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Birgit Homburger (FDP): Kürzung von Alkohol- und Tabak-Geld bei Hartz IV ist gerecht

Die Bundestagsfraktionsvorsitzende der FDP, Birgit Homburger, hat jetzt die geplanten Kürzungen für Alkohol und Tabak bei Hartz IV verteidigt. Sie sei der Meinung, das diese Posten nicht zum Grundbedarf gehören.

Auch zweifle sie daran, "ob die Allgemeinheit den Alkoholkonsum in der bisherigen Höhe als Regelleistung für Arbeitslose weiter bezahlen muss". Den Zugang zum Internet in den Grundbedarf aufzunehmen, halte sie hingegen für richtig.

Die FDP werde streng darauf achten, das ein gebührender Abstand der Zahlungen zu den Löhnen bestehen bleibe. Aus diesem Grund poche die FDP auf eine Neuregelung bei den Zuverdienstmöglichkeiten.


WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: FDP, Alkohol, Hartz IV, Tabak, Kürzung, Birgit Homburger
Quelle: www.open-report.de

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10 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.09.2010 11:51 Uhr von Glimmer
 
+6 | -18
 
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26.09.2010 12:47 Uhr von lutze92
 
+14 | -2
 
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Ist klar: ,dass sie dagegen ist.
ALG2-Empfänger sind ja auch schließlch keine Hoteliers,die mal eben eine Parteispende abdrücken können.
Wenn jetzt also netterweise ein Millionär im Namen der Arbeitslosen etwas Geld locker macht, setzt sich die FDP sicher um eine Erhöhung des Regelsatzes um 300% ein und das nur für Alkohol und Tabak.
Diese Menschen sind doch keine Tiere, sondern haben die selben Rechte wie jeder andere, zumal viele ja auch arbeiten wollen.
Klar gibt es da schwarze Schafe bei, die nur auf der faulen Haut liegen.Aber deshalb kann man doch nicht pauschal alle leiden lassen.Und wenn es Krankenpfleger gibt die Menschen töten und Priester die Kinder verführen, wird es sicherlich auch faule ALG2- Empfänger geben.
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26.09.2010 12:56 Uhr von Glimmer
 
+5 | -12
 
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Wenn es um Alkohol geht wirds plötzlich ganz still hier.
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26.09.2010 12:58 Uhr von goBear
 
+12 | -1
 
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Ah ja? Die Beträge belaufen sich auf im Monat zusammen gerade mal ein paar Euro im Monat, ist kaum was, deswegen ist das eher Polemik und Stimmungsmache.

Die sollten eigentlich erst mal die Diäten Erhöhungen stoppen, dann die Pensionen kürzen und Frühpensionen wie Frührente einstellen und dann sind bestimmt ein paar Milliarden übrig für Menschenwürde.

Nebenbei, heißt es ja Soziales macht 40% des Bundeshaushalts aus, Tatsache ist aber das rund 25% von 40% auf Diäten und Pensionen von Politikern und Beamten, nur 15% sind es am ende die noch auf Hartz4 et entfallen aber 40% der Einsparungen des "Sparpakets" sind NUR auf Hartz4 etc, und DAS ist eine Schweinerei, nett ausgedrückt.
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26.09.2010 13:05 Uhr von usambara
 
+5 | -3
 
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genau sonst bekommt der Brüderle keine Subventionen auf seinen Weinberg mehr
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26.09.2010 13:38 Uhr von realsatire
 
+8 | -2
 
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Ob es verschiedene Tabellen für ALG2 gibt? Es wurden doch schon oft Zahlen gebracht, weniger als 10€ für Alkohol. Selbst bei Ausnutzung von Angeboten und Billigstfusel wäre es damit nicht möglich sich jeden Tag die Kante zu geben.
Mit Tabak genauso, günstiger Tabak kostet 6€ für 70 Gramm, kommen vielleicht 100 Zigaretten raus, mehr ist nicht in ALG2 eingerechnet.

Wenn man schon so anfängt bestimmen zu wollen wofür jemand sein Geld verbraucht, dann müsste man konsequent bei Obdachlosen anfangen. Diese ins Lager stecken bei "Vollverpflegung", von den meines Wissens jetzt täglich ausgezahlten 11€ lässt sich der Vollrausch bezahlen.

Mal sehen wann solche Sachen kommen, einerseits nachvollziehbarer als das dumpfe "Hartzer bekommen zuviel", zusätzlich haben Obdachlose keine Lobby, geschweige denn Internet. Andererseits auch wieder menschenverachtend, aber das stört doch Politiker nicht.
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26.09.2010 15:05 Uhr von politikerhasser
 
+7 | -2
 
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Mehr Zuverdienstmöglichkeiten heißt noch mehr Minijobs zu noch niedrigeren Löhnen - womit wieder die FDP-Klientel bedient wird.

Ich halt`s bald nicht mehr aus !
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26.09.2010 16:57 Uhr von realsatire
 
+5 | -2
 
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@Fred_Flintstone: Sage das mal den vielen die neben ihrem meist Vollzeitjob noch ALG2 beziehen müssen.
Die dürfen auch nicht mehr Rauchen oder mal eine Flasche Bier/Wein geniessen.
Mit Sicherheit kennt jeder Nichtraucher Raucher, ca 50% der Bevölkerung sind sowas wohl. Frag man jemand wieviel eine Schachtel Zigaretten kostet. Oder auch Tabak plus Hülsen oder Papier. Der theoretisch eingerechnete Betrag reicht ca für 100 Zigaretten Marke Eigenbau, die meisten Raucher brauchen aber am diese Menge in einer Woche, wenn sie wenig Rauchen.
Ebenso beim Alkohol, einmal Stammtisch mit nur 4 frisch gezapften Bieren und das eingerechnete Geld ist verbraucht.
Wer wirklich Alkoholiker ist, knappst sich das sowieso woanders ab, dann reicht als Kleidung 1 Jogginganzug aus, natürlich günstig gekauft..
Wer aber die wirkliche Rechtfertigung für den ALG2-Satz liest, der merkt was nicht stimmt. Dort steht sinngemäß das der Satz so berechnet ist, das es ein Leben eines Menschen im unteren Einkommensbereich ermöglichen soll. Auch viele einfache Arbeiter rauchen, oder trinken etwas Alkohol.
Nochmal deutlich, von den Summen von denen hier die Rede ist, kann man nicht mal einen Kasten Bier kaufen oder eine Stange Zigaretten.
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26.09.2010 17:14 Uhr von realsatire
 
+2 | -1
 
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@Fred_Flintstone: Sicherlich gibt es etliche Menschen die gut mit ALG2 auskommen, oft dabei aber auch Leute die in ihrem normalem Job nicht mehr verdienen, oft sogar tariflich (z.B. Friseure etc).
Sicher gibt es einige, die zu faul sind zum Arbeiten, aber das sind eben beileibe nicht alle. Ebenso wie nicht alle ALG2-Empfänger ihre Schule mit der 8.Klasse verlassen haben, keine Ausbildung haben.
Für den Großteil der Bezieher sind aber einfach keine Jobs mehr da! Jeder der über 30 ist, hat es schwer, erst recht wenn man länger als 1 Jahr aus dem Beruf raus ist, zur Erinnerung 1 Jahr gibt es ALG1, danach dann ALG2=Hartz4.

Das ein Großteil der Arbeitslosen "nur" normale Arbeiter sind, oft auch mit Berufsabschluß, kann man doch denen nicht vorwerfen. Wenn jeder Abitur machen wollte und könnte wäre es trotzdem irgendwann nicht anders, dann bekommt die Stelle als Straßenfeger derjenige mit einer 3 als Durchschnittsnote, der mit der 4 kann wieder gehen.
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26.09.2010 18:22 Uhr von realsatire
 
+2 | -1
 
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@Fred_Flintstone: Ich kenne das mit der "Zwangsheirat" eine der Sachen die gegen sonstige geltende Gesetze verstoßen. Schließlich gibt es nur in wenigen zeitlich begrenzten Sonderfällen Unterhalt zwischen nicht (Ex-)Eheleuten.
Aus diesem Grund, wohl auch das Vermögen, Auto oder einfach das übliche "Hose-runterlassen-müssen" bei Beantragung von ALG2 hält viele Geringverdiener davon ab es zu beantragen.

Wichtiger als das ist aber das Eingeständnis, das es einfach nicht genug Jobs gibt um auch nur einen großen Teil der Arbeitslosen in Arbeit zu bringen.
Das einige das System ausnützen gab es schon immer, einige Gruppen sind jetzt auch mal von der Politik entdeckt worden. Ganz abschaffen kann man aber solche wirklichen "Schmarotzer" nicht, ebenso wie die seltenen aber berüchtigten "Hartzer" die man am Trainingsanzug, ungepflegtem Äußeren und hochprozentigem Einkauf erkennt.

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