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Dreikönigstreffen der FDP: Man darf Deutschland nicht den Linken überlassen

Während des Dreikönigstreffens der FDP in Stuttgart hat Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle den Anteil seiner Partei am Wirtschaftsaufschwung in Deutschland hervorgehoben. Damit ginge es dem Land besser als noch vor der Bundestagswahl 2009.

Westerwelle sagte weiter, dass er auf sein Land, welches so gut wie kein anderes nach der Wirtschaftskrise dasteht, stolz sein könne. Gleichzeitig rief Westerwelle seine Partei dazu auf zu kämpfen. Man dürfe "Deutschland nicht den Linken überlassen", so der Außenminister.

Insgesamt dauerte die Rede des Parteivorsitzenden 70 Minuten. Auf die Kritik seine eigene Person betreffend ging er dabei allerdings nicht ein. Auch ließ er den Weg der Partei aus dem derzeitigen Umfragetief offen.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, FDP, Guido Westerwelle, Parteitag
Quelle: www.tagesschau.de
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40 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.01.2011 16:54 Uhr von jupiter12
 
+20 | -5
 
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hab die Rede gehoert der Mann sollte in Mutterschutz - mitsamt allen seinen liberalen Freunden.

Wer am lautesten Bruellt hat am wenigsten zu sagen....
Viel geredet und NIX gesagt!

Tschuess Guido
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06.01.2011 17:01 Uhr von usambara
 
+30 | -4
 
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Man darf Deutschland nicht den Lobbyisten überlassen.
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06.01.2011 17:06 Uhr von Gingerkid
 
+13 | -6
 
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niemals links: "Man dürfe "Deutschland nicht den Linken überlassen"
soweit wirds eh nicht kommen.
mir gefallen die reden von herrn gysi zwar sehr gut aber mehr als attacken sind das auch nicht wirkliche. lösungvorschläge können die linken nicht vorlegen genauso wenig wie die grünen
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06.01.2011 17:24 Uhr von wordbux
 
+17 | -2
 
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Man darf Deutschland nicht den Linken überlassen.

Aber der FDP schon lange nicht.
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06.01.2011 17:35 Uhr von freax
 
+9 | -1
 
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Vor allem darf man das Land nicht diesen Neo-Liberalen überlassen!

Links/Mitte/Rechts ist eh ein überholtes Schema. Ich hätte gerne mal eine Regierung, deren Ziele echte soziale Gerechtigkeit und echte Freiheit der Bürger sind und die mit einem pragmatisch realistischen, nicht korrupten, dafür aber transparenten Stil an die Verfolgung dieser Ziele geht.

Wenn wir auch in der Aussenpolitik solche Ziele mit solchen Mitteln verfolgen, werden wir vielleicht im Ansehen der amerikanischen Konservativen/Republikaner sinken, haben aber auch kein Problem mit Terrorismus und können uns somit eine freiheitsberaubende Sicherheitspolitik sparen.

Jaja, ich träume, ich weiß ;-)
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06.01.2011 17:43 Uhr von -Agitator-
 
+3 | -18
 
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06.01.2011 17:49 Uhr von Gingerkid
 
+2 | -3
 
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@agitator: ne sry die sind leider genauso unqualifiziert für diesen job.
es fehlen leider bei jeder die gelehrten(kluge köpfe).
solche leute die es nicht nötig hätten auf stimmenfang zu gehen aber mir fällt spontan keiner ein und das ist schade

[ nachträglich editiert von Gingerkid ]
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06.01.2011 17:51 Uhr von Rheinnachrichten
 
+3 | -7
 
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Lustige Diskussion: Guido hätte sich einen weißen Sari anziehen und das Salzmonopol der Briten gewaltlos bekämpfen können , in diesem Forum hätte er keine Chance.

Dabei hat er nur gesagt, dass diese ständige Gleichmacherei nicht der richtige Weg ist, um den Wohlstand zu erhalten. Irgendjemand muss es machen und zu viele stehen lieber passiv daneben und unken lieber als selbst aktiv zu werden. So wird das mit dem Kampf auf den globalen Märkten nichts werden.

Warum Guido aber gerade das Erbschaftssteuerrecht als gutes Beispiel erwähnt, bleibt sein Geheimnis. Das zementiert die Ungleichgewichte zwischen Arm und Reich. Hier könnte der Staat schon etwas mehr abschöpfen, es klappt ja auch in anderen reichen Volkswirtschaften.

Um es vorweg zu nehmen:
Ich bin weder Parteimitglied der Liberalen, noch deren Stammwähler. Aber die Rede - habe sie auch verfolgt - enthielt sehr viele Wahrheiten.

Das mit der Freiheit ist so eine, dass mit der Konkurrenz ist es auch. Jeder Mobilfunknutzer und Telefonbesitzer dürfte inzwischen zur Kenntnis nehmen, dass Wettbewerb nicht nur Nachteile hat, sondern für uns Endkonsumenten auch eine Menge Vorteile.

Geradezu köstlich fand ich, als Herr Westerwelle auf einen Aufsatz eines gewissen Fritz Kuhn aus dem Jahr 1984 zu sprechen kam.

Wenn das stimmt, war´s ein Stoß in das Herz der "Gegen-alles-Partei". Herr Kuhn war tatsächlich gegen Videotext und ISDN???????
Na da wird ja ein richtiger Schuh draus.

Was die Linken angeht, dazu gab´s an anderer Stelle schon eine Diskussion. Wiederholung wäre langweilig. Die haben sich in dieser Woche selbst entkleidet.

Ob´s für die FDP nun besser wird, steht auf einem anderen Blatt.

Nochwas zur Berichterstattung der ARD:
Soso, Herr Westerwelle hat also nicht das gesagt, was sich die Herren und Damen Redakteure so schön vorbereitet haben. Erst ein Schiff sturmreif schießen und dann vom Kapitän verlangen, dass er als erster das Boot verlässt. Na, das hört sich doch nach einem richtigen Widerspruch an. Geradezu tragisch, wenn die Politiker nicht das machen wollen, was ihnen die Medien zuvor nahegelegt haben. Das muss man natürlich erwähnen, hat aber nicht in jedem Fall etwas mit ausgewogener Berichterstattung zu tun.

Nachtrag:
Als ich den jugendlich-eloquenten Herrn Lindner im Interview nach der Rede hörte, bin ich richtig froh, dass er nur Laufbursche und Scharfmacher im FDP-Stall bleibt. Hat dieser Schnösel doch glatt behauptet, in NRW werden Gymnasien abgeschafft.

Noch bezeichnender war die Redaktion der Stichwortgeberin von n-tv (Journalistin wäre überambitioniert), hat sie diese dreiste Behauptung doch glatt unkommentiert stehen lassen.

Man sollte die Medienberichterstattung schon kritisch begleiten, so viel stand nach dieser "Sendung" fest.

[ nachträglich editiert von Rheinnachrichten ]
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06.01.2011 17:54 Uhr von freax
 
+7 | -2
 
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@Agitator: Genau, die wissen wie das geht. Als Hitler angetreten ist um die Welt zu erobern und die Juden auszurotten, hatte er schon den Plan, dass Deutschland besiegt wird und daraus in Folge eine der größten Wirtschaftsnationen der Welt hervorgehen wird. Das hat der alles gewußt der Adolf, der Rest war nur Mittel zum Zweck !!1!!1elf!!!

Die Experten streiten aber noch darüber, ob es ihm die Illuminaten gesagt haben oder die Aliens, die später in Roswell gelandet sind, aber früher schon die Pyramiden gebaut hatten und 1928, am 1.4. um 11:11 mal kurz zum Kaffee vorbeigeschaut haben.

*kopfschüttel*
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06.01.2011 18:06 Uhr von Gimpor
 
+9 | -3
 
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Normal: Wenn dem kleinen Guido die Argumente ausgehen, nennt er die Gegner halt "Linke", "Kommunisten" und ähnliches. Erinnert mich bisschen an den Wahlkampf der Republikaner in Amerika (Googlet mal nach "communist" in der Bildersuche und ihr seht ganz viele Bilder von Obama).
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06.01.2011 18:09 Uhr von blaablaablaa
 
+4 | -7
 
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@freax: ,,Ich hätte gerne mal eine Regierung, deren Ziele echte soziale Gerechtigkeit ..... ,,

echte soziale gerechtigkeit geht nur mit einer starken wirtschaft einher, also gut qualifizierte facharbeiter und und gute fürungskräftesind unabdingbar ebenso wie ingenieure, doktoren ect. wenn der staat aber die häjfte des bruttosozialproduktes nur alleine für soziale zwecke ausgeben muss, schwächt es ebendiesen eben
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06.01.2011 18:12 Uhr von freax
 
+6 | -0
 
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@Gimpor: Vor allem, wo Kommunismus, nach einer reinen Lehre, ein tolles System wäre. Ja ich weiß, dass das unmöglich ist, da es immer Menschen gibt, die sich als was besseres sehen als andere und eben nicht gleich sein wollen mit allen und in Folge dessen das System zerstören. Deshalb funktioniert Kommunismus in der Praxis genausowenig, wie unsere, auf asozialer Marktwirtschaft aufgebaute, Demokratie.

Übrigens ist das "kommunistische" China momentan einer der erfolgreichsten Spieler im Kapitalismus. Denkt mal drüber nach, China ist genauso kommunistisch wie wir hier demokratisch ;-)
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06.01.2011 18:20 Uhr von Gingerkid
 
+3 | -0
 
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@freax: china muss erfolgreich sein, die haben noch mehrere jahrzehnte aufzuholen das darf man bei der ganzen sache nicht vergessen. china befinden sich z.Z. in einem mega aufschwung aber das haben andere länder schon längst hinter sich. china ist nur der nachfolger der versucht die fehler die andere gemacht haben zu beseitigen bzw nicht zu machen. es wird aber immer neue probleme geben und vor denen kann china sich dann nicht mehr retten weil sie genau den weg eingeschlagen haben der ihnen diese probleme beschert hat

[ nachträglich editiert von Gingerkid ]
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06.01.2011 18:24 Uhr von freax
 
+4 | -3
 
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@blabla: Ist dein Name Programm? Soziale Gerechtigkeit bedeutet in erster Linie, dass es allen gleich geht, ob gleich gut oder gleich schlecht ist in dem Begriff erstmal nicht enthalten.

Richtig ist, wenn es allen gleich gut gehen soll, brauchen wir eine starke Wirtschaft. Dafür brauchen wir ein gutes Bildungsniveau. Und zwar nicht nur im Schnitt, sondern vor allem auch mit möglichst geringen Abweichungen nach unten. Nix mit Kleinhalten der Unterschicht und so.

Aber nur mit Akademikern läuft ein Land auch nicht. Wir brauchen auch Leute die die Pizza bringen und den Müll abholen. Soziale Gerechtigkeit bedeutet vor allem, dass es auch diesen Menschen gut geht, auch wenn sie weniger gebildet sein mögen und einen weniger anspruchsvollen Job tun.

Da wir aber nicht alle auf ein Level bekommen können wie heute die Oberschicht bedeutet das, dass die da oben was von ihrem Kuchen abgeben müssen! Das steht im absoluten Gegensatz zu dem was Herr Westerwelle meint wenn er sagt "Leistung muss sich wieder lohnen". Der meint nämlich, dass sein Kumpel der Arzt noch mehr verdienen muss und der Pizzalieferant, dessen "Gehalt" eh schon durch Hartz4 aufgestockt werden muss, noch weniger bekommt, weil der in Guidos Augen nämlich nix leistet.

Und wenn sich ALLE beteiligen und was von ihrem Kuchen abgeben würden, dann bräuchten wir gar nicht mehr so viel Geld in die sozialen Systeme stecken, weil es genug Arbeit gäbe und auch jeder von seiner Arbeit leben könnte. DAS wäre dann soziale Gerechtigkeit. Halte ich in diesem Land übrigens für genauso wahrscheinlich, als dass ich gleich auf dem Weg zum Einkaufen von Aliens entführt werde.
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06.01.2011 18:30 Uhr von anderschd
 
+2 | -1
 
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Das hätte sich: der Kasperkopp früher überlegen sollen.
Wer nicht will, dass die Konkurrenz siegt, muss besser sein.
Aber verbale Attacken zeugen von Ratlosigkeit. Mal sehen, was wird.

[ nachträglich editiert von anderschd ]
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06.01.2011 18:31 Uhr von freax
 
+1 | -1
 
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@Gingerkid: China ist im Moment da, wo wir hier zur Zeiten der industriellen Revolution waren, richtig. Sie haben den Vorteil, dass sie aus unseren Fehlern lernen können. Ob sie es tun oder nicht, kann man jetzt noch nicht sagen. Darum ging es mir aber auch gar nicht. Mir ging es darum zu sagen, dass China kapitalistisch ist, was du mit deiner Aussage aber ja bestätigt hast :-)
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06.01.2011 18:37 Uhr von freax
 
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@sosoaha: Hmm, ich muss mir ja durchaus öfter nachsagen lassen, dass ich vieles zu pessimistisch sehe, dabei empfinde ich mich eher als realistisch. Wenn du aber denkst, dass soziale Gerechtigkeit in diesem Land wirklich möglich ist, dann würde mich schon interessieren, an welchen Punkten du das festmachst und wo du aktuell einen Trend zur Verbesserung der Lage siehst. Ich sehe eher, dass die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird und dass zielführende Punkte, wie z.B. bessere und ausgewogenere Bildung für alle, eher immer weiter torpediert werden.
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06.01.2011 18:39 Uhr von CommanderRitchie
 
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Nehmts gelassen leute nach den diversen kommenden Wahlen ist diese FDP - Pfeife sowieso von der politischen Bühne verschwunden !!!
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06.01.2011 18:45 Uhr von freax
 
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@CommanderRitchie: Wir werden sehen. Ich befürchte, dass es wieder genug Leute gibt, die Angst vor wirklichen Veränderungen haben und deshalb ihr Kreuz doch wieder da machen, wo sie es immer gemacht haben, trotz Hotelsteueraffäre und dem üblichen Versagen der Gelben. Man darf weiterhin auch nicht ausser acht lassen, dass die FDP sehr erfolgreiche Klientelpolitik für IHRE Klientel gemacht hat, siehe z.B. "Gesundheitsreform". Den Kleinen nehmen und denen da oben geben. Wäre ich Arzt und Egoschwein ohne soziales Gewissen, ich würde den Guido sogar zum Kanzler wählen. Im Zweifel sind das aber die Leute, die nicht Mittwochs um 11:00 dem Forsa Mitarbeiter in der Fußgängerzone in die Arme laufen für seine "repräsentative" Umfrage.

Die Hoffnung stirbt aber zuletzt ;-)
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06.01.2011 18:48 Uhr von Samick
 
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Hey freax: In deiner Welt will ich leben. Dann fahr ich nur noch rum und bring Pizzas, und lebe genau so wie ein Professor oder Chefarzt. Vielleicht mach ich auch gar nichts, oder stell mich zu dumm. Wird ne geile Zeit. Endlich kriegen alle Hartz4!
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06.01.2011 18:52 Uhr von Gingerkid
 
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@freax: ;D hast vollkommen recht. ist für mich nur wie ein rotes tuch wenn man den jetzigen aufschwung von china mit anderen ländern vergleicht.
hehehehe der kapitalismus ist eh der hammer. viele vergessen das kapital vergänglich ist ... wissen aber bleibt (ausser es wird von irgendwelchen deppen verbrannt vernichtet verboten etc).
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06.01.2011 19:11 Uhr von Gingerkid
 
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@samick: ich geb dir nen besseren vergleich.
ein lagerist verdient durchschnittlich 1850euro brutto
für (überwiegend) physisch und (teilweise) psychisch schwere arbeit. kaum einer geht mit vollem bezug in rente d.h. viele gehen in frührente.
ein außendienstler(besucht die baustellen, dient als berater, holt kunden an land) verdient locker mehr als das doppelte von der provison ganz zu schweigen
wiso verdient dann z.b. ein mitarbeiter im außendienst das doppelte obwohl er seinen körper kaum einer gefahr aussetzt
mehr geld?
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06.01.2011 19:12 Uhr von freax
 
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@Samick: Ich habe ja selber geschrieben, dass ich das für ziemlich ausgeschlossen halte. Aber nur, weil etwas unrealistisch erscheint, kann man dieses Bild ja trotzdem als Ziel nehmen und darauf hinarbeiten. Selbst wenn man einen optimalen Zustand nie erreicht, würde jeder Schritt in diese Richtung eine Verbesserung für die Menschen bringen.

Alternativ kannst du natürlich auch einfach versuchen in diesem System für dich das beste rauszuholen, egal was mit den anderen ist. Dann bist du bei Guido an der richtigen Adresse, der steht auf Leute mit dieser Einstellung.

Und nur um mal aufzuzeigen, dass das Ziel gar nicht so unrealistisch ist, wenn denn ALLE mitziehen würden, hier mal ein paar Zahlen.

Die deutsche Staatsverschuldung liegt momentan bei rund 1.8 Billionen Euro. Unglaubliche Zahl, oder? Demgegenüber liegt, laut folgendem Link (http://www.talkteria.de/...), das Privatvermögen aller Deutschen bei noch unglaublicheren rund 5.4 Billionen Euro. 10% der Deutschen verfügen über 2/3 davon, das macht 3.6 Billionen, was also dem DOPPELTEN der Staatsverschuldung entspricht.

Würden also die reichsten 10% der Deutschen allesamt auf die Hälfte ihres Vermögens verzichten, wäre Deutschland schuldenfrei!

Das macht im Schnitt, für die oberen 10% übrigens ein Durchschnittsvermögen von 450.000EUR bei angenommen 80Millionen Einwohnern. M.E. würde man niemandes Existenz und nichteinmal seinen Luxus gefährden, wenn man gestaffelt von oben nach unten den Leuten die 1.8Billionen abnehmen würde.

Und da kommt ein Guido und erzählt uns, mehr oder weniger durch die Blume, dass es Sinn macht, eine weitere Verteilung von unten nach oben vorzunehmen und vor allem, dass wir uns so viele Hartz4 Empfänger nicht leisten können.

Über soviel Unverfrorenheit kann ich nur den Kopf schütteln.
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06.01.2011 19:16 Uhr von blaablaablaa
 
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nachtrag: wenn die hälfte des bruttosozialproduktes in die sozialwirtschaft geht, fehlt es natürlich u.a. in der bildung, also generation blöd eben, ....
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06.01.2011 19:18 Uhr von freax
 
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@blabla: Richtig erkannt. Aber die, die es ändern könnten (s. mein Post zu Samick), haben da überhaupt kein Interesse dran, weil es ihre Position schwächen würde und ihnen "die da unten" schlichtweg egal sind.

Edit: sie haben vor allem deshalb kein Interesse daran, weil eine gute Bildung die Voraussetzung dafür ist, dass man die Hintergründe der aktuellen Lage überhaupt erkennen und verstehen kann. Denn wenn "die da unten" dies erkennen würden, dann hätten wir die Revolution und das ist das allerletzte, was "die da oben" wollen.

[ nachträglich editiert von freax ]

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