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Hartz IV: Warmwasser nicht mehr im Regelsatz - Kommunen drohen hohe Mehrkosten

Der Warmwasserbedarf von Hartz-IV-Empfängern wird in Zukunft nicht mehr im Regelsatz enthalten sein und wird zu den Kosten für die Unterkunft gerechnet. Die Kommunen befürchten nun, dass sie auf den Warmwasserkosten sitzen bleiben.

Der Landkreistag geht von einer Mehrbelastung für die Kommunen von bis zu 400 Millionen Euro jährlich aus. Der Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, Hans-Günther Henneke, geht davon aus, dass sich das Arbeitsministerium verrechnet hat.

Der Bund habe solche finanzielle Folgen im Gesetzentwurf nicht benannt und auch nicht beabsichtigt, so Henneke weiter. Von Ministeriumsseite wurde allerdings geäußert, dass es sich keineswegs um einen Berechnungsfehler handele. Der finanzielle Ausgleich zwischen Bund und Kommunen wird noch geprüft.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Kosten, Hartz IV, Bund, Kommune, Regelsatz
Quelle: www.tagesschau.de

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26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.01.2011 17:15 Uhr von Mixuga
 
+20 | -3
 
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Ich bin selbst auf H4 und alle H4-Empfänger werden sich sciherlich über diese Regelung freuen, sofern sie überhaupt die Berechnungsgrundlagen ihres Bescheides kennen.

Das ganze ist aber politisch nich gerade durchdacht, da ich IMHO nach der neuen Regelung nicht mehr auf die Wassererwärmungskosten achten müsste. Aber dem Bund reicht es ja aus, wenn er Kosten auf die Kommunen abwälzen kann. Alles klar...

Im Übrigen: Es geht hier nicht um die Warmwasserkosten sondern um die Wassererwärmungskosten
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06.01.2011 17:22 Uhr von Borgir
 
+8 | -0
 
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steht in der Quelle halt als Warmwasserkosten.
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06.01.2011 17:23 Uhr von wordbux
 
+24 | -7
 
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Hartz IV: Ich bin gespannt wann die Hartz IV Hasser die Bühne betreten.

Im warte ab wie die Kommunen reagieren.
Ich denke, am Ende ist der Hartz IV Empfänger wieder der Depp.
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06.01.2011 17:55 Uhr von FlatFlow
 
+20 | -8
 
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@wordbux: ne ist er nicht, weil er die Kohle dann von der Kommune bekommt und kann jeden Tag 1 Std. lang Baden, oder Duschen. Die dummen sind hier Menschen die im Niedriglohnsektor arbeiten, die zahlen alles aus eigener Tasche.
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06.01.2011 18:00 Uhr von blaablaablaa
 
+9 | -21
 
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06.01.2011 18:04 Uhr von KellerW2
 
+16 | -6
 
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Hartz IV: Warmwasser nicht mehr im Regelsatz: Die Politiker richten ein so großen Schaden an das ist Unglaublich
keiner ist freiwillig Hartz IV da muss man noch nach unten Treten Unglaublich
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06.01.2011 18:14 Uhr von blaablaablaa
 
+4 | -31
 
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06.01.2011 18:15 Uhr von Mixuga
 
+8 | -2
 
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@KellerW2: Offenbar hast du keine Ahnung von der Zusammensetzung der H4-Zahlungen. Diese Regelung kommt den H4-Empfängern sogar zugute. Denn bisher wurden die Wassererwärmungskosten von den Kosten der Unterkunft abgezogen, so dass der H4-Empfänger dies aus seinem Regelsatz bezahlen musste. Da dies jetzt jetzt in die Kosten der Unterkunft einfliesst, bedeutet das letzlich eine erhöhung um 6,47€ für jeden H4-Empfänger.

Und bevor du versuchst, meine argumente zu zerschlagen denke bitte daran, dass ich auch H4 bekomme.
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06.01.2011 18:18 Uhr von Klassenfeind
 
+6 | -3
 
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Gerade hat die Regierung: verlauten lassen, das sie mal wieder die Steuern vereinfachen und senken will....
tja...irgendwoher muß das Geld für diese Verspreche(r)n ja kommen.
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06.01.2011 18:40 Uhr von Mixuga
 
+4 | -0
 
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@Zeus35: "Ist nicht erst letztes Jahr ein Gesetz erlassen worden welches besagt, dass Betriebskostennachforderungen nicht mehr vom Amt gezahlt werden,..."

Kannst Du diese Aussage mit einer glaubwürdigen Quelle belegen? Das wird Dir nich gelingen. Solange die tatsächlichen Kosten der Unterkunft plus Betriebskostennachzahlungen den jeweils kommunal festgelegten Höchstsatz nich überschreiten wird nach wie vor in voller Höhe nachgezahlt und wer diese Nachzahlung beim Amt nicht beantragt ist selbst schuld.
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06.01.2011 18:54 Uhr von blaablaablaa
 
+8 | -20
 
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06.01.2011 19:29 Uhr von blaablaablaa
 
+1 | -8
 
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@Terrorstorm: blaablaablaa
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06.01.2011 19:50 Uhr von Mixuga
 
+4 | -3
 
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@blaablaablaa: du bezahlst gebühren für die bibliothek?
Du nimmst uns doch jetzt echt auf den Arm oder?
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06.01.2011 19:59 Uhr von blaablaablaa
 
+4 | -2
 
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@Mixuga: ja, jahresgebühr
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06.01.2011 20:56 Uhr von Marco Werner
 
+10 | -2
 
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@blaablaablaa: Wenn du schon Jahresgebühr für die Bibliothek bezahlst,solltest du auch mal reingehen und dir ab und zu mal Bücher ausleihen. Denn wenn man deinem Geschwafel nach urteilt, hättest du ein bißchen Bildung durchaus nötig.
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06.01.2011 20:58 Uhr von Marco Werner
 
+1 | -0
 
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Mmh...dann hat die Arge meines Nachbarn wohl was: falsch gemacht. Hab am Wochenende seinen aktuellen Bescheid gesehen...und demnach hat die Arge die KdU nicht erhöht,sondern um den genannten Betrag gekürzt.
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06.01.2011 21:09 Uhr von Mi-Ka
 
+1 | -0
 
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Und wehe, einer kommt auf die Idee, dass es eine Vorgabe gab, dass es bei der Neuberechnung des Satzes nur zu der Erhöhung von 5€ kommen durfte.
In dem Fall wurde sind nun die Kommunen die gelackmeierten.
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06.01.2011 21:09 Uhr von Gringo75
 
+3 | -2
 
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öhm marco dat blaablaablaa hat doch bestimmt nur ne Jahreskarte weil es da warm und trocken ist. evtl kann man ohne auch nicht die Toiletten dort benutzen.

Oder er/sie/es guckt halt nur in die Bilderbücher.
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07.01.2011 03:15 Uhr von lu10
 
+4 | -8
 
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Sarrazin hat Recht. Kaltes Wasser für Hartz4-: Empfänger und kein frisches Fleisch mehr! Außerdem sollten nur diejenigen Geld bekommen, die sich auch bemühen einen Job zu suchen. Die Schmarotzer sollen sofort das Land verlassen, inklusive Deutsche. Die sollen in die Schweiz.
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07.01.2011 06:41 Uhr von blablub_2
 
+2 | -6
 
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damit die faulen Leute und den Harz4-Empfängern noch mehr das arbeitende Volk auslachen können.

Wann sehen die da oben endlich, dass es viel zu viel Leute gibt, die das System ausnutzen...nein, da bekommen die noch mehr in den Hintern geschoben.

Richtig so...es lebe Harz4 (kopfschüttel)
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07.01.2011 10:26 Uhr von blaablaablaa
 
+1 | -5
 
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yeahhhhhh: da habe ich ja die richtigen getroffen, ...hahahahaha

P.s. heut schon warm geduscht ?

[ nachträglich editiert von blaablaablaa ]
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07.01.2011 12:15 Uhr von meks3478
 
+1 | -2
 
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Ich bin mir sicher der hat never ever ne Bibliothek von innen gesehen. Genauso wie einige andere hier ;)
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07.01.2011 13:16 Uhr von blaablaablaa
 
+0 | -3
 
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peng peng peng peng: meine pfeile freffen immer öfter ins schwarze, ....haaaa
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07.01.2011 16:10 Uhr von blaablaablaa
 
+2 | -6
 
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pfff, was die lieben h4ler sich nur immer aufregen, bekommen alles in den allerxxxxxxx gesteckt und haben nix besseres zu tun als rumzumeckern, ...tztztz
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08.01.2011 00:12 Uhr von spacerader73
 
+5 | -2
 
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@Schlottentaucher und co. Wenn ihr das Sagen hättet würdet ihr zumindest mit einigen Hartzern das Gleiche machen, wie einst die Nazis mit den ....

Der Nationalsozialismus war nur eine Art "Perfektioierung" der jetzigen Systems. Und eure AntihartzIV-Parolen zeigen als zu offen, dass wir wieder genau dahin wieder zu steuern!

[ nachträglich editiert von spacerader73 ]

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