU-Präsident Jose Manuel Barroso möchte das Thema am Freitag mit Viktor Orban erörtern. Mehrere ungarische Minister verteidigten das Gesetz und verlangten Fairness durch die EU.


WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Politik
Schlagworte: EU, Recht, Ungarn, Überprüfung
Quelle: www.focus.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

AfD: Doris von Sayn-Wittgenstein fühlt sich von eigener Fraktion gemobbt
In deutschen Moscheen wird für Sieg türkischer Armee gebetet: Kritik aus Union
SPD-Führung möchte Neumitglieder nicht über GroKo abstimmen lassen

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

1 User-Kommentar Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
06.01.2011 20:25 Uhr von anderschd
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Wie jetzt? Das Pressefreiheit Auswüchse aller BILD, SPIEGEL, INFOKRIEG, GRENZWISSENSCHAFT etc hat, ist mir lieber als das andere nach Ungarnstil.
Hier kann ich wenigstens wählen und sichten. (auch wenn es nicht alle tun)
Das ist bei Vorzensur nicht möglich, wo mir andere Meinungen vorenthalten werden.

[ nachträglich editiert von anderschd ]

Refresh |<-- <-   1-1/1   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

600 Namentlich bekannte G20 Aktivisten zur Fahndung ausgeschrieben
Schwerer Unfall in der Mengestrasse Hamburg Wilhelmsburg
Russland: Hund erschießt Jäger


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?