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Integrationsdebatte: Die Grünen verlangen einen "Integrations-Soli"

Josef Winkler, Vize-Fraktionsvorsitzender der Grünen, möchte wegen Bildungs-, Sprach- und Integrationsproblemen vieler Migranten die Investitionen in diesem Bereich verstärkt sehen.

Finanziert werden soll dies durch die Erhebung eines "Integrations- und Bildungs-Soli". Dafür soll der Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost ab 2011 stufenweise in eine Förderung der Migranten umgewandelt werden.

"Eines der Ziele muss es sein, die Zahl der Schulabbrecher unter den Einwanderern bis 2015 zu halbieren", so Josef Winkler. Weiter fordert er muttersprachlichen Unterricht und ein kostenloses Kindergartenjahr für Migranten.


WebReporter: s3rverop
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Die Grünen, Integration, Migrant, Solidaritätszuschlag, Bildungspolitik
Quelle: www.rp-online.de

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27 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.09.2010 12:58 Uhr von Glimmer
 
+48 | -6
 
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Wer soll diesen Soli zahlen? Migranten, hoffe ich doch! Wenn ich Urlaub auf Sylt mache, zahle ich auch Kurtaxe für etwas, das die Einheimischen das ganze Jahr erleben dürfen.

Die Ossis werden sich jedenfalls freuen, dass ihre Förderung jetzt Migranten zu Gute kommt. Dadurch wird die Zahl der rechtsextremen Übergriffe spürbar sinken.

[ nachträglich editiert von Glimmer ]
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19.09.2010 13:09 Uhr von radical_west
 
+61 | -6
 
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So ein Blödsinn: Deutschland gibt alleine dieses Jahr 233 Millionen Euro nur für Sprachkurse aus, die Ausländer kostenlos nutzen dürfen um Deutsch zu lernen.
Kein Land der Erde schmeißt soviel Kohle sinnlos zum Fenster raus, um verzweifelt Nichtintegrierbare in die eigene Gesellschaft zu integrieren.
Hier kann jeder kostenlos zur Schule gehen und kostenlos studieren. Alleine dafür zahlt man in den meisten anderen Ländern ein halbes Jahresgehalt.

Wir brauchen mit Sicherheit auch keinen muttersprachlichen Unterricht nur damit Türken in der dritten Generation sich noch mehr wie in der Türkei fühlen können.

Wichtig ist ein Punktesystem wie in Kanada und in den USA und die Möglichkeit Ausländer, die keinen Willen zur Integration zeigen, in ihre Herkunftsländer zurückzuführen.
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19.09.2010 13:14 Uhr von Alice_undergrounD
 
+41 | -4
 
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sonst no was? da wähl ich ja noch lieber die reps :D
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19.09.2010 13:18 Uhr von anderschd
 
+22 | -3
 
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Na hoffen wir mal, dass der Herr nur für sich, nicht für die gesamte Partei spricht. sonst seh ich "schwarz" oder vielmehr, nicht grün......

So kann man seine Prozente auch drücken.

[ nachträglich editiert von anderschd ]
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19.09.2010 13:20 Uhr von Darth Stassen
 
+33 | -4
 
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Ein weiterer Beweis dafür, dass man die Grünen nicht ernst nehmen kann.
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19.09.2010 13:23 Uhr von Alh
 
+27 | -4
 
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OMG: Was für ein Schwachsinn!!!
Bin dagegen und werde diesen Soli auch nicht entrichten. Fertig.
Dieser Winkler hat seinen Job verfehlt und gehört auch abgeschoben, im Ausland kann er dann seine Ideen verwirklichen. Mal sehen wie lange es geht bis er zum Teufel gejagt wird.
Mit den Migranten muß etwas passieren, heute noch, denn es ist fünf nach zwölf.
Sofortiges Einreiseverbot, die Kriterien für eine Einreise werden angehoben, d.h. nur qualifizierte Ausländer dürfen nach D einreisen. Es muß von den Ausländern Vermögen nachgewiesen werden, staatliche finanzielle Hilfen gibt es nicht. Sie müssen Bürgen vorweisen können. Nur Menschen mit gutem Leumund und ohne kriminellen Vorstrafen dürfen einreisen. Die Deutschkenntniss in Sprache und Kultur müssen sehr gut sein. Sie müssen einen Eid ablegen, der die Integrationsbereitschaft ausdrückt.
Die hiesigen Migranten, die von Sozialhilfe leben und noch nie gearbeitet haben gehörten sofort ausgewiesen. Ebenso Migranten die polizeilich negativ aufgefallen sind. Auch Migranten die keinerlei Integrationsbereitschaft zeigen sind auszuweisen.
Die Probleme müssen unbedingt sofort und ohne Verzug bereinigt werden. Jede weitere Hinhaltetaktik unserer Volksvertreter ist nicht mehr hinzunehmen.
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19.09.2010 13:34 Uhr von hofn4rr
 
+25 | -3
 
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den soli: könnte man sich auch sparen, wenn man bei den zuwanderern >vorher< darauf achten würde das sie erstens deutsch können, und zweitens kein kopftuch tragen.

eine ausnahme kann man bei leuten machen, die einen sozialversicherungspflichtigen job nachweisen können.

hätte man auf diese drei punkte von anfang an geachtet, gäbe es heute überhaupt keine diskussion darüber, das etwas falsch gelaufen ist mit gewissen volksgruppen in der dritten generation.

p. s.
der migrantenbonus ist mitunter auch schuld daran, das sich vorallem heranwachsende kaum an gesetze halten.

wenn man nach zehn schweren vergehen immer noch frei herumlaufen kann und weiterhin stütze kassiert, und jeden als nazi betitelt der keine schwarzen haare hat, braucht man sich über die zustände in einigen problemvierteln nicht zu wundern.



[ nachträglich editiert von hofn4rr ]
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19.09.2010 14:13 Uhr von majastick
 
+18 | -3
 
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Bitte was??? Ich soll Kohle zahlen für Leute die heirher kommen, es nicht peilen, nichts tun wollen und sich hier nicht selbst integrieren wollen? Im Leben nicht! Wie wäre es denn wenn man mal die Einreise und Aufenthaltsbestimmungen so regelt wie in Australien, Liechtenstein, Canada usw? Da spart man nicht nur eine Menge Geld sondern mega viele Probleme, schafft soziale Verwarlosung ab und die Kriminalität geht um min. 50% zurück.

Wo leben wir denn bitte? Scheiss Volksfeindregierung, zocken uns bis aufs letzte Hemd ab und verteilen die Kohle überall dahin wos nicht hin soll.
Ich krieg echt langsam nen Hals und sorry Sarrazin hatte Recht wenn ich das hier lese!

Eines weiss ich, bei den nächsten Wahlen, werde ich jeden mobilisieren den ich kann damit er seine Stimme ganz weit Rechts macht!!!

[ nachträglich editiert von majastick ]
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19.09.2010 14:31 Uhr von Bruno2.0
 
+3 | -10
 
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Ich bin: dafür das der Soli für Bildung eingesetzt wird und das meine ich für ALLE Kinder egal ob Migrant oder Deutscher
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19.09.2010 15:04 Uhr von Glimmer
 
+2 | -6
 
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Integration ist schwierig und teuer: besonders bei Menschen, die aus Rumänien zu uns kommen:
http://www.blick.ch/...
(erschreckende Fotos aus Transsylvanien)

Was hat der Hund da im Maul?
Gehirn oder Eingeweide?

[ nachträglich editiert von Glimmer ]
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19.09.2010 15:06 Uhr von romifreak
 
+1 | -10
 
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Sehr witzig eure Kommentare :D

@alh
"Bin dagegen und werde diesen Soli auch nicht entrichten. Fertig."
Also falls dieser Soli irgendwann wirklich entrichtet werden muss, wirst du vermutlich auch nicht drum rumkommen :)

Ich finde, wir der Soli sollte eingeführt werden, damit für ALLE Kinder ein Platz in einer KITA o.ä. eingerichtet werden kann.
Bloß weg aus den Haushalten in denen kein deutsch gesprochen wird und ein Kultur gelebt wird, die sich gegen unsere Werte richtet.
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19.09.2010 15:26 Uhr von farm666
 
+14 | -2
 
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@All: Wisst ihr eigendlich das der Solidaritätszuschlag zeitbegrenzt war?
Wurde stattdessen verwendet um löcher zu stopfen und jetzt auch noch missbraucht für migranten.

Ein doppel verbrechen an die steuerzahler

[ nachträglich editiert von farm666 ]
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19.09.2010 15:43 Uhr von no_trespassing
 
+10 | -2
 
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Ma ne Frage: Wie kommt diese Partei auf über 20 Prozent?

- Entweder es sind genug Wähler da, die von diesem Soli profitieren würden...ich würde auch eine Partei wählen, die mir einen Soli zubilligt.

Oder

- die Deutschen sind zunehmend masochistisch veranlagt.
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19.09.2010 15:45 Uhr von dragon08
 
+6 | -3
 
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@bakan Du laberst dünnes !

"Vielleicht bekomme ich sogar mehr Dankbarkeit zu spüren als von Leuten aus dem Osten. "

Vieleicht ist Dir ja nicht bekannt,das man im Osten genau so SOLI bezahlt !
Das die Treuhand die Betriebe kaputt gemacht hat,Konkurenz mußte weg !

Nun die Islamischen Migranten werden es Dir danken , in dem Sie noch mehr Ihrer Gotteshäuser hier bauen und irgend wann Du als Deutscher hier Gast sein wirst in diesem Land.

Dieser SOLI wird schon eine ganze Weile Mißbraucht ,Er gehört abgeschafft , da Er dem Aufbau nicht wirklich zugute kommt.
Ich würde Ihn weiterzahlen , wenn Er den Menschen zugute kommt , die sich das Studieren nicht leisten können,so als Beispiel.
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19.09.2010 16:26 Uhr von losmios
 
+6 | -4
 
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@ bakan: sag mal bist du nur beschränkt im denken oder tust du nur so?
wie kann man seine eigenen landsleute nur so unterwandern.. fahr in die türkei, grab dirn loch und mach um gotteswillen einen deckel drauf...leute wie du, machen das land so krank wie es ist..

[ nachträglich editiert von losmios ]
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19.09.2010 18:03 Uhr von Th.Behrendt
 
+1 | -3
 
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@ Glimmer: Solche Aussagen können nur von einem dummen Wessi kommen der nicht mal weiß, daß nicht nur Ossis den Soli zahlen sondern Alle. Und auch der Gegenteil ist der Fall, die Rechtsextremen werden dadurch stärker werden, oder glaubst du, daß die den Migranten Geld geben werden?
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19.09.2010 18:31 Uhr von biertrinker23
 
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falsche Prämisse: Das Ziel sollte nicht sein mit aller Macht (Geld)jeden unwilligen halbwegs zu integrieren.
Das mit der Integration läuft von ganz alleine. Zumindest bei denen die das selber wollen.
Die anderen haben hier sowieso nichts verloren.

@Th.Behrendt

Klar zahlen Ossis auch den Soli. Trotzdem ist es eine inzwischen nicht mehr zu rechtfertigende Transferleistung von West nach Ost. Im Westen gibt es inzwischen nämlich genauso viele arme Gegenden.
Das ist in etwa so wie wenn man 10 Leute zwingt jeweils 10.000 Euro in einem Topf zahlen um dann die Häuser von 2 der 10 zu sanieren. Die anderen gehen leer aus. Und dann sagen dir die 2 ins Gesicht. Neee, das ist schon gerecht so. Wir haben ja auch bezahlt ....
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19.09.2010 19:05 Uhr von FirstBorg
 
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@Glimmer: Ja, so sieht es halt in einem Osteuropäischen Land aus das Jahrzehnte lang von einem bekloppten Diktator kaputtgewirtschaftet wurde. 20 Jahre "Freiheit" reichen halt nicht um die gleichen Zustände wie hier zu erreichen.

Aber als einer der auch in Rumänien geboren wurde muss ich sagen, alle Rumänen die ich kenne (ok, neben meinen Verwandten kenn ich sonst keinen :D) sind bestens integriert, alle arbeiten (recht erfolgreich wenn ich das mal so sagen darf) und liegen niemdem auf der Tasche. Allerdings kamen wir aus einem Bereich Rumäniens (Banat) in dem es mehr Leute mit deutschem hintergrund gab als "echte" Rumänen.
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19.09.2010 20:11 Uhr von U.R.Wankers
 
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Die Schreihälse, die selbst von der Stütze leben: zahlen so oder so nichts ein oder Abgaben irgendwelcher Art, geschweige denn Steuern.

[ nachträglich editiert von U.R.Wankers ]
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19.09.2010 20:21 Uhr von biertrinker23
 
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@U.R.Wankers: wen genau meinste jetzt damit?
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19.09.2010 22:11 Uhr von U.R.Wankers
 
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das "Einwegpfand" ist eine CDU-Erfindung: aber das nur am Rand:
http://de.wikipedia.org/...

@ bier

die, die sich angesprochen fühlen und dafür minus geben?
ick finds dufte 8)
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20.09.2010 02:09 Uhr von CHR.BEST
 
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@atze.friedrich: Ich denke, das liegt daran, weil sich die Parteienpolitiker allgemein einen Dreck um uns einfache, migrationslose Bürger scheren.

Solange wir eine Arbeit haben, dürfen wir als Melkkuh und Fußabtreter herhalten, der ruhig bis kurz vorm Umfallen ackern darf (Rente mit 67). Aber wehe wenn wir arbeitslos werden oder uns über zugewanderte "Kulturbereicherer" aka Zivilisationsvernichter offen beklagen. Dann werden wir sofort als rauchende und saufende Schmarotzer sowie Rassisten und Nazis beschimpft.

Mir reicht es schon, wenn ich in der Sendung von Harald Schmidt irgendeinen Wirtschaftsfuzzi rumjammern höre, daß er nun wegen Sarrazins Buch vor seiner arabischen Kundschaft zusätzlich buckeln muß.
Genau solche Wirtschaftstypen sind doch in Wahrheit schuld daran, daß wir uns heute mit diesen ganzen Integrationsproblemen überhaupt erst rumplagen müssen.
Wer hat den die ganzen Problem-Migranten in den 60ern nach Deutschland geholt?

Und wieviele dieser Wirtschaftsbonzen leben denn nun heutzutage in Problemvierteln wie Neu-Köln oder Tür an Tür mit Salafisten? Mit Sicherheit kein einziger!

Wenn es also irgendeine Abgabe geben soll, die die Folgen dieses verantwortungslosen Handelns ausbügeln soll, dann muß sie gefälligst auch zu 100% von den Nutznießern von damals aufgebracht werden. Der einfache Bürger ist eh schon bestraft genug mit prügelden und/oder integrationsunwilligen Einwanderern, die vornehmlich aus der Türkei zu uns gekommen sind.
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20.09.2010 04:38 Uhr von spacerader73
 
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mhhh: lieber Migranten mehr unterstützen als die undankbaren Ossis! In vielen Landesteilen sieht es dort mittlerweile viel besser und moderner aus als im westlichen Deutschland! Und mittlerweile hab ich auch gemerkt, dass so manch ein Migrant mehr Demokratieverständnis hat als so mancher SED-NPD Ossi!
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20.09.2010 04:48 Uhr von spacerader73
 
+0 | -5
 
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Die Ossis sollten sich erstmal selber in diesem demokratischen, sozialen Rechtsstaat integrieren, statt bei Anderen nach Integration zu schreien.....
Sicher könnten einige Migranten sich auch mal zusammenreißen aber wenn ich mir so die westlichen Bundesländer so anschaue, liegt es weniger an den Migranten, dass dort vieles mehr und mehr versifft sondern daran, dass soviel gen Osten gebuttert wird und als Dank dafür haben wir die braune Scheiße wieder am Arsch! Wir brauchen keine "neue Rechte" Partei, sondern eine Westpartei, die den Ossis endlich mal in den Arsch tritt!
So und nun viel Spaß beim herumwüten!
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20.09.2010 05:26 Uhr von hofn4rr
 
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kindergartenplätze: >> Weiter fordert er muttersprachlichen Unterricht und ein kostenloses Kindergartenjahr für Migranten. <<

bei zwei kindern können da schnell mal bis zu 4000 euro im jahr zusammenkommen.

wie das von der allgemeinheit zu bezahlen sei, wurden in letzter zeit auch schon tolle vorschläge gemacht.

unter anderem das man auch bis 70 arbeiten soll...

>> kostenloses Kindergartenjahr für Migranten. <<

und wieso erwähnt er nur migranten in dem zusammenhang?

ach ja, die anderen eltern habens ja, und brauchen auch blos arbeiten zu gehen, damit die kinder in den kindergarten können.

migranten das selbe zu empfehlen wäre ja gemein und empörend.

p. s.
was der quatsch mit dem muttersprachlichen unterricht soll erschließt sich mir noch nicht.
zumal in einem kindergarten alleine schon mal mehr wie 10 verschiedene sprachen vorkommen können.

um in jeden kindergarten sprachlehrer schicken zu können, müsste man warscheinlich auf den örtlichen muezzin zurückgreifen, abgesehen von dem goldesel.

[ nachträglich editiert von hofn4rr ]

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