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Eklat im Bundestag: Linke-Abgeordnete wurden des Plenarsaals verwiesen

Zu einem Eklat kam es am heutigen Freitag im deutschen Bundestag. Mehrere Abgeordnete der Partei "Die Linke" sind durch Bundestagspräsident Norbert Lammert des Plenarsaals mit Hinweis auf die Hausordnung verwiesen worden.

Die Hausordnung des Bundestags besagt nämlich unter anderem, dass öffentliche Proteste im Plenarsaal untersagt sind. Die Abgeordneten trugen ein Protest T-Shirt, das gegen den geplanten Umbau des Stuttgarter Bahnhofs (Stuttgart 21) gerichtet war.

Kurz zuvor hatte der amtierende Verkehrsminister, Peter Ramsauer, der Linken vorgeworfen, dass sie sich im Rahmen der aufgeflammten Diskussion um das Projekt Stuttgart 21 über demokratisch getroffene Entscheidungen hinwegsetzen wolle.


WebReporter: Caducus_Saccus_Oryza
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Politik, Bundestag, Die Linke, Eklat, Stuttgart 21
Quelle: www.rhein-zeitung.de

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37 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.09.2010 13:10 Uhr von Jerryberlin
 
+21 | -17
 
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Ick verstehe immer nur: Bahnhof ...
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17.09.2010 13:27 Uhr von proPhiL
 
+35 | -11
 
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immer diese "demokratische Entscheidung": natürlich wurde die entscheidung demokratisch legitim getroffen. aber das heisst ja nicht, das sie korrekt war.
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17.09.2010 13:27 Uhr von fallobst
 
+32 | -14
 
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ach, springen die linken jetzt auch auf den: protest-zug auf? haben aber sehr lange gepennt.
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17.09.2010 13:33 Uhr von Jerryberlin
 
+30 | -39
 
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Hoffentlich: werden se nich`wieder reingelassen...
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17.09.2010 13:36 Uhr von fallobst
 
+11 | -11
 
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@ prophil: ja und wer bestimmt was korrekt ist? du oder der weihnachtsmann vielleicht?

die entscheidung wurde nicht grad gestern spontan gefällt trotz ganz anderer wahlversprechen (siehe mehrwertsteuer-erhöung seitens der spd), sondern ist fast 20 jahre durch diverse gremien, landtage und gerichte gewandert. mehr als genug zeit um bei einer landtagswahl einen regierungswechsel durchzuführen und s21 damit zu verhindern. aber nichts ist fast 20 jahre lang passiert. auch das ausmaß der proteste hielt sich sehr im rahmen der notorischen berufsdemonstraten.

ich weiß zwar nicht genau wie jetzt die kostenbeteiligung des landes, der stadt etc. ist, aber ich würde das ding schon allein deshalb bauen, weil sonst eh "überschüssiges geld" (ein witz bei unserem schuldenberg) in den länderfinanzausgleichs- wahnsinns-topf wandert und am ende sich der penner berlin wieder etwas ganz tolles mit dem geld anderer leistet...

[ nachträglich editiert von fallobst ]
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17.09.2010 13:39 Uhr von Darth Stassen
 
+19 | -32
 
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17.09.2010 13:41 Uhr von Wurstwasserpfeiffe
 
+39 | -10
 
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Über demokratisch getroffene Entscheidungen?

Hahahahahahahaha....
Geiler Witz.

Die waren vermutlich genauso demokratisch getroffen worden wie Merkels Unterzeichung des EU Vertrags.
Ich kann gar nicht so viel fresse wie ich kotzen könnte.
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17.09.2010 14:23 Uhr von flireflox
 
+32 | -12
 
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Also ist ein Tshirt schon offener Protest? Das Projekt Stuttgart21 kostet jetzt schon Milliarden und wird weiterhin noch zweistellige Milliardenbeträge kosten.

Gleichzeitig will man aber das Elterngeld für Hartz4 Bezieher streichen, will generell Hartz4 kürzen, hat kein Geld für Schwimmbäder und Museen, kann Straßenreparaturen nicht mehr bezahlen etc. etc. etc.

Ich bin dafür, dass wir eine neue Behörde schaffen und zwar eine neue Geheimdienstbehörde die sämtliche Politiker und Beamte überwacht und bei Korruptionsfällen die Todesstrafe eingeführt wird. Oder was glaubt ihr wieviele Politiker und Beamte sich für dieses Wahnsinnsprojekt haben schmieren lassen ...

Das tolle daran wäre, dass wir bald Schuldenfrei wären in Deutschland und wir nur noch ganz wenige Politiker hätten die lange am Leben bleiben.


<--- Hinweis an das Zensurteam: Die Forderung nach der Todesstrafe ist deshalb legitim und keine "Hetze" da sie in manchen Bundesländern noch in der Verfassung steht, und nur deshalb ausgesetzt ist, weil das Bundesrecht über dem Landesrecht steht. Die Todesstrafe bei Korruption wird desweiteren in vielen anderen Ländern praktiziert und ist somit auch kein Teil einer Hetze die gegen die Netiquette verstößt.

[ nachträglich editiert von flireflox ]
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17.09.2010 14:34 Uhr von Schwertträger
 
+3 | -7
 
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@Fallobst: Bauen ja, aber nicht in der jetzigen Form.

WENN SCHON, dann bitte doppelt so groß (jetzt ist´s nämlich zu klein), mitsamt den in der Umgebung nötigen Umwälzungen der Bahn-Infrastruktur.
DANN ist´s zwar immer noch Luxus, aber wenigstens vernünftig dimensioniert, um auch in Zukunft sinnvoll zu sein.
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17.09.2010 14:39 Uhr von Spartakist
 
+20 | -9
 
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Unverständlich: Lieber Alh,

in deinem Hass gegenüber Linken solltest du der deutschen Sprache aber mächtig sein.

Das Wort "einzigste" gibt es nicht ;)! Und wenn es eines Tages nur noch Die Linke als Partei geben sollte, würde deine Stimmabgabe sowieso obsolet geworden sein! Interessant, dass es in deiner Welt ein Wahlsystem geben kann, in dem nur eine Partei antritt.... :)

Ehre und Anstand äußert sich auch darin, wie man über seine politischen Konkurrenten redet. Man sollte soviel Anstand in sich tragen, dass man Begriffe wie "Zecken", "Gesindel" usw. nicht verwendet...
Außer man selbst verkörpert die Ideale "Ehre" und "Anstand" nicht ;)!

Zum Thema:
Emotional applaudiere ich dieser Abgeordneten, da eine demokratische Entscheidung nicht immer richtig sein muss. Denn wenn 50 Millionen Menschen eine Dummheit von sich geben, ist sie durch die Zahl der Menschen nicht richtig. Sondern nur eine Mehrheitsentscheidung.

Leider ist das Parlament aber nicht der richtige Ort um soetwas von sich zu geben. Daher buche ich dieses Verhalten als "Stimmenfang" und Populismus ab ;)!
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17.09.2010 14:57 Uhr von BillyBoy1290
 
+9 | -27
 
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17.09.2010 15:05 Uhr von HBeene
 
+9 | -6
 
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Alles Verbrecher, warum unterscheidet ihr noch in: Parteien?
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17.09.2010 15:05 Uhr von Spartakist
 
+19 | -6
 
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@ Billy_Boy1290: Es gibt etwas das sich Menschlichkeit nennt und die gebietet einem eigentlich solche Begriffe nicht zu verwenden.

Ich prangere eure Wut an eine demokratische Partei verbieten zu wollen, aufgrund ihres vermeintlichen Extremismus.

Dabei wird aber nur euer Extremismus offensichtlich ;)!
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17.09.2010 15:08 Uhr von ElChefo
 
+7 | -8
 
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Oh mann Verstehe nicht, wie sich einige über sowas aufregen können. In einer Demokratie entscheidet die Mehrheit. Nicht andersrum. Und nun versucht diese kleine Randpartei, die Mehrheit solange zu terrorisieren, bis die Entscheidung passt? Seltsames Politikverständnis.

Was den Rauswurf angeht, einfaches Beispiel:
Ich gehe bei Rot über die Ampel, weil sonst grad kein Verkehr herrscht. Werde ich erwischt, kostets ein Bußgeld für die Ordnungswidrigkeit. Dieser Umstand war mir bekannt, lange bevor ich das tatsächlich getan habe. Ich habe trotzdem bewusst die Entscheidung getroffen, mich über dieses Gesetz hinwegzusetzen. Ergo muss ich mit Strafe rechnen und kann mich kaum darüber beschweren, wenn der Fall eintritt, das ich erwischt werde.

So ist es im Bundestag auch:
"DIE" wissen um die Regeln. Siehe dazu auch die Klamotte mit den Plakaten, den 4ten September in Kunduz thematisierend. Trotzdem setzen sie sich über alle Regeln hinweg, demonstrieren damit doch nur ihr Denken, über dem Gesetz zu stehen.
Frage: Brauchen wir solche "Demokraten"?
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17.09.2010 15:25 Uhr von BK
 
+8 | -8
 
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S21 - Oben Ohne: Zu Stuttgart 21: Ich bin selber Schwabe und muss sagen ich halte von dem Prostestaktionen überhaupt nichts mehr. Seit Jahrzehnten wurde das Projekt geplant, veröffentlicht etc.

Die ganze Zeit hat sich keine SAU dafür interessiert und nun wo das ganze WIRKLICHKEIT wird fangen einige an mit schreien.

Ich finde der ganze Protest und die Einsprüche kommen zu Spät...
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17.09.2010 15:39 Uhr von Shoiin
 
+7 | -11
 
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regeln: können sich die linken im bundestag nicht auch mal daran halten? wer soll die denn sonst für voll nehmen.
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17.09.2010 16:30 Uhr von fallobst
 
+7 | -11
 
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@ emilio.giggle: cochones in der hose? wo waren denn die linken die ganze zeit vorher bei dem thema? da hat ja sogar die spd schneller auf das thema umgeschwenkt und das will ja was heißen.

das ist kein cochones, es ist lächerliches und billiges fähnchen-in-den-wind-halten. insofern hat sich die linke perfekt in die politik integriert, lol
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17.09.2010 17:00 Uhr von Titulowski
 
+6 | -2
 
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@fallobst: Stimmt, die SPD war schneller...waren schließlich die ganze Zeit für das Projekt, bis es zu Protesten kam. xD

[ nachträglich editiert von Titulowski ]
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17.09.2010 17:11 Uhr von lunatir
 
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@fallobst: Wenn du dich mit Politik beschäftigen würdest, dann würdest du wissen das sich Die Linke schon vor Monaten mit guten Argumenten gegen das Projekt "Stuttgart 21" gewendet hat, auch im Paralament.
Warum schauen so wenig Leute einfach mal bei der Linken nach?
Nur weil die Medien nicht darüber berichtet haben, war Die Linke dennoch immer dabei.

Ich bin eigentlich zwar auch gegen solche Art von Protest im Parlament, aber ich sehe ja wie viele Leute gar nicht gewußt haben das sich Die Linke schon seit langem mit diesem Thema befasst.
Zudem zeigen solche Aktionen aber auch, daß innerhalb der Linken mehr Spielraum für Meinungsäußerung herrscht als bei den anderen Parteien.
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17.09.2010 17:25 Uhr von Radikaldemokrat
 
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blah: fallobst,

guten Morgen, DIE LINKE war von Anfang an gegen S21 - wenn Dir das entgangen sein solte liegt das daran dass die Lobbyisten-Medien generell DIE LINKE ignorieren. Di solltes weniger BILD lesen
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17.09.2010 17:27 Uhr von lunatir
 
+9 | -2
 
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@ElChefo: Nein, du hast ein seltsames Politik-und Demokratieverständnis.
Natürlich kann man unterschiedlicher Meinung über diese Art von Protest sein.
Aber wie kommt man nur auf solch Formulierung, daß Die Linke "die Mehrheit solange terrorisiert, bis die Entscheidung passt"?
Einige haben so ihre Meinung kund getan, nichst weiter.

Und wenn du von "kleine Randpartei" sprichst, dann solltest du wissen das Die Linke sowohl nach Mitgliedern, als auch nach Mandaten und sogar Direktmandaten die Drittstärkste Partei in Deutschland ist.
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17.09.2010 17:34 Uhr von Radikaldemokrat
 
+7 | -3
 
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blah: ElChefo,

von welcher Demokratie redest Du bitte? DIE LINKE ist die einzige Partei im Bundestag, deren Standpunkte nicht von der Banken/Atom/Pharma/-Lobby vorgesetzt werden und den "Regeln" der Großkonzerne folgen (ja, auch die Grünen und SPD sind lobbyverseucht, wenn auch nicht von den Energiekonzernen wie CDU/FDP)

Deine Lobbykratie braucht kein Demokrat.
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17.09.2010 17:50 Uhr von lopad
 
+11 | -0
 
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Verkehrsminister, Peter Ramsauer, der Linken vorgeworfen, [...] über demokratisch getroffene Entscheidungen hinwegsetzen wolle. "

Wirklich demokratisch wäre es, wenn das Volk darüber entscheiden könnte ob Milliarden an Steuergeldern so in den Sand gesetzt werden.

Hier hingegen wollen sich ein paar Politiker auf Kosten des Volkes ein Denkmal setzen, ohne Rücksicht auf Verluste.
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17.09.2010 17:50 Uhr von NemesisPG
 
+5 | -1
 
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@radikaldemoktat: die meisten im Lande wollen doch gar nicht wissen , das es im Westen gar keine ex SEDler geben kann . Es sind alle Sozialisten und Komunisten und rote Socken . Ich selbst finde es nicht schlecht das etwas Leben in das Altersheim "Reichstag " kommt . Diesen selbstgefälligen Polis müsste viel öfters der Marsch geblasen werden . In vielen Dingen haben die Linken doch absolut recht . Nur weil sie aus der ehemaligen SED entstanden sind braucht man nicht ständig auf sie einzuprügeln.Es ist doch gut das es vorläufig wenigstens eine Partei gibt die noch nicht von Lobbyisten versaut ist.Die kleine Aktion im Bundestag ist doch eigentlich keine News wert.Kinkerlitzchen nichts weiter.
In ein paar Jahren werden sie wie die Grünen damals etabliert sein.Die Blockflöten und Ihre Parteikassen wurden sehr schnell assimiliert. Seltsam , darüber regt sich niemand auf .
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17.09.2010 18:11 Uhr von lunatir
 
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@NemesisPG: Volle Zustimmung!

Viele wissen nicht mal das schon in der damaligen PDS nur noch 5% der ehemals 2,3 Mio SEDler geblieben sind.
Und diese "Übrigen" haben das Politbüro entlassen und die Partei kontinuierlich demokratisch reformiert, als sie frei entscheiden konnten.
Dagegen haben CDU/FDP sogar 4 DDR-Blockparteien einfach geschluckt.
Diese werden ohne Probleme Ministerpräsidenten, siehe Althaus, Tillich, Junghans usw, während man Die Linke immer noch wie im Kalten Krieg behandelt.

Dennoch habe ich ein gutes Gefühl darin, daß sich Die Linke im Gegensatz zu den Grünen inhaltlich noch lange treu bleiben wird.
Die schweißt einfach viel mehr an Erfolgen und Niederlagen zusammen.

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