16.09.10 20:30 Uhr
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Integration: Thomas de Maizière wirft Behörden vor, nicht genug zu sanktionieren

Sogar während der Haushaltsdebatte wird das Thema Integration aufgegriffen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kritisierte, dass statistisch gesehen 30 Prozent der Migranten sich weigern an Integrationskursen teilzunehmen und dass sie von den Behörden nicht genug sanktioniert werden.

"Wir haben hier überwiegend kein Gesetzesproblem, sondern ein Vollzugsproblem", sagte er. Er hat angekündigt, dass er genau untersuchen will, warum das so ist.

CSU-Chef Horst Seehofer forderte außerdem eine konkrete Integrationspolitik, da andernfalls die Entstehung einer neuen Rechtsbewegung drohe. Laut seiner Aussage ist die beste Vorbeugung dieser Gefahr, die Beseitigung der Integrationsprobleme.


WebReporter: Crushial
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Gefahr, Integration, Horst Seehofer, Thomas de Maizière
Quelle: www.focus.de

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16.09.2010 20:30 Uhr von Crushial
 
+11 | -0
 
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Langsam sollte sich die Politik aber wirklich ernsthaft mit diesem Thema beschäftigen. Die ganzen Diskussionen und Rauswurfsverfahren etc. sind in meinen Augen nur eine Hinhaltetaktik. Es verlangt niemand, dass das Problem von heute auf morgen verschwindet. Aber wenigstens sollte ein SINNVOLLER Ansatz von der Regierung kommen, damit die Leute sehen, dass man versucht das Problem zu lösen anstatt es nur wegzudiskutieren.
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16.09.2010 20:47 Uhr von theRuff
 
+18 | -5
 
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de maziere: leidet auch mal wieder an kronischer realitätsverweigerung. natürlich liegts wieder am staat dass man sich nicht integriert. europaweit sind die staaten so böse moslems nicht zu integrieren.

es liegt nicht am staat - es liegt an den "gästen"
aber man darf ja nichts schlimmes sagen was vllt wahr sein könnte
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16.09.2010 20:47 Uhr von Glimmer
 
+3 | -24
 
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16.09.2010 20:48 Uhr von TheBearez
 
+2 | -13
 
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16.09.2010 20:50 Uhr von Hawkeye1976
 
+11 | -11
 
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Warum denn nur? Ich kenne persönlich einige Fälle von Leuten, die sich "weigern" an so einem Kurs teilzunehmen. Aber das aus gutem Grunde:

Fall1
Libanese, 38 Jahre alt. Er hat damals in Deutschland studiert und spricht und schreibt fließend Deutsch. Was soll er bei dem Kurs? Der könnte aufgrund seiner Bildung selber solche Kurse leiten (er spricht 5 Sprachen fließend!), was er der ARGE auch angeboten hat. Abgelehnt!

Fall2
Ehepaar aus einem kleinen Dorf im Westen der Republik. Die Kurse finden abends statt, was für die beiden bedeutet, sie müssen mit dem Taxi heimfahren, da es um die zeit dann keine Busse/Bahnen gibt, die sie nehmen könnten. Kostenpunkt ca. 80-100 €/Woche. Wie soll das ein ALGIII-Empfänger aufbringen? Sie haben also beantragt, dass entweder die Taxikosten anteilig übernommen werden oder der Besuch eines früheren Kurses möglich sein sollte (es gibt auch einen Vormittagskurs). Beides abgelehnt! Erst das Sozialgericht konnte hier Abhilfe schaffen und hat die ARGE dazu verdonnert, entweder die Fahrtkosten zu tragen oder aber den früheren Kurs zu ermöglichen. Zudem muss die ARGE die Kürzungen zurücknehmen und die einbehaltenen Leistungen nachträglich auszahlen.

Fall3
Junge alleinerziehende Mutter. Sie weiss nicht, wohin mit ihrem Kind(3 Jahre), wenn die Kurse stattfinden. Mitbringen darf sie es nicht. Sie hat darum gebeten, den Kurs erst aufzunehmen, wenn sie eine Möglichkeit gefunden hat, das Kind für diese Zeiten zu versorgen. Abgelehnt!

Und so ließe sich die Liste beliebig fortsetzen. Wenn wir derartige Fälle aus diesen 30% herausrechnen, dann bleiben vielleicht noch 10-15% übrig oder weniger, die wirklich nicht wollen.
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16.09.2010 21:19 Uhr von Copykill*
 
+4 | -1
 
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Ups ! Reden die Politiker etwa von Problemen,
für deren erwähnung man noch vor wenigen Wochen als
Rechtsradikaler Nazi und kleiner Hitler in die rechte Ecke gedrängt wurde ?

Anscheinend greifen die doch mal Probleme auf, ehe es eine
Parte Rechts der CDU für sie macht.
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17.09.2010 08:55 Uhr von CroNeo
 
+0 | -2
 
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@Hawkeye1976: Nicht nur das Von einem Spätaussiedler aus der Ukraine habe ich erfahren, dass er in einem deutschen "Integrationskurs" war, wo sich fast ausschließlich nur russischsprechende Spätaussiedler befanden (anstatt durchmischte Gruppe von Leuten verschiedener Nationalitäten.). Demzufolge haben die dort nur russisch miteinander gesprochen. (Die Unterteilung in Nationalitäts-Gruppen war bewusst gewollt.)

Daher besuchte der den Kurs irgendwann nicht mehr und brachte es sich autodidaktisch bei.

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