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Ursula von der Leyen: Elterngeld für Langzeitarbeitslose soll gestrichen werden

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird von der Opposition kritisiert, da sie vorwiegend bei den sozial Schwachen sparen will. Wie bereits bekannt, soll das Elterngeld für Langzeitarbeitslose gestrichen werden. Außerdem soll der Heizkostenzuschuss und der Rentenzuschuss entfallen.

Ursula von der Leyen begründet diese Schritte damit, dass diese Bereiche sowieso kaum Wirkung haben. Linke-Chef Klaus Ernst kritisierte ebenfalls den Sparplan: "Bei den sozial Schwachen wird ganz besonders gekürzt." Gerade die, die für die Bankenkrise nichts können, werden jetzt am meisten belastet.

Außerdem sagte Grünen-Sozialexperte Markus Kurth zu von der Leyen, sie würde "einfach mal drauflos" sparen, da sie sich unter Druck gesetzt fühlt. Rückendeckung bekam von der Leyen lediglich von FDP-Sozialexperte Heinrich Kolb, der mitteilte, dass die Sparpläne vertretbar seien.


WebReporter: Crushial
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Ursula von der Leyen, Elterngeld, Sparplan, Rentenanspruch
Quelle: www.sueddeutsche.de

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76 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.09.2010 06:58 Uhr von Jaegg
 
+29 | -19
 
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beleidigung: die regierung kann man doch eh knicken ... setzt millionäre bekommen weiterhin kindergeld und den bedürftigen wirds gestrichen .. schl****

[ nachträglich editiert von Jaegg ]
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17.09.2010 07:19 Uhr von lonsheimer
 
+21 | -1
 
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@jaegg: verwechsel nicht das Kindergeld mit Elterngeld.
Elterngeld wird für 14 Monate gezahlt und ist für ein Elternteil, das sich in den ersten Lebensjahren um die Entwicklung des Kindes kümmert.
Das Kindergeld gibt es für das Kind und dieses wird bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gezahlt. In besonderen Ausnahmefällen auch bis 27 Jahre (Studenten, Auszubildende)
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17.09.2010 07:25 Uhr von ThreepH
 
+33 | -9
 
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Kaum Wirkung? Hat die nen Schnuller in der falschen Öffnung stecken? Elterngeld sind mindestens 300/Monat, das ist eine gewaltige Stütze für jeden, arm oder nicht. Schon klar dass das jemandem mit höherem 4stelligen Nettolohn nicht auffallen mag. Ich finde das ziemlich arrogant und fern jeder Realität, wie wenn der Papst über Sex urteilt.
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17.09.2010 07:30 Uhr von FredLB2001
 
+19 | -25
 
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Elterngeld: Ich finde die Idee nicht schlecht. Ich meine, wenn ich vorher nicht gearbeitet habe, warum sollten die Leute dann 300€ bekommen? Im Gegensatz geht jemand arbeiten, verdient aber sehr wenig und bekommt auch "nur" 300€ Elterngeld. Da stimmt dann doch was nicht. Warum sollte es den Arbeitslosen in dem Fall besser gehen. Hier muss die Grenze wieder her. Arbeit muss sich wieder lohnen und interessant werden.
Und wenn diese Maßnahme in die gleiche Kerbe schlägt, dann bin ich auf jeden Fall dafür.
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17.09.2010 07:36 Uhr von opheltes
 
+11 | -25
 
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17.09.2010 07:56 Uhr von MasterM
 
+18 | -6
 
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Das Elterngeld war ja nie an die Arbeit geknüpft, warum den Arbeitslosen vorenthalten? Das ist schon wichtig, da gerade Babies sehr teuer sind. Und da sollte nun wirklich nicht gespart werden.
Auch clever den Heizkostenzuschuss vorm Winter zu streichen. Als nächstes wird sich dann aufgeregt, dass die H4er alle krank sind.
Ich gehe arbeiten, möchte aber mal sagen, dass nicht jeder Arbeitslose ein Schmarotzer und Alkoholiker ist, auch wenns gern so dargestellt wird.
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17.09.2010 07:58 Uhr von usambara
 
+27 | -7
 
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die Rabenmutter der Nation frisst ihre Kinder...
Sie hat es ja nicht nötig und lässt sich vom Steuerzahler ein Kindermädchen bezahlen, während sie u.a. alleinerziehenden Müttern das Geld streicht, die keine andere Wahl haben als Hartz4 zu beziehen.
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17.09.2010 07:58 Uhr von xblane
 
+4 | -8
 
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klar: meine neugeborenen würd ich auch verwahrlosen lassen, wenn ich nicht das geld für kleidung,essen,windeln und co habe.
übrigens: man wird arbeitslos, wenn man die arbeit verloren hat. ;)
wie kann man arbeitslos werden, wenn man vorher nicht gearbeitet hat?
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17.09.2010 07:59 Uhr von Aggronaut
 
+0 | -18
 
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17.09.2010 07:59 Uhr von Perisecor
 
+8 | -32
 
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17.09.2010 08:07 Uhr von xblane
 
+3 | -7
 
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klar: ich las doch auch meine neugeborenen verwahrlosen, weil ich nicht genug geld für nahrung,kleidung,windeln und co habe. ;)
es verdient ja auch jeder 50k/jahr.

übrigens: man wird arbeitslos wenn man die arbeit verliert.
also: wie wird man arbeitslos wenn man nicht gearbeitet hat?
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17.09.2010 08:09 Uhr von tutnix
 
+17 | -4
 
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FDP-Sozialexperte: klingt irgendwie paradox.
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17.09.2010 08:14 Uhr von Freshman666
 
+15 | -7
 
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So soll es auch sein! Wenn man sich ansieht, wie und wieso das Elterngeld erschaffen wurde, dann macht das nur Sinn.

Es wurde am 1.1.2007 das erste mal gezahlt, und zwar werden 67% des Gehaltes der Person, die zuhause bleibt und kein Geld mehr verdient weitergezahlt.

Mindestens 300€ ( weshalb auch ALG2 die bekommen ), und maximal 1800€.

Es wurde also von Anfang an so erschaffen, dass es ein Gehaltersatz ist, und keine Geldspritze für ALG2 Empfänger.
So wollte man die arbeitende Schicht dazu bekommen, mehr Kinder zu bekommen.

Aus diesem Grund hat Frau von der Leyen völlig recht. Warum sollen die etwas brauchen, was vor 3 Jahren auch keiner brauchte.
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17.09.2010 08:27 Uhr von RubbelDiKatz
 
+18 | -1
 
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Auf der einen Seite heißt es, wir bekommen immer weniger Kinder (derzeit laut Statistik 1,37 Kinder). Auf der anderen Seite wird grad an den Stellen gespart, an denen es denen wehtut, die sich für Familie und Kinder entscheiden.

Heizkostenzuschuss soll auch wegfallen. H4 ist ja wohl auch für Aufstocker. Das heißt, Geringverdiener (die sehr wohl arbeiten gehen) müssen gucken, wie sie ihre Bude warm halten. Geht das nicht, gibts eben Kondensfeuchtigkeit und Schimmel.

Bei 7500,- Euro im Monat kann ich auch große Reden schwingen. Sie soll mal 8 Wochen die Rolle meiner Nachbarin übernehmen. Mann unverschuldet arbeitslos, aufgrund des Alters unzählige Bewerbungen geschrieben. 3 Kinder. Wohnung eigentlich zu klein, aber das Amt zahlt ja nicht mehr. Geld reicht hinten und vorn nicht. Jetzt noch hier und da gestrichen und das nächste ziehende Volk in Wohnwagen sind Deutsche. Übrigens welche, die beide gearbeitet haben. Sie bis zu den Kindern, und er bis zur Firmenpleite.
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17.09.2010 08:34 Uhr von NemesisPG
 
+11 | -2
 
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Man kann über das Elterngeld streiten: abern Heizkosten + Rentenzuschuss streichen ist eine Schweinerei.
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17.09.2010 08:39 Uhr von usambara
 
+13 | -3
 
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@Perisecor: wer zahlt ihren und den Lohn aller Politiker?
Wer bringt die Kinder in den Kindergarten, wer kocht, wer passt danach auf sie auf, wer hat die Garantie das der Partner nicht weg läuft?
Alleinerziehend sind über 50.000 Mütter & Väter Tendenz
stark steigend

[ nachträglich editiert von usambara ]
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17.09.2010 08:43 Uhr von bin-nicht-da
 
+11 | -1
 
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und dann sich wundern: wenn die geburtenrate zurückgeht wenn des geld vorne und hinten nicht mehr reicht
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17.09.2010 09:00 Uhr von PeterLustig2009
 
+4 | -19
 
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17.09.2010 09:13 Uhr von Zuckerfee
 
+6 | -17
 
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17.09.2010 09:27 Uhr von Alchemistin
 
+12 | -2
 
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Toll. Ganz toll. Schön finde ich ja den Satz:
"Ursula von der Leyen begründet diese Schritte damit, dass diese Bereiche sowieso kaum Wirkung haben."

Das muss man sich mal genau überlegen:
Man spart in Bereichen, wo es "kaum Wirkung" hat, also im Prinzip auch nicht viel kostet - also mit anderen Worten: man schikaniert die Betroffenen, aber bringen tut´s eigentlich nichts.

Traurig.
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17.09.2010 09:42 Uhr von lamm78
 
+12 | -1
 
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ein schelm der glaubt das sei der erste schritt das rentensystem abzuschaffen.
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17.09.2010 09:43 Uhr von Marco Werner
 
+9 | -7
 
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Vor 65-75 Jahren wurden gewisse: Bevölkerungsgruppen ähnlich behandelt wie die Hartz4-Empfänger heute. Damals wurden die betreffenden Leute in Ghettos gesperrt,heute versucht man die Hartzer durch Begrenzung auf eine gewisse Wohnraumgröße und -kostennote optimalerweise in bestimmte Wohngegenden zu drängen. Damals wurden Leute,die der falschen Bevölkerungsgruppe angehörten,enteignet,wenn sie zuviel hatten...auch das ist heute noch so. Damals forschten Ärzte daran,wie sie die Vermehrung dieser Bevölkerungsgruppen unterbinden konnten,heute wird den Hartzern einfach die finanzielle Möglichkeit dazu genommen. Einen Reichsarbeitsdienst gibts ja inzwischen mehr oder weniger auch schon wieder. Der nächste logische Schritt unserer Politiker wäre eigentlich, Bahnwaggons zusammenzukarren und irgendwo in der Pampa große "Brausebäder" zu bauen.....
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17.09.2010 09:49 Uhr von Guldenberg
 
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"Von der Leyen lässt sich vom Steuerzahler gar kein Kindermädchen bezahlen. Sofern sie ein Kindermädchen hat, zahlt sie dies von ihrem Lohn. Und natürlich haben Alleinerziehende eine Wahl, einen anständigen Job zu erlernen und darin auch Geld zu verdienen oder erst gar nicht in die Situation kommen, alleinerziehend zu sein."

Irgendwie finde ich nicht die Pointe in deinem Post? Alleinerziehend sind also quasi selbst schuld an ihrer Situation? Wie das?

Und wenn man Alleinerziehende (jedenfalls mit Kindern bis 12 Jahre) auch einstellen würde - ihnen eine gewisse Flexibilität zugestehen würde könntest Du schon Recht haben. Leider ist dem nicht so. Flexibilität wird nur von den Arbeitnehmern erwartet. Der Arbeitgeber macht nichts dergleichen (Was zusätzlich taktisch unklug für den AG ist)

Das Streichen des Rentenzuschusses...sehr gut. Die Folgen wird unsere Uschi nichtmehr erleben...hofft sie. Schonmal nachgedacht was das unterm Strich heisst? Genau, wir verschieben die Kosten einfach etwas in die Zukunft - wenn die Rente dann nicht zum sterben reicht hilft der Staat wieder weiter.

Perisecor, Du wohnst schon in Deutschland oder? Denn irgendwie klingt deine Schilderung nach einem ganz anderen Land.

Elterngeld ist entbehrlich, durchaus...aber die zusätzlichen Zuschüsse zu streichen ist eine Kriegserklärung an quasi eine ganze Nation.

Wessen Idee war das Elterngeld gleich wieder? *grübel* Wer wurde dafür gefeiert, bzw. hat sich selbst gefeiert..ich komm grad nicht drauf.
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17.09.2010 09:53 Uhr von maki
 
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Magda sollte für ihre "Arbeit" ANGEMESSEN bezahlt: werden - damit sie mal am eigenen Leib spürt, wie das ist, wenn man nichts hat und über jedes Almosen froh ist.
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17.09.2010 10:07 Uhr von Loxy
 
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@ Guldenberg: Die Folgen wird Uschi mit Sicherheit erleben, denn wir haben ein Umlagesystem in der Rente. Dies bedeutet, dass die 1,8 Milliarden plus die leichte Ausgabenerhöhung, die ebenfalls jetzt im Gespräch war, der Rentenversicherung einen Fehlbetrag knapp über 2 Milliarden Euro (ab Beschluss) beschert. Ein prima Argument später das Rentenniveau für alle weiter zu senken, wenn´s nicht reicht.

Das ganze trifft also tatsächlich weniger die, welche später die 2 Euro bekommen sollen, sondern gefährdet im hier und jetzt die Finanzierung aller aktuell laufenden gesetzlichen Renten.

Und so wie ich die Ursel einschätze, ist das durchaus gewollt im Sinne der Gesamtstrategie der Privatisierung der staatlichen Versorgungssysteme.

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